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Südwest Presse: KOMMENTAR · RÜSTUNGSEXPORT | 05.07.2011 |
Ulm (ots) - Geschäft geht vor Panzer für die Saudis - da war doch was? Richtig: 1981 löste Riads Rüstungsanfrage noch helle Empörung in der sozial-liberalen Koalition aus. Kanzler Helmut Schmid |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Bemerkung des FDP-Politikers Hahn zu Grenzkontrollen in Dänemark: | 05.07.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Daran, dass die dänischen Grenzkontrollen ein Schlag gegen die europäische Idee sind, besteht kein Zweifel. Wer wie die dänischen Rechten die Ängste der Bürger schürt und inst |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zur Rentenentwicklung: | 05.07.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Das wirkliche Rentenproblem kommt erst noch. Hohe Arbeitslosigkeit und niedriger Lohn nach der Wende werden sich im Osten bei Neu-Rentnern dramatisch bemerkbar machen. Die Ren |
Berliner Zeitung: Pressestimme Die Berliner Zeitung zu den sinkenden Renten: | 05.07.2011 |
Berlin (ots) - Es gehört zu den Herausforderungen jeder Rentendiskussion, dass sie die Ansprüche mehrerer Generationen berücksichtigen muss: die der heutigen Ruheständler und die der heutigen Bei |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum angeblich geplanten Panzerexport nach Saudi-Arabien: | 05.07.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Und in dieses Pulverfass will Angela Merkels schwarz-gelbe Regierung 200 der modernsten Panzer liefern? Die Entscheidung, die im Bundessicherheitsrat angeblich bereits gefall |
RNZ: "Wieder Grenzen" - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die dänischen Grenzkontrollen | 05.07.2011 |
Heidelberg (ots) - "Ein kleines Zugeständnis für die Innenpolitik, eine kleine Zumutung für Urlauber, aber ein schwerer Schlag für den europäischen Geist." Von Sören Sgries Keine Schlagbäume, |
Rheinische Post: Kein Panzer-Export | 05.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Gregor Mayntz: Es mag ja sein, dass Israel nichts dagegen hat, wenn Saudi-Arabien seine Armee mit 200 Kampfpanzern aus Deutschland modernisiert. Die alte paus |
Rheinische Post: Kampf gegen die Altersarmut | 05.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Eva Quadbeck: Die Altersarmut kommt schleichend. Jedes Jahr müssen in Deutschland einige 10 000 Senioren mehr staatliche Hilfen beantragen, um über die Runden |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Grenzkontrollen | 05.07.2011 |
Stuttgart (ots) - Resteuropa, allen voran Deutschland, ist gut beraten, den Ball flach zu halten. Dänemarks konservative Regierung betreibt Symbolpolitik, weil sie abhängig ist von der rechtspopuli |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Q-Cells | 05.07.2011 |
Halle (ots) - Zunächst setzt das Unternehmen ein wichtiges mediales Zeichen im hart umkämpften Solarmarkt: "Mit uns ist weiter zu rechnen." Doch ob die Fußballmillionen wirklich langfristig dazu fü |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Renten | 05.07.2011 |
Halle (ots) - Es gehört zu den Herausforderungen jeder Rentendiskussion, dass sie die Ansprüche mehrerer Generationen berücksichtigen muss: die der heutigen Ruheständler und die der heutigen Beitra |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Kika-Urteil | 05.07.2011 |
Halle (ots) - Aber der Schaden ist natürlich keineswegs virtuell, sondern sehr real. Der MDR-Intendant Udo Reiter, der wohl auch unter dem Eindruck dieses bislang größten Betrugsskandals im öffentl |
