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Fischbach: Das Bildungs- und Teilhabepaket ist ein Erfolg

30.03.2012

Berlin (ots) - Vor knapp einem Jahr wurde das Bildungs- und Teilhabepaket für Familien mit geringem Einkommen eingeführt. Heute wurde eine erste Bilanz gezogen. Dazu erklärt die stellvertretende Vo

Kraft (SPD): Regierung tritt Verlässlichkeit mit Füßen/ Fordert Gesamtplan und mehr Bund-Länder Absprache zur Energiewende

30.03.2012

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 30. März 2012 - Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidenten Hannelore Kraft kritisierte die Regierung für die Art und Weise der Kürzung bei der Solarförderung. "Hier wi

Bundesratsentscheidung zur Bioabfallverordnung / VKU begrüßt Zustimmung

30.03.2012

Berlin (ots) - In seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat der Novellierung der Bioabfallverordnung zugestimmt. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt die Entscheidung. VKU-Hauptgeschäft

Pfeiffer: Am digitalen Puls der Zeit bleiben - Digitale Wirtschaft als Wachstums- und Innovationsmotor

30.03.2012

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag debattierte am heutigen Freitag den von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP gemeinsam eingebrachten Antrag zu den Wachstumspotenzialen der Digitalen Wirts

Bundesrat fordert Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln

30.03.2012

Berlin (ots) - Die Mehrheit der Länder spricht sich für ein Verbot des Versandhandels mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln aus. Das wurde heute im Bundesrat bei den Beratungen zum Zweiten Gesetz zur Än

WAZ: Verbraucherschützer: Benzinpreisbremse nicht schlecht, aber Preise sinken damit nicht/Bundesverband warnt vor zu hohen Erwartungen

30.03.2012

Essen (ots) - Verbraucherschützer unterstützen die Forderungen nach einer sogenannten "Benzinpreisbremse", warnen aber vor zu großen Erwartungen. "Man gewinnt damit eine bessere Überschaubarkeit und

Pro Generika zu AOK-Vorwürfen: Fakten statt Polemik!

30.03.2012

Berlin (ots) - "Wer die Arzneimittelversorgung der gesetzlichen Krankenkassen nachhaltig sichern will, muss konstruktive Vorschläge unterbreiten, die auf Fakten basieren. AOK-Polemik hilft niemandem

Lübecker Nachrichten: Hohe Auflagen für NPD-Lautsprecherwagen

30.03.2012

Lübeck (ots) - Die rechtsextremistische NPD darf ihre drei Lautsprecherwagen im schleswig-holsteinischen Landtagswahlkampf nur unter hohen Auflagen einsetzen. Das hat CDU-Verkehrsminister Jost de J

Bareiß: Ausbau der Speicherförderung beschleunigt Energiewende

30.03.2012

Berlin (ots) - Im Rahmen der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Anpassung der Solarförderung haben die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung beauftragt, die Förderung für Energiespeic

Frankfurter Rundschau: Kommentar zu ein Jahr Bildungspaket

30.03.2012

Frankfurt (ots) - Wie viel Geld wurde bisher für das Paket ausgegeben? Nur ein Fünftel des eingeplanten, sagt der DGB. Falsch, sagt von der Leyen, aber die richtigen Zahlen liefert sie nicht. Wie

Berliner Zeitung: Kommentar zur Benzinpreise-Bremse

30.03.2012

Berlin (ots) - Die Pointe aber ist: Die Beschränkung der Erhöhungen bewirkt das Gegenteil dessen, was sie erreichen soll. Länder, die mit Preisregulierungen an der Tankstelle operieren, haben bit

Frankenhauser: Amtsausstattung für ehemaligen Bundespräsidenten notwendig

30.03.2012

Berlin (ots) - Zur Amtsausstattung des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff erklärt der im Haushaltsausschuss des Bundestags für das Bundespräsidialamt zuständige Hauptberichterstatter Herb

Bundesrat stärkt die Sicherheit im Straßenverkehr

30.03.2012

Berlin (ots) - Der Verband der TÜV e.V. begrüßt die Entscheidung des Bundesrates, die periodische Hauptuntersuchung (HU) für Kraftfahrzeuge zu reformieren. Dies hat die Länderkammer heute auf ihrer

