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Saarbrücker Zeitung: Beziehungen zu den USA sind laut Koordinator Voigt deutlich besser als zur Bush-Zeit - keine Irritationen | 03.06.2009 |
Saarbrücken (ots) - Die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA haben sich nach Ansicht des Koordinators der Bundesregierung für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, Karsten Voigt (SPD), sei |
Niebel: SPD verleugnet elf Jahre Regierungspolitik | 03.06.2009 |
Berlin (ots) - FDP-Sprecher ROBERT VON RIMSCHA teilt mit:Berlin. FDP-Generalsekretär DIRK NIEBEL erklärte zu dem heute veröffentlichten Wahlaufruf der SPD: "Die SPD unterschätzt die Erinnerungskraft |
Rheinische Post: Jugendschutzgesetz: Familienministerin von der Leyen unterstützt Testkäufe durch Jugendliche | 03.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterstützt im Zusammenhang mit dem Jugendschutzgesetz das Vorhaben der Innenministerkonferenz, Jugendliche als Testkäufer einzusetzen. |
Nüsslein: Arcandor ist mit privatem Geld zu retten | 03.06.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Debatte über die Zukunft von Arcandor erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Die Ankündigung der Gro |
Rheinische Post: Korrektur nicht "Jugendschutzgesetz" - es muss heißen "Jugendschutz" Jugendschutz: Familienministerin von der Leyen unterstützt Testkäufe durch Jugendliche | 03.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) unterstützt im Zusammenhang mit dem Jugendschutz das Vorhaben der Innenministerkonferenz, Jugendliche als Testkäufer einzusetzen. "Ich |
Sabine Zimmermann: Ohne Staatshilfe droht Kahlschlag bei Karstadt | 03.06.2009 |
Berlin (ots) - "An einer Staatshilfe für Arcandor führt kein Weg vorbei. Andernfalls droht ein Kahlschlag bei den Arbeitsplätzen", sagt Sabine Zimmermann. Die Wirtschaftspolitikerin der Fraktion DIE L |
Kölner Stadt-Anzeiger: SPD und FDP: Merkel Schuld am kühlen Verhältnis zu Obama Außenpolitiker Hoyer: Enttäuschung in Washington | 03.06.2009 |
Köln (ots) - Köln- Außenpolitiker von SPD und FDP machen KanzlerinAngela Merkel(CDU) für das knappe Besuchsprogramm des amerikanischen PräsidentenBarack Obama in Deutschland verantwortlich. "Das Verhä |
Bleser/Klöckner: Ampel ist und bleibt Alibipolitik | 03.06.2009 |
Berlin (ots) - Zur anhaltenden Debatte um Nährwertkennzeichnung erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Peter Bleser MdB, und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU- |
WAZ: Von Arnim: Wittkes Einstieg bei Bauunternehmer ist problematisch | 03.06.2009 |
Essen (ots) - Den Einstieg von Ex-Bauminister Oliver Wittke (CDU) als Geschäftsführer eines großen Bauunternehmens bewertet der renommierte Verfassungsrechtler Prof. Herbert von Arnim in doppelter Hin |
Ulla Lötzer: Mehr als Marktradikalismus ist bei Herrn zu Guttenberg nicht drin | 03.06.2009 |
Berlin (ots) - "Der Bundeswirtschaftsminister hat kein industriepolitisches Zukunftskonzept für Opel und will sich damit auch nicht befassen", erklärt Ulla Lötzer im Anschluss an die von derBundestags |
Der Tagesspiegel: Scholz will Urteile zu Ghetto-Renten schnell umsetzen | 03.06.2009 |
Berlin (ots) - Sozialminister Olaf Scholz (SPD) will zügig sicherstellen, dass der Zugang zur Rente für Überlebende nationalsozialistischer Ghettos entsprechend den neuen Urteilen des Bundessozialgeri |
Neues Deutschland: Wann wir schreiten ... | 03.06.2009 |
