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Deutsche Rentenversicherung: Streikaufruf des Marburger Bundes nicht erfolgreich | 15.12.2009 |
Berlin (ots) - Der Marburger Bund hat die Ärztinnen und Ärzte der Deutschen Rentenversicherung heute zum Vollstreik aufgerufen. Nach den aktuellen Meldungen haben sich von den rund 2 000 Ärzten, die b |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Karlsruher Verfahren zur Vorratsdatenspeicherung: | 15.12.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Nun darf in unserer technisierten Welt, beider immer mehr über Telefon oder Computer abläuft, sich der Staat nicht blind stellen, wenn es um die Verbrechens- oder Terrorszene ge |
Wahl der Beisitzer | 15.12.2009 |
Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat in der heutigen Sitzung folgende Beisitzer für den Fraktionsvorstand gewählt: Thomas Ba |
Neues Deutschland: zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz | 15.12.2009 |
Berlin (ots) - Wer die Spielregeln der hohen Politik hierzulande wie auch die der Verteilungskämpfe zwischen Bund und Ländern kennt, dürfte kaum darüber verwundert sein, wie die Kanzlerin die Provinzf |
RNZ: 1984 war gestern | 15.12.2009 |
Heidelberg (ots) - Von Klaus WelzelGeorge Orwells "1984" war gestern. In Zeiten des Terrors haben sich die Menschen in den westlichen Industriestaaten längst daran gewöhnt,in ihrer Freiheit eingeschrä |
Stuttgarter Nachrichten: LBBW | 15.12.2009 |
Stuttgart (ots) - Nicht nur die LBBW wird zurechtgestutzt, sondernauch die Politik. Künftig soll bei Aufsichtsräten verstärkt auf die fachliche Eignung geachtet werden, was wohl nur so verstanden werd |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Klimagipfel | 15.12.2009 |
Bielefeld (ots) - Die Teilnehmer des Gipfels in Kopenhagen können die schönsten Ziele zur Reduzierung der Klimagifte formulieren. Wenn sie nicht in ein verbindliches Abkommen münden, ist der Gipfel mi |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung | 15.12.2009 |
Köln (ots) - Bürger unter Verdacht CLAUDIA LEPPING, Berlin, zur Vorratsdatenspeicherung Die Verhandlung hätte locker in ein Fußballstadion verlegt werden können.Annähernd 35000 Kläger verlangen vo |
NRZ: Kommentar zu: Steuerstreit mit den Ländern | 15.12.2009 |
Essen (ots) - Die Bildungsinvestitionen werden zum Faustpfand. DieBotschaft: Wir kommen euch mit Milliarden für die Bildung entgegen, und ihr haltet unser Steuerpaket nicht länger auf. Das ist ein bem |
Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung | 15.12.2009 |
Rostock (ots) - Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung dringt in eine neue Dimension vor: Da wird registriert wer, wann, wie lange, von wo aus mit wem kommuniziert hat. Spuren im Internet selbstredend |
Ostsee-Zeitung: Kommentar zu schlechten Testergebnissen für Bankberatung | 15.12.2009 |
Rostock (ots) - Wie lange wird es in den Vorstandsetagen der Banken und Sparkassen noch dauern, bis die Manager einsehen, dass sieauf dem Weg sind, das Vertrauen privater Anleger restlos zu verspielen |
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Alkoholmissbrauch | 15.12.2009 |
Ulm (ots) - Irgendwann hat jeder einmal seinen ersten Rausch, die Jugend geht die Dinge stürmisch an, manchmal schlägt man eben über die Stränge - mit solchen Verharmlosungen der Erwachsenen muss ange |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Hartz IV | 15.12.2009 |
Halle (ots) - Dass die Arbeitsmarktforscher des IAB der Hartz-IV-Reform ein gutes Gesamtzeugnis ausstellen, ist keineswegs selbstverständlich. Natürlich ist es bedrückend, wenn die Lohnschere zwischen |
