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Die Goetsch-Schulreform ist Murks! / Es droht die Zerschlagung von 30 Prozent der Hamburger Gymnasien! | 17.04.2009 |
Berlin (ots) - Die Durchführung einer völlig unausgegorenen, überstürzten Schulreform ohne jegliche vorherige Einbeziehung von Eltern-, Lehrer- und Schülervertretungen hat der DPhV-Bundesvorsitzende H |
Wolfgang Gehrcke: An einer neuen Lateinamerikapolitik führt kein Weg vorbei | 17.04.2009 |
Berlin (ots) - "Nicht nur die USA, auch Europa und damit Deutschland, brauchen eine neue Lateinamerikastrategie. Die Strategiedes neoliberalen Umbaus ist in Lateinamerika komplett gescheitert. Esgeht |
Städte noch nicht gerüstet für Klimawandel und Energiewende / Internationale Expertenrunde fordert 100% Erneuerbare Energien für Städte | 17.04.2009 |
Hamburg (ots) - Städte sind Hauptverursacher und Hauptopfer des Klimawandels - und noch nicht für die dringend notwendigen Veränderungen gewappnet. Dies geht aus dem Abschlussdokument der internationa |
Mitteldeutsche Zeitung: Aufbau-Ost Ost-CDU-Politiker uneins über Abschaffung des Solidarzuschlags | 17.04.2009 |
Halle (ots) - Der für Ostdeutschland zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, unterstütztdie Forderung des baden-württembergischen CDU-Generalsekretärs Tho |
Sevim Dagdelen: Boykott hin oder her - Bundesregierung muss Rassismus im eigenen Land begegnen | 17.04.2009 |
Berlin (ots) - "Die Teilnahme des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad und das geplante Schlussdokument der Konferenz sind für die Bundesregierung nur ein Vorwand, um selbst nicht das eigene V |
WAZ: Amnesty International kritisiert Obama | 17.04.2009 |
Essen (ots) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty InternationalDeutschland kritisiert die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama,Folterer im Geheimdienst CIA nicht strafrechtlich zu verfolgen. " |
Saarbrücker Zeitung: SPD-Generalsekretär Heil nennt Kritik an Bonusregelung pharisäerhaft - Erneut Sitzung des Koalitionsausschusses gefordert | 17.04.2009 |
Berlin / Saarbrücken (ots) - SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hatdie Kritik an der von seiner Partei im Steuerrecht geplanten Bonus-Regelung für Geringverdiener scharf zurückgewiesen. "Da sind viele |
Ostsee-Zeitung: Stumpfes Schwert - Kommentar zu Sperren gegen Kinderpornos | 17.04.2009 |
Rostock (ots) - Mit Internetsperren ist den Kinderporno-Verbrechern nicht das Handwerk zu legen. Das ist die entscheidende Schwäche der Vereinbarung, die BundesfamilienministerinUrsula von der Leyen m |
Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung | 17.04.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Der Berliner Staats- und Völkerrechtler undEx-Verteidigungsminister Professor Rupert Scholz hat die Nichtverfolgung ehemaliger CIA-Folterer durch Präsident Barack Obama verteidi |
Mitteldeutsche Zeitung: Zeitgeschichte/Politik Joachim Gauck, früherer Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen, über die DDR als Unrechtsstaat | 17.04.2009 |
Halle (ots) - Der frühere Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Joachim Gauck, hat sich in die Debatte zur historischen Bewertung der DDR eingeschaltet. Politisch gesehen, so Gauck im Gespräch m |
Neues Deutschland: zur Forderung von Israels Premier Netanjahu an die Palästinenser, Israel als jüdischen Staat anzuerkennen | 17.04.2009 |
Berlin (ots) - Der neue israelische Ministerpräsident verlangt, dass die Palästinenser »den Staat Israel als den Staat des jüdischen Volkes anerkennen«. Gesagt hat dies Benjamin Netanjahu nicht auf ir |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert CDU-Forderungen nach Abschaffung des Soli: | 17.04.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Um in Süddeutschland auf Zustimmung zu stoßen, braucht man nur die Abschaffung des Soli zu fordern. Das passiert immer mal wieder. ... Auch dass es ein CDU-Politiker aus Baden-W |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, Heidelberg, zu: Steuer-Wahlkampf | 17.04.2009 |
