Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
Greenpeace protestiert vor japanischer Botschaft in Berlin / Umweltorganisation fordert Gerechtigkeit für angeklagte Walschützer in Japan | 13.02.2009 |
Berlin (ots) - Mit einer Protestaktion vor der japanischen Botschaft in Berlin fordern 20 Greenpeace-Aktivisten die japanische Regierung auf, den heute beginnenden Prozess gegen zwei japanische Kolleg |
Neue Westfälische: Der Vertrag von Lissabon vor dem Verfassungsgericht | 13.02.2009 |
Bielefeld (ots) - Ein kluges Bundesverfassungsgericht sollte die unbezweifelten Fortschritte des Vertrags klar- und deutlich machen. Und dann jeden Schritt in die Intransparenz untersagen. Europa wird |
Schuldenbremse richtiger Schritt Lastenverschiebung auf Kommunen vermeiden | 13.02.2009 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die in der Föderalismuskommission II beschlossene Schuldenbremse als Schrittin die richtige Richtung begrüßt. Deutschland ist nach wie vor auf |
WAZ: SPD fordert schärfere Regeln für Manager | 13.02.2009 |
Essen (ots) - Die SPD dringt auf schärfere Regeln bei der Managerhaftung. Entsprechende Schritte forderte SPD-Finanzexperte Joachim Poß in einem Strategiepapier für die entscheidende Sitzung des Koali |
Neue OZ: Kommentar zu USA / Regierung | 13.02.2009 |
Osnabrück (ots) - Die Last der Macht Der moderne Politikbetrieb erinnert an Hollywood: Kaum zum Star hochgejubelt, droht der Absturz. US-Präsident Obama hat durch Wahlversprechen viel dazu beigetrag |
ZDF-Politbarometer -Februar 2009 / Stimmungshoch für FDP lässt nach / Mehrheit findet zweites Konjunkturpaket richtig | 13.02.2009 |
Mainz (ots) - Nachdem die FDP im letzten Politbarometer in der politischen Stimmung einen Rekordwert erzielte, hat sie jetzt deutliche Einbußen und erreicht 12 Prozent (minus 4). Die CDU/CSU legt zu a |
Donaukurier: Dem Bayerischen Roten Kreuz fehlen 70 Millionen Euro | 13.02.2009 |
Ingolstadt (ots) - Pfaffenhofen/München (DK) Das Bayerische Rote Kreuz steht vor einer ernsthaften Finanzkrise. Wie Landesgeschäftsführer Leonhard Stärk gegenüber dem DONAUKURIER erklärte, plagen den |
Rheinische Post: Rüttgers verhandelt in den USA über Opel-Rettung | 13.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Das erste Opel-Elektro-Serienfahrzeug namens "Ampera" soll in Bochum gebaut werden. Darüber will NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers nach Informationen der "Rheinischen Post" (Fr |
Rheinische Post: Forschungsministerin Annette Schavan für strenge Regeln bei Patientenverfügung | 13.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Im Streit um ein Gesetz zur Patientenverfügunghat sich Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) für den strengsten, von Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) vorgeleg |
Köln (ots) - Die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA)fürchtet politische Vorlagen der Union zugunsten der FDP. "Wir sind eine Volkspartei. Wir haben keine Klientelinteressen zu vertreten, |
Rheinische Post: Test im Mutterleib Kommentar Von Eva Quadbeck | 13.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die große Koalition vergibt gerade die Chance, auf die großen ethischen Fragen unserer Zeit Antworten zu finden. Es ist äußerst fraglich, ob es noch vor der Wahl zu einer Einigung b |
Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Mord / Ehrenmord | 13.02.2009 |
Osnabrück (ots) - Wo Toleranz enden muss Die Hamburger Richter haben ein zwar hartes, doch gleichzeitig gerechtes Urteil gefällt. Denn der Prozess um den Mord an der 16-jährigen Morsal zeigt: Die To |
Lausitzer Rundschau: Das Konjunkturpaket zwischen Bundestag und Bundesrat / Tricksen und täuschen | 13.02.2009 |
