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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue OZ: Kommentar zu Kanada / Umwelt / Klima 13.12.2011
Osnabrück (ots) - Kaltschnäuzig Dass die konservative Regierung Kanadas dem Kyoto-Protokoll kritisch gegenüberstand, war seit Langem bekannt. Die Kaltschnäuzigkeit aber, mit der Umweltminister P

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Mitgliederentscheid 13.12.2011
Osnabrück (ots) - Armutszeugnis Einerlei, wie der Mitgliederentscheid der FDP ausgeht, ein Verlierer steht schon fest: die Partei. Denn statt über Sachfragen zu streiten und in guter demokratisch

Neue OZ: Kommentar zu Bundespräsident / Wulff / Kredit 13.12.2011
Osnabrück (ots) - Keine Staatsaffäre Im Jahr 2006 hat der heutige Bundespräsident Christian Wulff ein viel beachtetes Buch veröffentlicht. Unter dem Titel "Besser die Wahrheit" feilte er darin a

Neue OZ: Kommentar zu Tunesien / Präsident 13.12.2011
Osnabrück (ots) - Hoffnungsträger Moncef Marzouki ist ein Glücksfall für Tunesien. Das Land, in dem vor einem Jahr die arabische Revolution begann, hat nun mit dem intellektuellen und zugleich v

Schwäbische Zeitung: Grün-Rot wird an der Bildung gemessen - Leitartikel 13.12.2011
Leutkirch (ots) - Der Erfolgsdruck ist groß. Endlich kann die grün-rote Landesregierung umsetzen, was sie seit Jahren in der Opposition gefordert hat: eine längere Schulzeit bis zum Abitur, gemeins

Schwäbische Zeitung: Ein Gschmäckle bleibt - Kommentar 13.12.2011
Leutkirch (ots) - Nein, ein günstiger privater Kredit reicht nicht aus, einen Bundespräsidenten zum Rücktritt aufzufordern. Christian Wulff hat, so sah es zumindest am Dienstag aus, sich in seinem f

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Bundespräsidenten 13.12.2011
Bielefeld (ots) - Bundespräsident Christian Wulff hat seit gestern mehr als ein Problem. Als Ministerpräsident hat er den niedersächsischen Landtag im vergangenen Jahr nicht korrekt informiert, womö

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Kanal-TÜV 13.12.2011
Bielefeld (ots) - Es wäre schön gewesen, hätten Einsicht und Vernunft das NRW-Umweltministerium veranlasst, bei der umstrittenen Dichtheitsprüfung die Notbremse zu ziehen. Aber so war es nicht. Nur

Mittelbayerische Zeitung: Zu den Vorwürfen gegen Bundespräsident Christian Wulff / Geschmäckle 13.12.2011
Regensburg (ots) - Von Reinhard Zweigler Rein formal mag an dem Kreditgeschäft, das der ehemalige niedersächsische Ministerpräsident mit der Gattin eines befreundeten Unternehmers abschloss, nic

Mittelbayerische Zeitung: Ukraine: Auf direktem Weg in die Katastrophe / Der Prozess gegen Julia Timoschenko ist nur ein Beleg für den miserablen Zustand des Landes. 13.12.2011
Regensburg (ots) - von Ulrich Krökel Das Berufungsverfahren gegen Julia Timoschenko ist eine ebensolche Farce, wie es der vorangegangene Prozess war. Ob der Schuldspruch aufgehoben wird oder nich

Rheinische Post: CDU-Politiker soll vor BLB-Untersuchungsausschuss 14.12.2011
Düsseldorf (ots) - Die SPD will im Untersuchungsausschuss zu den Korruptionsvorwürfen beim nordrhein-westfälischen Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) eine mögliche Verstrickung des CDU-Landtagsabg

Mitteldeutsche Zeitung: Kino Zahl der Kinos in Sachsen-Anhalt geht zurück 14.12.2011
Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt geht die Zahl der Kinos zurück. Nach Angaben der Filmförderungsanstalt fielen in den vergangenen zehn Jahren sechs Standorte weg, berichtet die in Halle erscheinende

Mitteldeutsche Zeitung: Kredit Grundwasser-Schäden: Kredite für Hausbesitzer 14.12.2011
Halle (ots) - Das Land will ein Kredit-Hilfsprogramm für Grundwassergeschädigte auflegen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Mittwochausgabe. Landes-Umweltminis

