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Mitteldeutsche Zeitung: zu Staatsfinanzen und Steuern | 21.09.2009 |
Halle (ots) - Angesichts harter Realitäten ist klar: Der Spielraumfür Steuersenkungen nähert sich dem Radius Null. Und der Druck auf die politische Klasse wächst, nach der Wahl anders zu handeln als z |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau zur Steuerdiskussion | 21.09.2009 |
Köln (ots) - Zu viele versprechen MARKUS GRABITZ, Berlin,zur Steuerdiskussion Der Wahlkampf fand bislang weitgehend abgehoben von den Realitätenstatt.Anstatt die desaströse Lage der Staatsfinanzen |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Steuern | 21.09.2009 |
Bielefeld (ots) - Wird es nach der Wahl Steuersenkungen geben? DieAntwort kennt Radio Eriwan: im Prinzip ja. Werden die Bürger dann auch mehr Geld in der Tasche haben? Wieder Radio Eriwan: im Prinzip |
Berliner Morgenpost: Pflichtbewusste Politiker, gelassene Bürger | 21.09.2009 |
Berlin (ots) - Die Lage ist ernst, die meisten Menschen wissen es,haben aber gelernt, damit umzugehen. Spätestens seit dem 11.September 2001 ist der westlichen Welt bewusst, dass der islamisti |
Südwest Presse: Kommentar zum Thema Steuersenkungen | 21.09.2009 |
Ulm (ots) - Steuersenkungen - das klingt als Wahlprogramm zu schön. Schade nur, dass sie eine große Mehrheit der Bundesbürger für unrealistisch hält. Trotzdem meint ausgerechnet die CSU, damit noch we |
Neue Westfälische: KOMMENTAR Einschnitte nach der Wahl Zusammengeschweißt MARTIN KRAUSE | 21.09.2009 |
Bielefeld (ots) - Steinbrück und Guttenberg kündigen schmerzhafte Eingriffe an, aber sie nennen keine Details. Wer wollte es den Wahlkämpfern ernsthaft verdenken? Sollen die Minister ihre Wähler mitde |
Neue Westfälische: Hochschulsanierung Herkulesaufgabe BERNHARD HÄNEL | 21.09.2009 |
Bielefeld (ots) - Es ist Wahlkampf. Und so ist die Unterzeichnung der Verträge über die Sanierungszusagen an die staatlichen Hochschulen in OWL natürlich ein willkommener Anlass für Innovationsministe |
Westdeutsche Zeitung: Die Freibier-Strategie der CSU = Von Eberhard Fehre | 21.09.2009 |
Düsseldorf (ots) - Ein Wahlkampf ist kein Wettbewerb, bei dem man die Worte auf die Goldwaage legen sollte. Aber einen Hauch von Ernsthaftigkeit darf das Publikum doch erwarten.Dem Füllhorn an Wahlges |
WAZ: EU will Flüchtlinge schützen - Kleinmut und Härte. Kommentar von Angelika Wölk | 21.09.2009 |
Essen (ots) - Sie riskieren ihr Leben, um aus einem Krisengebiet, aus einem Leben in Hunger, in Elend, im Krieg, zu entkommen. In Nussschalen, in ausgedienten, überladenen Frachtern retten sie sich in |
Neue OZ: Kommentar zu Wahlen / Bundestag | 21.09.2009 |
Osnabrück (ots) - Riskanter Kurs Es ehrt die Minister zu Guttenberg und Steinbrück, dass sie die Bürger auf harte Einschnitte nach dem 27. September einstimmen. Solchehrliche Warnungen sind leider s |
Neue OZ: Kommentar zu Agrar / Milch / EU | 21.09.2009 |
Osnabrück (ots) - Schande auf den Äckern Die Existenzangst der Milchbauern ist zwar verständlich. Doch was sich derzeit auf den Äckern in Europa abspielt, ist bar jeder Vernunft. Rund 40 Millionen L |
Neue OZ: Kommentar zu EU / Flüchtlinge | 21.09.2009 |
Osnabrück (ots) - Nur weiter so Sie verdursten, verhungern, ertrinken: Immer mehr Flüchtlinge versuchen, illegal nach Europa zu kommen, und setzen sich auf dem Mittelmeer höchsten Gefahren aus. Es i |
Neue OZ: Kommentar zu Arbeit / Mindestlohn / Pflege / Scholz | 21.09.2009 |
Osnabrück (ots) - Sie haben mehr verdient Es ist gut, wenn in der Pflegebranche für die rund 800000 Beschäftigten ein verbindlicher und hoffentlich angemessener Mindestlohn näher rückt. Die verantwo |
WAZ: Der Fall Christoph Broelsch - Halbgott vor Gericht. Kommentar von Frank Stenglein | 21.09.2009 |
