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Kindersoldat*innen mit deutschen Waffen / Studie belegt schwere Kinderrechtsverletzungen durch deutsche Rüstungsexporte | 05.11.2020 |
Berlin/Osnabrück (ots) - Deutschland liefert Waffen und Munition in zahlreiche Konfliktländer, in denen Kinder getötet oder als Soldat*innen rekrutiert werden. Das belegt die neue Studie "Kleinwaffen |
Lebensrettende Störung / Neue Breitband-Antennen zum Schutz von Soldaten (FOTO) | 05.11.2020 |
Koblenz (ots) - Beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) wurde ein Rahmenvertrag zur Lieferung von Breitband-Antennen mit Geltungsdauer für die nächsten |
Der Philosoph Nida-Rümelin hält eine Senkung der Corona-Todeszahlen von 90 Prozent für machbar und warnt bei der Corona-Warn-App davor, den Datenschutz absolut zu setzen | 05.11.2020 |
Düsseldorf (ots) - Der Münchner Philosoph und frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin hält den Teil-Lockdown als Folge der steigenden Zahlen von Corona-Neufällen für zu grobschlächtig. "Der T |
Berlin, Mainz (ots) - Die Corona Pandemie stellt viele Menschen vor existenzielle Sorgen. Wir Piraten Rheinland Pfalz schlagen vor, statt vieler bürokratischer Einzelhilfen zu beschließen, Mut zu zei |
Nüßlein: Bundestag nimmt seine Rolle in der Pandemie adäquat wahr | 05.11.2020 |
Berlin (ots) - Entschädigungsregelungen werden verlängert und Testkapazitäten erweitert Am morgigen Freitag findet im Deutschen Bundestag die erste Lesung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölker |
Steineke: Verbraucher vor dubiosen Methoden bei Kaffeefahrten schützen | 05.11.2020 |
Berlin (ots) - Gesetzentwurf mit strengeren Vorgaben bei Kaffeefahrten ist zu begrüßen Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat am gestrigen Mittwoch den Entwurf eines Gesetzes |
NABU: Gesunde Meere als Grundlage maritimer Wirtschaft / Offener Brief des NABU an Horst Seehofer, Peter Altmaier und Svenja Schulze | 05.11.2020 |
Berlin (ots) - Heute endet die Frist für die erste Runde der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Fortschreibung der marinen Raumordnung. Die zukünftigen Raumordnungspläne legen fest, wo sich in der deutsch |
Gauland/von Storch: Bundesregierung muss Frankreich folgen und Graue Wölfe verbieten | 05.11.2020 |
Berlin (ots) - Frankreich verbietet die türkische ultra-nationalistische und rechtsextreme Gruppierung "Graue Wölfe". Nach Protesten ihrer Anhänger in französischen Städten werden sie nun aufgelöst. D |
Schriftsteller Bernhard Schlink: Die Menschen haben Trump gewählt, weil er ist, wie er ist | 05.11.2020 |
Düsseldorf (ots) - Der Schriftsteller Bernhard Schlink ("Der Vorleser") glaubt, dass Donald Trump bei den Wahlen in den USA erneut so viel Zuspruch bekommen hat, weil ein Teil der Bürger genau dessen |
Rechtsstaatlichkeit in der EU - Am seidenen Faden | 05.11.2020 |
Straubing (ots) - Keine Frage: Das ist ein großer Wurf. Aber wie schafft die Europäische Union es, auch jene Regierungen aus ihren eigenen Reihen zur Zustimmung zu bewegen, die anschließend von eben d |
US-Wahl - Keine radikale Kehrtwende | 05.11.2020 |
Straubing (ots) - Ein Machtwechsel in den USA ist zum Greifen nah. Eine Kursumkehr um 180 Grad ist aber auch mit einem Präsidenten Joe Biden nicht zu erwarten - weder für Deutschland noch die Vereinig |
Bayerns Ministerpräsident Söder: "Deutschland muss mit jedem US-Präsidenten zusammenarbeiten" | 05.11.2020 |
Düsseldorf (ots) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) baut weiter auf die enge Kooperation zwischen den USA und Deutschland, egal wer dort Präsident wird. "Deutschland muss mit jedem |