Heidelberg (ots) - Steuerpolitisch heißt es jetzt: Freibier für alle! Die SPD hat mit ihrem Steuerbonus einen Wahlgeschenk-Wettlauf der übelsten Art losgetreten. Warum nach fast 20 Jahren also nicht a |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zu NRW-Zentralabitur | 17.04.2009 |
Köln (ots) - Prüfung der Prüfer RAIMUND NEUSS zum Zentralabitur Alle Achtung: Mit beispiellosem Aufwand hat sich dasLand NRW darum bemüht, dieAufgabenstellung für das Zentralabitur in diesem Jahr |
Neue Westfälische: Obama lässt Folterer laufen Weise Amnestie UWE ZIMMER | 17.04.2009 |
Bielefeld (ots) - Der neue amerikanische Präsident Barack Obama hat so große Erwartungen geweckt, dass Enttäuschungen nicht ausbleiben konnten. Seine Erklärung, CIA-Agenten, die bei Verhören gefoltert |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Piraten im Indischen Ozean: | 17.04.2009 |
Bielefeld (ots) - Bange machen gilt nicht, sagen sich die Piraten im Indischen Ozean, und weiten ihr kriminelles, aber höchst einträgliches Geschäft aus. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht ein Frachte |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bedeutung Pakistans im Kampf gegen El Kaida und die Taliban: | 17.04.2009 |
Bielefeld (ots) - Viel zu spät hat die internationale Gemeinschaftdie große Bedeutung Pakistans im Kampf gegen El Kaida und die Talibanerkannt. Mehr als fünf Milliarden Dollar sollen der Regierung in |
Südwest Presse: Kommentar zum Solidaritätszuschlag | 17.04.2009 |
Ulm (ots) - Wer hat noch nicht, wer will nochmal? Täglich inzwischen überbieten sich die Berliner Koalitionäre im Wettlauf um des Steuerzahlers Stimme. Noch hallt die Entrüstung nicht nur auf Seiten d |
Westfalenpost: Schmutziges Erbe Obama gewährt CIA-Folterern Straffreiheit | 17.04.2009 |
Hagen (ots) - Von Jörg Fleischer Barack Obama bekommt jetzt zu spüren, wie schwer und wie schmutzigBushs Erbe ist. Im Namen des Anti-Terror-Kampfes billigte sein Amtsvorgänger die grausamen Verhörme |
Westdeutsche Zeitung: Wer durchbricht das Ritual unbezahlbarer Versprechungen? - Wir wollen gar keine Wahlgeschenke = Von Friedrich Roeingh | 17.04.2009 |
Düsseldorf (ots) - Wie macht man Wahlkampf in Zeiten einer Weltwirtschaftskrise? Offenbar wie immer. Die Hoffnung, dass die Parteien mit einer neuen Ernsthaftigkeit in diese Bundestagswahl gehen würde |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Zentralabitur: | 17.04.2009 |
Bielefeld (ots) - Der Aufwand ist enorm, nicht zuletzt der finanzielle. Deswegen sollte, deswegen muss beim NRW-Zentralabitur diesmal alles klappen. Nicht, dass das viele Geld für die Vorabprüfung der |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Kinderpornografie | 17.04.2009 |
Halle (ots) - In der Sache lässt das Projekt einen schalen Nebengeschmack zurück. Von der Leyen tut so, als ob wir ständig im Internet auf Kinderporno-Seiten stoßen oder mit Spam-Mails dorthin gelockt |
Ostsee-Zeitung: Einfach abwracken? - Kommentar zum Streit um den Solidarzuschlag | 17.04.2009 |
Rostock (ots) - Der Zuschlag wird in Ost und West gezahlt. Und er hat mit der deutsch-deutschen Solidarität so viel - oder so wenig - zu tun wie etwa die Erhöhung der Mehrwertsteuer vor dreieinhalb Ja |
Der neue Tag: Kommentarauszug zu den Strompreisen | 17.04.2009 |
Weiden (ots) - "(...) Ausgerechnet in der schwersten Rezession nach dem Zweiten Weltkrieg geben die Stromkonzerne die eindeutigen und unbestrittenen Preisvorteile beim Einkauf der Rohstoffe nicht an E |
Rheinische Post: Teures Abitur | 17.04.2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel Der Schreck fuhr der Landesregierung mächtig in die Glieder, als im vorigen Jahr immer neue Hiobsbotschaften über angebliche oder tatsächliche Pannen beim Zentral |