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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue Westfälische: Schlechte Prognosen für den Arbeitsmarkt Krise und Würde UWE ZIMMER 25.06.2009
Bielefeld (ots) - Selbst wenn die Rezession ihren Tiefstand erreicht hat, selbst wenn es bald wieder aufwärtsgehen sollte, bleibteine Sorge bestehen, die um den Arbeitsplatz. Kaum eine Branche ist von

WAZ: Die Mehrwertsteuer-Debatte - Fair und unfair - Leitartikel von Walter Bau 25.06.2009
Essen (ots) - Es sei unfair, klagte Franz Müntefering einmal, Politiker nach der Wahl an dem zu messen, was sie zuvor im Wahlkampf gesagt hätten. Eine wahrlich bemerkenswerte Aussage. Derzeit deutet a

Neue Westfälische: UNESCO streicht Dresden von der Welterbeliste Bärendienst STEFAN BRAMS 25.06.2009
Bielefeld (ots) - Will die UNESCO in ihrem Bemühen um das kulturelle Erbe weiter ernst genommen werden, dann konnte sie gar nicht mehr anders, als Dresden den Titel "Welterbe" abzuerkennen. Lange genu

Westfalenpost: Höchste Zeit 25.06.2009
Hagen (ots) - Der Krieg kennt viele schlimme Beispiele für die Leiden der Bundeswehr vernichtet StreubombenVon Jörg FleischerZivilbevölkerung. Darunter sind die, in denen es um den Einsatz von Streubo

WAZ: Islamkonferenz am Scheideweg - Muslime müssen sich bewegen - Leitartikel von Dirk Hautkapp 25.06.2009
Essen (ots) - Als im Herbst 2006 die Islamkonferenz erstmals zusammentrat, war er zu spüren, der Zauber des Anfangs. InnenministerWolfgang Schäuble, entschiedener Christdemokrat und Konservativer, tra

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema "SPD in der Krise": 25.06.2009
Bielefeld (ots) - Angela Merkel kann sich beruhigt auf ihren Sommerurlaub freuen. Am 26. Juli geht es auf die Insel Ischia im Golfvon Neapel. Sie kann deshalb so entspannt sein, weil ihr politischer G

Mitteldeutsche Zeitung: zu Unesco/Waldschlößchenbrücke 25.06.2009
Halle (ots) - Freilich wird nun ein bisschen Heulen und Wehklagen zwischen Frauenkirche und Semperoper zu vernehmen sein. Aber dahintersteht, wie schon während des ganzen Muskelspiels mit der Unesco,

Westdeutsche Zeitung: Steuerdiskussion = von Stefan Küper 25.06.2009
Düsseldorf (ots) - Erinnern Sie sich? Ehrlichkeit! Diese Parole stand leuchtend über dem Wahlkampf 2005 der Union. Ganz ehrlich versprachen Angela Merkel und Co., die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Undgan

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Politkowskaja 25.06.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Fast drei Jahre nach dem Mord an der Journalistin Politkowskaja sind die Täter noch immer nicht verurteilt, geschweige denn die Hintermänner bekannt. Politkowskaja, bekannt gewo

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Jugendämter/Kinderheime 25.06.2009
Frankfurt/Oder (ots) - Die Zahl ist dramatisch: In 32 300 Fällen haben Jugendämter Kinder 2008 in ein Heim gebracht, um sie vor den Zuständen zu Hause zu schützen. Das Eingreifen der Ämter wird dabei

Ostsee-Zeitung: Zum Gruseln - Kommentar zur Mehrwertsteuerdebatte 25.06.2009
Rostock (ots) - Was für ein Programmwechsel! In den vergangenen Tagen bespielten die streitlustigen Parteischwestern CDU und CSU die politische Bühne mit einer Neuinszenierung ihres Evergreens "Jetzt

Stuttgarter Nachrichten: zur Islamkonferenz 25.06.2009
Stuttgart (ots) - Dass sich der Islamrat, zu dem auch die vom Verfassungsschutz observierte islamistische Organisation Milli Görüs zählt, standhaft weigert, die Einnahmen der Dachverbände auch aus dem

