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Saarbrücker Zeitung: Matschie fordert Neuausrichtung beim Aufbau Ost | 22.07.2009 |
Saarbrücken (ots) - SPD-Präsidiumsmitglied Christoph Matschie hat Defizite beim Aufbau Ost beklagt und eine Neuausrichtung der Förderanstrengungen verlangt. "Viele Ostdeutsche haben den Eindruck,dass |
Kampeter: Panikmache ist fehl am Platz | 22.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Inkrafttretens des Gesetzes zur Fortentwicklung der Finanzmarktstabilisierung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter Md |
Siebert: MEADS ist zentrales transatlantisches Projekt | 22.07.2009 |
Berlin (ots) - Zu den Medienberichten, das trinationale Rüstungsprojekt MEADS stehe vor dem Scheitern, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Bernd Siebert MdB: |
Vaatz: Ausgrenzung von Ostdeutschen beim Institut für Menschenrechte war beabsichtigt | 22.07.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Kuratoriumssitzung des Instituts für Menschenrechte erklärt der Stellvertretende Vorsitzendeder CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz MdB: Die Ausgrenzung v |
Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesärztekammer übt scharfe Kritik an Wahlkampfaktion der Freien Ärzteschaft | 22.07.2009 |
Köln (ots) - Eine Wahlkampfaktion des Verbandes Freie Ärzteschaft ist von der Bundesärztekammer scharf kritisiert worden. "Das Wartezimmer darf kein Ort parteipolitischer Auseinandersetzung sein",sagt |
Beate Rudolf wird neue Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte | 22.07.2009 |
Berlin (ots) - Beate Rudolf wird neue Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin. Die 45-jährige Rechtswissenschaftlerin und Menschenrechts-Expertin wurde heute vom Kuratorium des |
Lübecker Nachrichten: Engholm warnt Kieler Parteien vor Rückfall in Zeiten der Barschel/Pfeiffer-Affäre | 22.07.2009 |
Lübeck (ots) - Der Kieler Ex-Ministerpräsident Björn Engholm (69) warnt die großen Parteien in Kiel davor, mit ihrem Gezänk in die unseligen Zeiten der Barschel/Pfeiffer-Affäre zurückzufallen. "Wir mü |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Afghanistan | 22.07.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Dass jetzt die Bundeswehr in Nordafghanistan ihre bisher größte Offensive gegen radikal-islamischeTaliban startet, kommt für viele Wahlkampfstrategen zur Unzeit. Doch müssen sic |
Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu EU-Prüfbericht über Bulgarien und Rumänien | 22.07.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Wieder einmal geben die Neumitglieder Rumänien und Bulgarien der EU-Kommission Anlass zur Sorge, was die Bekämpfung der Korruption, die Organisierte Kriminalität oder Unabhängig |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zum Thema: Bundeswehr in Afghanistan | 22.07.2009 |
Bielefeld (ots) - Nach acht Jahren Präsenz westlicher Truppen und Aufbauhelfer ist die Lage in Afghanistan so schlecht wie nie. Das mussten gestern sowohl Verteidigungsminister Franz Josef Jung als au |
Lausitzer Rundschau: Fußball-Bundesliga investiert so viel wie nie zuvor | 22.07.2009 |
Cottbus (ots) - Die Fußball-Bundesliga, so etwas wie das Stammtisch-Barometer für die deutsche Konjunkturstimmung, investiert wie nie zuvor. Die Rekordsumme von 171 Millionen vor der Saison 2007/08 wi |
Lausitzer Rundschau: Die Bundeswehr und ihre Offensive in Afghanistan | 22.07.2009 |
Cottbus (ots) - Völkerrechtlich und formal mag Verteidigungsminister Franz-Josef Jung ja richtig liegen, wenn er denEinsatz der Bundeswehr in Afghanistan partout nicht einen Kriegseinsatz nennen will. |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zum Thema: Höhere Steuern auf Vermögen | 22.07.2009 |