Piratenpartei begrüßt geplante Absenkung der Zulassungshürden für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz | 05.11.2020 |
Mainz (ots) - Die Piratenpartei begrüßt die geplante Absenkung der Zulassungshürde für die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz, die die Fraktionen der demokratischen Parteien im Landtag den kleineren |
"nd.DerTag": Kommentar zu den Mängeln des EU-Rechtsstaatsmechanismus | 05.11.2020 |
Berlin (ots) - Die Kritik auf EU-Ebene an der Politik der rechten Regierungen in Ungarn und Polen ist berechtigt. Sie haben die Unabhängigkeit von Justiz und Medien in den vergangenen Jahren stark ein |
"nd.DerTag": Kommentar über die politischen Einstellungen der weißen US-Wähler | 05.11.2020 |
Berlin (ots) - Warum wählen so viele diesen Trump? Die Frage ist oft zu hören von Menschen, die die USA moralisch seit Präsident Barack Obama schon viel weiter gesehen hatten. Doch Obama war die Ausna |
Das Problem mit der Einheit | 05.11.2020 |
USA (ots) - Dass aus diesen Präsidentschaftswahlen kein strahlender Sieger hervorgeht, war abzusehen, ehe die Nacht vorüber war. Nun steht es fest. Zu knapp ist das Ergebnis, zu offen die Schlammschla |
Bayerns Kultusminister Michael Piazolo - Der Realität stellen | 05.11.2020 |
Straubing (ots) - Zuweilen entsteht der Eindruck, als lasse sich der Politikprofessor von seinen Beamten mehr einwickeln, als es für einen Minister gut wäre. Diesen Verdacht hat wohl auch Ministerpräs |
"nd.Der Tag": Präsident der Europäischen Linkspartei Bierbaum: Linke nicht gestärkt aus Coronakrise hervorgegangen | 05.11.2020 |
Berlin (ots) - Die Linke in Deutschland und Europa ist nicht gestärkt aus der Coronakrise hervorgegangen. Zwar seien linke Werte wie Solidarität in den vergangenen Monaten sehr populär geworden, sagt |
Mitteldeutsche Zeitung zu Querdenker-Demos | 05.11.2020 |
Halle (ots) - Man muss sich allerdings klar darüber sein, in wessen Gesellschaft man sich dann begibt: Auf diesen Anti-Corona-Kundgebungen tummeln sich neben Menschen, die ernsthaft besorgt sind und v |
Mitteldeutsche Zeitung zur US-Wahl | 05.11.2020 |
Halle (ots) - Oft hieß es, das wahre Großprojekt für einen Präsidenten müsse die innere Einheit des Landes sein. Das Wahlergebnis legt jedoch nahe: Die Hälfte der Wähler will gar nicht geeint werden. |
Europa muss aufwachen / Biden oder Trump - egal wie der Chef im Weißen Haus heißt, die EU muss einiger und souveräner werden. / Von Reinhard Zweigler | 05.11.2020 |
Kommentar (ots) - Es scheint ein Aufatmen durch die EU zu gehen. Nicht, wie nach den ersten Zwischenergebnissen der US-Wahl befürchtet, Donald Trump, sondern Joe Biden könnte der nächste Präsident hei |
ARD-DeutschlandTrend Extra: / Mehrheit hält aktuelle Corona-Maßnahmen für angemessen | 05.11.2020 |
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die Mehrheit der Deutschen (56 P |
Parlament muss krisenfest sein / Kommentar von Joachim Fahrun zum Abgeordntenhaus | 05.11.2020 |
Berlin (ots) - Kurzform: Politik darf aber nicht zum Roulettespiel werden und von der Gunst oder Ungunst des Virus abhängen. Es wird höchste Zeit, das wichtigste Verfassungsorgan, die gewählte Vertret |
Grünes Licht vom Parlament: Luftwaffe ersetzt veraltete Eurofighter durch eine moderne Version (FOTO) | 05.11.2020 |
Berlin (ots) - Mit der heutigen parlamentarischen Entscheidung zur Ersatzbeschaffung beim Waffensystem Eurofighter mit der sogenannten Tranche 4 kann die Luftwaffe dieses Kampfflugzeug bis weit in die |
Viele neue Corona-Fälle: Nahe Einschläge / Kommentar von Thomas Steiner | 05.11.2020 |
Freiburg (ots) - Mehr als dreimal so viele Neuinfektionen wie auf dem Höhepunkt der ersten Welle verzeichnete das Robert-Koch-Institut am Mittwoch. Und die Kurve ist nun extrem steil. (...) Auch in de |