Berliner Morgenpost: Vorhang auf für die nächste Bildungs-Show | 15.12.2009 |
Berlin (ots) - Zum Jahresende erlebt das Land traditionell noch einmal eine Reihe symbolpolitischer Shows, die eines stets gemeinsam haben: Für die Nachrichten werden Bilder von wichtig dreinblickende |
WAZ: Glück wächst nicht mit - Kommentar von Julia Emmrich | 15.12.2009 |
Essen (ots) - Es klingt ein wenig esoterisch, aber die Sache ist zumindest bedenkenswert. Münsteraner Forscher haben ein "Glücks-BIP" entwickelt, ein Messinstrument vergleichbar mit dem Bruttoinlandsp |
WAZ: Die Metaller tauschen Arbeiter - Krisenbekämpfer - Leitartikel von Stefan Schulte | 15.12.2009 |
Essen (ots) - Mit der IG Metall verbinden viele noch immer Klassenkampf, Streik und rote Fahnen. Das ist zwar schon ein betagteres Klischee, doch dem Wandel von Ideologie zu Pragmatismus ist eine gewi |
WAZ: Fünf Jahre Hartz IV-Reform - Klischees und Fakten - Leitartikel von Frank Stenglein | 15.12.2009 |
Essen (ots) - Oft sind Klischees wirkungsmächtiger als Fakten. DieHartz-IV-Reform ist dafür ein klassisches Beispiel. Dilettantisch kommuniziert, radikal angefeindet, halbherzig verteidigt, und obendr |
WAZ: BGH-Urteil zum Internet - Zensur verhindert - Leitartikel von Sven Frohwein | 15.12.2009 |
Essen (ots) - Eine weise Entscheidung, die die Bundesrichter da gefällt haben - im Sinne der Meinungs- und Pressefreiheit, aber auch zum Wohle der Kläger. Das Netz hat bekanntlich seine ganz eigenen R |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera | 15.12.2009 |
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu U-Ausschuss/Afghanistan: Was die Bundesregierung zu den wenigen Gewissheiten und vielen Ungereimtheiten rund um die Bombennacht von Kundus bot, gleicht eine |
Rheinische Post: Die Ministerin und der Maulkorb | 15.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der Name Roswitha Müller-Piepenkötter war vor viereinhalb Jahren, als Ministerpräsident Jürgen Rüttgers die Richterin zur Justizministerin ernannte, der breiten Öffentlichkeit wohl |
Rheinische Post: Obamas Versprechen | 15.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Es ist ein erster Schritt, ein überfälliger Schritt. Barack Obama beweist mit der Verlegung von Häftlingen aus dem umstrittenen Gefangenenlager nach Illinois, dass es ihm ernst istm |
Braunschweiger Zeitung: Kommentar Braunschweiger Zeitung zu Tumulten im Niedersächsischen Landtag | 15.12.2009 |
Braunschweig (ots) - "Das Repertoire der Zumutungen ist in der Tatgroß. Es reicht von lähmender Langeweile über Schaufensterreden bis zum genügsamen Aufwärmen des Immergleichen. Die große Haushaltsdeb |
Lausitzer Rundschau: Bundeshaushalt mit neuem Schuldenrekord / Geballte Schwarzmalerei | 15.12.2009 |
Cottbus (ots) - Bundesfinanzminister pflegten sich den Ruf als Schuldenkönig erst am Ende ihrer jeweiligen Amtsperiode einzuhandeln.Wolfgang Schäuble verdient sich diesen Titel schon zu Beginn seiner |
Lausitzer Rundschau: Fünf Jahre Hartz IV - die Bilanz von Arbeitsmarktforschern / Besser als sein Ruf | 15.12.2009 |
Cottbus (ots) - Es ist fast unmöglich geworden, über Hartz IV auchnur einen geraden Satz zu sagen, ohne vehementen Widerspruch zu ernten. Versuchen wir es trotzdem. Erstens: Das alte System, Sozialhil |
Lausitzer Rundschau: Sicherheit bei Fußballspielen belastet die Steuerzahler / Teures Risiko | 15.12.2009 |
Cottbus (ots) - In der vergangenen Saison gab es in den obersten vier deutschen Fußball-Spielklassen 149Risikospiele, wie sie der Deutsche Fußballbund (DFB) nennt. Mindestens 500Polizi |