Berlin (ots) - Die Republik ist über Nacht eine andere geworden. Banken werden verstaatlicht, in Not geratene Unternehmen bekommen Hilfe von der Bundesregierung - und Eigentümer wie Geschäftsführer de |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert den Staatseinstieg bei der HRE: | 03.06.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die wirkliche Katastrophe ist, dass das Retten grundsätzlich in Mode gekommen ist. Und es dabei keine Rolle mehr zu spielen scheint, welche Gründe es für die Schieflage von Unte |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) kommentiert die Krise in der britischen Regierung: | 03.06.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Zwei Jahre nach seinem Amtsantritt hat das Projekt New Labour, das der Partei unter Vorgänger Toni Blair glänzende Erfolge einbrachte, abgewirtschaftet. Damit geht eine Ära zu E |
Westfalenpost: An den CvD Inland Hier ist die WESTFALENPOST (Hagen) mit einer Vorabmeldung: | 03.06.2009 |
Hagen (ots) - Merz fordert europäische Bankenaufsicht Hagen. Der CDU-Finanz- und Wirtschaftsexperte Friedrich Merz hat als Konsequenz aus der Bankenkrise eine europäische Bankenaufsicht gefordert. M |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Automobilmarkt | 03.06.2009 |
Halle (ots) - Es gibt viele gute Gründe, die Abwrackprämie zu kritisieren. Ihre Wirkung als kurzfristige Konjunkturstütze ist dennoch nicht in Abrede zu stellen. Im Mai wurden in Deutschland 40 Prozen |
Neue Westfälische: Lebensmittel-Ampel Deutschland hätte es nötig ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 03.06.2009 |
Bielefeld (ots) - Die Kennzeichnung von Lebensmitteln mit Signalfarben ist kein Allheilmittel gegen Ernährungssünden. Sie ersetzt schon gar nicht die Aufklärung über gesundes Essen, die am besten scho |
Südwest Presse: Kommentar zu Acandor | 03.06.2009 |
Ulm (ots) - Es gibt doch noch Hoffnung, dass die Wahlkampfgeschenke der Parteien nicht ins Uferlose gehen. Nach dem Opel-Deal der Bundesregierung war zu befürchten, dass das Füllhorn der Staatshilfen |
Lübecker Nachrichten: Kiel schickt Polizeischüler zum Alkohol-Testkauf | 03.06.2009 |
Lübeck (ots) - Der Kieler Innenminister Lothar Hay (SPD) will Polizeischüler als Alkohol-Testkäufer in die Geschäfte schicken. Das berichten die "Lübecker Nachrichten" (Donnerstagausgabe). Als Testkäu |
Neue Westfälische: KOMMENTAR Bertelsmann Aufräumen reicht nicht STEFAN SCHELP | 03.06.2009 |
Bielefeld (ots) - Niemand wird behaupten wollen, Hartmut Ostrowskihabe die Hände in den Schoß gelegt, seit sich für ihn der Lebenstraumerfüllt hat und er an die Spitze des Bertelsmann-Konzerns gerückt |
WAZ: Großbritannien im Spesensumpf - Alle Vorurteile bestätigt - Leitartikel von Jasmin Fischer | 03.06.2009 |
Essen (ots) - Kein Tag ohne Putschversuche gegen den Regierungschef, kein Tag ohne neue Skandale, bei denen Politiker sichauf Kosten der Steuerzahler die Taschen voll stopfen - dies ist nichtAlltag in |
WAZ: Seehofer, Steinmeier, Arcandor - Brüssels Macht - Leitartikel von Ulrich Reitz | 03.06.2009 |
Essen (ots) - Wer Kindern ihr Räppelchen nimmt, bringt sie zum Weinen. Das Räppelchen von Politik ist Macht. Oder deren Vortäuschung. Aktuell Arcandor. Gestern hat Brüssel den selbsternannten Firmenre |
RNZ: Die Niemande Ein Kommentar der Rhein-Neckar-Zeitung | 03.06.2009 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelDass die FDP Silvana Koch-Mehrin das "Gesicht Europas" nennt, sprichtBände. Zeitigt aber immerhin den Erfolg, dass wenigstens 13 Prozent der Deutschen sich daran eri |
Rheinische Post: Politiker in der Arcandor-Falle Kommentar Von Martin Kessler | 03.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die maßgeblichen Politiker in Deutschland müssten EU-Kommissarin Neelie Kroes eigentlich dankbar sein. Mit der Ablehnung der Bürgschaft hat sie Merkel, Steinmeier und Co. die Drecks |
Rheinische Post: Labour verliert Kommentar Von Godehard Uhlemann | 03.06.2009 |
Düsseldorf (ots) - Gordon Brown nimmt offensichtlich Maß am Seefahrer-Knigge, wonach der Kapitän als letzter das sinkende Schiff verlässt. Die Mannschaft von Großbritanniens Premier erodiert im Tagest |