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Neue OZ: Neue OZ - Interview mit Maren Brandenburg, Präsidentin des Niedersächsischen Verfassungsschutzes | 24.07.2013 |
Osnabrück (ots) - Prism-Daten möglicherweise auch von Landes-Verfassungsschützern genutzt Niedersachsens Verfassungsschutzpräsidentin: "Nicht auszuschließen" - Keine NSA-Spähsoftware im Einsatz |
neues deutschland: Linkspolitiker Gallert spricht sich für Druck auf Sozialdemokraten aus / Keine Rücktrittsforderungen an Sachsen-Anhalts Finanzminister Bullerjahn | 24.07.2013 |
Berlin (ots) - Wulf Gallert, Fraktionschef der LINKEN in Sachsen-Anhalt, hält nichts von Rücktrittsforderungen gegenüber Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD). Ein Amtswechsel auf dem Posten des ums |
neues deutschland: Islands Piraten-Chefin: Viele Medien beim Fall Snowden oberflächlich | 24.07.2013 |
Berlin (ots) - Die Vorsitzende der isländischen Piratenpartei, Birgitta Jonsdottir, hat die mediale Bearbeitung des von Edward Snowden ausgelösten Datenskandals kritisiert. Der Inhalt der Enthüllun |
Jan van Aken: Sämann de Maizière soll erstmal die abgestürzten Drohnen aufsammeln | 24.07.2013 |
Berlin (ots) - "Minister de Maizière möchte endlich mal ernten, hat er der Stuttgarter Zeitung gesagt. Vielleicht sollte er bis zum Ende seiner Amtszeit im Herbst erstmal mit dem Aufsammeln der abg |
neues deutschland: Afghanistan: Verdrängter Krieg | 24.07.2013 |
Berlin (ots) - Auch wenn man kaum noch darüber redet - in Afghanistan tobt weiter Krieg. Wenn überhaupt, so vermeldet man dortiges Sterben nur, wenn der Tod Soldaten der westlichen Mächte ereilt. D |
Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu EU und Datenschutz | 24.07.2013 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den deutschen Vorstoß zum internationalen Datenschutz: Die Bundesregierung, so scheint es, entdeckt durch Prism den Datenschutz. Erst ford |
WAZ: Teure Fehlplanung beim Verkehrsnetz. Kommentar von Dietmar Seher | 24.07.2013 |
Essen (ots) - Eine große japanische Zeitung hat sich bei Landesverkehrsminister Michael Groschek gemeldet. Die Japaner wollten wissen: Wie kann es sein, dass im so perfekten, reichen und wirtschaftl |
WAZ: Wenn die Arbeit krank macht. Kommentar von Wilfried Goebels | 24.07.2013 |
Essen (ots) - Der demografische Wandel macht sich bemerkbar: Damit ältere Arbeitnehmer länger durchhalten können, müssen Therapien zum Erhalt und zur Wiederherstellung der Arbeitskraft intensiviert |
Mitteldeutsche Zeitung: zum Problem-Land Sachsen-Anhalt | 24.07.2013 |
Halle (ots) - Anders als Sachsen hat es Sachsen-Anhalt in den vergangenen 20 Jahren nicht geschafft, eine stabile Wirtschaft zu etablieren. Die Arbeitslosigkeit ist im bundesweiten Vergleich s |
Märkische Oderzeitung: Vorabmeldung - Über die fehlende Klimatisierung vieler Busse Brandenburger im Nah- und Regionalverkehr: | 24.07.2013 |
Frankfurt/Oder (ots) - Frankfurt (Oder) Der Berliner Fahrgastverband IGEB kritisiert die Zurückhaltung Brandenburger Busunternehmen bei der Ausstattung der Fahrzeuge mit Klimaanlagen. "Klimaanlagen |
Mitteldeutsche Zeitung: zu de Maizière | 24.07.2013 |
Halle (ots) - Bis zur Bundestagswahl am 22. September hat de Maizière tatsächlich wenig zu befürchten. Mag er sich vor dem Untersuchungsausschuss an diesem Donnerstag auch noch so winden, mögen we |
Weser-Kurier: "Hells Angels" wollten auf Mallorca in die Gastronomie einsteigen "Weser-Kurier" (Bremen) in der Ausgabe vom 25. Juli 2013 | 24.07.2013 |
Bremen (ots) - Berlin/Palma de Mallorca (jr). Bei der groß angelegten Razzia gegen die Rocker-Organisation "Hells Angels" auf Mallorca ist am Dienstag auch der frühere Boss des "Charters" Hannover, |
Berliner Zeitung: Kommentar zum Rückgang der Anträge auf Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagen-Behörde | 24.07.2013 |
