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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Platzeck-Rücktritt 10.04.2006
Leipzig (ots) - Nicht erst seit dem Abgang Gerhard Schröders als Parteivorsitzender ist die SPD gelähmt von einem Selbstfindungsprozess, dessen Ziel am politischen Horizont noch nichterkennbar ist. Di

Stuttgarter Nachrichten: zu Platzeck: 10.04.2006
Stuttgart (ots) - Es ist nicht zuletzt Platzecks Verdienst, dass Schwarz-Rot die erste Etappe ohne größere Spannungen geschafft hat - auch wenn der SPD die anhaltend schlechten Umfragewerte zu schaffe

Rheinische Post: Italiens knappe Wahl 10.04.2006
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Wer in Italien effektive Regierungsarbeit abliefern will, sollte im Senat und im Abgeordnetenhaus die Mehrheit haben. Dann lässt sich regieren, dann können a

Rheinische Post: Die SPD taumelt weiter 10.04.2006
Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann Politik ist ein gnadenloses Geschäft. Diesen Verdacht der Wähler bestätigte der gestrige Tag in Berlin eindrucksvoll. Wie ein Getriebener räumte Matthias Platzeck

Mitteldeutsche Zeitung: Platzeck-Rücktritt Wiefelspütz warnt vor verfrühter Debatte über Kanzlerkandidaten 11.04.2006
Halle (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat nach dem Rücktritt Matthias Platzecks vom SPD-Parteivorsitz vor verfrühten Debatten überden nächsten Kanz

stern-Umfrage: Union weiter klar vor der SPD 11.04.2006
Hamburg (ots) - Die Union liegt in der Wählergunst weiter klar vorn. In der wöchentlichen Politumfrage im Auftrag des Hamburger Magazins stern und des Fernsehsenders RTL, die vor dem Rücktritt des SPD

Kurt Beck folgt Matthias Platzeck als SPD-Vorsitzender nach / Platzeck bleibt Ministerpräsident in Brandenburg 11.04.2006
Bonn (ots) - Berlin, 10. April 2006 - Der Rücktritt des SDP-Vorsitzenden Matthias Platzeck habe ihn überrascht, erklärte Brandenburgs Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) "Matthias Platzeck hatte mich g

stern: Ethikkommission soll Politikerjobs prüfen - SPD-Politiker Lange fordert von Regierung Erlass eines Ehrenkodex 11.04.2006
Hamburg (ots) - Nach der anhaltenden Diskussion um das Gazprom-Engagement von Ex-Kanzler Gerhard Schröder wird der Ruf nach schärferen Regeln für einstige Regierungsmitglieder lauter. Eine Ethikkommis

NABU testet Selbstentsorgerlösungen für Verpackungen 11.04.2006
Berlin (ots) - - Querverweis: Bilder werden über obs versandt und sind unter http://www.presseportal.de/galerie.htx?type=obs abrufbar - Der Naturschutzbund NABU hat heute mit einem Brief an B

Union-Fraktionschef Volker Kauder enthüllt im stern umfassende Gesundheitsreform der Großen Koalition - Kinder-Versicherung aus Steuern, Gesundheitsfonds und einheitliche Prämie 11.04.2006
Hamburg (ots) - Die Große Koalition denkt an eine tiefgreifende Neuordnung des deutschen Gesundheitssystems. Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Volker Kauder, nannte in einem Interview mit

Daimler Chrysler soll auf Geschäfte mit Streumunition und Minen verzichten - Nichtregierungsorganisationen fordern unternehmerische Verantwortung und politische Konsequenzen 11.04.2006
Berlin (ots) - Im Vorfeld der diesjährigenAktionärshauptversammlung der Daimler Chrysler AG am 12. April inBerlin fordern die im Aktionsbündnis Landmine.dezusammengeschlossenen Nichtregierungsorganisa

Klimastreit mit RWE geht in die nächste Runde / Greenpeace legt Berufung beim Oberlandesgericht Köln ein 11.04.2006
Hamburg/Aachen (ots) - Im Rechtsstreit zwischen dem EnergiekonzernRWE und der Umweltschutzorganisation Greenpeace legt die Umweltschutzorganisation heute Berufung beim Oberlandesgericht Köln ein. Gree

SPD-Abgeordnete: Gründe für Ehrenmorde liegen nicht im Islam 11.04.2006
Hamburg (ots) - Die so genannten Ehrenmorde an Frauen haben nach Ansicht derSPD-Bundestagsabgeordneten Lale Akgün "keinen monokausalenZusammenhang" mit dem Islam. "Die Motive für Ehrenmorde liegen

