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Neues Deutschland: zu den Beziehungen Russland - NATO | 05.03.2009 |
Berlin (ots) - Glaubt man den Botschaften aus Brüssel, weht der Wind des Wandels durch die NATO-Hallen. Für die Frühlingsbrise sorgteHillary Clinton, die neue Außenministerin der USA. Sie sei mild, h |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Koalition | 05.03.2009 |
Heidelberg (ots) - Alle gegenteiligen Sprüche sind für die Hasen: Die Koalition ist gefangen im Vorwahlkampf. Und ihre Handlungsfähigkeit nimmt in den nächsten Monaten nicht zu, sondern weiter ab. Vor |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Koalitionsrunde | 05.03.2009 |
Köln (ots) - Banal NORBERT WALLET, Berlin,zur Koalitionsrunde Alles, was ein Politiker öffentlich sagt, sollte wahr sein.Was nicht heißt, dass er auchgleich alles sagen muss, waswahr ist. Gegen di |
Neue Westfälische: Große Koalition | 05.03.2009 |
Bielefeld (ots) - Die Große Koalition bietet den Wählern nur noch Magerkost. Der Einigungswille von Schwarz und Rot wird schwächer. Schon frohlockt die Opposition, Union und SPD schafften nicht einmal |
Neue Westfälische: NATO-Neustart mit Moskau | 05.03.2009 |
Bielefeld (ots) - Gut sechs Wochen nach dem Amtsantritt Barack Obamas zeigt die amerikanische Polit-Wende erste gravierende Folgen für das größte Militärbündnis. Dass die Eiszeit mit Moskau nun beende |
WAZ: Ein mutiger Entschluss - Kommentar von Norbert Robers | 05.03.2009 |
Essen (ots) - Die Thüringer CDU wird aufatmen: Ministerpräsident Dieter Althaus tritt bei der Landtagswahl am 30. August erneut als Spitzenkandidat an und kämpft um eine weitere Amtszeit. Nach den Ere |
Südwest Presse: Kommentar zu Tauss | 05.03.2009 |
Ulm (ots) - Wie spektakulär der Fall Tauss auch ist, auch hier gilt, dass Schuld erst feststeht, wenn ein rechtskräftiges Urteil gesprochen ist. Man will angesichts der Prominenz des Betroffenen undde |
Landeszeitung Lüneburg: Wirtschaftstaatssekretär Dr. Walther Otremba im Interview: "Der Staat darf Pleiten nicht verhindern" | 05.03.2009 |
Lüneburg (ots) - Weltweit werden immer neue Milliardenpakete geschnürt, um die Konjunktur zu stützen und strauchelnde Finanz- und Industriekonzerne zu retten. Hat der Markt versagt? Muss der Staat int |
WAZ: Erklärung zur Piusbruderschaft - Wohltuend - Leitartikel von Angelika Wölk | 05.03.2009 |
Essen (ots) - Selten hat eine Debatte die Kirche so nachhaltig erschüttert wie es in dem Konflikt um die erzkonservative Piusbruderschaft geschehen ist. Eine Positionierung der Bischöfe war daher drin |
WAZ: Klima in der Koalition - Zerrissene Union - Leitartikel von Angela Gareis | 05.03.2009 |
Essen (ots) - Politiker sagen aus beruflichen Gründen häufig Dinge, an die sie selbst nicht unbedingt glauben. "Dieses Land hat keine Regierung mehr", kommentiert Renate Künast die ergebnisarme Sitzun |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Grundgesetz-Geburtstag | 05.03.2009 |
Bielefeld (ots) - Es war einmal ein schöner Frühlingstag im fernenDeutschland-Jahr 1949. Damals, am 23. Mai, punktgenau um Mitternacht,wurde unser rechtsstaatlich-demokratisch verfasstes Grundgesetz i |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Geldpolitik | 05.03.2009 |
Bielefeld (ots) - Tiefer geht es fast nicht mehr. Theoretisch kannder Leitzins der Europäischen Zentralbank zwar auch noch auf 1,0 odersogar - wie aktuell in Großbritannien - auf 0,5 Prozent zurückgeh |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Koalition | 05.03.2009 |
