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Allg. Zeitung Mainz: Bundestag gefordert (zur Bahn) | 17.09.2007 |
Mainz (ots) - Wieder einmal soll das Gesetz der Bundesregierung, das den Verkauf von Bahnanteilen ermöglichen soll, gegen die Verfassung verstoßen. Der Vorwurf ist nicht sonderlich ernst zu nehmen. De |
Südwest Presse: KOMMENTAR: Abschuss Gewissen auf Befehl | 17.09.2007 |
Ulm (ots) - Es gibt Situationen, in die kein Mensch geraten möchte- jene, die antike Dichter als tragisch bezeichneten. Gleichgültig, wie der Held sich auch entscheidet, er macht es in jedem Falle fal |
WAZ: Grüne Afghanistan-Entscheidung: Wir basteln uns unsere eigene Welt - Leitartikel von Hendrik Groth | 17.09.2007 |
Essen (ots) - Wir stricken und häkeln uns die Welt, wie sie uns gefällt. Ach, wie ist es fein, nicht mehr in der Regierung zu sein. Zugegeben, es hat an dieser Stelle schon bessere Versmaße gegeben, n |
Wiesbadener Kurier: Zu Flugzeug-Abschüssen: | 17.09.2007 |
Wiesbaden (ots) - Der 11. September 2001 hat die Welt verändert ¬ genau so, wie es befürchtet worden war. Die Vereinigten Staaten habenbei der Jagd auf Terroristen ihr Rechtssystem so stark durchlöche |
Westdeutsche Zeitung: Meisner = von Eberhard Fehre | 17.09.2007 |
Düsseldorf (ots) - Natürlich ist Kardinal Meisner kein Nazi, obwohl sein schon merkwürdiger Hang zur Provokation ihn gelegentlich und wohl nicht zufällig in gefährliche Nähe zum braunen Jargon führt.U |
Lausitzer Rundschau: Die Bahnreform und die Bundesländer Am Osten vorbei | 17.09.2007 |
Cottbus (ots) - Es war bezeichnend, dass gestern zwei Verkehrsminister aus den neuen Ländern in dem Trio zu finden waren, das ein überaus kritisches Gutachten zu den Privatisierungsplänen fürdie Bahn |
Lausitzer Rundschau: Anhaltende Debatte um die Terrorgefahr Albtraum und Realität | 17.09.2007 |
Cottbus (ots) - Eltern haben manchmal Albträume, in denen ihre Kinder ertrinken, entführt oder gequält werden, und in denen sie verzweifelt versuchen, ihre Sprösslinge zu retten. Solche Träume sindgan |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (ROSTOCK) zu Schäuble/Jung/Terror | 17.09.2007 |
Rostock (ots) - Es ist ein Terror der besonderen Art, dem sich Millionen unschuldiger Bundesbürger derzeit ausgesetzt sehen: kein Tag ohne neue Anschlags-Warnungen. Keine Nachrichtensendung ohne Forde |
Rheinische Post: Debatte über Abschuss nötig | 17.09.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Der Fall fordert die Reflexe geradezu heraus: Das Grundgesetz verbietet laut Verfassungsgericht den Abschuss von Flugzeugen voll mit unschuldigen Menschen. Verte |
Rheinische Post: Fesseln für Microsoft | 17.09.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler Bewundert von den einen, gehasst von den anderen. Microsoft spaltet. Von solchen Gefühlen durften sich die Richter des Europäischen Gerichtshofes nicht leiten l |
Rheinische Post: Des Sparers Angst | 17.09.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Georg Winters Menschliche Panik lässt sich auch mit noch so rationalen Argumenten nicht erfolgreich bekämpfen. Wo Sparer Angst ums Geld haben, laufen sie wie die Lemminge hint |
Hans-Peter Uhl (CSU): "Heuchelei der Diskussion um Online-Durchsuchung ist schwer erträglich" Volker Beck (Bündnis90/Grüne): Online-Durchsuchung keine Waffe gegen Terroristen | 17.09.2007 |
Bonn (ots) - Bonn / Berlin, 17. September 2007 -Der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, Volker Beck, hat am Montag in der PHOENIX-Sendung "Unter den Linde |
LVZ: Erklärungsnot | 17.09.2007 |
Leipzig (ots) - Von Maja ZehrtDie Bundesregierung versucht sich in einer ganz speziellen Disziplin:Der Quadratur des Kreises. Dies bescheinigt ihr jedenfalls ein Verfassungsrechtler, der im Auftrag de |
