Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
pafl: Designierter Regierungschef Klaus Tschütscher will den eingeschlagenen Reformkurs zügig weiterführen | 18.02.2009 |
Vaduz (ots) - - Fokus auf rasche Erarbeitung einer tragfähigen Lösung zur internationalen Steuerkooperation - Schaffung eines für alle akzeptablen Interessensausgleichs auf bilateraler Ebene - Proakti |
Rheinische Post: Qual mit der Wahl | 18.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel Die Niederlage vor Gericht ist eine Niederlage für die Regierung Rüttgers. CDU und FDP haben sich für die zeitliche Zusammenlegung vonEuropa- und Kommunalwahl sta |
Rheinische Post: FDP: Bund der Vertriebenen sollte auf Steinbach zu verzichten / Kanzlerin soll ihren Einfluss geltend machen | 18.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - FDP-Generalsekretär Dirk Niebel bezeichnet die Nominierung Erika Steinbachs für den Stiftungsbeirat des Zentrums gegen Vertreibungen als "unglücklich", berichtet die "Rheinische Pos |
Unterschätzte Terror-Gefahr: Experten warnen vor "GPS-Bombe" aus dem Internet | 18.02.2009 |
Hamburg/Berlin (ots) - Hamburger IT-Experten haben bei Routinefahndungen im Deep Internet neueste Anleitungen und Technologien zur Herstellung von GPS-Bomben analysiert, danach können ahnungslose Log |
Monitor: Bespitzelung bei der Bahn offenbar weitreichender als bislang bekannt // FDP: Hinweise, dass auch Informanten der Presse bespitzelt wurden. | 18.02.2009 |
Köln (ots) - Die Deutsche Bahn hat ihre Mitarbeiter offenbar nichtnur zur Korruptionsbekämpfung überwacht. Das berichtet das ARD-Magazin Monitor unter Berufung auf den Verkehrsexperten der FDP im Bund |
NPD vor Spaltung: Kandidat für Parteispitze wirft das Handtuch | 18.02.2009 |
Hamburg (ots) - Die rechtsextreme NPD steht offenbar vor dem politischen Aus: Nach Informationen von NDR Info hat der stellvertretende Landesvorsitzende der NPD Niedersachsen, Andreas Molau, seine Kan |
Klöckner: Erster Schritt zur Stärkung der Anleger gemacht - weitere werden folgen | 18.02.2009 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Kabinettsverabschiedung anlässlich desEntwurfs zum Schuldverschreibungsgesetz erklärt die Verbrau¬cherschutzbe¬auftragte der CDU/CSU-Bun¬des¬tagsfrak¬tion, Julia Klöckner M |
Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / Bankenrettung / Enteignung | 18.02.2009 |
Osnabrück (ots) - Notwendiger Tabubruch Muss man Peer Steinbrück und Angela Merkel in eine Reihe stellen mit Marx, Engels und Lenin? Befindet sich Deutschland auf dem Weg in den Sozialismus, wie pol |
Soziale Unruhen in Deutschland - Das Gesamtsystem Bundesrepublik ist in Gefahr (INTERVIEW) | 18.02.2009 |
Osterode am Harz (ots) - Die Finanzkrise trifft die deutsche Wirtschaft mit voller Wucht, Politiker reden von globaler Rezession und dem Anstieg der Arbeitslosigkeit als Folge einer einsetzenden Kredi |
Neue Westfälische: Verfassungsgericht kippt Termin der Kommunalwahl | 18.02.2009 |
Bielefeld (ots) - Gelernt hat die Koalition aus ihrem Scheitern vorm Verfassungsgericht nichts. Die Argumente, die für den 7. Juni angeführt worden waren, etwa Kostenersparnis durch Zusammenlegung von |
Stuttgarter Nachrichten: zu Wahlprognosen für die FPD | 18.02.2009 |
Stuttgart (ots) - Doch Vorsicht! Selbst 18 Umfrageprozente garantieren noch kein einziges zusätzliches FDP-Bundestagsmandat. Dafür legen sie die Partei de facto sehr früh auf einen Koalitionskurs mit |
WAZ: Tricksen beim Wahltermin - Kommentar von Peter Szymaniak | 18.02.2009 |