Rheinische Post: Verdacht im Landtag | 05.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel: Der Eklat vorige Woche im Landtag bei der Abstimmung über die Zukunft der WestLB könnte für den Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Norbert Römer, n |
Lausitzer Rundschau: Dänemark startet neue Grenzkontrollen / Unsinniger Boykottaufruf | 05.07.2011 |
Cottbus (ots) - Mit Boykottaufrufen ist die Politik meist dann zur Stelle, wenn ihr nichts anderes mehr einfällt. Oder wenn sie hofft, mit Populismus bei den Bürgern punkten zu können. Nichts anderes |
Neue OZ: Kommentar zu Rüstung / Panzer / Saudi-Arabien | 05.07.2011 |
Osnabrück (ots) - Regierung in Nöten Den Kabinettsmitgliedern im Bundessicherheitsrat sind die Hände gebunden - aufgrund ihrer Pflicht zur Geheimhaltung schweigen sie beharrlich zum Panzer-Expor |
Neue OZ: Kommentar zu Europa / Dänemark / Grenzen | 05.07.2011 |
Osnabrück (ots) - Zeit der Bewährung Hessen wird keine Söldner an die Front schicken, wie es seine Regenten in früheren Zeiten schon getan haben. Und Dänen werden nicht mehr in Schleswig-Holstein |
Neue OZ: Kommentar zu Justiz / Finanzen / Griechenland / Verfassungsgericht | 05.07.2011 |
Osnabrück (ots) - Auf dem Prüfstand Wie schnell Politiker entscheiden können, haben sie eindrucksvoll in der Finanzmarktkrise und jetzt wieder in der Euro-Schuldenkrise bewiesen. In großer Eile |
Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Niedersachsen / Doppelhaushalt | 05.07.2011 |
Osnabrück (ots) - Reines Wahlkampfmanöver Mit treuem Augenaufschlag versuchte Ministerpräsident McAllister gestern glauben zu machen, dass seine Regierung nur deswegen zum Instrument eines Doppe |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Leopard II | 05.07.2011 |
Bielefeld (ots) - Wie praktisch. Der neue Leopardpanzer II in der Version A7plus hat sogar ein Räumschild. Hierzulande wurde das Räumgerät vor dem »Leo« als Bergepanzer zuletzt bei der Schneekatast |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Olympia-Vergabe | 05.07.2011 |
Bielefeld (ots) - Heute gegen 17.00 Uhr wird in Durban vom Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees der Ausrichter der Winterspiele 2018 bekannt gegeben. Die Wahrscheinlichkeit ist groß |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur geplanten Lebensmittelkennzeichnung | 06.07.2011 |
Regensburg (ots) - Ampel, Portionsgrößen, Kalorienangaben: Über drei Jahre haben die Institutionen über die neuen Regeln zur Lebensmittelkennzeichnung mit Leidenschaft gestritten. Jetzt hat man sic |
Rheinische Post: SPD-Chef bekräftigt Forderung nach Sockelrente | 06.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Forderung nach einer Sockelrente bekräftigt. "Wer 35 bis 40 Jahre Vollzeit gearbeitet hat, darf im Alter nicht auf die Grundsicherung verwiesen |
Rheinische Post: Krankenkassen sollen mehr Mutter-/Vater-Kind-Kuren zahlen / Union wirft Kassen "Familienfeindlichkeit" vor | 06.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Die gesetzlichen Krankenkassen sollen künftig mehr Mutter-/Vater-Kind-Kuren genehmigen. Union und FDP wollen heute im Gesundheitsausschuss des Bundestags einen entsprechenden An |
Rheinische Post: Steuerzahlerbund stützt Euro-Beschwerdeführer | 06.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Der Bund der Steuerzahler hat sich an die Seite der Beschwerdeführer gegen die Euro-Hilfen vor dem Bundesverfassungsgericht gestellt. Der Bundestag sei vor den Abstimmungen über d |
Rheinische Post: Unionspolitiker fordern raschen Subventionsabbau | 06.07.2011 |
Düsseldorf (ots) - Die Wirtschaftspolitiker der Union wollen die Subventionen des Bundes für Bürger und Unternehmen kürzen, um mehr Spielraum für Steuersenkungen zu schaffen. "Wir müssen endlich an |