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Herbert Schui: Schlecker organisiert Ausbeutung XL

25.09.2009

Berlin (ots) - "Schlecker organisiert die Entrechtung der eigenen Beschäftigten. Es handelt sich faktisch um einen verschleierten Betriebsübergang. Hinter Schlecker XL verbirgt sich Ausbeutung XL", ko

Sahra Wagenknecht: Weltwirtschaftsordnung muss von allen Staaten gleichberechtigt gestaltet werden

25.09.2009

Berlin (ots) - Zur Entscheidung der G20, sich als "permanentes Forum der globalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit" zu etablieren, erklärt Sahra Wagenknecht, Parteivorstandsmitglied und Bundestagskandi

Mitteldeutsche Zeitung: Chef des Bundestagsinnenausschusses, Edathy (SPD), kritisiert Pläne zur Verzahnung von Polizei und Verfassungsschutz / Innenpolitischer Sprecher der Union, Uhl, spricht von unn

25.09.2009

Halle (ots) - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat das im Bundesinnenministerium erarbeitetePapier zur Verzahnung von Polizei und Verfassungsschutz scharf kriti

Bundestagswahl 2009 - Terminhinweis / Bundes- und Landeswahlleiter besuchen Wahllokal

25.09.2009

Berlin (ots) - Bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 werden bundesweit rund 630.000 Wahlhelferinnen und -helfer in etwa 90.000 Wahlvorständen durch ihren ehrenamtlichen Einsat

Repräsentative Wahlstatistik zur Bundestagswahl 2009

25.09.2009

Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter teilt mit, dass - wie bei den bisherigen Bundestagswahlen auch - bei der Wahl zum 17. DeutschenBundestag am 27. September 2009 eine repräsentative Wahlstatistik

Neues Deutschland: Gregor Gysi prognostiziert Große Koalition ohne lange Haltbarkeit/ Für einen Kurswechsel müsse die SPD »im Wesentlichen« auf die LINKE zugehen

25.09.2009

Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag Gregor Gysi erwartet nach dem Wahltag eine Neuauflage der Großen Koalition. »Die SPD will doch gar nichts anderes, Steinmeier will Vizek

Pofalla: Debatte um Ministeriumspapier reiner Wahlkampfunfug

25.09.2009

Berlin (ots) - Zur Debatte um angebliche Pläne aus dem Bundesinnenministerium erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla: Die Debatte um dieses Papier ist reiner Wahlkampfunfug. SPD und Grüne arbeit

Neues Deutschland: zu neuen Lauschplänen aus dem Innenministerium

25.09.2009

Berlin (ots) - Nicht nur der Kreis der Verdächtigen, sondern auch der Kreis der Verdacht Hegenden wird ständig vergrößert. Außer der Polizei soll auch der Geheimdienst Zugriff haben auf den inzwische

Chancen für schwarz-gelb gering wie nie

25.09.2009

Berlin (ots) - Kurz vor der Bundestagswahl ist die Wahrscheinlichkeit für eine schwarz-gelbe Koalition in den Augen der Betfair-Nutzer so gering wie noch nie. Mit lediglich 51,4% ist die Koalition aus

Westdeutsche Zeitung: Bundestagswahl = von Friedrich Roeingh

25.09.2009

Düsseldorf (ots) - Man kann trefflich darüber streiten, wer uns diesen merkwürdigen Wahlkampf beschert hat, der noch nie zuvor so weit an den Herausforderungen des Landes vorbei geführt worden ist: D

Mitteldeutsche Zeitung: Unfälle / Erdrutsch / Mini-Beben als Auslöser für Erdrutsch von Nachterstedt

25.09.2009

Halle (ots) - Der Erdrutsch am Concordiasee bei Nachterstedt (Salzlandkreis) ist offenbar von einem Mini-Erdbeben ausgelöst worden. "Es wurde ein seismisches Ereignis registriert, das am Anfangder Ru

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert das Papier des Innenministeriums zu den Verfassungsschutzkompetenzen:

25.09.2009

Frankfurt/Oder (ots) - Das Ministeriumspapier soll bislang nur in mittleren Ebenen zirkuliert sein. Es ist aber bekannt, dass die Überwindung der Trennung Geheimdienste-Polizei dem Denken Schäubles en

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert den Atomwaffen-Beschuss des UN-Sicherheitsrats:

