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Südwest Presse: KOMMENTAR · WULFF

19.12.2013

Ulm (ots) - KOMMENTAR · WULFF Gnadenlos Jetzt denke ich einmal laut." Mit Sätzen wie diesem beginnen etliche jener "Rechtsgespräche", in denen Gerichte kundtun, was sie streng genommen vor dem U

neues deutschland: Oppositionsrechte: Bundestagspräsident Norbert Lammert sieht Generalbeschluss als Möglichkeit

19.12.2013

Berlin (ots) - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat gegenüber den Parlamentarischen Geschäftsführern von Union, SPD, Linkspartei und Grünen angeboten, die Bemühungen um die Minderheitenrec

neues deutschland: Schwarz-rote Rentenpolitik: Arroganz der Macht

19.12.2013

Berlin (ots) - Schon kurz nach ihrem Antritt ignoriert die Große Koalition die parlamentarischen Abläufe im Bundestag. Union und SPD machen die Ausschusssitzungen, wo in den kommenden Wochen über ih

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Christian Wulff

19.12.2013

Bielefeld (ots) - Weihnachten 2011. Vor einigen Tagen hat die Bild-Zeitung veröffentlicht, das Ehepaar Wulff habe für seinen Hauskauf einen Kredit von einem Unternehmer bekommen. Jetzt beginnt die

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Rentenplänen

19.12.2013

Bielefeld (ots) - Die enorme Reserve von fast 30 Milliarden Euro in der Rentenkasse weckt Begehrlichkeiten. Jetzt wird sie geplündert, um populäre Wahlversprechen zu erfüllen. Ein klarer Sieger ist d

Rheinische Post: Gefährliche Betrüger

19.12.2013

Düsseldorf (ots) - Dass Kriminelle ältere Menschen am Telefon mit vermeintlichen Gewinn-Versprechen um ihr Geld betrügen, ist nicht neu. Doch von dem gewaltigen Ausmaß, das jetzt bekannt wurde, zeig

Rheinische Post: Kurzen Prozess, bitte

19.12.2013

Düsseldorf (ots) - Zugegeben, es wirkt gewagt, ein Gerichtsverfahren mit einem TV-Interview zu vergleichen. Aber ein wenig fühlt man sich bei dem, was das Gericht im Prozess gegen Ex-Bundespräsiden

Rheinische Post: Dubiose Freiheit von Putins Gnaden

19.12.2013

Düsseldorf (ots) - Wie heißt es so schön: "Gnade vor Recht". Im Russland von Wladimir Putin hat dieser Spruch jedoch eine tiefere, unheilvolle Bedeutung. Mit der spektakulären Amnestierung seiner im

Stuttgarter Nachrichten: zu Wulff-Prozess:

19.12.2013

Stuttgart (ots) - Mangelnde strafrechtliche Relevanz der Vorwürfe. Und keine Belege für die bewusste Entgegennahme von Vorteilen: Richter Frank Rosenow hat mit wenigen Worten die in vielen Monaten m

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Rentenpolitik der schwarz-roten Koalition

19.12.2013

Regensburg (ots) - von Reinhard Zweigler, Mz Kaum ein paar Tage im Amt zeigt Schwarz-Rot erste Anzeichen von Arroganz der Macht. Leider. Die satte Vier-Fünftel-Mehrheit von Union und SPD verführt

WAZ: Putins Gnade. Kommentar von Gudrun Büscher

19.12.2013

Essen (ots) - Der russische Präsident gefällt sich in der Rolle des gnädigen Gönners auf großer Bühne. Auch deshalb darf die Amnestie, die Wladimir Putin gewährte, nicht überschätzt werden. Denn es

WAZ: Frecher Trick mit der Rente. Kommentar von Wolfgang Mulke

19.12.2013

Essen (ots) - Kaum ist die Tinte unter dem Koalitionsvertrag getrocknet, geben Union und SPD einen praktischen Vorgeschmack auf ihre Interpretation von Wahlversprechen. Steuererhöhungen sollte es n

WAZ: Für Wulff geht es um die Ehre. Kommentar von Miguel Sanches

19.12.2013

Essen (ots) - Der Richter würde gerne kurzen Prozess machen. Im Fall Wulff wäre es keine anrüchige oder schlechte Nachricht, sondern fair. Die Zeugen haben den Ex-Präsidenten Christian Wulff eher e