Westfalenpost: Kommentar zu Justiz / Am Rande der Barbarei /Das Internet und der Fall Lena /Von Martin Korte

30.03.2012

Hagen (ots) - Vorverurteilungen, Hassparolen, gar Aufrufe zur Lynchjustiz - die Vorfälle im Zusammenhang mit dem Mord an der elfjährigen Lena in Emden grenzen an Barbarei. Im Schutz der Anonymität

Westfalenpost: Kommentar zu Gesellschaft /Kirche /Dramatischer Veränderungsprozess / /Kirche besinnt sich auf das Wesentliche /Von Andreas Thiemann

30.03.2012

Hagen (ots) - Die evangelische Kirche in Deutschland befindet sich in einem dramatischen Veränderungsprozess. Das griechische Wort "Drama" bedeutet im eigentlichen Sinn "Handlung", und wenn die Kirch

Mitteldeutsche Zeitung: zu Benzinpreis-Bremse

30.03.2012

Halle (ots) - Mit der vermeintlichen Benzinpreis-Bremse werden die Verbraucher systematisch getäuscht. Länder, die mit Preisregulierungen an der Tankstelle operieren, haben bittere Erfahrungen gem

Mitteldeutsche Zeitung: zum Weltuntergang

30.03.2012

Halle (ots) - Szenarien vom Weltuntergang sind populär. Haben sich unsere Vorfahren in weniger aufgeklärten Zeiten noch existenziell erschreckt, ist uns eine Prophezeiung des bevorstehenden irdischen

Westdeutsche Zeitung: FDP in der Falle Ein Kommentar von Lothar Leuschen

30.03.2012

Düsseldorf (ots) - Was die Liberalen in diesen Tagen auch sagen und tun, es gereicht ihnen zum Nachteil. Dabei verdient das Nein der FDP zur Transfergesellschaft für die Schleckerbeschäftigten Respe

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Bildungspaket

30.03.2012

Rostock (ots) - Die Kritiker wollen es schon vor einem Jahr gewusst haben: Das Bildungs- und Teilhabepaket wird ein Rohrkrepierer. Ein Totalreinfall. Murks und ein bürokratischer Moloch. Handfeste

Südwest Presse: KOMMENTAR · BENZINPREISE

30.03.2012

Ulm (ots) - Blanker Populismus Gibt es ein Grundrecht auf billiges Benzin? Nein - auch wenn sich die aufgeregte Diskussion in der Öffentlichkeit so anhört. Die Prinzipien der Marktwirtschaft wer

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Benzinpreisbremse

30.03.2012

Rostock (ots) - Benzinpreisbremse, das hört sich prima an, das klingt nach hartem und entschlossenem Handeln der Politik gegen die Preistreiberei der Mineralölkonzerne. Die "Abzocke auf den Straßen"

DER STANDARD - Kommentar "Konkurrenz für Grün und Blau" von Alexandra Föderl-Schmid

30.03.2012

Eine Partei wie die Piraten muss in Österreich gegen Obrigkeitsgläubigkeit kämpfen - Ausgabe vom 31.3./1.4. 2012 Wien (ots) - Kann die Piratenpartei das neue Liberale Forum werden? Nach einer dies

Trierischer Volksfreund: Bilanz Bildungspaket, Leitartikel Trierischer Volksfreund, 31.03.2012

30.03.2012

Trier (ots) - Die Kampfhähne in Sachen Bildungspaket sollten ihre schweren Geschütze wieder einpacken. Das Produkt aus dem Hause von der Leyen ist weder, wie seine Erfinderin weismachen will, ein M

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Spritpreis

30.03.2012

Frankfurt/Oder (ots) - Der Aufschrei, den die hohen Preise bei Pendlern und Speditionen auslösen, ist für die Politik ein willkommenes Vehikel, um sich als volksnah in Szene zu setzen. Noch dazu, w

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu einem Jahr Bildungspaket

30.03.2012

Frankfurt/Oder (ots) - Nur ein Bruchteil der eigentlich zur Verfügung stehenden Mittel wird tatsächlich abgerufen. Hier sollten dringend die bürokratischen Hürden gesenkt werden. Beispielsweise, in

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