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Rheinische Post: Die Lehren aus dem Hartz-Urteil

09.02.2010

Düsseldorf (ots) - Kommentar von Antje Höning Hartz-IV-Gegner interpretieren das Urteil des Verfassungsgerichts als Todesstoß für die Reform und machen Betroffenen Hoffnung auf mehrGeld. Das ist abs

Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Bundesverfassungsgericht / Hartz IV

09.02.2010

Osnabrück (ots) - Schallende Ohrfeige Dieses Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Politik. Denn sie hat zwar viel öffentliches Geld an Bedürftige verteilt, aber nachteilweise willkürlichen Kr

Neue OZ: Kommentar zu Deutschland / Exporten

09.02.2010

Osnabrück (ots) - Spürbarer Verlust Auch wenn die Elf von Jogi Löw in diesem Jahr Fußballweltmeister werden sollte: Die meisten Deutschen könnten sich für diese Ehre nichts kaufen. Bei dem seit Jahr

Neue OZ: Kommentar zu Iran / Atom / Konflikte

09.02.2010

Osnabrück (ots) - China stark einbinden Wie lange möchten sich die Staats- und Regierungschefs der EU und USA noch vom iranischen Regime vorführen lassen? Als US-Präsident Obama den Ajatollahs vor M

Neue OZ: Kommentar zu Ukraine / Wahlen / Regierung

09.02.2010

Osnabrück (ots) - Spaltung überwinden Die einhelligen Reaktionen aus dem Westen wie aus dem Kreml zeigen, dass USA, EU und Russland die jahrelange Führungskrise, das politische Gezänk der orangen Re

Rheinische Post: Opel-Händler wollen sich mit 500 Millionen Euro an Sanierung beteiligen

10.02.2010

Düsseldorf (ots) - Der Verband der europäischen Opel-Händler begrüßt das milliardenschwere Opel-Sanierungskonzept und will sich weiterhin mit 500 Millionen Euro daran beteiligen. "Wir halten unser Ang

Rheinische Post: NRW hinkt beim Hochschulpakt hinterher

10.02.2010

Düsseldorf (ots) - Bei der Umsetzung des Hochschulpaktes schneidetNordrhein-Westfalen in einem aktuellen Ländervergleich des Bundesbildungsministeriums schlecht ab, berichtet die in Düsseldorf erschei

Rheinische Post: Hessen und NRW lehnen Jobcenter-Kompromiss ab

10.02.2010

Düsseldorf (ots) - Die Arbeitsminister aus Hessen und NRW, Jürgen Banzer und Karl-Josef Laumann (beide CDU), lehnen den vorliegenden Jobcenter-Kompromiss der Bundesregierung ab. Wie die in Düsseldorf

Rheinische Post: Vertriebenen-Präsidentin Steinbach bleibt hart: Weg mit dem Vetorecht Berlins

10.02.2010

Düsseldorf (ots) - Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, besteht darauf, dass die Regierung auf ihr Vetorecht bei der Besetzung des Stiftungsrates der Stiftung "Flucht, V

Kölnische Rundschau: zu Hartz-IV-Urteil

10.02.2010

Köln (ots) - Das Verfassungsgericht hat nicht die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze in Zweifel gezogen. Die Richter verlangen vom Gesetzgeber "nur", den finanziellen Bedarf von 6,8 MillionenMenschen, deren

WAZ: Hartz-IV-Urteil birgt Sprengstoff

10.02.2010

Essen (ots) - Eberhard Eichenhofer, Sozialrechtler an der Uni Jenahält die Umsetzung des Karlsruher Urteils zu Hartz IV für schwierig."Das birgt reichlich Sprengstoff", sagte er den Zeitungen der WAZ

Saarbrücker Zeitung: Bsirske wirft Arbeitgebern Verschleppungstaktik vor - Streiks vorläufig ausgesetzt

10.02.2010

Saarbrücken (ots) - Unmittelbar vor der dritten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen hat Verdi-Chef Frank Bsirske der Arbeitgeberseite Verschleppungstakti

Schiewerling (CDU): Mögliche Kürzung der Hartz-IV-Sätze steht nicht zur Debatte / Präsident des Caritasverbandes fordert mindestens 21 Euro mehr pro Kind

10.02.2010

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 09. Februar 2010 - Der arbeitsmarkt- undsozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Karl Schiewerling (CDU), erwartet nach dem heute verkündeten Urteil des Bundesverfassung

