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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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NOZ: NOZ: Gewerkschaft: Homann-Schließung "ganz großer Wirtschaftsskandal" 11.05.2017
Osnabrück (ots) - Gewerkschaft: Homann-Schließung "ganz großer Wirtschaftsskandal" EU-Parlamentarier warnen Kommissionspräsident Juncker vor Subventionszahlungen Osnabrück. Die Gewerkschaft

NOZ: NOZ: SPD weist Verteidigungsministerin "volle Verantwortung" für Bundeswehr-Affäre zu 11.05.2017
Osnabrück (ots) - SPD weist Verteidigungsministerin "volle Verantwortung" für Bundeswehr-Affäre zu Generalsekretärin Barley kritisiert "Show-Politik" von der Leyens - "Braune Terror-Nester ein h

NOZ: NOZ: Umstrittener Islamverband Ditib hat schon 200 000 Euro Fördergeld bekommen 11.05.2017
Osnabrück (ots) - Umstrittener Islamverband Ditib hat schon 200 000 Euro Fördergeld bekommen Geld geht an Projekte gegen Radikalisierung - Linke: Hier wurde der Bock zum Gärtner gemacht Osna

Rheinische Post: Linke in NRW offen für Duldung einer rot-grünen Minderheitsregierung 11.05.2017
Düsseldorf (ots) - Die Linke in NRW hält es für denkbar, eine rot-grüne Landesregierung wie bereits zwischen 2010 und 2012 zu tolerieren. Das sagte Özlan Demirel, Spitzenkandidatin der NRW-Linken,

Rheinische Post: Grünen-Umweltminister Habeck sieht bei der Bildung einer neuen Regierung in Kiel noch große Differenzen zur CDU / Jamaika-Koalition noch nicht entschieden 11.05.2017
Düsseldorf (ots) - Der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck (Grüne) bevorzugt eine Ampel-Koalition mit SPD und Liberalen vor einem Bündnis mit CDU und FDP. "Vor allem im Bereich inn

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Angst vor syrischer Familie: Innenminister schickt mehr Polizei 11.05.2017
Halle (ots) - Nach den Einschüchterungsversuchen einer syrischen Familie gegen die Polizei in Naumburg will Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) Härte demonstrieren. Das Revier w

Kölner Stadt-Anzeiger: Kölner Kriminologe kritisiert Gesetzesverschärfung bei Einbruch Frank Neubacher: Potenzielle Täter kennen Strafmaß doch gar nicht Jurist sieht das Recht als Verfügungsmasse für 11.05.2017
Köln (ots) - Der Kriminologe Frank Neubacher hält die die geplante Gesetzesverschärfung bei Einbruch für falsch. "Viele potenzielle Täter kennen das Strafmaß doch gar nicht", sagte der Direktor des

Kölner Stadt-Anzeiger: Agrarminister Schmidt will Schreddern von Küken ab Sommer beenden "Einstieg in den Ausstieg" mit Praxistest der Spektralanalyse 11.05.2017
Köln (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) will das millionenfache Schreddern männlicher Hühnerküken ab Sommer beenden. Ein Praxistest für die Spektroskopie-Technologie, die

Kölner Stadt-Anzeiger: Landwirtschaftsminister Schmidt: Schweinefleisch Teil "kultureller Vielfalt" 11.05.2017
Köln (ots) - Kritik an "kleinstem gemeinsamem Nenner" in Schulküchen mit Rücksicht auf Muslime - Plädoyer für Wahlfreiheit im Speiseplan Köln. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU)

Hunderte Euro Unterschied: Betreuung behinderter Kinder kostet in einigen Landkreisen deutlich mehr als in anderen 11.05.2017
Hamburg (ots) - Wie viel Geld Eltern für die Betreuung behinderter Kinder aufbringen müssen, ist in Norddeutschland stark vom Wohnort abhängig. Dies haben Recherchen des NDR ergeben. Während manche

Rheinische Post: MAD registrierte über 2500 rechtsextremistische Verdachtsfälle 11.05.2017
Düsseldorf (ots) - Der Militärische Abschirmdienst hat seit dem Ende der Wehrpflicht 2514 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der Bundeswehr registriert. Das berichtet die in Düsseldorf erscheine

