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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Der Tagesspiegel: Weber kritisiert FDP wegen Haltung zur Vorratsdatenspeicherung | 18.04.2011 |
| Berlin (ots) - Berlin - Manfred Weber, stellvertretender EVP-Fraktionsvorsitzender, hat die FDP wegen ihrer Haltung zur Vorratsdatenspeicherung scharf kritisiert. "Ich finde es bedenklich, wenn ein |
| Mayer: Bericht ist fundierte Grundlage | 18.04.2011 |
| Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat heute den Bericht über die Bewertung der Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-La |
| tz München: Dienstwagen: Das Kabinett der Klimakiller Noch einmal aussteigen, bitte! | 18.04.2011 |
| München (ots) - Die meisten Politiker brauchen noch gar nicht aus ihrem Auto gestiegen zu sein: Zu oft endet mit ihrer Vorfahrt auch die Rolle als Vorbild. Zumindest beim Klimaschutz: Bis zu zweiein |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkischer Oderzeitung Frankfurt (Oder) schreibt Pkw-Maut-Debatte: | 18.04.2011 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Alle Jahre wieder steigt ein Testballon: Diesmal war die Ausweitung der Lkw-Maut auf einen Teil der Landstraßen Grund genug, eine Abgabe für alle Autos ins Spiel zu bringen. |
| Krings/Voßhoff: EU-Kommission bestätigt Rechtsauffassung der Union | 18.04.2011 |
| Berlin (ots) - Die EU-Kommission hat heute einen Evaluierungsbericht zur sogenannten Vorratsdatenspeicherungs-Richtlinie vorgelegt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundes |
| Westdeutsche Zeitung: Europa braucht mehr Zusammenarbeit = von Wibke Busch | 18.04.2011 |
| Düsseldorf (ots) - Die junge, männliche Landbevölkerung in Finnland - einem Land mit gerade 5,3 Millionen Einwohnern - wählte in erster Linie die Rechtspopulisten. Sie wird möglicherweise das Euro-R |
| WAZ: Für die Pflege daheim - Kommentar von Daniel Freudenreich | 18.04.2011 |
| Essen (ots) - Viele Pflegefälle verbinden mit einer menschenwürdigen Versorgung, dass sie zu Hause bleiben können. Ohne eine Billigkraft aus dem Ausland ist das finanziell oft nicht machbar. Daher |
| WAZ: Drunter und drüber - Kommentar von Birgitta Stauber-Klein | 18.04.2011 |
| Essen (ots) - Nun gibt es Geld für Nachhilfe, Sportverein oder Mittagessen - und was tun die Eltern, denen Geld für ihre Kinder fehlt? Nichts. Das nimmt ihnen nun die CDU-Arbeitsministerin Ursula v |
| WAZ: Last für Europa - Kommentar von Sabine Brendel | 18.04.2011 |
| Essen (ots) - Finnlands Rechtsruck ist in Europa kein Einzelfall - das zeigt ein Blick nach Frankreich, Italien, Dänemark, Ungarn oder in die Niederlande. Wer aber glaubt, das sei nur ein Problem der |
| WAZ: Ramsauers Salami-Taktik - Kommentar von Dietmar Seher | 18.04.2011 |
| Essen (ots) - Der Verkehrsminister liebt es, die Notwendigkeit einer Pkw-Maut zart anzudeuten - um dann den Rückwärtsgang einzulegen. Schon 2009 hat Peter Ramsauer getrickst, als er sagte, alle Met |
| HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandspresse, Hamburger Abendblatt zu Finnland-Wahlergebnis und Europapolitik | 18.04.2011 |
| Hamburg (ots) - Ein Kommentar von Matthias Iken Eigentlich gehören Wahlen in Finnland nicht zu den Ereignissen, die die Welt bewegen. Mit dem Wahlerfolg der Wahren Finnen ist das anders: Der Eur |
| Weser-Kurier: Zum Bildungspaket | 18.04.2011 |
| Bremen (ots) - Wahrscheinlich ist aber, dass viele Empfänger schlicht kein Interesse an den so formalisiert angebotenen Leistungen haben. Wenn Bargeld lacht oder sich staatliche Leistungen unmittelba |
| Neues Deutschland: zum Verfassungsschutzbericht über rechte Gewalt | 18.04.2011 |