LVZ: Solms: FDP wird Steuermodell ohne konkrete Abhakliste zur Gegenfinanzierung vorlegen / Auch Einsparungen bei Hartz IV sind möglich

10.02.2010

Leipzig (ots) - FDP-Steuerexperte Hermann Otto Solms hat Erwartungen zurückgewiesen, seine Partei wolle bereits bis Ende Aprilein fertiges Steuersenkungskonzept einschließlich der notwendigen Gegenfin

stern-RTL-Wahltrend: Koalition bricht ein, Grüne legen erneut zu - SPD, Grüne und Linke jetzt 8 Punkte vor Union und FDP

10.02.2010

Hamburg (ots) - Die Entscheidung, die Steuersünder-CD zu kaufen, hat Union und FDP in der Wählergunst einbrechen lassen. Im stern-RTL-Wahltrend sackte die Union im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte a

stern-Umfrage: Zwei Drittel der Wähler finden Arbeit der FDP-Minister mies - Wolfgang Kubicki sieht "gewisse Auflösung der Ordnung" der Partei - Kampagne für Steuersenkungen "völlig missglückt"

10.02.2010

Hamburg (ots) - FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki hat sich extrem besorgt über den Zustand seiner Partei geäußert. "Wir erleben derzeit eine gewisse Auflösung der Ordnung der FDP", sagte der FDP-

stern enthüllt Existenz geheimer Todeslisten bei der Nato / KSK-Spezialkräfte schalten in Afghanistan gezielt Taliban-Führer aus / Oberst Klein ließ schon vor dem 4.September bomben

10.02.2010

Hamburg (ots) - Die Nato-Truppen in Afghanistan benutzen geheime Todeslisten im Kampf gegen die Taliban, um deren Kommandeure auf hoher und mittlerer Ebene aufzuspüren, gefangen zu nehmen oder zu töte

Obamas Sicherheitsberater Jones im stern: USA wollen Druck auf Iran auch außerhalb der UN erhöhen - General fordert mehr deutsches Personal für Afghanistan

10.02.2010

Hamburg (ots) - Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, General James Jones, macht Druck auf die Führung des Iran. In der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburg

stern-Sorgenbarometer: Hohe Staatsschulden machen den Deutschen am meisten Angst - Zweites Sorgenkind ist die Ausbildung der Kinder

10.02.2010

Hamburg (ots) - Die gigantischen Staatsschulden, die Deutschland, aber auch andere EU-Staaten auftürmen, beunruhigen die Bundesbürger derzeit am meisten. Im Sorgenbarometer des Hamburger Magazins ster

Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst Bund/Kommunen - Stöhr: Steuerstrukturreform statt Nullrunden

10.02.2010

Berlin (ots) - Unmittelbar vor der dritten und entscheidenden Ver-handlungsrunde im Tarifkonflikt Bund/Kommunen am 10. Februar 2010in Potsdam hat der Verhandlungsführer des dbb Frank Stöhr nochmals di

Solarverband übt scharfe Kritik an Koalitionsplänen zu Solarförderung

10.02.2010

Berlin (ots) - Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) übt scharfe Kritik an Plänen der Koalition, die Solarstromförderung zum 1. Juni um 16 Prozent zu reduzieren. Das gegenüber der Gesetze

NABU kritisiert fehlende EU-Klimastrategie nach Kopenhagen-Versagen Tschimpke: Europa muss sich klima- und wirtschaftspolitisch neu aufstellen

10.02.2010

Berlin/Brüssel (ots) - Im Vorfeld des morgigen Sondergipfels der europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel hat der NABU eineneue EU-Strategie zum Schutz des Klimas und der biologischen Vielf

CDU gratuliert Stefan Mappus

10.02.2010

Berlin (ots) - Berlin, 10. Februar 2010008/10 Zur Wahl von Stefan Mappus zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die CDU Deut

BPI legt Modell für Preisverhandlungen vor / Mehr Klarheit tut Not - Arzneimittel sind nicht der Grund für Zusatzbeiträge

10.02.2010

Berlin (ots) - Die Arzneimittelausgaben sind nicht der Grund für die Zusatzbeiträge der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Die Darstellungen der Krankenkassen in den vergangenen Wochen sollten vo

Beck: Mandat neuer Qualität

10.02.2010

Berlin (ots) - Zum Beschluss des neuen Afghanistan-Mandats durch das Kabinett und zur heutigen Regierungserklärung durch AußenministerWesterwelle, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/

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