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Lausitzer Rundschau: Zu Gesundheitsreform/Streit: Merkels Intrigantenstadl

20.09.2006

Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Gesundheitsreform/Streit: Union gegen SPD, CSU gegen CDU, Unionsregierungschefs kontra Kanzlerin und alle zusammen gegen Ulla Schmidt. Im Zoff um

Lausitzer Rundschau: Zu Bundestag/Libanon-Einsatz: Am Ende eine gute Balance

20.09.2006

Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Bundestag/Libanon-Einsatz: Wie richtig es ist, dass in Deutschland das Parlament über Bundeswehreinsätze entscheidet und nicht zum Beispiel der V

Rheinische Post: SPD und FDP nehmen Kontakt auf

20.09.2006

Düsseldorf (ots) - SPD und FDP sind offenbar bemüht, ihre Kontakteauf bundespolitischer Ebene neu zu beleben. Nach Informationen der "Rheinischen Post" wollen am kommenden Mittwoch Strategen von SPD u

Rheinische Post: SPD-Fraktionsvize Elke Ferner: Das Gelingen der Gesundheitsreform hängt von der Union ab

20.09.2006

Düsseldorf (ots) - Für eine Einigung bei der Gesundheitsreform sieht die SPD-Gesundheitsexpertin und stellvertretende Fraktionschefin im Bundestag, Elke Ferner, nun den Ball im Feld der Union liegen:

Rheinische Post: Leinen los - für Friedenspolitik - Von GREGOR MAYNTZ

20.09.2006

Düsseldorf (ots) - Es waren FDP-Außenminister, die für deutsche Waffen in Krisengebieten eine einfache Formel entwickelten: "Alles, was schwimmt, geht." Sprich: Keine Panzer und Gewehre, dafür Schnell

Rheinische Post: Merkels Nervenkrieg - Von STEFAN REKER

20.09.2006

Düsseldorf (ots) - In Angela Merkels Haut möchte man jetzt nicht stecken. Die Kanzlerin steht vor der bisher größten machtpolitischen Herausforderung ihrer Karriere. Im Kampf um die Gesundheitsreform

Rheinische Post: Die braune Gefahr - Von MARGARETE VAN ACKEREN

20.09.2006

Düsseldorf (ots) - Es zeugt nicht gerade von gestandenem Selbstbewusstsein der demokratischen Kräfte, dass schon wieder Rufe nach einem Verbot der NPD laut werden. Die braune Gefahr muss endlichwirkli

LVZ: Sachsens Ex-Innenminister Eggert kritisiert Initiativen gegen Rechtsextremismus/"Unnötige Gelder sofort sperren"

20.09.2006

Leipzig (ots) - Sachsens ehemaliger Innenminister Heinz Eggert (CDU) hat Initiativen gegen Rechtsextremismus kritisiert. "Viele Programme hinken in ihrer Wirkung. Auch das sächsische Landesprogrammist

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt-Tag / Querfurt will Sachsen-Anhalt-Tag - Land soll mehr zahlen

21.09.2006

Halle (ots) - Nachdem die bisherige Suche erfolglos blieb, bietet sich jetzt die Stadt Querfurt als Gastgeber für den Sachsen-Anhalt-Tag 2007 an. Bürgermeister Peter Kunert (FDP) fordertegestern dafür

"Panorama": vermutlich drei Entführer von Khaled El Masri enttarnt

21.09.2006

Hamburg (ots) - Drei der Entführer des Neu-Ulmer Bürgers Khaled ElMasri, der von CIA-Agenten nach Afghanistan verschleppt wurde, sind vermutlich enttarnt. Nach Recherchen des NDR-Politmagazins "Panor

Menschen für Menschen - Karlheinz Böhm verliert Städtewetten gegen Luzern und Vaduz

21.09.2006

Zürich (ots) - 25 Jahre nach seinem legendären Auftritt in"Wetten, dass..?" wettete Karlheinz Böhm mit Stadtpräsidenten undBürgermeistern in der Schweiz und im Fürstentum Liechtenstein, dassnicht jede

Greenpeace: Seehofer-Ministerium erlaubt Agrargifte ohne Grenzwerte / Kontrolleure können nicht gegen giftbelastete Lebensmittel vorgehen