Rheinische Post: Neubauten mit Gas- und Ölheizung nehmen laut Bundesregierung wieder zu 11.05.2017
Düsseldorf (ots) - Entgegen den ehrgeizigen Klimaschutzzielen der Bundesregierung ist der Anteil der Wohnneubauten mit Öl- und Gasheizungen in den vergangenen Jahren wieder gestiegen. Das geht aus d

Rheinische Post: Neubauten mit Gas- und Ölheizung nehmen laut Bundesregierung wieder zu 11.05.2017
Düsseldorf (ots) - Entgegen den ehrgeizigen Klimaschutzzielen der Bundesregierung ist der Anteil der Wohnneubauten mit Öl- und Gasheizungen in den vergangenen Jahren wieder gestiegen. Das geht aus d

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Steuerschätzung 11.05.2017
Stuttgart (ots) - Auch wenn die Parteien von Entlastungen sprechen, besteht am Ende die Gefahr, dass die Politik halbe Sachen macht. Die Pläne, die der Bundesfinanzminister bekannt gegeben hat, las

ARD-DeutschlandTrend: Vertrauen in Bundeswehr gesunken 11.05.2017
Köln (ots) - Sperrfrist: 11.05.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Das Vertrauen in die Bundeswehr ist g

ARD-DeutschlandTrend: Direktwahl Bundeskanzler - Merkel wieder deutlich vor Schulz 11.05.2017
Köln (ots) - Sperrfrist: 11.05.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Angela Merkel liegt in der Direktwahl

ARD-DeutschlandTrend: CDU baut Vorsprung zur SPD weiter aus 11.05.2017
Köln (ots) - Sperrfrist: 11.05.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. In der Sonntagsfrage baut die Union i

Weser-Kurier: Über die Bettensteuer schreibt Pascal Faltermann: 11.05.2017
Bremen (ots) - Bremen steckt tief im Finanz-Schlamassel. Die Schuldenlast wuchs in den vergangenen Jahren immer mehr an. Also suchen die Finanzpolitiker nach jeder Einnahmequelle, die sie finden kö

Weser-Kurier: Über die Steuerschätzung schreibt Norbert Holst: 11.05.2017
Bremen (ots) - CDU, FDP, Teile der SPD, bis hin zu Unternehmerverbänden und Gewerkschaften sind sich einig: runter mit den Steuern. Nun befeuert die neue Steuerschätzung die Diskussion. Demnach kas

Weser-Kurier: Über die Bremer Polizei schreibt Jürgen Theiner: 11.05.2017
Bremen (ots) - Wer Polizist wird, ist sich darüber im Klaren, dass er keinen normalen Acht-Stunden-Job antritt. Ein Beamter bricht nicht die Observation eines Straftäters oder die Begleitung einer De

Berlins Senatorinnen und Senatoren wollen sechs Milliarden Euro mehr ausgeben 12.05.2017
Berlin (ots) - Berlins Senatorinnen und Senatoren wollen in den kommenden beiden Jahren sechs Milliarden Euro mehr ausgeben, als ihnen im Haushalt zur Verfügung stehen. Das sagte Berlins Finanzs

NOZ: Unions-Fraktionschef Kauder: Trotz Geldsegens auf dem Teppich bleiben 12.05.2017
Osnabrück (ots) - Unions-Fraktionschef Kauder: Trotz Geldsegens auf dem Teppich bleiben Forderung nach Steuerentlastung von 30 Milliarden Euro pro Jahr zurückgewiesen - "15 Milliarden goldrichti

NOZ: Wehrbeauftragter: Debatte um Wehrpflicht spielt auf der grünen Wiese 12.05.2017
Osnabrück (ots) - Wehrbeauftragter: Debatte um Wehrpflicht spielt auf der grünen Wiese Bartels: Auch in der Bevölkerung gibt es Radikale Osnabrück. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestag

WP: Bildungsstiftungen fordern Qualitätsoffensive für Ganztagsschulen 12.05.2017
Hagen (ots) - Vier große deutsche Bildungsstiftungen fordern eine "Qualitätsoffensive für Ganztagsschulen". Bisher sei der Ausbau nach dem Motto "Masse statt Klasse" verlaufen, schreiben die Bertel

NOZ: Chefin des Alfred-Wegener-Institutes warnt vor voreiliger Ölförderung in der Arktis 12.05.2017
Osnabrück (ots) - Chefin des Alfred-Wegener-Institutes warnt vor voreiliger Ölförderung in der Arktis Professorin Lochte: Unfälle können zu Umweltschäden führen - Bodenschätze Thema bei Arktisko