Essen (ots) - Ob der Star-Chirurg Christoph Broelsch schuldig im Sinne der Anklage ist, wird das Gericht feststellen. Bis dahin gilt, wie für jeden anderen, die Unschuldsvermutung. Dies vorausgeschick |
Lausitzer Rundschau: Traumhochzeit Schwarz-Gelber Koalitionsvertrag in Sachsen besiegelt | 21.09.2009 |
Cottbus (ots) - Die "sächsische Tigerente" ist nicht mehr zu stoppen: Nach den Parteispitzen haben nun auch die Delegierten von CDU und FDP beinah per Einheitsvotum dem schwarz-gelben Politprojekt ein |
Lausitzer Rundschau: Drunter und drüber CSU verkündet Sofortprogramm | 21.09.2009 |
Cottbus (ots) - Getrennt marschieren, vereint schlagen. So müsstenes CDU und CSU eigentlich halten. In der vergangenen Zeit sind die Marschrichtungen aber so verschieden, dass daraus alles andere als |
Rheinische Post: Rüttgers will in CDU/FDP-Koalition das Soziale durchdrücken | 22.09.2009 |
Düsseldorf (ots) - Ministerpräsident Jürgen Rüttgers will bei einem Wahlsieg von CDU und FDP im Bund auf die Koalitionsverhandlungen Einfluss nehmen. Er wolle "persönlich darauf achten, dass das Sozia |
Rheinische Post: Sozialliberal ist Geschichte Von Michael Bröcker | 22.09.2009 |
Düsseldorf (ots) - Selten war ein Kanzlerkandidat der SPD so weit vom Kanzleramt entfernt wie Frank-Walter Steinmeier. Mit der "glasklaren" Absage an eine Ampel-Koalition schüttelt FDP-Chef Guido West |
Rheinische Post: Afghanistan-Kurs Von Godehard Uhlemannn | 22.09.2009 |
Düsseldorf (ots) - Seit acht Jahren versuchen die USA als Fähnleinführer einer inzwischen 42 Länder umfassenden Armada, Afghanistan zu befrieden und den Menschen eine Zukunftsperspektive zugeben. Nun |
Mitteldeutsche Zeitung: Staatsanwalt sieht bei Madl keine Schuld / Ermittlungen gegen den CDU-Landtagsabgeordneten wegen Betrugs sollen eingestellt werden | 22.09.2009 |
Halle (ots) - Die Doppelbeschäftigung einer Verwaltungsmitarbeiterin in seinem Wahlkreisbüro soll für den CDU-Landtagsabgeordneten Thomas Madl ohne juristische Konsequenz bleiben. "Ich habe die Ermitt |
Greenpeace-Aktivisten protestieren gegen Merkels Klimapolitik / Umweltschützer hissen Riesenbanner an Kohlekraftwerk Jänschwalde | 22.09.2009 |
Jänschwalde/Kottbus (ots) - Greenpeace-Aktivisten haben am frühen Morgen damit begonnen, ein 28 mal 18 Meter großes Merkel-Banner an einem Kühlturm des Braunkohlekraftwerks im brandenburgischen Jänsch |
Klaus Ernst: Staatsgarantie für Krisen-Arbeitslose | 22.09.2009 |
Berlin (ots) - Eine Bundesgarantie für die Arbeitslosenversicherung fordert der stellvertretende Vorsitzende derFraktion DIE LINKE, Klaus Ernst. Das Arbeitslosengeld I müsse auf 24 Monate verlängert u |
Der Tagesspiegel: EU-Gesundheitskommissarin Vassiliou: Nebenwirkungen bei Impftests an Schwangeren und Kindern zur Vorbeugung gegen Schweinegrippe müssen genau registriert werden | 22.09.2009 |
Berlin (ots) - EU-Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou hat eine genaue Registrierung möglicher Nebenwirkungen bei Impfstofftestsan Schwangeren und Kindern zum Schutz gegen die Schweinegrippe ge |
Auch ohne Wahlbenachrichtigung zur Wahlurne | 22.09.2009 |
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlleiter weist darauf hin, dass Wahlberechtigte, die ihre Wahlbenachrichtung verlegt oder verloren haben, dennoch bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 wählen könn |
Bundestagswahlen - Richtungswahlen für den Tierschutz / VIER PFOTEN befragt Parteien vor der Bundestagswahl und zieht Bilanz der letzten Jahre | 22.09.2009 |
Hamburg (ots) - VIER PFOTEN - Stiftung für Tierschutz hat im Vorfeld der Bundestagswahlen die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien analysiert und sie nach ihren tierschutzpolitischen Zi |