21.09.2006

Hamburg (ots) - Viele gesundheitsschädliche Pestizide wurden in Deutschland ohne Grenzwerte zugelassen. Dies geht aus einem Bericht hervor, den Greenpeace heute in Hamburg veröffentlicht. Bei jedem fü

Ehemalige sowjetische Kriegsgefangene bei Entschädigungsregelungen berücksichtigen / Berliner Verein KONTAKTE-KONTAKTY richtet Petition an Deutschen Bundestag

21.09.2006

Berlin (ots) - "Die Bundesregierung hat die moralische Pflicht,die heute noch lebenden sowjetischen Kriegsgefangenen genauso alsOpfer des NS-Unrechtsregimes zu behandeln wie die zivilenZwangsarbeiter.

Hüppe: Wahlrecht bei Schwerbehindertenvertretungen wahrnehmen

21.09.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der anstehenden Wahlen der Schwerbehindertenvertretungen erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe M

Woher kommt in Zukunft unser Strom? / Energiekongress von Greenpeace energy in Mannheim

21.09.2006

Hamburg (ots) - Weltweiter Klimawandel, Endlichkeit fossilerRessourcen, Risiken der Atomenergie: Die Herausforderungen fürPolitik, Wirtschaft und Verbraucher bei der Entscheidung über dieStromversorgu

Kohlepolitische Gespräche in Berlin ohne die Bergbaubetroffenen? Das ist ein Skandal!

21.09.2006

Nalbach (ots) - In 2006 fanden mehrmals "KohlepolitischeGespräche" des Bundeswirtschaftsministeriums, unter Beteiligung derLandesregierungen der beiden Förderländer NRW und Saarland, desEnergiekonzer

Aigner: Forschungsprämie verbessert Umsetzung von Ideen

21.09.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des heute eingebrachten Antrags "Forschungsprämie zur besseren Kooperation von Wissenschaft und Klein- und Mittelunternehmen KMU zügig umsetzen" erklärt die forschungspolitis

Singhammer: Werteerziehung statt Zwangskurse

21.09.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der heute veröffentlichten Shellstudie erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB: Der von der Shellstudie konstatierte

Zwangskollektivierung im Gesundheitswesen

21.09.2006

Berlin (ots) - "Jetzt gibt es keinen Zweifel mehr an den Plänen zur Zerschlagung der privaten Krankenversicherung. Mit der Zwangskollektivierung der Krankenversicherungen und der Entmündigung von Ärzt

Bei Feinstaubbekämpfung versagen Bundesregierung, Landesregierungen und viele Städte, BUND fordert mehr Unterstützung für Kommunen

21.09.2006

Berlin (ots) - In einem Ranking hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) jetzt die Gegenmaßnahmen der 26 am stärksten mit Feinstaub belasteten Städte Deutschlands bewertet. Keine die

Bleser/Heinen/Klöckner: Verbraucherinformationsgesetz eröffnet neue Möglichkeiten

21.09.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der bevorstehenden Verabschiedung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) im Bundesrat erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbrauchers

EXPOPHARM 2006: Kritik an Reformplanungen

21.09.2006

Köln (ots) - Bei der Eröffnung der EXPOPHARM 2006, Europasbedeutendster pharmazeutischer Fachmesse, übten Branchenvertreter amDonnerstag in München teils heftige Kritik an den Planungen für eineGesund

Pofalla: Bundespräsident hat Schülern und Lehrern Mut gemacht

21.09.2006

Berlin (ots) - Berlin, den 21. September 2006053/06 Anlässlich der heutigen Berliner Rede von Bundespräsident Horst Köhler an der Kepler-Oberschule in Berlin-Neukölln erklärt CDU-Generalsekretär Ron

Götz: Innerstädtische Investitionen erleichtern

21.09.2006

Berlin (ots) - Zur 1. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte (Drs 16/2496) erklärt der komm

BARMER: Versorgung schwer Kranker in Frage gestellt / Mindestens 80 Indikationen im Finanzausgleich nötig

21.09.2006

Königswinter (ots) - "Die medizinische Versorgung geradeschwer Kranker wird in Frage gestellt, wenn die gesetzlich bereitsbeschlossene morbiditätsorientierte Weiterentwicklung desRisikostrukturausglei

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