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Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Affären / Wulff

12.12.2013

Osnabrück (ots) - Perfekter Auftritt Es ist ein Phänomen: Wo immer Bettina Wulff auftritt, scheinen Aussehen und Befinden wichtiger zu sein als das, was sie zu sagen hat. Was hat sie an, wie wir

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Koalition / SPD

12.12.2013

Osnabrück (ots) - Hoch gepokert Die Spitzen von Union und SPD sind sich offenbar sehr sicher: Schon gestern haben sie über die Aufteilung der Bundesministerien gesprochen, dabei endete die Mitgl

Weser-Kurier: Zu den Länderfinanzen schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 13. Dezember:

12.12.2013

Bremen (ots) - Wenn es um das liebe Geld geht, dann sind Grenzen zwischen Parteien schnell überwunden. Und wenn man eine große Koalition eingeht, dann geht das noch schneller. Dies gilt mehr noch a

Weser-Kurier: Zur Vorratsdatenspeicherung schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 13. Dezember 2013:

12.12.2013

Bremen (ots) - Zunächst sieht die Nachricht aus Luxemburg wie eine Sensation aus: Der EU-Generalanwalt erklärt in einem Gutachten für den Europäischen Gerichtshof, dass die EU-Richtlinie zur Vorrats

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu große Koalition/SPD-Mitgliederentscheid: "Unter dem Weihnachtsstern" von Christian Kucznierz

12.12.2013

Regensburg (ots) - Es begab sich aber zu der Zeit, dass ein Gebot ausging, dass alle Welt geschätzt würde. Und diese Schätzung war die allererste (...) Und jedermann ging, dass er sich schätzen ließ

Stuttgarter Nachrichten: (Freitag) zum VGH-Urteil gegen die Montagsdemo am Stuttgarter Hauptbahnhof:

12.12.2013

Stuttgart (ots) - "Die Verlegung des Demonstrationsortes rüttelt nicht an der Versammlungsfreiheit. Wie weit dieses Grundrecht ausgelegt wird, davon zeugen auch die Blockadeversuche des Transports d

Badische Neueste Nachrichten: Späte Genugtuung

12.12.2013

Karlsruhe (ots) - Späte Genugtuung für den Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar kurz vor dessen Ausscheiden aus dem Amt: Auch nach Auffassung des Generalanwalts beim Europäischen Gerichtshof i

Badische Neueste Nachrichten: Lastenteilung

12.12.2013

Karlsruhe (ots) - Eigentlich hätten die Jungen in der Gesellschaft allen Grund, um auf die Barrikaden zu gehen und gegen die Politik der Kanzlerin anzugehen. Denn CDU und CSU sind zusammen mit der SPD

Badische Neueste Nachrichten: Putins Allüren

12.12.2013

Karlsruhe (ots) - Wladimir Putin gefällt sich als neuer Zar Russlands. In seiner Rede an die Nation prangerte der Präsident den angeblichen Werteverlust in den westlichen Ländern an und offenbarte

Badische Zeitung: Ein Land in permanenter Endzeitstimmung / Zur ewigen Großen Koalition in Österreich gibt es scheinbar keine Alternative - trotzdem ist sie höchst unbeliebt - Kommentar von Norbert Ma

12.12.2013

Freiburg (ots) - Österreichs größte Parlamentsparteien, die sozialdemokratische SPÖ und die konservative Volkspartei (ÖVP), haben sich auf die Fortführung ihrer Großen Koalition geeinigt. Bis diesen

Badische Zeitung: Die elitäre Demokratie / Politische Willensbildung wird verzerrt, wenn Unterschicht Wahlen fernbleibt - Kommentar von Bernhard Walker

12.12.2013

Freiburg (ots) - Deutschland ist eine Demokratie - aber eine Demokratie mit Schlagseite. War es früher für die allermeisten selbstverständlich, zur Wahl zu gehen, enthalten sich heute viele der Stim

Rheinische Post: Rheinische Kirche erwägt Aufgabe ihrer Schulen

13.12.2013

Düsseldorf (ots) - Im Zuge ihrer Spardebatte erwägt die Evangelische Kirche im Rheinland, sich komplett aus der Trägerschaft von Schulen zurückzuziehen. Das geht aus Unterlagen für die Landessynode

Kölner Stadt-Anzeiger: NRW-Finanzminister lehnt Rente mit 63 für Beamte ab - Borjans erinnert Bedienstete an bestehende Privilegien

