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Lausitzer Rundschau: Wann, wenn nicht heute Zum Energiekonzept der Bundesregierung

28.09.2010

Cottbus (ots) - Sie wirken, die Nachrichten zuerst aus Schwedens Hauptstadt Stockholm und jetzt aus Berlin. Da wird der Abschied vom Kohlezeitalter beschworen und die grüne Zukunft ausgemalt. Dass d

Lausitzer Rundschau: Provokation als Programm Bundestagspräsident Lammert und die Linken

28.09.2010

Cottbus (ots) - Die Frage kann ja nicht sein, ob Norbert Lammert bei der Ahndung der T-Shirt-Aktion der Linken überreagiert hat. Sondern die Frage muss schlichtweg lauten, warum die Abgeordneten der

Rheinische Post: DIW nennt Energiekonzept "enttäuschend"

29.09.2010

Düsseldorf (ots) - Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat das Energiekonzept der Bundesregierung als "enttäuschend" kritisiert. "Das Konzept ist in seinen Zielen sehr ambitioniert

Rheinische Post: Unionsfraktionsvize Fischbach: Hartz-IV-Empfänger sollen mehr hinzuverdienen

29.09.2010

Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ingrid Fischbach, hat höhere Hinzuverdienstgrenzen für Hartz-IV-Empfänger angekündigt. "Wir wollen dafür sorgen,

Rheinische Post: Arbeitslosenzahl fällt um über 100.000

29.09.2010

Düsseldorf (ots) - Die Zahl der Arbeitslosen ist im September bundesweit um über 100.000 auf etwas über drei Millionen gefallen, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgab

Kölner Stadt-Anzeiger: CSU-Abgeordneter lobt Steinbach: Macht einen guten Job

29.09.2010

Köln (ots) - Köln. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer hat der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, trotz des jüngsten Dämpfers bei den Fraktionsvorstandswahlen den

LVZ: In der Union wird über Schäuble-Nachfolge diskutiert / Koch erneut ins Gespräch gebracht

29.09.2010

Leipzig (ots) - Nach dem krankheitsbedingten Ausfall von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gibt es in der Union erneut Debatten über einen möglichen personellen Wechsel in diesem Regieru

Saarbrücker Zeitung: Lafontaine: Habe die Einheitseuphorie unterschätzt Ex-SPD-Kanzlerkandidat: War 1990 der falsche Kandidat - Einheit wäre ohne Bundestagswahl anders gelaufen

29.09.2010

Saarbrücken (ots) - 20 Jahre nach dem Beitritt der DDR zur Bundesrepublik hat der damalige Kanzlerkandidat der SPD, Oskar Lafontaine, Fehleinschätzungen im Jahr der Wiedervereinigung eingeräumt. "I

Saarbrücker Zeitung: Kraft fordert Nachbesserungen bei Bildungspaket - SPD will "Schlimmstes" verhindern

29.09.2010

Saarbrücken (ots) - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat von der Bundesregierung deutliche finanzielle Nachbesserungen beim Bildungspaket für Kinder in Hartz-IV-H

LVZ: Linke-Chef Ernst: Ministerin von der Leyen "hat Schwierigkeiten mit der Wahrheit" / Schwarz-Gelb trickst bei Hartz IV so wie Rot-Grün

29.09.2010

Leipzig (ots) - "Schwierigkeiten mit der Wahrheit" und "ein abgekartetes Spiel" unterstellt Linkspartei-Chef Klaus Ernst Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bei der Neufestsetzung de

stern-RTL-Wahltrend: SPD wieder vor den Grünen - Union stoppt Abwärtstrend

29.09.2010

Hamburg (ots) - Nachdem die Regierung in Berlin wichtige Entscheidungen zu Hartz IV und zur Energiepolitik gefällt hat, kommt die Union langsam aus ihrem Stimmungstief. Gegenüber der Vorwoche haben

stern: 37 Prozent der Beamten wählen grün - Deutsche können sich am ehesten Jürgen Trittin als grünen Bundeskanzler vorstellen

29.09.2010

Hamburg (ots) - Die Grünen sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Längst sind es nicht mehr nur Friedensbewegte oder ökologisch Interessierte, die diese Partei wählen wollen. Mit ihr sympat

stern-Umfrage: 20 Jahre nach der Wiedervereinigung sehen die Bürger im Westen mehr, im Osten weniger Fortschritte

