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Lausitzer Rundschau: Zu Langzeitarbeitslosen/Debatte/Einschränkungen: Zwei Wege

19.06.2006

Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Langzeitarbeitslosen/Debatte/Einschränkungen: Inzwischen macht die deutsche Regierungspolitik den Eindruck, als habe sie angesichts des Hartz-Des

Lausitzer Rundschau: Zu Föderalismusreform: Kleinstaaterei in der Praxis

19.06.2006

Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Föderalismusreform: Wenn die WM längst vorbei ist, werden sich Deutschlands Studenten noch immer zum "Public Viewing" versammeln können. Vor den

WAZ: Debatte um Föderalismusreform: Kuhhandel mit der Bildung - Kommentar von Christopher Onkelbach

19.06.2006

Essen (ots) - Die Regierungskoalition preist den neuen Zuschnittder Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern als die größteVerfassungsreform seit 1949. Ziel ist eine Beschleunigung despolitischen Pro

Rheinische Post: Taktieren mit der Gesundheit - Von ANTJE HÖNING

19.06.2006

Düsseldorf (ots) - Häufig gilt bei einem Kompromiss: Wenn alle schimpfen, ist er gut. Beim sich abzeichnenden Gesundheits-Kompromissist es anders: Der Versuch, Feuer (die Bürgerversicherung der SPD) u

Rheinische Post: Merkels Problem - Von REINHOLD MICHELS

19.06.2006

Düsseldorf (ots) - Nicht nur die Wirtschaft verliert nach den Worten des eher maßvollen Industrieverbands-Chefs Thumann langsam dieGeduld mit der großen Koalition; die wahlberechtigten Bürger tun es a

Rheinische Post: Raubbau im Meer - Von KLAUS PETER KÜHN

19.06.2006

Düsseldorf (ots) - Die Sache ist unappetitlich. Das soll kein Urteil über die Vorliebe eines kleinen Kreises japanischer Feinschmecker sein, die höchste Preise für Fleisch von Walen zahlen, die angeb

LVZ: SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach spricht öffentlich gegen Gesundheits-Fonds und festgeschriebene Arbeitgeberbeiträge zur Krankenversicherung, schlägt aber schriftlich genau dieses Modell vor

20.06.2006

Leipzig (ots) - Entgegen seiner öffentlichen Proteste gegen den Gesundheits-Fonds und gegen die Unions-Forderung, den Arbeitgeberanteil an der Krankenversicherung einzufrieren, spricht sich SPD-Gesund

Rheinische Post: Großen Krankenkassen lehnen Gesundheitsfonds ab

20.06.2006

Düsseldorf (ots) - DAK, Barmer, Techniker Kasse, AOK Rheinland undder BKK-Landesverband NRW machen gegen die Gesundheitsreform der großen Koalition mobil, wie eine Umfrage der in Düsseldorf erscheinen

LVZ: Solms: Steinbrück gibt sich arrogant und mit zu wenig Respekt vor Bürgern und dem Parlament

20.06.2006

Leipzig (ots) - Heftige Kritik am amtierenden BundesfinanzministerPeer Steinbrück (SPD) hat der finanzpolitische Sprecher der FDP, Hermann-Otto Solms, geübt. "Anders als sein gescheiterter Vorgänger H

Steinbach: Rückgang weltweiter Flüchtlingszahlen ist positives Signal

20.06.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Weltflüchtlingstages am 20. Juni 2006 erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion, Erika Steinbach MdB: Die Zahl der Flüchtlinge

Nepal muss auch Flüchtlingspolitik neu ordnen: Lage tibetischer Flüchtlinge hat sich verschlechtert

20.06.2006

Berlin (ots) - Die Lage tibetischer Flüchtlinge in Nepal hat sichim vergangenen Jahr verschlechtert. Zu diesem Ergebnis kommt deraktuelle Flüchtlingsjahresbericht "Gefährliche Flucht" vonInternational

Deutsches Institut für Menschenrechte empfiehlt Streichung der Ausnahmeklausel für den Wohnungsmarkt im Entwurf des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

20.06.2006

Berlin (ots) - Bitte beachten Sie die Sperrfrist: 20. Juni 2006, 09:00 Uhr! Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt den Entwurf desAllgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG), mit dem si