25.09.2009

Frankfurt/Oder (ots) - Es wäre höchste Zeit, endlich all jene Vorschläge umzusetzen, die schon lange auf dem Tisch liegen. Staaten mit Kernkraftwerken könnten von wenigen Zentren zur Urananreicherung,

Mindener Tageblatt: Kommentar zur Bundestagswahl Bürgerpflicht

25.09.2009

Minden (ots) - Von Christoph PepperDass die Demokratie eine unvollkommene Staatsform ist, wird man kaum in Abrede stellen können. Eine bessere hat allerdings noch niemand erfunden. Sie wird von Mensch

Merkel untersagte 1997 genaue Sicherheitsüberprüfungen beim AKW Krümmel / Greenpeace liegt Weisung an das Energieministerium Schleswig-Holstein vor

25.09.2009

Hamburg (ots) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat als Bundesumweltministerin genauere Sicherheitsüberprüfungen beim Atomkraftwerk Krümmel untersagt. Dies geht aus einer Greenpeace vorliegenden W

Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu Umfragen/Wahlen

25.09.2009

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung (Gera) zu Umfragen/ Wahlen: Dabei gibt es eindeutige Aussagen. Zum Beispiel meinten in dieser Woche 83 Prozent der erklärten Nichtwähler, mehr Ehrlichkeit in der Poli

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Pittsburg

25.09.2009

Heidelberg (ots) - Mag das Maßnahmenbündel auch noch nicht vollständig sein, die Richtung stimmt. Die G20-Runde hat sich in den letzten Krisenmonaten bewährt. Der Beweis dafür, dass sie dem Anspruch a

Stuttgarter Nachrichten: zu Terrordrohungen

25.09.2009

Stuttgart (ots) - El Kaida hat sich mit den insgesamt fünf Terrordrohungen - in denen der Bundeswehrabzug aus Afghanistan gefordert wird - selbst unter Druck gesetzt. In Sicherheitskreisen geht man da

Mitteldeutsche Zeitung: zu Verfassungsschutz-Papier

25.09.2009

Halle (ots) - Die darin erhobenen Forderungen haben keine Chance auf Realisierung - in keiner Koalition. SPD, FDP, Grüne und Linkspartei - sie alle möchten nicht, was Schäubles Beamte möchten. Auch di

Südwest Presse: Kommentar: Geheimpolizei

25.09.2009

Ulm (ots) - Es ist das sattsam bekannte Spiel des Bundesinnenministeriums unter Wolfgang Schäuble (CDU): Mal hat der Minister lediglich laut nachgedacht, mal haben seine Referatsleiter (wie es angebli

WAZ: Wähler statt Langweiler. Kommentar von Walter Bau

25.09.2009

Essen (ots) - Nichtwählen ist schick, Nichtwählen liegt im Trend. Bekennende Nichtwähler ziehen vor dem Wahlsonntag durch die Talk-Shows der Fernseh-Republik und holen sich dort für ihre platten Sprüc

WAZ: Die Debatte um Überhangmandate - Schröders böser Vorwurf. Leitartikel von Ulrich Reitz

25.09.2009

Essen (ots) - Der 18. September 2005, der legendäre Fernsehauftritt von "Testosteron-Gerd", erinnern Sie sich noch? "Ich bleibe Bundeskanzler". . . "Niemand außer mir ist in der Lage, eine stabile Reg

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundestagswahl

25.09.2009

Bielefeld (ots) - Wenn am Sonntag um 18 Uhr die Wahllokale geschlossen werden, hat die Republik in knapp neun Monaten 17 Urnengänge hinter sich gebracht. Die Bundestagswahl ist Schluss- und Höhepunkt

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum G20-Gipfel

25.09.2009

Bielefeld (ots) - Soviel Gemeinsamkeit ist nicht selbstverständlich. Doch angesichts der schlimmsten Finanz- und Wirtschaftskrise der vergangenenen Jahrzehnte rücken die 20 führendenWirtschaftsnatione

Neue Westfälische: Wahlkampf Es geht auch anders CARSTEN HEIL

25.09.2009

Bielefeld (ots) - Auf der internationalen Bühne geht es voran - der Wahlkampf in Deutschland beschäftigte sich dagegen mit Nebensächlichkeiten. In New York und Pittsburgh haben sich die verantwortlich

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