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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: Schwarz-Grün in Hamburg - Die deutsche Vertagungsdemokratie - Leitartikel von Angela Gareis 18.04.2008
Essen (ots) - Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. In Hamburg wirkte er besonders zauberhaft, weil besonders verfeindete Parteien sich vertragen haben und miteinander regieren, was neue Machtoptionenun

Der neue Tag: Kommentar zum Papst-Treffen mit Missbrauchsopfern 18.04.2008
Weiden (ots) - "Dieser Papst aus Marktl am Inn, mag man nun Benedikt-Fan sein oder nicht, ist fähig und in der Lage zu großen humanen Gesten und herausragender Herzensgüte. Zwar hat er sich bisher nic

Allg. Zeitung Mainz: Klar und eindeutig 18.04.2008
Mainz (ots) - Peter Königsberger zum Papst in USA Es ist nie zu spät, Schuld anzuerkennen, Buße zu tun, vor allem aber dafür zu sorgen, dass sich Schlimmes nicht wiederholt. Papst Benedikt XVI. wuss

Allg. Zeitung Mainz: Trojaner überall 18.04.2008
Mainz (ots) - Klaus Beck zu Innenministern Wie viel Überwachung muss sein, wie viel Überwachung darf sein? Die Antworten sind im politischen Sinn standortabhängig und darüber hinaus geprägt von den

Rheinische Post: Der spähende Staat 18.04.2008
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Auf der Suche nach dem Sinn der Sicherheitsgesetze kann sich der Laie mitunter nur noch an den Kopf fassen. Die neuen Vorschriften fürs Bundeskriminalamt machen

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Papstbesuch in den USA 18.04.2008
Bielefeld (ots) - »Keines meiner Worte kann den Schmerz und den Schaden beschreiben, den solcher Missbrauch bringt. Es ist wichtig, dass denen, die gelitten haben, liebende, seelsorgerische Aufmerksam

Rheinische Post: Offene Papst-Worte 18.04.2008
Düsseldorf (ots) - Von Frank Herrmann Das Treffen kam überraschend. Fürs Innenleben der katholischen Kirche war es mindestens so wichtig, wie es die UN-Rede des Papstes für die Welt der Diplomatie w

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur geplanten Videoüberwachung 18.04.2008
Bielefeld (ots) - Bei der geplanten Videoüberwachung von Wohnungengeht es wieder einmal um die schwierige verfassungsrechtliche Abwägung zwischen größtmöglicher Sicherheit und der gebotenen Wahrungder

Rheinische Post: Die Kette der Lebensretter 18.04.2008
Düsseldorf (ots) - Von Wolfram Goertz Kardiologen bezeichnen sich in legeren Momenten gern als Kanalarbeiter - und wer sie bei einer Herzkatheter-Untersuchung je hat basteln und fummeln sehen, damit

Rheinische Post: Bayer plant weitere Übernahmen 19.04.2008
Düsseldorf (ots) - Bayer-Chef Werner Wenning setzt trotz der gegenwärtigen Eintrübung der Konjunktur weiter auf Expansion. "Wir wollen sowohl aus uns heraus wie auch durch den Erwerb von Geschäftenwac

Rheinische Post: Verkehrsminister Tiefensee rüffelt Bahnchef Mehdorn 19.04.2008
Düsseldorf (ots) - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD)kritisiert in einem Brief an Bahnchef Hartmut Mehdorn dessen Weigerung, den Aufenthalt des "Zuges der Erinnerung" in der Hauptstadt Be

Rheinische Post: Bayer-Chef Wenning gegen Olympia-Boykott 19.04.2008
Düsseldorf (ots) - Bayer-Chef Werner Wenning, dessen Konzern sich im Fußball, aber auch im Breiten- und Behindertensport engagiert, hält nichts von einem Boykott der Olympischen Spiele in Peking. "Die

Der Tagesspiegel: Wowereit hält SPD-Beschluss zur Teilprivatisierung der Bahn für falsch 19.04.2008
Berlin (ots) - Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hat seine ablehnende Haltung zum Beschluss der Bundes-SPD in Sachen Bahn-Reform noch einmal bekräftigt. "Ich halte diese Entscheidung fü