Dieter Spöri neuer Präsident des Netzwerks Europäische Bewegung Deutschland

20.06.2006

Berlin (ots) - Die Mitgliederversammlung der Europäischen BewegungDeutschland hat am Montag, dem 19. Juni 2006, Dr. Dieter Spöri zuihrem neuen Präsidenten gewählt. Der langjährigeBundestagsabgeordnete

BUND protestiert gegen Privilegierung von Kohlekraftwerken beim Emissionshandel

20.06.2006

Berlin (ots) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel beim anstehenden Verteilen von Emissionszertifikaten für das Treibhausgas Kohlendioxidvor

Pressemitteilung Nr. 36 der Bundesagentur für Arbeit vom 20. Juni 2006

20.06.2006

Nürnberg (ots) - BA-Chef Weise hat höhere Beitragssatzsenkung nicht kommentiert Die Stuttgarter Zeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung solle ander

N24-EMNID-UMFRAGE: Bundesbürger sind "stolz auf Deutschland"! Gesundheitsfonds weitgehend unbekannt

20.06.2006

Berlin (ots) - Die Gastgeber der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 sind mit großer Mehrheit (71 Prozent) laut der neuesten N24-emnid-Umfrage stolz auf Deutschland. Bei den CDU-/CSU-Wählern sind es sogar

Pofalla: SPD-Kritik am Bundespräsidenten zeugt von schlechtem politischen Stil

20.06.2006

Berlin (ots) - Berlin, den 20. Juni 200625/06 Zu den heutigen Einlassungen des SPD-Fraktionsvize Joachim Poß über den Bundespräsidenten erklärt CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla: Bundespräsident

Rechtsgutachten zur Dienstleistungsfreiheit vorgestellt

20.06.2006

Berlin (ots) - Auch Ärzte und Zahnärzte genießen für diegrenzüberschreitende Ausübung der Heilkunde Dienstleistungsfreiheitnach Art. 49 ff des EG-Vertrages. Insofern ist die Herausnahme vonGesundheits

AUB-Bundesvorsitzender Wilhelm Schelsky: Ein Gesundheitsfonds schafft noch mehr Bürokratie und ist kein Ausweg aus der Misere

20.06.2006

Berlin (ots) - "Bürokratieabbau sollte das Ziel der Regierungsein, damit Kosten gesenkt werden können." Durch den diskutiertenGesundheitsfonds werde aber weitere Bürokratie aufgebaut, derenKostenlawin

Pressemitteilung Nr. 37 der Bundesagentur für Arbeit vom 20. Juni 2006

20.06.2006

Nürnberg (ots) - Zwischenergebnis des ersten automatisierten Datenabgleichs im Bereich der Grundsicherung für Arbeitsuchende liegtvor Im Rahmen dieses ersten Abgleichs hatte die Bundesagentur für Ar

Aigner: Hochschulzusammenarbeit von Bund und Ländern erweitern

20.06.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Verhandlungen zur Föderalismusreformerklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB: Am Ende der Föderalismusv

Meyer: Gabriels Vorwürfe unhaltbar

20.06.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Vorwürfe des Bundesumweltministers Gabriel gegenüber dem Bundeswirtschaftsministerium zu Versäumnissen beim Klimaschutz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU

MdB Barbara Höll: Unternehmensteuerreform verschärft den Unterschied zwischen Arm und Reich

20.06.2006

Berlin (ots) - Barbara Höll, steuerpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., übt scharfe Kritik an den Plänen des Finanzministers im Zuge der Unternehmensteuerref

Westfälische Rundschau: Kommentar zur Gesundheitsreform

20.06.2006

Dortmund (ots) - Von Klaus Schrotthofer Deutschlands Politiker stehen ungern unter Ideologieverdacht. Viellieber verstehen sich viele Mitglieder der Bundesregierung als Manager der Deutschland AG -

Märkische Oderzeitung: Familiensplitting: Petke fordert mehr Offenheit von der CSU

20.06.2006

Frankfurt/Oder (ots) - + + + Frankfurt (Oder) Im unionsinternen Streit um das Familiensplitting hat Brandenburgs CDU-Generalsekretär Sven Petke die CSU aufgefordert, sich für neue Entwicklungen zu öff

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