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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Maut | 28.04.2016 |
Bielefeld (ots) - Die Entscheidung dürfte die Kommission nicht leichtfertig gefällt haben. Dennoch erstaunt es, dass die EU-Behörde erst jetzt ein Verfahren gegen Großbritannien einleitet, obgleich |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar von Louisa Knobloch zum G8/G9 | 28.04.2016 |
Regensburg (ots) - Ein neues G9 Die Abstimmung mit den Füßen ist eindeutig: Etwa 70 Prozent der Eltern und Schüler an den Pilotschulen entscheiden sich für die Mittelstufe Plus. Für die Staatsre |
Thüringische Landeszeitung: Staatstragendes Laienspiel / Kommentar von Axel Zacharias zur außenpolitischen Rede von US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump | 29.04.2016 |
Weimar (ots) - Donald Trump reüssierte bisher als Politrüpel, der auch vor Beleidigungen von Frauen und Ausländern nicht zurückschreckte. Seine Imageberater meinten, der wahrscheinliche US-Präsiden |
Thüringische Landeszeitung: Wer bietet mehr? - Nahles und die Fünf-Jahres-Frist / Leitartikel von Gerlinde Sommer zur Begrenzung von Sozialleistungen für EU-Ausländer | 29.04.2016 |
Weimar (ots) - Die Nachricht lautet: EU-Bürger sollen in Deutschland frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe bekommen können, wenn sie hier nicht arbeiten. Sobald sie einen Job haben, |
NOZ: Muslime laden AfD-Chefin Petry zum Gespräch | 29.04.2016 |
Osnabrück (ots) - Muslime laden AfD-Chefin Petry zum Gespräch Zentralrat will über Islamfeindlichkeit diskutieren - Mazyek: Warum hassen Sie uns Muslime? Osnabrück. Der Zentralrat der Muslime |
NOZ: Richterbund beklagt: 2000 Richter und Staatsanwälte fehlen | 29.04.2016 |
Osnabrück (ots) - Richterbund beklagt massiven Personalmangel und warnt Politik vor Aktionismus Neuer Vorsitzender Gnisa: Es fehlen noch immer 2000 Richter und Staatsanwälte Osnabrück. Der a |
NOZ: Trittin: Trump als US-Präsident wäre ein Desaster | 29.04.2016 |
Osnabrück (ots) - Trittin: Trump als US-Präsident wäre ein Desaster Außenexperte der Grünen: Er hat Amerikas Verbündete verprellt - Sorge um "dramatische Verschlechterung" der transatlantischen |
Rheinische Post: Petry sieht Verbände der Muslime als Integrations-Hindernis | 29.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - AfD-Chefin Frauke Petry macht die Verbände der Muslime für Integrationsprobleme verantwortlich und übt zugleich scharfe Kritik am Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime, Aiman |
Rheinische Post: Petry: "Wer privat Muslim sein will, braucht dafür kein Minarett" | 29.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - AfD-Chefin Frauke Petry hat sich vor Beginn des AfD-Programmparteitags klar gegen Minarette in Deutschland positioniert: "Wer privat Muslim sein will, braucht dafür kein Minaret |
Rheinische Post: 550.000 Integrationskurse für Flüchtlinge im Jahr 2016 | 29.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung rechnet damit, dass im laufenden Jahr 550.000 Flüchtlinge einen Integrationskurs neu belegen können. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage |
Stuttgarter Zeitung: zur Tarifeinigung im öffentlichen Dienst | 29.04.2016 |
Stuttgart (ots) - Das Resultat ist ein Zeichen von Vernunft, weil es im Rahmen dessen bleibt, was die Kommunen im Schnitt zu leisten vermögen. Immerhin spielt die Miniinflation den Gewerkschaften in |
Einkommensrunde 2016 für Bund und Kommunen - Russ: "Die Einigung ist sachgerecht, nachhaltig und fair" | 29.04.2016 |
Berlin (ots) - "Bei Entgeltordnung, Zusatzversorgung und Linearanpassung haben die Gewerkschaften substantielle Erfolge erzielt", bewertete der dbb-Verhandlungsführer Willi Russ am 29. April 2016 i |
Westfalenpost: Miguel Sanches zum Kauder-Vorschlag | 29.04.2016 |