Familienforscher fordert Familiensplitting statt Ehegatten-Splitting 11.04.2006
Hamburg (ots) - Der Familienforscher Hans Bertram hat die Bundesregierungaufgefordert, das Ehegatten-Splitting durch ein Familiensplitting zuersetzen, bei dem der Umfang des Steuernachlasses von de

Börnsen/Mißfelder: Glückwunsch Essen! 11.04.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der heute in Brüssel getroffenen Entscheidung, dass Essen europäische Kulturhauptstadt 2010 sein wird,erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestag

N24-EMNID-UMFRAGE: Platzeck-Rücktritt schadet der SPD Deutsche wollen strenge Regeln für Ausländer 11.04.2006
Berlin (ots) - 46 Prozent der Deutschen sind laut der neuen N24- emnid-Umfrage der Ansicht, dass der Rücktritt von Matthias Platzeck vom Amt des SPD-Vorsitzenden der SPD eher schadet. 34 Prozent glaub

"Faules Ei" für Bundesminister Seehofer und SPD / VIER PFOTEN kritisiert Haltung der Bundesregierung beim Streit um die Käfighaltung 11.04.2006
Hamburg (ots) - Als Erfolg für den Tierschutz loben Ulrich Kelber,stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, undAgrar-Staatssekretär Peter Paziorek die geplante Aufhebung desKäfigverbotes für Le

Saarbrücker Zeitung: Johannes Kahrs, Sprecher des Seeheimer Kreises der SPD, hält Beck nicht automatisch für den nächsten Kanzlerkandidaten / "Schärfere Kante" in der Großen Koalition gefordert 11.04.2006
Berlin (ots) - Der Sprecher des Seeheimer Kreises der SPD, Johannes Kahrs, hält es nicht für ausgemacht, dass Kurt Beck auch dernächste Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten ist. "Keiner ist automatisc

Rheinische Post: Söder fordert schärferes Strafrecht gegen Blasphemie - Satire-Serie "Popetown nicht in Deutschland ausstrahlen" 11.04.2006
Düsseldorf (ots) - Die CSU spricht sich gegen die Ausstrahlung derumstrittenenComicserie "Popetown" im Fernsehsender MTV. aus. Generalsekretär Markus Söder machte sich zugleich in der "Rheinischen Pos

Fromme: Unterstützung der ehrenamtlichen Spätaussiedlerberatung wird begrüßt 11.04.2006
Berlin (ots) - Anlässlich der Sitzung der Arbeitsgruppe erklärt der Vorsitzende der Gruppe der "Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jochen-Konrad Fromme MdB: In

Stuttgarter Zeitung: Politologe Löscher: Posten des SPD-Parteichefs ist "Schleudersitz" 11.04.2006
Stuttgart (ots) - Vom Wechsel an der SPD-Spitze erwartet der Göttinger Politikwissenschaftler Peter Lösche Sprengstoff für die große Koalition. "Die SPD wird versuchen, sich links der CDU-Sozialaussch

Saarbrücker Zeitung: Trittin: Länder sind beim Hochwasserschutz feige und schwach - Ex-Minister fordert alleinige Bundeskompetenz 11.04.2006
Saarbrücken/Berlin (ots) - Der ehemalige Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) hat angesichts der aktuellen Katastrophenlage an der Elbe den Ländern bei der Umsetzung des Hochwasserschutzes erhe

MdB Frank Speith und Inge Höger: Schlecht abgeschrieben 11.04.2006
Berlin (ots) - Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder versucht, das "holländische Modell" mit geschönten Zahlen schmackhaftzu machen. Kauder behauptet, dass wenn die Finanzierung der Krankenka

LVZ: Gewerkschaften setzen auf Kurt Beck 11.04.2006
Leipzig (ots) - Die Gewerkschaften betrachten den designierten SPD-Parteivorsitzenden Kurt Beck als verlässlichen Partner. "Wir erwarten, dass die Zusammenarbeit gut verläuft", sagte Ursula Engelen-Ke

Märkische Oderzeitung: kommentiert am Mittwoch, den 12. April den Wahlausgang in Italien 11.04.2006
Frankfurt/Oder (ots) - Das Chaos der Stimmauszählung, das auch 24 Stunden nach Schließung der Wahllokale noch kein zweifelsfreies Ergebnis erbrachte, mag seine erklärbaren Gründe haben, aber es passti