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Westdeutsche Zeitung: Kennzeichen-Abgleich = von Peter Kurz

11.03.2008

Düsseldorf (ots) - Mit Videotechnik werden Autodiebe geschnappt und nicht versicherte Wagen entdeckt. Wer - außer den erwischten Spitzbuben - würde das nicht gutheißen? Doch die Kehrseite der Medaille

Stuttgarter Nachrichten: zu Kennzeichenerfassung,

11.03.2008

Stuttgart (ots) - Die neue Technologie macht es möglich, in die privaten Kernbereiche einzudringen - und zwar ohne dass dies die Menschen bemerken. Darum muss die Politik nicht nur beim Kfz-Scannen me

Weser-Kurier: (Bremen) zu Dagmar Metzger und Andrea Ypsilanti

11.03.2008

Bremen (ots) - Dennoch wäre die SPD gut beraten, mit der innerparteilichen Kritikerin pfleglich umzugehen. Es geht um ein paarDinge, die der SPD jenseits ihres Streites gut zu Gesicht stehen. Dagmar M

Westfalenpost: Klimawandel

11.03.2008

Hagen (ots) - Karlsruhe stärkt erneut DatenschutzVon Martin KorteFreie Fahrt für freie Bürger. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur automatischen Kennzeichenerfassung ist zunächst einmal eine

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (BIELEFELD) zu Schwarz-Grün in Hamburg

11.03.2008

Bielefeld (ots) - Beinahe wäre der schwarz-grüne Dammbruch in Hamburg unbemerkt geblieben. Im Schatten eines rot-roten Politdramas um Hessen, Kurt Beck und die Spaltung der SPD sind sich CDU und Grüne

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Kfz-Erfassung

11.03.2008

Bielefeld (ots) - Kfz-Erfassung Vorrang für Bürgerrechte Man muss den Karlsruher Richtern Lob zollen. Zum wiederholten Mal haben die Verfassungsrichter jetzt den Gesetzgeber eindringlich darauf hingew

Rheinische Post: Lob des Doktortitels Kommentar VON PHILIPP HOLSTEIN

11.03.2008

Düsseldorf (ots) - Der Doktortitel ist etwas sehr Deutsches, im besten Sinne Deutsches. In Grimms Wörterbuch wird er als "Tugendbelohnung" bezeichnet, das sagt schon sehr viel. Der Doktortitel weist s

Rheinische Post: Alt werden in NRW Kommentar VON DETLEV HÜWEL

11.03.2008

Düsseldorf (ots) - Die Entscheidung, das neue Demenz-Zentrum in Bonn anzusiedeln, ist ein großer Erfolg für Nordrhein-Westfalen, das sich gegen schwergewichtige Mitbewerber durchsetzen konnte. NRW als

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Telefonwerbung

11.03.2008

Bielefeld (ots) - Wer arglosen Verbrauchern am Telefon Verträge aufschwatzt, verdient momentan gutes Geld, denn das Geschäft ist äußerst lukrativ. Und das, obwohl ungebetene Telefonwerbung bereits sei

Allg. Zeitung Mainz: Kein klarer Kurs (Kommentar zur SPD)

11.03.2008

Mainz (ots) - Dagmar Metzger beweist mit dem Beharren auf ihren politischen Grundsätzen, dass es in der hessischen SPD sehr wohl Prinzipientreue gibt. Das sollte man ihr in der Partei hoch anrechnen,

Mitteldeutsche Zeitung: zu Urteil/Kfz-Datenerfassung

11.03.2008

Halle (ots) - Die Länder erarbeiten schlampige Gesetze. Man tut, was technisch machbar ist, und interessiert sich nicht für den Rest. Das Bundesverfassungsgericht ist als Korrektiv unabdingbar. Hier w

Rheinische Post: Die SPD und die private Bahn Kommentar VON ALEXANDER VON GERSDORFF

11.03.2008

Düsseldorf (ots) - Das muss man Kurt Beck zugutehalten: Mut hat er. Nur eine klare Minderheit in der Bevölkerung will noch eine privatisierte Deutsche "Rendite"-Bahn. Selbst wenn es anders wäre mit d

WAZ: Video-Erfassung von Kennzeichen - Bürgernahe Richter. Kommentar von Martin Tochtrop