Neue OZ: Kommentar zu UN / Welterbe 25.06.2009
Osnabrück (ots) - Was für eine Blamage! Nimm zwei! Dresden hat es mit dieser Zahl. Nur zwei Jahre unangefochten auf der Liste des Weltkulturerbes. Und nach einem Naturschutzgebiet im Oman erst der w

Neue OZ: Kommentar zu Iran / Konflikte / Wahlen 25.06.2009
Osnabrück (ots) - Fortschritt in Sicht War das die Revolution? Ist sie schon gescheitert? Oder kommt sie noch? Im Iran zeichnet sich etwas anderes ab: Der nachrevolutionäre Staat nimmt seine Endform

Neue OZ: Kommentar zu Islam / Integration 25.06.2009
Osnabrück (ots) - Ein großer Schritt Es ist ein gewaltiger Fortschritt, wenn bald islamische Prediger und Vorbeter in Deutschland ausgebildet werden. Imame sind dann genauso akademisch geschult wie

Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Steuern 25.06.2009
Osnabrück (ots) - Wirksame Rezepte bitte Vor wenigen Tagen hatte Kanzlerin Merkel eine Mehrwertsteuererhöhung nach der Wahl kategorisch ausgeschlossen. Auchgestern traten Unionspolitiker anderslaute

Lausitzer Rundschau: Vom eigenartigen Führungsstil der Bundeskanzlerin 25.06.2009
Cottbus (ots) - Politik ist schon ein seltsames Spiel. Als am Mittwoch das vorläufige Scheitern des Gesetzes über die Abscheidung und Einlagerung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) bekannt wurde, prügelten

Lausitzer Rundschau: Die Islamkonferenz und ihre Ergebnisse: 25.06.2009
Cottbus (ots) - Wer weitreichende Ergebnisse hören wollte, war zurvorerst letzten Islamkonferenz vergeblich erschienen. Statt Resultatepräsentierte Innenminister Wolfgang Schäuble in ungewohnter Besch

Deutschland-Trend im ARD-Morgenmagazin Bürger wünschen sich die Rücknahme des Gesetzes zur Rente mit 67 26.06.2009
Köln (ots) - Sperrfrist: 26.06.2009 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung frei gegeben ist. Der Beschluß zur stufenweise Erhöhung d

WAZ: Länder denken an PKW-Maut 26.06.2009
Essen (ots) - Knappe Kassen für Instandhaltung und Ausbau der Verkehrswege in Deutschland geben der Debatte um die Pkw-Maut neuen Auftrieb. Gerold Wucherpfennig (CDU), der Vorsitzende der Konferenz de

Kölnische Rundschau: zur Islamkonferenz 26.06.2009
Köln (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble war gestern zumAbschluss der Islam-Konferenz regelrecht entspannt. Als habe es ihn selbst überrascht, dass es zumindest um die soziale Integration vo

Reminder: PK Steuerzuschuss zu künstlichen Befruchtungen, 2. Juli, Vorstellung IGES Gutachten 26.06.2009
Berlin (ots) - Frauen, die gesetzlich krankenversichert sind, haben eine ungleich geringere Chance mithilfe der Reproduktionsmedizin schwanger zu werden als ihre privat krankenversicherte Nachbarin. W

Ein kleiner Schritt für den Bundesrat wäre ein großer Schritt für Millionen Schmerzpatienten 26.06.2009
Oberursel/Göppingen (ots) - Ein vom Bundestag kurzfristig verabschiedetes Gesetz sorgt dafür, dass die Palliativmedizin zum verpflichtenden Lehr- und Prüfungsfach für Ärzte wird. Das ist die gute Nach

Westerwelle: Union muss Steuererhöhungsdebatte beenden 26.06.2009
Berlin (ots) - Der FDP-Partei- und -Fraktionsvorsitzende DR. GUIDOWESTERWELLE hat am Freitag die Union aufgefordert, ihre Steuererhöhungsdebatte unverzüglich zu beenden. Schon die Debatte über Steuere

Barbara Höll: "Sexuelle Identität" muss ins Grundgesetz 26.06.2009
Berlin (ots) - "Wir dürfen nicht aufhören für die Gleichstellung zu kämpfen, bis sie vollständig umgesetzt ist", so Barbara Höll, Sprecherin für gleichgeschlechtliche Lebensweisen anlässlich des Chris