Der Tagesspiegel: Wowereit: Volksentscheid zu Tempelhof "rein rechtlich nur eine Empfehlung" - Merkel "sollte besser schweigen" 19.04.2008
Berlin (ots) - Eine Woche vor dem Volksentscheid zu Tempelhof hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) seine Absicht bekräftigt, unabhängig vom Referendumsergebnis an der Schließung

Der Tagesspiegel: Künast: Die Grünen sind nicht die Kinder der SPD 19.04.2008
Berlin (ots) - "Absolut absurd" nannte die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Renate Künast, Äußerungen von SPD-Parteichef Kurt Beck, die Grünen seien der SPD in den Rücken gefallen. "Der Mann

Bayerischer Ärztetag sagt nein zu Gesundheitsfonds und monistischer Krankenhausfinanzierung 20.04.2008
München (ots) - Bayerischer Ärztetag sagt nein zu Gesundheitsfonds und monistischer Krankenhausfinanzierung Mit der Verabschiedung von drei Leitanträgen des Präsidiums ging der 65. Bayerische

Hände hoch - für ein Verbot aller Streubomben! / Proteste in ganz Deutschland am Aktionstag der Streubombenkampagne 20.04.2008
München (ots) - Unter dem Motto "Hände hoch - für ein Verbot allerStreubomben!" versammelten sich heute zum weltweiten Aktionstag der internationalen Kampagne gegen Streubomben Hunderte Menschen in ne

Mitteldeutsche Zeitung: Vermischtes/Kinder Kinderschänderfall: BKA-Operation "Pino" umfangreicher als gedacht 20.04.2008
Halle (ots) - Die polizeilichen Ermittlungen im Fall eines verhafteten mutmaßlichen Kinderschänders sind umfangreicher als bislang angenommen. Wie die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (M

Saarbrücker Zeitung: Union-Geschäftsführer dementiert Erhöhung der Steuerzuschüsse für die Parteien 20.04.2008
Saarbrücken (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Bernhard Kaster, hat Meldungen dementiert, wonach sich die Parteien auf eine neue Obergrenze bei der staatlichen Parteienfi

Der Tagesspiegel: Sarrazin unterstützt Kompromiss zur Bahnprivatisierung 20.04.2008
Berlin (ots) - Berlins Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) unterstützt den Kompromiss der Bundesregierung zur Bahnprivatisierungund stellt sich damit gegen die Entscheidung des SPD-Landesverbandes."Die

Westdeutsche Zeitung: SPD-Fraktionschef Peter Struck schließt eigenen SPD-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nicht aus 20.04.2008
Düsseldorf (ots) - Die SPD-Fraktion im Bundestag lässt offen, ob sie eine mögliche Wiederwahlvon Bundespräsident Horst Köhler unterstützt. Der Fraktionschef PeterStrucksagte im Gespräch mit der in Düs

Der Tagesspiegel: Stadler: BND-Bespitzelung war Eingriff in Pressefreiheit 20.04.2008
Berlin (ots) - Mitglieder des Parlamentarischen Geheimdienst-Kontrollgremiums (PKG) haben am Sonntag nachdrücklich Aufklärung über den Fall der vom Bundesnachrichtendienst (BND) bespitzelten Afghanist

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Klage um Simbabwe: 20.04.2008
Frankfurt/Oder (ots) - Mugabe zeigt sich als besonders uneinsichtig. Dies wohl auch, weil er mit China einen mächtigen Freund an seiner Seite weiß. Peking schickte dieser Tage einen Frachter mit Panze

WAZ: SPD-Vize Steinmeier: Die CDU hat keine Ideen 20.04.2008
Essen (ots) - Trotz schlechter Umfragewerte für die SPD zeigt sichder stellvertretende SPD-Chef, Außenminister Frank-Walter Steinmeier,mit Blick auf die Bundestagswahl 2009 zuversichtlich. "Zu den sch

WAZ: Steinmeier mahnt beim Thema Olympia zur Besonnenheit 20.04.2008
Essen (ots) - In der Diskussion um die Olympischen Spiele in Chinahat Außenminister Frank-Walter Steinmeier zur Besonnenheit gemahnt. Die Sportverbände hätten die Spiele bewusst in Länder vergeben, de