Rheinische Post: Höhn greift grüne Parteispitze scharf an | 18.09.2007 |
Düsseldorf (ots) - Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Bärbel Höhn, hat der Parteiführung die Schuld an der Parteitagsentscheidung gegen den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr gegebe |
Mitteldeutsche Zeitung: CDU Sachsen / Eggert zweifelt Milbradt-Kandidatur 2009 an | 18.09.2007 |
Halle (ots) - Der frühere sächsische Innenminister Heinz Eggert (CDU) hält es für offen, ob seine Partei mit Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) in die Landtagswahl 2009 geht. "Im Moment deutet all |
LVZ: Bundeswehr sucht "befehlstreue" Piloten für Alarmrotten aus /Jung würde im Fall eines Jet-Abschussbefehls anschließend zurücktreten | 18.09.2007 |
Leipzig (ots) - Das Bundesverteidigungsministerium hat, nach einemBericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe), schon jetzt dafür gesorgt, dass es bei einem Befehl zum Abschuss einer von Te |
stern.de: SPD-Vorstand Scheer rechnet nicht mehr mit Bahnprivatisierung Mehrheit der SPD dagegen | 18.09.2007 |
Hamburg (ots) - Der SPD-Vorstand Hermann Scheer geht davon aus, dass die geplante Bahnprivatisierung nicht realisiert wird. "Sie kommt nicht. Davon bin ich überzeugt" sagte Scheer im Interview mit ste |
Pauschale Kritik der OECD an Biokraftstoffen unbegründet | 18.09.2007 |
Berlin (ots) - Die jüngst in einem Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) geäußerten Forderungen bezüglich der weltweiten Abschaffung von Subventionen fürBi |
SoVD fordert mehr Anerkennung für ehrenamtlich Tätige | 18.09.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Woche des Ehrenamts erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Ehrenamtliches Engagement ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer solidarischen Gesellschaft. Insbesondere die |
Plan engagiert sich für Abschaffung der Genitalbeschneidung Expertin der Hilfsorganisation informiert Bundestag über gewaltsame Tradition | 18.09.2007 |
Hamburg (ots) - Alle zehn Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mädchen oder eine Frau an den Genitalien beschnitten. Die Betroffenenleiden ein Leben lang an den Folgen, viele sterben. Am 19. Septem |
Paul Schäfer: Minister bereitet Verfassungsbruch vor - Jung nicht mehr tragbar | 18.09.2007 |
Berlin (ots) - Bundesverteidigungsministers Franz Josef Jung (CDU)beharrt weiter auf seinen Plänen zum Abschuss entführter Zivilflugzeuge. Dazu erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher |
Oskar Lafontaine: Deutschland bald Schlusslicht in der Bildung | 18.09.2007 |
Berlin (ots) - DIE LINKE übt harsche Kritik an der deutschen Bildungspolitik, nachdem im heute vorgelegten OECD-Bericht das deutsche Bildungssystem im internationalen Vergleich von Platz 10 aufPlatz 2 |
Bahnprivatisierung: BGA lehnt Tiefensee-Modell kategorisch ab | 18.09.2007 |
Berlin (ots) - "An der Verfassungswidrigkeit des von Bundesverkehrsminister Tiefensee vorgelegten Gesetzes zur Teilprivatisierung der Deutschen Bahn AG kann kein ernsthafter Zweifel mehr bestehen. Mit |
Ruck/Müller: Nur mit besserer Bildungspolitik wird unsere Entwicklungszusammenarbeit erfolgreich sein | 18.09.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich des gestrigen Fachgesprächs der Koalition zur "Bildung in der Entwicklungszusammenarbeit" erklären der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Chri |
Wirtschaftsrat warnt vor Missbrauch des Tarifrechts und Verstaatlichung der Lohnpolitik | 18.09.2007 |
Berlin (ots) - Mit Nachdruck wendet sich der Wirtschaftsrat gegen das Vorhaben des Bundesarbeitsministers Müntefering, für die Postdienste den Mindestlohn-Tarifvertrag der Deutschen Post AG mit der Ge |