Berlin (ots) - Die Zahl der Anträge auf Akteneinsicht bei der Stasi-Unterlagen-Behörde ist im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent zurückgegangen. Und der Trend dürfte sich 2013 weiter fortsetzen. |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Facebook-Verbot an Schulen | 24.07.2013 |
Bielefeld (ots) - Michael Kretschmer, Vize-Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, trifft den Nagel auf den Kopf. Die Schranken, die einige Bundesländer für die Nutzung Sozialer Netzwerke für d |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Drohnen-Affäre | 24.07.2013 |
Bielefeld (ots) - Die Opposition aus SPD, Grünen und Linkspartei kann sich auf den Kopf stellen: Auch mit noch so brisanten Vorwürfen wird sie Verteidigungsminister Thomas de Maiziére im Drohnen-Un |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Solidaritätszuschlag | 24.07.2013 |
Bielefeld (ots) - Ach, die FDP. Sie will sich mal wieder als Steuersenkungspartei profilieren. Das kennen wir ja bereits. Vor fast genau vier Jahren haben die Liberalen Steuerentlastungen in Milliar |
Westdeutsche Zeitung: Pflege-Bahr - eine Police mit Pferdefuß = Von Peter Kurz | 24.07.2013 |
Düsseldorf (ots) - Pflegekosten können ganze Vermögen auffressen. Darum ist es prinzipiell eine gute Idee, die Lücke zwischen dem, was die gesetzliche Pflegeversicherung zahlt, und den tatsächlichen |
Südwest Presse: Kommentar zur DROHNEN-AFFÄRE | 24.07.2013 |
Ulm (ots) - Die ersten drei Tage der Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre sind für Thomas de Maizière denkbar schlecht verlaufen. Mehrere Zeugen und ein neues Schriftstück habe |
BERLINER MORGENPOST: Eltern wollen Wahlfreiheit Leitartikel von Christine Richter über den Vorschlag der Berliner SPD, den Kita-Besuch zur Pflicht zu machen | 24.07.2013 |
Berlin (ots) - Geht es nach der Berliner SPD, sollen die Eltern verpflichtet werden, ihre Kinder spätestens ab dem dritten Lebensjahr in die Kita zu schicken. Diesen Vorschlag hat jetzt der Berliner |
Allg. Zeitung Mainz: Nicht allmächtig / Kommentar zu Facebook | 24.07.2013 |
Mainz (ots) - Man muss es immer mal wieder in Erinnerung rufen: Facebook ist ein privates Unternehmen. Und Facebook möchte unbedingt, dass möglichst viele Menschen Facebook nutzen. Das ist auch völli |
WAZ: Rangelei im Hörsaal. Kommentar von Christopher Onkelbach | 24.07.2013 |
Essen (ots) - Die Abiturienten 2013 sind wirklich nicht zu beneiden. Nach dem Abistress stehen Tausende nun im Bewerbungskampf um einen Studienplatz. Viele werden erst kurz vor Semesterbeginn erfah |
Schwäbische Zeitung: Eine seltsame Entscheidung - Leitartikel | 24.07.2013 |
Ravensburg (ots) - Die bayerische Justiz hat seit geraumer Zeit ein paar Probleme mit ihrer Außendarstellung. Zuerst war da der wenig souveräne Hickhack um die Vergabe der Medienplätze im NSU-Verfahr |
Thüringische Landeszeitung: Anzeige gegen Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht | 24.07.2013 |
Weimar (ots) - Thüringens Grüne stellen nach einem Bericht der Thüringischen Landeszeitung (Weimar) Strafanzeige gegen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU). Ihrer Auffassung nach hat si |
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Debatte um Solidaritätszuschlag Merkel sagt Nein ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 24.07.2013 |
Bielefeld (ots) - In diesem etwas kuriosen Wahlkampf, dem es trotz Spähaffäre, Drohnendebakel und Eurokrise an polarisierenden Alles-oder-nichts-Themen fehlt, sorgt nun Schwarz-Gelb selbst für den nö |
Thüringische Landeszeitung: IG Subvention | 24.07.2013 |
Weimar (ots) - Wer nicht lautstark auf sich aufmerksam macht, der bekommt meistens nichts. So funktioniert unsere föderale Demokratie. Deshalb ist es nur systemlogisch, dass sich Städte und Gemeinde |