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stern.de: SPD-Vorstand Scheer kritisiert "Ämterpiraterie" und fordert Alternative zum designierten SPD-Chef Gabriel | 03.10.2009 |
Hamburg (ots) - SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer hat das Vorgehen bei der Nominierung der neuen SPD-Spitze massiv kritisiert und fordert eine personelle Alternative zum designierten Parteichef Sig |
Sachverständigenkommission der Bundesregierung stellt Themen und erste Ergebnisse des Gleichstellungsberichts vor | 04.10.2009 |
München (ots) - - Querverweis: Bildmaterial wird über obs versandt und ist abrufbar unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs - Die von Ministerin Dr. Ursula von der Leyen beauftr |
BPI fordert von neuer Koalition stabile Rahmenbedingungen | 04.10.2009 |
Berlin (ots) - Die am Montag in Berlin beginnenden Koalitionsverhandlungen müssen in stabilen Rahmenbedingungen - insbesondere für die standortgebundene deutsche Industrie - münden. Das ist die Forder |
Berlin (ots) - Zum erfolgreichen Ausgang des irischen Referendums über den Lissabon-Vertrag erklärt der Präsident des Wirtschaftsratesder CDU e.V., Kurt Lauk: "Weitere Verzögerungen des EU-Reformve |
Sechs-Punkte-Papier zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und FDP / VPRT fordert Stärkung der Kultur- und Kreativwirtschaft einschließlich des privaten Rundfunks | 04.10.2009 |
Berlin (ots) - Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen von CDU/CSUund FDP hat sich der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT) mit einem Sechs-Punkte-Papier an die CDU-Vorsitzende Bundes |
Politik für Menschen statt Vorfahrt für Konzerne / Greenpeace veröffentlicht Forderungen an Koalitionsverhandlungen | 04.10.2009 |
Berlin (ots) - Zum morgigen Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP fordert Greenpeace beide Parteien auf, die Erfolge der deutschen Umweltpolitik nicht zu gefährden und ihr einen |
WAZ: FDP will sich bei Koalitionsverhandlungen "von den Sozialdemokraten in der CDU nichts diktieren lassen" | 04.10.2009 |
Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische FDP greift NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und seinen Sozialminister Karl-Josef Laumann (beide CDU) vor Beginn der schwarz-gelben Koalitionsverhandlung |
Rheinische Post: FDP: Wegen Milliarden-Verlusten bei Kassen über Gesundheitsfonds verhandeln | 04.10.2009 |
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf Die FDP sieht sich in ihrer Kritik am Gesundheitsfonds durch neue Meldungen über ein drohendes Milliardenloch bei den Gesetzlichen Krankenversicherungen bestätigt. "Die n |
WAZ: DGB setzt bei Koalitionsverhandlungen auf Arbeitnehmerflügel der Union | 04.10.2009 |
Essen (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund baut in den in den heute beginnenden Verhandlungen über die Bildung einer neuen Bundesregierung ganz auf den Arbeitnehmerflügel von CDU/CSU. "Es wird w |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Koalitionsverhandlungen | 04.10.2009 |
Halle (ots) - CDU-Chefin Angela Merkel will weitermachen wie bisher. Einschnitte ins soziale Netz schließt sie aus. Ihr Vize Jürgen Rüttgers beteuert, die Menschen müssten keine Angst haben vor den he |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zum EU-Referendum in Irland | 04.10.2009 |
Köln (ots) - Europa hat einen Vertrag KNUT PRIES, Brüssel,zum Ja der Iren zum EU-Vertrag Die Iren haben beim zweiten Hinsehen festgestellt, dass "Lissabon"nichtdie unheimliche Blaupause für Monste |
Westdeutsche Zeitung: Der Lissabon-Vertrag ist zugleich Ziellinie und Startpunkt - Ein Neuanfang für Europa Von Friedrich Roeingh = | 04.10.2009 |