Essen (ots) - Man kann es drehen und wenden wie man will: CDU und FDP haben sich verdribbelt. Die Kommunalwahlen sind tatsächlich entscheidende Wahlen für die Bürger: Die Räte und Bürgermeister bes |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert den Vorstoß der Agrarministerin Aigner zu einem Genmais-Verbot: | 18.02.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Der Vorstoß von Agrarministerin Aigner, Genmais in Deutschland verbieten zu wollen, sogar ganze Landstriche zur gentechnikfreien Zone zu erklären, ist nur konsequent, indem Mark |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die Truppenaufstockung in Afghanistan: | 18.02.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Inzwischen besteht nicht nur die Gefahr, dass die Taliban wieder in Afghanistan an die Macht zurückkehren. Aufder Kippe steht auch der Atomstaat Pakistan, der bis heute als wich |
Oskar Lafontaine: HRE - Merkel schleicht wie die Katze um den heißen Brei | 18.02.2009 |
Berlin (ots) - Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung, der eine Enteignung der HRE ermöglichen soll, erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: "Während in der Fac |
Saarbrücker Zeitung: Grüne starten neuen Versuch zur Freigabe von Cannabis | 18.02.2009 |
Saarbrücken (ots) - Die Grünen starten im Wahljahr einen neuen Versuch zur Freigabe von Cannabis in Deutschland. "Es gibt viele Gelegenheits- und Dauerkonsumenten von Cannabis. Das Verbot hat daranübe |
Rheinische Post: Schaeffler erhielt 1,9 Millionen Euro Subventionen vom Bund | 18.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Der in finanzielle Schieflage geratene Automobilzulieferer Schaeffler KG hat in den vergangenen Jahren knapp1,9 Millionen Euro Subventionen vom Bund erhalten. Das geht aus der Antwo |
Berliner Datenschutzrunde appelliert an die Politik ihre Gesetzespläne grundlegend zu überdenken | 18.02.2009 |
Bonn (ots) - Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) schließt eine gesetzliche Neuregelung des Arbeitnehmerdatenschutzes noch in dieser Legislaturperiode kategorisch aus: Ein solches Gesetz kö |
stern-Umfrage: Deutsche gewähren Guttenberg Vertrauensvorschuss - Merkel im Politiker-Ranking weiter vorn | 18.02.2009 |
Hamburg (ots) - Der neue Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zuGuttenberg (CSU) erhält von den Deutschen einen großen Vertrauensvorschuss. Das ergab eine Umfrage für das Hamburger Magazinstern, in |
Ostthüringer Zeitung: Pflicht zum Handeln Kommentar zu: Gesetzentwurf Verstaatlichung / Hypo Real Estate | 18.02.2009 |
Gera (ots) - Die Einwände der Kritiker gegen eine Verstaatlichung des schwer angeschlagenen Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate undeine Enteignung seiner Aktionäre sind Legende. Von einem ordnungs |
Südwest Presse: Kommentar zur Bankenverstaatlichung | 18.02.2009 |
Ulm (ots) - Um Missverständnissen von vornherein einen Riegel vorzuschieben: Die Bundesrepublik ist ein demokratischer Rechtsstaat und keinesfalls eine Bananenrepublik. Daran ändert auch das Bankenret |
NABU begrüßt Pläne Aigners zur Überprüfung von Genmaisanbau | 18.02.2009 |
Berlin (ots) - Der NABU hat die Pläne von Bundeslandwirtschaftsministerin Aigner begrüßt, ein Anbauverbot für gentechnisch veränderten Mais in Deutschland prüfen zu lassen. "Das ist ein erfreulicher K |
LVZ: Diezel bekräftigt Bereitschaft Thüringens zur direkten Staatsbeteiligung bei Opel | 18.02.2009 |
Leipzig (ots) - Thüringens geschäftsführende Ministerpräsidentin und Landesfinanzministerin Birgit Diezel (CDU) erneuerte die Bereitschaft der Politik, bis hin zur direkten Staatsbeteiligung alles zu |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Bankenverstaatlichung | 18.02.2009 |
Halle (ots) - Die verfassungsrechtliche Garantie des Eigentums kann nicht mit einem Federstrich in Frage gestellt werden. Bei Lichtebetrachtet ist das aber bei der Hypo Real Estate überhaupt nicht das |
Kölner Stadt-Anzeiger: Union: Verstaatlichungs-Ängste unbegründet CDU/CSU-Haushaltsexperte Kampeter wirft Finanzminister Steinbrück "alt-linke Juso-Fantasien" vor | 18.02.2009 |
Köln (ots) - Der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter (CDU), hält Ängste von Eigentümern infolge des "Banken-rettungsgesetzes" für unbegründet. Zugleich bezich |