Bielefeld (ots) - Die dürren Ergebnisse, die der Koalitionsausschuss gebracht hat, und der anhaltende Streit über wichtige Regierungsvorhaben zeigen, dass mehr als ein halbes Jahr vorder Bundestagswah |
Föderalismusreformkommission II macht Weg frei für mehr Effizienz und weniger Bürokratie beim Konjunkturpaket - Abwrackprämie für Bildungsinventar wird möglich | 05.03.2009 |
Berlin (ots) - "Der Deutsche Städte - und Gemeindebund begrüßt, dass die Föderalismusreformkommission II vorschlägt, den Art. 104 b Grundgesetz so zu ändern, dass in besonderen Krisensituationen Bunde |
Westfalenpost: Im Morast | 05.03.2009 |
Hagen (ots) - Schwarz-rote BlockaderundeVon Winfried DoldererDas war es dann wohl fürs erste. Eine weitere Koalitionsrunde werden wir mit Schwarz-Rot aller Voraussicht nach vor der Bundestagswahl nich |
NRZ: Opel-Belegschaft strebt Beteiligung am Unternehmen an | 05.03.2009 |
Essen (ots) - Die Opel-Belegschaft strebt gemeinsam mit den Opel-Händlern eine Beteiligung am Unternehmen an. "Die Belegschaft ist ein wesentlicher Träger des Unternehmens und hat ein großes Interesse |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Piraten | 05.03.2009 |
Halle (ots) - Bisher ließ die Bundeswehr erwischte Seeräuber einfach wieder laufen. Nun hat die Fregatte "Rheinland-Pfalz" erstmals neun Piraten festgenommen. Und sofort bricht in Berlin Konfusion aus |
Rheinische Post: Die Koalition arbeitet nicht | 05.03.2009 |
Düsseldorf (ots) - von Martin Kessler Am Ende zerbricht eine Koalition an der ungezahlten Malerrechnung,heißt es manchmal scherzhaft in den Etagen von Parlament und Ministerien. So weit ist es mit d |
Lausitzer Rundschau: Koalitionsausschuss mit magerem Resultat Graus und Schmaus | 05.03.2009 |
Cottbus (ots) - Ursprünglich war der Koalitionsausschuss von Unionund SPD als Instrument zur Streitschlichtung gedacht. Nach der jüngsten und wohl letzten Sitzung dieses Gremiums lässt sich getrost fe |
Neue OZ: Kommentar zu Koalition / Koalitionsausschuss | 05.03.2009 |
Osnabrück (ots) - Müde Helden Die Helden sind müde. Das ist die lahme Botschaft der wohl letztenSpitzenrunde der Großkoalitionäre: Der Vorrat an Gemeinsamkeiten ist aufgebraucht. Schwarze wie Rote e |
Neue OZ: Kommentar zu Personalien / Althaus / Landtagswahl | 05.03.2009 |
Osnabrück (ots) - Ramponierter Ruf Althaus hätte nicht antreten sollen. Dass er unmittelbar nach seiner durchaus deutlichen Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung einer dreifachen Mutter trotzdem se |
Neue OZ: Kommentar zu NATO / Russland / Deutschland | 05.03.2009 |
Osnabrück (ots) - Viele gemeinsame Interessen Zu Recht prangert der Westen das harte russische Vorgehen in Georgien an. Aber diese politisch-moralische Ehrlichkeit muss Grenzenhaben. Eine Großmacht |
Neue OZ: Kommentar zu Medien / Fernsehen | 05.03.2009 |
Osnabrück (ots) - Nicht akzeptabel Nein, so wie es viele Kritiker des Streits um den Posten des ZDF-Chefredakteurs jetzt darstellen, ist es auch wieder nicht: Amtsinhaber Nikolaus Brender ist keine |
Lausitzer Rundschau: Vattenfall-Pilotanlage läuft wie geplant, CO2-Abnahme nicht Tücken der Pionierarbeit | 05.03.2009 |
Cottbus (ots) - Die Lausitz ist Versuchslabor und Vorreiter für die klimafreundliche Braunkohleverstromung - mit allen Tücken, die derlei Pionierarbeit birgt. Treiber ist zum einen die Politik, die am |
Lausitzer Rundschau: Haftbefehl gegen Sudans Präsidenten Omar al-Baschir Eine Frage der Glaubwürdigkeit | 05.03.2009 |
Cottbus (ots) - Im Prinzip ist es ein richtiger Schritt: Gegen Sudans Präsidenten Omar al-Baschir hat der Internationale Strafgerichtshof Anklage erhoben und einen Haftbefehl ausgestellt. Theoretisch |