Neue Westfälische (Bielefeld): DGB-Chef Sommer kritisiert EU-Parlament 14.12.2011
Bielefeld (ots) - Scharfe Kritik am EU-Parlament äußert der DGB-Vorsitzende Michael Sommer in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe). "Es ist eine K

Neue Westfälische (Bielefeld): Sommer will sich in SPD-Kanzlerkandidatenwahl nicht einmischen 14.12.2011
Bielefeld (ots) - DGB-Chef Michael Sommer will sich in die Kanzlerkandidatenwahl der SPD nicht einmischen, sagte er der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe). In der Ve

stern-RTL-Wahltrend: SPD legt zu - Grüne sinken auf Jahrestief 14.12.2011
Hamburg (ots) - Nach ihrem Parteitag in Berlin sind die Sozialdemokraten im Ansehen der Wähler gestiegen. Im stern-RTL-Wahltrend kletterte die Partei im Vergleich zur Vorwoche um 2 Punkte auf 28 Pro

LVZ: SPD-Linke und Linkspartei wollen Rot-Rot-Grün als Koalitionsoption für Bundestagswahl 2013 offen halten 14.12.2011
Leipzig (ots) - Die Linke freut sich über eine neue SPD-Koalitionsoffenheit. "Mehr Realitätssinn ist immer gut", sagte Linke-Chef Klaus gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "W

PHOENIX-LIVE - heute, Mittwoch, 14. Dezember 2011, 11.00 Uhr - Pressekonferenz von FDP-Generalsekretär Christian Lindner 14.12.2011
Bonn (ots) - PHOENIX überträgt am heutigen Mittwoch, 14. Dezember 2011, ab 11.00 Uhr LIVE die Pressekonferenz des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner. Pressekontakt: PHOENIX-Kommunikation Pres

Schäffler rechnet mit Erfolg der Euro-Skeptiker beim FDP-Mitgliederentscheid/ "Falsch, jetzt über Personen zu reden" 14.12.2011
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 14. Dezember 2011 - Frank Schäffler (FDP) geht von einem Erfolg der Euro-Skeptiker beim FDP-Mitgliederentscheid über den Euro-Rettungsschirm aus. "Ich bin optimistisch, w

stern: "Inschallah, sollen sie gehen" - Grünen-Politiker Cohn-Bendit über die britische EU-Mitgliedschaft - "Angela Merkel leidet an Europa" 14.12.2011
Hamburg (ots) - Der deutsch-französische Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit verlangt von Großbritannien eine rasche Entscheidung über den Verbleib in der Europäischen Union. Das Vereinigte Königreich

Nüßlein: Wohlstand ist mehr als ein hohes Bruttoinlandsprodukt 14.12.2011
Berlin (ots) - Die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" debattierte am Montag über die politische und ökonomische Einordnung des Begriffs Wohlstand. Dazu erklärt der Obmann der

Größter Nationalpark Mazedoniens durch Staudamm bedroht / EuroNatur: Mazedonische Regierung muss Projekt stoppen! 14.12.2011
Radolfzell (ots) - Mitten im zweitältesten und größten Nationalpark Mazedoniens will die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (engl.: EBRD) den Bau eines großen Staudamms zur Stromgewi

Altersarmut rechtzeitig Einhalt gebieten 14.12.2011
Berlin (ots) - Zum heutigen Regierungsdialog Rente zwischen der Bundesregierung und den Sozialverbänden erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Der Regierungsdialog muss Ergebnisse liefern, die den

Hirsch (FDP) hält Lindners Rücktrittsentscheidung für falsch 14.12.2011
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 14. Dezember 2011 - Euro-Skeptiker Burkhard Hirsch (FDP) kritisiert, dass FDP-Generalsekretär Christian Lindner sein Amt aufgeben will. "Ich halte die Entscheidung nicht f

Report Mainz: Bund kauft vorerst weiter bei Heckler & Koch / SPD und Grüne fordern Auftragsstopp 14.12.2011
Mainz (ots) - Die Bundesregierung will vorerst weiter mit der umstrittenen Rüstungsfirma Heckler & Koch zusammenarbeiten. Das geht aus einer Stellungnahme des Bundesverteidigungsministeriums hervor,