Bielefeld (ots) - Man nehme eine Studie, unterfüttere sie mit dem Ergebnis einer Umfrage und schon gewinnt eine an sich unangenehme Feststellung an Bedeutung. So hat das Deutsche Institutes für Wirtsc |
Westdeutsche Zeitung: Junge Arbeitslose = Von Christoph Lumme | 22.07.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die Wirklichkeit ist zerklüftet in diesem Krisenjahr. Einerseits verabschiedet der Bundestag eine Rentengarantie auch bei sinkenden Löhnen, andererseits verlieren hunderttausende ju |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Ärzte-Korruption | 22.07.2009 |
Halle (ots) - Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Aachen gegen480 Ärzte wegen des Verdachts der Untreue und des Betrugs offenbaren nur die Spitze eines Eisbergs. Seit Jahrzehnten laden Pharmafirme |
Kölner Stadt-Anzeiger: Carstensen findet Vertrauensfrage zur Einleitung von Neuwahlen nicht Carstensen findet Vertrauensfrage zur Einleitung von Neuwahlen nicht optimal | 22.07.2009 |
Köln (ots) - Köln - Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen findet die Vertrauensfrage, um Neuwahlen einzuleiten, selbst nicht optimal. "Leider hat mich die SPD zu diesemVerfahren |
Lübecker Nachrichten: Stegner am Donnerstag als "Oppositionsführer" | 22.07.2009 |
Lübeck (ots) - SPD-Fraktionschef Ralf Stegner wird am Donnerstag im Landtag zum ersten Mal als "Oppositionsführer" auftreten. Das berichten die "Lübecker Nachrichten" in ihrer Donnerstagausgabe. Bis |
Südwest Presse: Kommentar zu Afghanistan | 22.07.2009 |
Ulm (ots) - Schluss mit der Wortklauberei: 300 Bundeswehrsoldaten und 900 afghanische Sicherheitskräfte in einer Offensive, schwere Waffen im Einsatz - wie sieht ein Krieg aus, wenn nicht so? Es ist n |
Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Kampfeinsatz in Afghanistan | 22.07.2009 |
Rostock (ots) - Wenn die Lage nicht so ernst wäre, könnte man schon fast Spaß daran haben, Verteidigungsminister Jung dabei zu beobachten, wie er seine verbalen Pirouetten dreht. Krieg? Nein, dieses b |
Neue Westfälische: Obama und die Gesundheitsreform Schwere Prüfung JOACHIM ROGGE, WASHINGTON | 22.07.2009 |
Bielefeld (ots) - Genau sechs Monate nach Amtsantritt steht US-Präsident Barack Obama vor einer entscheidenden Wegmarke. Weit mehr noch als das gigantische, milliardenschwere Konjunkturpaket zu Beginn |
Neue Westfälische: Schwere Kämpfe in Afghanistan Geduckte Haltung ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 22.07.2009 |
Bielefeld (ots) - Es besteht kein Zweifel daran, dass in Afghanistan die Kämpfe gegen die Taliban härter werden. Die Terror wütigen Islamisten sind wild entschlossen, die Wahlen im August zu sabotiere |
Kölner Stadt-Anzeiger: Justizministerium gegen Schwerpunktstaatsanwaltschaft für Zwischenfälle bei Auslandseinsätzen | 22.07.2009 |
Köln (ots) - Das Bundesjustizministerium hat der Forderung von Bundesertei-digungsminister Franz Josef Jung (CDU) nach Bildung einerSchwerpunktstaatsanwaltschaft zur Behandlung von Zwischenfällen bei |
Westfalenpost: Neue Dimension | 22.07.2009 |
Hagen (ots) - Bundeswehr-Offensive in AfghanistanVon Eberhard EinhoffWer Panzer und Mörser einsetzt, weiß, dass Blut fließen wird, dass Menschen ihr Leben verlieren werden. Das werden bei der Großoffe |
Weser-Kurier: Weser-Kurier (Bremen) zu Afghanistan | 22.07.2009 |
Bremen (ots) - Die immer neuen semantischen Pirouetten, mit der Verteidigungsminister Jung die Realität am Hindukusch vernebelt, könnten fast belustigen, wenn das Thema nicht so ernst wäre. In der Tru |
Rheinische Post: Obamas Ansehen | 22.07.2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Schwindet wirklich die Zustimmung der Amerikaner zu ihrem Präsidenten, wie es eine Umfrage ermittelt haben will? Hat Barack Obama bereits versagt oder trifft |