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WAZ: Scheidungskrieg in Italien - Lust am Skandal - Leitartikel von Stefan Wette | 03.05.2009 |
Essen (ots) - Natürlich ist ein Stück Doppelmoral in diesem Stück Scheidungskrieg aus Italien. Da mag die Sympathie ganz auf Seiten dervermeintlich betrogenen Ehefrau Berlusconi liegen. Und alle Unter |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Merkels Steuerplänen | 03.05.2009 |
Halle (ots) - Angela Merkel ist vor der letzten Wahl mit einem betont nüchternen Programm angetreten, das die Union 2005 allerdings fast den Sieg gekostet hätte. Doch daraus jetzt den Schluss zu ziehe |
Westfalenpost: Taktisches Blendwerk Union streitet über Steuerentlastungen | 03.05.2009 |
Hagen (ots) - Von Jörg Bartmann Angesichts erwarteter massi-ver Steuerausfälle, einer Neuverschuldung von über 50 Milliarden Euro allein für den Bund, sinddie Diskussionen in der Union über Steueren |
Weser-Kurier: Kulturstaatsminister Neumann garantiert Bestand der Stasi-Unterlagen-Behörde | 03.05.2009 |
Bremen (ots) - Bremen/Berlin. Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) gibt eine Bestandsgarantie für die Birthler-Behörde ab: Die Akten des Staatssicherheitsdienstes der DDR sollen in Berlin weiter ö |
Berliner Morgenpost: Kommentar - Die Versprechen von heute sind die Lügen von morgen | 03.05.2009 |
Berlin (ots) - Man muss nicht Deutschlands berühmtester Schuldnerberater Peter Zwegat sein, um ein paar Grundsätze solider Haushaltsführung zu beherrschen. Regel Nummer eins: Nicht mehr Geld ausgeben |
Rheinische Post: Signalgeber Bundespräsident | 03.05.2009 |
Düsseldorf (ots) - von Sven Gösmann Erst einmal klingt es absurd: Horst Köhler gilt in der Bevölkerungals über die Maßen beliebter Bundespräsident. Schon die Gegenkandidatur Gesine Schwans befremdet |
Rheinische Post: Fröhlich evangelisch | 03.05.2009 |
Düsseldorf (ots) - von Jens Voss Die Überraschung dieser EKD-Synode war nicht die Wahl von Katrin Göring-Eckardt zur Präses (Vorsitzenden) der Synode. Frau, grün, Theologin - das passt zum synodalen |
Rheinische Post: Guantanamo | 03.05.2009 |
Düsseldorf (ots) - von Godehard Uhlemann Das amerikanische Gefangenenlager Guantanamo wirft seinen Schattenauf Deutschland. Die US-Regierung hat die Bundesregierung gebeten, eine Reihe der Inhaftier |
Neue OZ: Kommentar zu Mai-Krawalle / Lafontaine | 03.05.2009 |
Osnabrück (ots) - Krise in den Köpfen Warnungen vor sozialen Unruhen haben Konjunktur angesichts der weltweiten Wirtschaftskrise. Die friedlichen Demonstrationen am 1. Mai liefern aber keinen Beleg. |
Neue OZ: Kommentar zu Wahlversprechen | 03.05.2009 |
Osnabrück (ots) - Kaum zu glauben Vor der vergangenen Bundestagswahl wollte die Union die Mehrwertsteuer um zwei Punkte erhöhen und die SPD überhaupt nicht. Geeinigt haben sich die späteren Regierun |
Neue OZ: Kommentar zu Piraterie / Einsatz GSG 9 | 03.05.2009 |
Osnabrück (ots) - Peinlich Die Chefs der somalischen Piratenclans dürften sich über die deutsche Regierung köstlich amüsieren. Auswärtiges Amt, Bundesinnenministerium und Verteidigungsministerium ze |
Rheinische Post: Opel-Betriebsrat: Eine Milliarde Euro von Fiat reicht nicht | 04.05.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der Opel-Betriebsrat stellt Bedingungen für einen Einstieg von Fiat: "Es muss klar werden, dass der italienische Konzern nicht nur bei Opel einsteigen will, um damit leichter an s |
Reiche/Müller/Kretschmer: Steinbrück spricht über Bildung und Forschung mit gespaltener Zunge | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der von Finanzminister Steinbrück geäußerten Vorbehalte gegen die Fortschreibung der drei Bund-Länder-Programme - Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung un |