Mitteldeutsche Zeitung: zu Rentenbeitrag

19.12.2013

Halle (ots) - So einfach kann Regieren in Zeiten der Großen Koalition sein. Nur wenige Tage sind zwischen der ersten schwarz-roten Vorlage zur Aussetzung der Rentenbeitragssenkung und ihrem mutmaßl

Mitteldeutsche Zeitung: zu Wulff

19.12.2013

Halle (ots) - Der Prozess war von Anfang an eine Posse, mit der die Staatsanwaltschaft sich dafür rechtfertigen wollte, dass sie mit ihren Ermittlungen zum Sturz des deutschen Staatsoberhauptes bei

Mitteldeutsche Zeitung: zu Beugearrest für Schulschwänzer in Sachsen-Anhalt

19.12.2013

Halle (ots) - Der Beugearrest für Schulschwänzer ist ein Anachronismus ohne jeglichen Nutzen. Gerade bei Kindern und Jugendlichen soll, wenn es denn schon sein muss, die Strafe unmittelbar nach der

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Koalition ändert Rentengesetz Der erste Aderlass Wolfgang mulke, Berlin

19.12.2013

Bielefeld (ots) - Kaum ist die Tinte unter dem Koalitionsvertrag getrocknet, geben Union und SPD einen Vorgeschmack auf ihre Interpretation von Wahlversprechen. Steuererhöhungen sollte es nicht geb

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Putins Gnadendekrete Selektive Machtwillkür Florian Pfitzner

19.12.2013

Bielefeld (ots) - Wladimir Putin lässt aller Voraussicht nach Milde walten: Gnade für Russlands bekanntesten politischen Gefangenen Michail Chodorkowski, Amnestie für die inhaftierten Punkrock-Musik

Westdeutsche Zeitung: Putin begnadigt Chodorkowski = von Peter Lausmann

19.12.2013

Düsseldorf (ots) - Der Wolf Wladimir Putin frisst Kreide. Wenige Wochen vor den olympischen Winterspielen in Sotschi startet der Kremlchef eine Charme-Offensive, um der Kritik an seiner Ukrainepoli

Badische Zeitung: Gnade für Chodorkowski / Verfrühter Jubel - Kommentar von Elke Windisch

19.12.2013

Freiburg (ots) - Ist Wladimir Putin doch ein lupenreiner Demokrat, wie der frühere Kanzler Gerhard Schröder ihn einst bezeichnete? Wenigstens ein verkappter? Zweifel daran sind erlaubt, auch wenn

Stuttgarter Zeitung: Nahles kneift / Kommentar zu Koalition/Rentenpläne/Bundestag

19.12.2013

Stuttgart (ots) - Anstatt die Rentenpläne der großen Koalition zu verteidigen, schickte die neue Bundessozialministerin Andrea Nahles (SPD) ihre Staatssekretärin ans Rednerpult. Dies ist ungewöhnlic

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Wulff

19.12.2013

Stuttgart (ots) - Das, was der Richter anbietet, genügt Wulff nicht. Denn ein Freispruch erster Klasse ist die Einstellung des Verfahrens keineswegs. Es bleibt in solchen Fällen ein, wenn auch klei

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Russland/Putin/Chodorkowski

19.12.2013

Stuttgart (ots) - Putins Gnade wird in dem Riesenreich anders aufgenommen werden als im westlichen Ausland. Dort ist es zumindest zweifelhaft, ob es dem Präsidenten gelingt, verlorenes Vertrauen zu

Badische Zeitung: Zwischenbilanz im Wulff-Prozess / Die Wahrheit des Richters Leitartikel von Thomas Fricker

19.12.2013

Freiburg (ots) - Ist das nun eine Sensation oder bloß das Eingeständnis, der Republik ein überflüssiges Justizspektakel zugemutet zu haben? Dass der Richter inmitten eines historischen Verfahrens

Märkische Oderzeitung: zur Reallohnentwicklung

19.12.2013

Frankfurt/Oder (ots) - Drei Jahre lang hatten die Beschäftigen - zumindest im Schnitt - real mehr im Portemonnaie. Damit ist nun Schluss. Für die Konjunktur, die sich 2014 und 2015 eigentlich noch

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