11.03.2008

Essen (ots) - Dass Autofahrer millionenfach in die Datenerfassung geraten, war wohl nur den wenigsten bewusst. Dass sie vom Straßenrandgefilmt und so automatisch überprüft werden, ob sie ein Verbreche

WAZ: Demokratie, erste Lektion. Kommentar von Rolf Potthoff

11.03.2008

Essen (ots) - Nicht wahr, es kann für Partei-Taktierer recht unangenehm werden, wenn ein Politiker exakt das tut, was die Bürger von einem Politiker erwarten. Nämlich sich nach seiner Überzeugung und

LVZ: Staats-Schnüffelei

11.03.2008

Leipzig (ots) - Von Armin GörtzGut gebrüllt, Löwe! Die Karlsruher Verfassungshüter gaben gestern völlig zu recht zornigeTöne von sich. Die um sich greifende behördliche Lust, den Bürger immerzu im Bli

Lausitzer Rundschau: Karlsruhe stärkt erneut den Datenschutz Unter Kontrolle

11.03.2008

Cottbus (ots) - Die Karlsruher Verfassungsrichter bleiben ihrer Linie treu. Wenige Tage nach ihrem wegweisenden Urteil zu heimlichen Computer-Durchsuchungen haben sie jetzt auch der elektronischen Aus

Lausitzer Rundschau: Hessische SPD-Abgeordnete Metzger behält ihr Mandat Ein schwerer Gang

11.03.2008

Cottbus (ots) - Es hatte schon etwas von Klassenkeile, wie Mitglieder der hessischen SPD in den vergangenen Tagen verbal auf dieLandtagsabgeordnete Dagmar Metzger einprügelten. Weil die partout aufihr

Lausitzer Rundschau: Gutachten zur Sachsen LB vorgelegt Vertrauensverluste

11.03.2008

Cottbus (ots) - Es ist das immergleiche Strickmuster, wenn in Sachsen etwas schief geht: Die Verantwortungsträger der zweiten und dritten Reihe haben sich falsch verhalten und die politische Spitze wä

WAZ: GdP verteidigt intensiveren Datenaustausch mit den USA

12.03.2008

Essen (ots) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich für einen intensiveren Datenaustausch mit den USA ausgesprochen. "Bei derTerrorismus-Abwehr sind wir auf die USA angewiesen", sagte GdP-Chef K

stern: Ex-Europachef der CIA belastet deutsche Sicherheitsbehörden - Steinmeier in Bedrängnis

12.03.2008

Hamburg (ots) - Der frühere Europachef der CIA, Taylor Drumheller,belastet seine deutschen Kollegen schwer. Wie die Hamburger Zeitschrift stern in ihrer neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabeberic

stern-Umfrage: SPD fällt auf historisches Tief - Auch SPD-Chef Beck sackt weiter ab

12.03.2008

Hamburg (ots) - Die SPD ist nach ihren Turbulenzen um eine mögliche Zusammenarbeit mit der Linkspartei in der Wählergunst auf ein historisches Tief gefallen. In der wöchentlichen Umfrage des Hamburger

stern: Unregelmäßigkeiten in EU-Parlament weiter verbreitet als bekannt

12.03.2008

Hamburg (ots) - Die Unregelmäßigkeiten im Umgang mit der sogenannten Mitarbeiterpauschale der EU-Abgeordneten sind sehr viel verbreiteter als bisher bekannt. Das geht laut einem Bericht des Hamburger

stern: Erhard Eppler fordert Kooperation von SPD mit Linken

12.03.2008

Hamburg (ots) - SPD-Vordenker Erhard Eppler sieht seine Partei in der Pflicht, linke Mehrheiten für neue Bündnisse zu nutzen. In einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des H

APOTHEKE ADHOC: EU-Parlamentarier gegen Apotheken-Ketten

12.03.2008

Berlin/Brüssel (ots) - Die europaweite Debatte über die Zukunft der pharmazeutischen Versorgung und der Apothekensysteme sorgt für Aufruhr im Europäischen Parlament. Das Branchenportal APOTHEKE ADHOC

stern-Umfrage: Zwei Drittel der Bundesbürger haben kein Verständnis für Wortbruch von Politikern

12.03.2008

Hamburg (ots) - Die Mehrheit der Deutschen will, dass Politiker auch nach Wahlen zu ihrem Wort stehen. In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern erklärten zwei Drittel (65 Prozent) der Bürger,

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