Fahrgastverband PRO BAHN wünscht dem neuen Bahn-Chef alles Gute und weist auf das Spannungsfeld zwischen Bahn und Politik hin | 04.05.2009 |
Hamburg (ots) - Der Fahrgastverband PRO BAHN wünscht dem neuen Bahnchef Grube zu seinem Amtsantritt alles Gute und viel Erfolg für seine neue Tätigkeit. Dazu sagte der Bundesvorsitzende Karl-Peter Nau |
Michael Leutert: Deutschland muss unschuldige Guantanamo-Häftlinge aufnehmen | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - "Angesichts der konkreten US-Anfrage muss die Bundesregierung endlich ihre Bereitschaft erklären, die zehn unschuldig inhaftierten Uiguren aus Guantanamo aufzunehmen. Die Bundesregierun |
Behinderte Kinder haben ein Recht auf Unterricht an Allgemeinen Schulen - Bundesländer müssen UN-Behindertenrechtskonvention jetzt umsetzen | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Der Sozialverband Deutschland (SoVD), der Deutsche Behindertenrat (DBR) und die Elterninitiative "Gemeinsam leben - gemeinsam lernen" fordern die Bundesländer auf, jetzt unverzüglich mi |
EINLADUNG: 6.5., AOK-Pressekonferenz zum bundesweiten Start der Arzneimittel-Rabattverträge 2009-2011 | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - TERMIN der PK: Mittwoch, 6. Mai 2009, um 10.30 Uhr, Berlin. Sehr geehrte Damen und Herren, die juristischen Auseinandersetzungen um die Arzneimittel-Rabattverträge der AOK neigen si |
Ilja Seifert: Teilhabe jetzt | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Zum morgigen "Europäischen Aktions- und Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen" erklärt Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: "DIE LINKE un |
BA: BA erfasst Arbeitslosigkeit korrekt | 04.05.2009 |
Nürnberg (ots) - Der heute in der Financial Times Deutschland veröffentlichte Artikel "Bundesagentur frisiert ab sofort Arbeitslosenstatistik" ist irreführend. Die Überschrift erweckt den Eindruck, di |
Singhammer/Winkelmeier-Becker: Deutschland braucht keine Nachhilfe durch EU in Sachen Mutterschutz | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich anstehender Abstimmungen im EuropäischenParlament im Zusammenhang mit dem Vorschlag der EU-Kommission, Mutterschutzregelungen europaweit auf mindestens 18 Wochen auszuweiten, |
Hüppe: UN-Konvention über die Rechte der Menschen mit Behinderung zügig umsetzen | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des am 5. Mai stattfindenden Europäischen Protesttags zur Gleichstellung behinderter Menschen unter dem Motto "Teilhabe jetzt! Eine Gesellschaft für alle!" erklärtder Beauftr |
Ulla Jelpke: SPD redet bei NPD-Verbot um den heißen Brei | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - "Mit heißer Luft lassen sich Neonazis nicht bekämpfen", erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Vorstellung einer Dokumentation ü |
Bodo Ramelow: Opel-Wahlkampf beenden | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - "Das koalitionäre Schaulaufen in Sachen Opel schmälert die Chancen für eine eigenständige Opel-Zukunft erheblich",kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bod |
Hochschule Kufstein: "Sport- und Kulturkongress diskutiert Eventstrategie Österreich 2020" | 04.05.2009 |
Anmeldefrist läuft noch bis 7. Mai! (www.kskk2009.com) Kufstein (ots) - Der Kufsteiner Sport- und Kulturkongress wird einbesonderes Ereignis innerhalb des Kulturhauptstadtjahres Linz 2009.Hochrangig |
Monika Knoche: Enquetekommission zur Drogenpolitik einsetzen | 04.05.2009 |
Berlin (ots) - "Die richtigen Antworten auf das Drogen- und Alkoholproblem sind eine effektivere Kontrolle des Jugendschutzes undein totales Werbeverbot für Alkohol", so Monika Knoche zum heute veröff |