13.12.2013

Köln (ots) - NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans spricht sich gegen eine Übertragung der "Rente mit 63" auf die Beamtenpensionen aus: "Sie ist angesichts der Besonderheiten im Beamtenrecht s

Saarbrücker Zeitung: Fukushima kämpft weiter mit ungelösten Problemen - Grünen-Energie-Expertin Kotting-Uhl besuchte Ort der Kernschmelze

13.12.2013

Saarbrücken (ots) - Auch zweieinhalb Jahre nach der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima steht man dort nach Angaben der atompolitischen Sprecherin der Grünen, Sylvia Kotting-Uhl, vor einer Fül

LVZ: Thüringen: SPD-Ministerin Taubert grundsätzlich bereit zur Spitzenkandidatur und zu vorurteilsfreien Gesprächen über die Ministerpräsidenten-Wahl

13.12.2013

Leipzig (ots) - Thüringens SPD-Sozialministerin Heike Taubert steht als SPD-Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl zur Verfügung und plädiert dabei für einen völlig offenen Kurs in der Koa

Neue OZ: Gespräch mit Norbert Lammert, Bundestagspräsident

13.12.2013

Osnabrück (ots) - Bundestagspräsident nennt hohe Beteiligung an SPD-Mitgliedervotum "bemerkenswert" Lammert: Kein Muster für künftige Koalitionsvereinbarungen - Warnung vor "übertriebenen" Schlu

Nahles: "Wir setzen voll auf Plan A" (VIDEO)

13.12.2013

Bonn/Berlin (ots) - Für SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles gibt es keine Alternative zu Schwarz-Rot: "Wir haben keinen Plan B, wir setzen voll auf Plan A", sagte sie im phoenix-Interview. Dem E

ZDF-Politbarometer Dezember 2013 / 2013 war für die meisten ein gutes Jahr - nur wenig Pessimismus für 2014 / Große Mehrheit erwartet "Ja" der SPD zur großen Koalition - ansonsten Neuwahlen (FOTO)

13.12.2013

Mainz (ots) - Mit dem zu Ende gehenden Jahr 2013 sind die meisten Bundesbürger zufrieden: 72 Prozent sagen, dass 2013 für sie persönlich eher ein gutes Jahr war. Für lediglich 25 Prozent war es

Vorratsdatenspeicherung verstößt gegen EU-Recht

13.12.2013

Berlin (ots) - "Es ist ein Grundprinzip des Rechtsstaats, dass für alle Bürger zunächst einmal deren Unschuld angenommen wird. Durch die pauschal vorgenommene Datenspeicherung wird diese Annahme in ih

phoenix-LIVE - LIVE: SPD-Mitgliederentscheid und neues Kabinett - Sa./So. 14./15. Dezember ab 13.00 sowie Montag, 16. Dezember 2013 ab 12.00 Uhr

13.12.2013

Bonn (ots) - phoenix sendet am Wochenende 14./15. Dezember 2013 LIVE, sobald es Neuigkeiten vom SPD-Mitgliederentscheid und zur Verteilung der Ministerposten im neuen Bundeskabinett gibt. Am Montag

Bundessozialgericht wartet EuGH-Entscheidung ab

13.12.2013

Berlin (ots) - Als sehr unglücklich wertet Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland, die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG), vorläufig kein Urteil in Sa

Europa-Terminvorschau vom 16. bis 22. Dezember 2013

13.12.2013

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments

Der Tagesspiegel: Schaar erwägt Klage gegen Vorratsdatenspeicherung

13.12.2013

Berlin (ots) - Der scheidende Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat angekündigt, möglicherweise gegen die Vorratsdatenspeicherung klagen zu wollen. "Ich könnte mir vorstellen, dagegen zu kla

Der Tagesspiegel: Schaar sieht Verbraucher beim Datenschutz überfordert und fordert nutzerfreundliche Gesetze

13.12.2013

Berlin (ots) - Der scheidende Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat eine Überforderung vieler Verbraucher beim Datenschutz ausgemacht und schärfere Gesetze gefordert. "Wir müssen einfache We

Der Tagesspiegel: Schaar sieht "Epochenwechsel" beim Datenschutz

13.12.2013

Berlin (ots) - Der scheidende Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sieht den Stellenwert ds Datenschutzes heute größer als vor zehn Jahren. "Wir erleben gerade einen Epochenwechsel. Die größten

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