Hagen (ots) - Die Debatte über eine staatliche Kontrolle der Moscheen ist sonderbar. Weniger das Reden darüber. Es ist der Zeitpunkt, der irritiert. Heute hält die AfD ihren Parteitag ab. Sie verla |
Westfalenpost: Martin Korte zu Edeka/Tengelmann | 29.04.2016 |
Hagen (ots) - Dass Edeka aus der Übernahme von Kaiser's Tengelmann Kapital schlagen will, ist keine Überraschung. Wie drastisch der Konzern gegen die Auflagen der Ministererlaubnis verstoßen möchte, |
Rheinische Post: Kommentar / Präsenz im Baltikum = Von Gregor Mayntz | 29.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - Gemessen am Geist der Nato-Russland-Grundakte ist die neue Stationierung auch deutscher Soldaten im Baltikum ein Rückschritt. 1997 wollten Nato und Russland zu einer immer vertra |
Rheinische Post: Kommentar / Integration einfordern = Von Matthias Beermann | 29.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - Wie integrationswillig sind die Flüchtlinge, die in den vergangenen Monaten nach Deutschland gekommen sind? Wenn man die Teilnahme an den dafür angebotenen Kursen zum Maßstab nimm |
Rheinische Post: Kommentar / Jeder Dorfpolizist soll zum Mini-SEK werden = Von Thomas Reisener | 29.04.2016 |
Düsseldorf (ots) - Die Streifenpolizei hat auch bislang nicht tatenlos zugesehen, wenn Gewalttäter Menschen mit dem Tode bedrohen. Bei einer günstigen Gelegenheit griffen auch normale Beamte, die de |
Stuttgarter Nachrichten: zum AfD-Parteitag | 29.04.2016 |
Stuttgart (ots) - Auf dem Bundesparteitag muss die AfD einen programmatischen Weg finden, die abschreckend ultrarechten Stimmen als - wenn auch im Herzen akzeptierte - Minderheit abzustempeln, um d |
BERLINER MORGENPOST: Berlins neuer Bäder-Chef weiß, wo er anpacken muss; Kommentar von Katrin Lange | 29.04.2016 |
Berlin (ots) - Zehn Jahre lang war der heute 62-jährige Scholz-Fleischmann im Vorstand der Berliner Stadtreinigung für Personal zuständig. Das Zusammenspiel von Verwaltung und Politik in einem land |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu TTIP | 29.04.2016 |
Bielefeld (ots) - TTIP tritt auf der Stelle. Immer wieder wird das mögliche Startdatum nach hinten verschoben. Erst sollte es 2015 so weit sein, nun scheint selbst 2016 illusorisch. Dann eben 2017? |
Thüringische Landeszeitung: Attacke gegen Zivilisten - Kommentar von Gerlinde Sommer zur Entwicklung in Syrien | 30.04.2016 |
Weimar (ots) - In Syrien möge Ruhe sein. Das wünscht sich ganz Europa. Frieden für Syrien bedeutet eben auch Entlastung für all jene, die Flüchtlinge aufnehmen müssen, wenn Zivilisten unter Feuer g |
Thüringische Landeszeitung: AfD muss liefern - Wie weit geht es noch nach rechts? / Leitartikel von Fabian Klaus zur AfD | 30.04.2016 |
Weimar (ots) - Die AfD am Scheideweg - wieder einmal. Die "Alternative für Deutschland" muss sich am Wochenende entscheiden, wohin der Weg führt. Sie hat sich diese Aufgabe selbst gestellt. Ihre |
NOZ: NOZ: DRK-Präsident verurteilt Angriff auf Krankenhaus in Aleppo scharf | 30.04.2016 |
Osnabrück (ots) - DRK-Präsident verurteilt Angriff auf Krankenhaus in Aleppo scharf Seiters: Lage in Syrien katastrophal - Zugang für Hilfslieferungen an die Zivilbevölkerung gefordert Osnabrück. |
NOZ: NOZ: Islamwissenschaftler: Radikalisierung findet nicht in Moscheen statt | 30.04.2016 |
Osnabrück (ots) - Islamwissenschaftler: Radikalisierung findet nicht in Moscheen statt Ucar findet Forderung nach staatlichen Kontrollen befremdlich - "Gesellschaftliche Hysterie im Islamdiskurs |
Stuttgarter Zeitung: DGB-Chef: "Die AfD ist eine Partei der Besserverdienenden" | 30.04.2016 |
Stuttgart (ots) - Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Reiner Hoffmann, hält der Alternative für Deutschland (AfD) vor, "im diametralen Gegensatz zu den gewerkschaftlichen Grundwerten" zu st |