Düsseldorf (ots) - Europa scheint immer nur dann eine Schlagzeile wert zu sein, wenn es mal wieder zu scheitern droht. Die Gleichgültigkeit, mit der die Bürger Europas und mit ihnen die Mediendie Zust |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zu Koalitionsverhandlungen CDU und FDP | 04.10.2009 |
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung (Gera) zu Koalitionsverhandlungen: Westerwelle und, qua Amt, sein Innovationsminister Andreas Pinkwart irren, wenn sie in dem Wählervotum einen Auftrag zur Umsetzung |
Neues Deutschland: Bodo Ramelow zur Afghanistan-Politik | 04.10.2009 |
Berlin (ots) - Was Bodo Ramelow hinter den Thüringer Bergen sagt, ist nicht immer das, was seine Parteiführungskollegen in Berlin gern hören. Nun wurde er gefragt, wie die Linkspartei sich das mit dem |
RNZ: Wenig Geld, viel Ehr Ein Kommentar von Klaus Welzel | 04.10.2009 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelTrommeln gehört zum politischen Handwerk. Und so tauchen jetzt Horrorzahlen aus dem Kanzleramt auf, die nur das eine Ziel haben: DieSteuersenkungsforderungen der FDP |
Köln (ots) - Entlastungen für die Bürger, vor allem für die Familien und Leistungsträger sowie die Facharbeiter, die besonders unter der kalten Progression leiden, fordert die FDP-Abgeordnete Birgit H |
Neue Westfälische: Zum Tod von Reinhard Mohn Ein Unternehmer-Vorbild THOMAS SEIM | 04.10.2009 |
Bielefeld (ots) - Es gibt wenige Menschen in der Geschichte Deutschlands, die so sehr mit diesem Land, seinen Bürgern und seiner Ideengeschichte verbunden sind, wie Reinhard Mohn. 34 Jahre stand er de |
Stuttgarter Nachrichten: zu Koalitionsverhandlungen: | 04.10.2009 |
Stuttgart (ots) - Ein schwarz-gelbes Projekt ist noch nicht zu erkennen. Steuersenkungen? Es wird vermutlich bei jenen Korrekturen bleiben, die Schwarz-Rot bis 2013 auf den Weg brachten. An eine umfas |
WAZ: Koalitionsverhandlungen beginnen - Wann denn, wenn nicht jetzt? Kommentar von Wilhelm Klümper | 04.10.2009 |
Essen (ots) - Sind jetzt Visionäre an der Macht? "Wir müssen mehr über Ziele reden. Auf den Wegen dorthin finden sowieso die tagesüblichen Kämpfe statt, die uns am Weitblick zu hindern versuchen." Das |
WAZ: Rot-Rot - Was plötzlich in der SPD als normal gilt. Kommentar von Ulrich Reitz | 04.10.2009 |
Essen (ots) - Es ist so berechenbar wie gefährlich. Natürlich mussjetzt der Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit der Erste sein, der Rot-Rot-Grün als gleichberechtigte Bündnisoption für di |
Berliner Morgenpost: Koalition ohne Geldgießkanne - Leitartikel | 04.10.2009 |
Berlin (ots) - Man weiß nicht, wie lange das gut geht, aber ein wenig sortiert hat die SPD sich ja wieder, zumindest personell. Zeit also, sich dem weniger spektakulären, aber für das Land in den komm |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Irland: | 04.10.2009 |
Bielefeld (ots) - Keine Frage: Die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat den Iren die Augen geöffnet. Innerhalb von 14 Monaten ist aus einem glatten Nein ein überragendes Ja zu Europa geworden.Gera |
Westfalenpost: Kein radikaler Wechsel | 04.10.2009 |
Hagen (ots) - Heute beginnen die Koalitions-VerhandlungenVon Bodo ZappNichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird: Das wird auch auf die Koalitions-Verhandlungen zutreffen. Abbau des Sozialstaat |
Rheinische Post: Provokateur Sarrazin | 04.10.2009 |
Düsseldorf (ots) - von Reinhold Michels Als der konservative Bürger, Terroristinnen-Strafverteidiger, Grünen-Mitgründer, Sozialdemokrat, Bundesinnenminister a.D. Otto Schily vor zehn Jahren sagte, f |
Rheinische Post: Schwarz-Gelb-Test | 04.10.2009 |
Düsseldorf (ots) - von Gregor Mayntz Die lustigste Phase von Schwarz-Gelb sei bereits vorbei, wusste der koalitionserfahrenste Minister Wolfgang Schäuble schon am Tag nach der Wahl. Entwürfe für ein |