Cottbus (ots) - Nachdem der Bundestag am Freitag das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung beschlossen hat, steht das politische Programm der kommenden Tage fest: Tricksen, täuschen und taktieren |
Gesine Lötzsch: Hypo Real Estate - Zocker enteignen statt belohnen | 13.02.2009 |
Berlin (ots) - Hypo Real Estate-Miteigentümer Flowers und andere so genannte Finanzinvestoren setzen darauf, dass der Bund ihre Anteile teuer aufkauft, um alleiniger Eigentümer zu werden. "Flowers und |
RNZ: Prinzip Hoffnung | 13.02.2009 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelDie Rezession kommt nicht. Sie ist schon da. Ob nun in konkreten Zahlen ablesbar - wie etwa beim Minuswachstum im vierten Quartal 2008-, oder als spürbare Entwicklun |
Ausweitung der Mindestlöhne: Zoll muss intensiv kontrollieren | 13.02.2009 |
Berlin (ots) - Der Bundesrat hat am 13. Februar der Ausweitung desMindestlohns auf sechs weitere Branchen zugestimmt. Damit fällt fast eine Million weiterer Beschäftigter unter den Mindestlohn. Nach A |
Blumenthal/Noll/Hüppe: Frauen und Mädchen mit Behinderung wirksam vor Gewalt schützen | 13.02.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der ersten Lesung des Antrags "Frauen und Mädchen mit Behinderungen wirksam vor Gewalt schützen und Hilfsangebote verbessern" (Drs. 16/11775) erklären die Familienpolitikerin |
Hohe Akzeptanz der neu eingerichteten Umweltzonen in Düsseldorf und Wuppertal | 13.02.2009 |
Berlin (ots) - - Querverweis: Ein Dokument liegt in der digitalen Pressemappe zum Download vor und ist unter http://www.presseportal.de/dokumente abrufbar - Feinstaub-Kontrollteams der De |
CSU-Landesgruppe / Dr. Ramsauer: Recht auf ein faires Verfahren | 13.02.2009 |
Berlin (ots) - Zum Strafverfahren gegen die führenden Vertreter der religiösen Minderheit der Baha'i im Iran, erklärt der Vorsitzendeder CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer: |
Rheinische Post: CDU will Tätigkeit von Hedgefonds einschränken | 14.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die CDU will die Tätigkeit von Hedgefonds einschränken. "Es kann nicht in unserem Interesse sein, dass jemand ohne Eigenkapital mit Hilfe von Banken Firmen aufkauft, zerschlägt und |
Rheinische Post: IKB-Tochter leistet sich teure Dienstwagen | 14.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Neuer Ärger um die mit Steuermitteln gerettete Düsseldorfer Mittelstandsbank IKB. Drei Geschäftsführer der Immobilien-Leasing-Gesellschaft Movesta, eine Tochter der IKB, habensich |
dbb fordert verhandlungsfähiges Arbeitgeberangebot der TdL - Stöhr: Wir sollten den Bürgern weitere Streiks ersparen | 14.02.2009 |
Berlin (ots) - Unmittelbar vor Beginn der dritten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes der Länder am 14. Februar 2009 in Potsdam hat der dbb Verhandlungsführer Frank Stöhr noch |
Oskar Lafontaine: Merkel macht sich lächerlich | 14.02.2009 |
Berlin (ots) - Zur Aussage der Bundeskanzlerin, "es ist unverständlich, dass Banken, denen der Staat unter die Arme greift, in vielen Fällen gleichzeitig riesige Bonussummen auszahlen", erklärtder Vor |
LVZ: Künast will Grüne mit Ziel einer Ampel-Koalition in die Wahl führen / Intern gehaltene Grünen-Meinungsumfrage stützt Absage an Jamaika-Koalition | 14.02.2009 |
Leipzig (ots) - Die Spitzenkandidatin der Grünen für die nächste Bundestagswahl, Renate Künast, hat angekündigt, dass ihre Partei mit dem Ziel einer Ampel-Koalition zusammen mit SPD und FDP in den Wah |
Der Tagesspiegel: Kauder mahnt Union zu mehr Geschlossenheit: "Vertrauen bekommt nur der, der vertrauenswürdig ist" | 14.02.2009 |
Berlin (ots) - Der Fraktionsvorsitzende von CDU und CSU im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat die Union vor dem beginnenden Bundestagswahlkampf zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. "Die Union wird den |