| Berlin (ots) - Die Zahl der militanten Neonazis ist erneut gestiegen, sagt der Verfassungsschutz und gibt damit einen düsteren Vorgeschmack auf seinen Bericht 2010, der in einigen Wochen erscheine |
| BERLINER MORGENPOST: Noch mehr Futter für die Wutbürger Uli Exner über Bildungspakete, Mautpläne und den Ansehensverlust der schwarz-gelben Koalition | 18.04.2011 |
| Berlin (ots) - So, jetzt also ein runder Tisch zum Bildungspaket. Und natürlich keine Autobahnmaut für Pkw, erst mal nicht. Dafür vielleicht E 10. Und eine höhere Dieselsteuer? Vielleicht. Oder eben |
| Mittelbayerische Zeitung: Legalisierung und Professionalisierung Kommentar zu osteuropäischen Haushaltshilfen | 18.04.2011 |
| Regensburg (ots) - Wie viele es genau sind, weiß niemand. Sicher ist nur eines: dass ohne sie in vielen Haushalte gar nichts laufen würde. Die osteuropäischen Haushaltshilfen, wie sie offiziell heiß |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Bildungspaket | 18.04.2011 |
| Halle (ots) - Zwei Prozent der Familien mit Anspruch auf die Leistungen haben seit Anfang April Anträge gestellt. Sicher ist diese erschütternde Bilanz einesteils auf Umsetzungsschwierigkeiten zurück |
| Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zur Pkw-Maut | 18.04.2011 |
| Rostock (ots) - Mit der Regelmäßigkeit von Staumeldungen zu den Oster-, Sommer- und Weihnachtsferien dementiert Verkehrsminister Ramsauer Maut-Pläne über die Lastwagen hinaus. Gleichzeitig outet er |
| Mittelbayerische Zeitung: Überflüssig wie ein Kropf Kommentar zur Pkw-Maut | 18.04.2011 |
| Regensburg (ots) - Verkehrsminister Peter Ramsauer hat einen Stein ins Wasser geworfen und freut sich nun im fernen Indien, dass das Wurfgeschoss in der Öffentlichkeit so hohe Wellen schlägt. Dabei i |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Koalition/Sachsen-Anhalt | 18.04.2011 |
| Halle (ots) - Heute konstituiert sich das Parlament, die Regierung soll gewählt werden - knapp einen Monat nach der Landtagswahl am 20. März. Gratulation, das ist gut für das Land! Wenn sich jetzt S |
| Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum Bildungspaket | 18.04.2011 |
| Rostock (ots) - Grüne, Linke und SPD weisen zu Recht auf die bürokratischen Hürden hin, die das Bildungspaket zum Ladenhüter machen. Und dennoch hinterlassen die reflexartigen Schuldzuweisungen an |
| Mittelbayerische Zeitung: Chaotische Sammelwut Leitartikel zur Vorratsdatenspeicherung | 18.04.2011 |
| Regensburg (ots) - Deutschland wird das Gespenst nicht los. Erst voriges Jahr kippte das Bundesverfassungsgericht die Berliner Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung. Gestern nun d |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Wahlen in Finnland | 18.04.2011 |
| Bielefeld (ots) - Wahlen in Finnland interessieren den Rest der Welt sonst nur am Rande. Doch diesmal haben es die 15 Millionen Einwohner von Suomi auch ohne Eishockey und Nokia geschafft, im übrig |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pkw-Maut | 18.04.2011 |
| Bielefeld (ots) - Nicht heute und nicht morgen, aber die Pkw-Maut wird kommen. Es geht nur noch um einen günstigen Zeitpunkt. Auch wenn die Kanzlerin energisch dementiert. Ganz ohne Auftrag rechnet k |
| Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Bildungspaket | 18.04.2011 |
| Bielefeld (ots) - Der Amtsschimmel neigt nun einmal nicht zum spontanen Galopp - erst recht nicht, wenn er sich auf unbekanntem Terrain bewegt. Übermäßigen Enthusiasmus bei der Umsetzung des Bildun |
| RNZ: Versickert - Kommentar zu Plänen für eine Pkw-Maut | 18.04.2011 |
| Heidelberg (ots) - In unschöner Regelmäßigkeit lässt die Bundesregierung seit Jahren Testballons zur Einführung einer Autobahn-Maut für Pkw steigen. Frei nach dem Motto: Steter Tropfen höhlt den S |