29.09.2010

Hamburg (ots) - Erstmals seit der Wiedervereinigung ist knapp die Hälfte der Deutschen (48 Prozent) der Meinung, dass Ost und West zu einem Volk zusammengewachsen sind. Das ergab eine stern-Umfrage

Sozialstaat quo vadis? / Zwischen Eigenverantwortung und solidarischer Risiokoabsicherung - Ein Thema beim 2. Engagiertentreffen des Kolpingwerkes Deutschland vom 1. bis 3. Oktober in Fulda

29.09.2010

Köln/Fulda (ots) - Wie viel Eigenverantwortung kann ich dem Einzelnen zumuten und wie viel solidarische Absicherung von Risiken ist in den sozialen Sicherungssystemen der Zukunft noch möglich? Dies

Bleser: Union sichert wichtiges Instrument im Agrarhandel

29.09.2010

Berlin (ots) - Heute wird im Agrarausschuss des Bundestages ein Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht verabschiedet. Die zunächst vorgesehene Aufhebung des Gesetzes zur Sicherung der

Bin ich ein "echter" Österreicher"? "Österreichertest" Aktion der Performance-Gruppe Stahlglatt & Blumeenweich - BILD

29.09.2010

Wien (ots) - Das "Zertifizierte Institut für Austrologie" veranstaltete am Samstag, 25.9.2010 in der Fußgeherzone Favoriten erneut den "Österreichertest", der erstmals im Jahr 2005 von der Performance

Norbert Orwell 2010: "zusätzliche Sicherheitsstufe" für Atomkraftwerke entpuppt sich als Sicherheitsrabatt

29.09.2010

Berlin (ots) - Pressemitteilung AtG-Novelle zur Flankierung der Laufzeitverlängerung verwässert Sicherheitsmaßstab und schränkt Klagerechte von Betroffenen ein - Neuer Paragraph 7d durchlöchert

Gauck im stern-Interview: "Wir waren zu ,deutsch'" - Was der frühere Kandidat als Bundespräsident in seiner Rede zur Einheit gesagt hätte

29.09.2010

Hamburg (ots) - Das deutsche Volk kann Großes leisten, wenn es seine Angst überwindet. Das ist für den früheren Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck die zentrale Botschaft zum Jahrestag der Wie

Greenpeace: Studie zu Endlagerstandort Gorleben "einseitig beschönigend" und "manipulativ" / Autor Tiggemann morgen vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags

29.09.2010

Hannover, 29. 9. 2010 (ots) - Greenpeace bewertet eine Studie des Historikers Anselm Tiggemann zur Auswahl des niedersächsischen Endlagerstandortes Gorleben als "einseitig beschönigend" und "schlei

AMNOG darf nicht zu Lasten der Versicherten und Patienten entkernt werden

29.09.2010

Berlin (ots) - Mit deutlichen Worten kritisiert die BARMER GEK Vorstandsvorsitzende Birgit Fischer die geplanten Änderungen der Regierungsfraktionen CDU/CSU und FDP zum Arzneimittelmarktneuordnungs

85 Prozent der Deutschen zweifeln an wirksamer Schuldenbegrenzung - Meinungsumfrage: Misstrauen in Haushaltspolitik (mit Bild)

29.09.2010

Berlin (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - 85 Prozent der Deutschen glauben nicht, dass da

General-Anzeiger: Sarrazin-Attacke auf SPD-Chef Gabriel: "Eine Karikatur"

29.09.2010

Bonn (ots) - Von Kai Pfundt Thilo Sarrazin denkt nicht daran, aus der SPD auszutreten, und geht gegen SPD-Chef Sigmar Gabriel in die Offensive. Bei einem Vortrag in Bonn verwies Sarrazin am Dien

Deutschland braucht einen gesetzlichen Mindestlohn

29.09.2010

Bonn (ots) - "Nur ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn verhindert Lohndumping, steigende Arbeitslosigkeit im Inland, den Wettbewerb um die niedrigsten Löhne und eine Gefährdung der Sozialversic

BVR: Vorschläge zur Reform der Euro-Regeln nicht verwässern

29.09.2010

Berlin (ots) - "Die heutigen Vorschläge der Europäischen Kommission zur Reform des Euro-Regelwerks sind ein großer Schritt nach vorn", sagt Dr. Andreas Martin, Vorstandsmitglied des Bundesverbandes

Silberhorn: Reformen gehen in die richtige Richtung

29.09.2010

Berlin (ots) - Zur heutigen Vorlage eines Maßnahmenpakets der EU-Kommission zur Stärkung der Eurozone erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silbe

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