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Solarbranche: Energiewende halbherzig / Solarbranche begrüßt Atomausstieg, sieht jedoch Mängel bei der Energiewende

30.06.2011

Berlin (ots) - Der aktuelle Beschluss des Bundestages zum Atomausstieg wird vom Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) begrüßt. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die stärkere Nutzung d

Götz: Energiewende - Kommunen weiterhin einbinden

30.06.2011

Berlin (ots) - Zur 2./3. Lesung der Energiegesetze und der Debatte im Deutschen Bundestag erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Götz: "Die Energiewende in D

Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Linken-Fraktionschef Gysi stellt sich vor Parteichef Ernst

30.06.2011

Halle (ots) - Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, hat sich nach dem Eklat in der Fraktionssitzung am Dienstag vor den Parteivorsitzenden Klaus Ernst gestellt. "Er hat sich

Silberhorn: EU-Beamte: Kürzung von Privilegien notwendig

30.06.2011

Berlin (ots) - Die Europäische Kommission hat Vorschläge für eine Überarbeitung des EU-Beamtenstatuts unterbreitet. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bund

NABU: Atomausstieg wichtiges Signal, aber echte Energiewende kommt zu kurz / Tschimpke: Gesetzespaket zu schwach bei Biogas-Steuerung und Energiesparen

30.06.2011

Berlin (ots) - "Mit der Festlegung auf einen endgültigen Atomausstieg hat der Bundestag heute ein wichtiges Signal für die dringend nötigen Investitionen in eine nachhaltigere Energiepolitik gegebe

Schiewerling: Entwicklung am Arbeitsmarkt wird konstante Erfolgsgeschichte

30.06.2011

Berlin (ots) - Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt nach den am Donnerstag veröffentlichten Daten der Bundesagentur für Arbeit weiter im Aufwind. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Spre

Mortler: Deutsche Jugendherbergen verstärkt im Ausland vermarkten

30.06.2011

Berlin (ots) - Anfang Juli eröffnet in Prora die längste Jugendherberge der Welt. Bei einem Gespräch im Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages informierte Bernd Dohn, Hauptgeschäftsführer des

Mineralöl-Mittelstand warnt vor Heizkostensteigerung für Verbraucher durch CO2-Steuer

30.06.2011

Berlin (ots) - Auf Energieverbraucher könnten deutliche Preissteigerungen bei den Heizkosten zukommen. "Die in den Medien dargestellten Pläne der Bundesregierung für eine CO2-Steuer auf Brennstoffe

Energiepaket: Energiewende nur mit der Nichteisen(NE)-Metallindustrie / WirtschaftsVereinigung Metalle zu den Beschlüssen des Bundestages über die Gesetze für die Energiewende

30.06.2011

Berlin (ots) - Die politisch gewollte Neuausrichtung und Umsetzung der Energiepolitik sei ohne die energieintensiven Industrien nicht möglich. "Ohne energieintensive Grundstoffe wie Aluminium, Kupfer

Apotheker unterstützen Forderung der Länder / Gesundheitsminister wollen Pick-up von Arzneimitteln untersagen

30.06.2011

Berlin (ots) - Die deutschen Apothekerinnen und Apotheker begrüßen die klare Position der Gesundheitsministerinnen und -minister der Bundesländer zur Arzneimittelsicherheit und den zunehmenden Risike

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" kommentiert Wulffs Kritik an der Bundesregierung

30.06.2011

Berlin (ots) - Es gibt kaum Vorbilder für eine so unverblümte Kritik des ersten Mannes im Staat an der politischen Führung. Das ist in diesem Fall besonders pikant, weil Wulff vor einem Jahr als

Berliner Zeitung: Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" findet den Beitrag der Banken zur Euro-Rettung mickrig

30.06.2011

Berlin (ots) - Viel musste Ackermann nicht geben. was er den Abgeordneten von Union und FDP als Beitrag zur Euro-Rettung spendiert, geht nicht einmal als homöopathisches Mittel durch. Es handelt

Neues Deutschland: zur Abstimmung über das Atomausstiegskonzept

30.06.2011

Berlin (ots) - Für Kapitalismusunkundige könnte es auf den ersten Blick verwirrend sein, dass gestern der Atomausstieg bis zum Jahr 2022 beschlossen wurde: Die CDU und die FDP tun so, als hätten sie

Waigel: Griechen hätten nicht in Euro-Zone gedurft / Europa hat zu langsam reagiert

30.06.2011

Bonn (ots) - Bonn/München, 30. Juni 2011 - Aus Sicht des ehemaligen deutschen Finanzministers Theo Waigel hätte Griechenland "klipp und klar nicht in die Euro-Zone gehört". Dies sagte er in der PHO

tz München: Referendum gegen Barroso-Plan: EU-Steuer darf nicht kommen!

30.06.2011

München (ots) - Die Forderung nach einer EU-Steuer kommt so regelmäßig wie das Christkind. Doch diesmal hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sie besonders hübsch verpackt: Denn die EU-Ko

Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zur Barrosos Steuerplänen

30.06.2011

Rostock (ots) - Gespür für den richtigen Zeitpunkt scheint EU-Kommissionspräsident Barroso nicht zu haben. Dass er nur einen Tag nach der Zitterabstimmung übers griechische Sparpaket mit der Idee ei

Flosbach/Gutting: Koalition beschließt steuerliche Anreize für energetische Sanierungsmaßnahmen

30.06.2011

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden in 2./3. Lesung verabschiedet. Hierzu erk

Börnsen: Tor auf für die UNESCO-Konvention zum immateriellen Kulturerbe

30.06.2011

Berlin (ots) - Am heutigen Donnerstag findet die 1. Lesung des Koalitionsantrages zur Ratifizierung der UNESCO-Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes statt. Dazu erklärt der kultur-

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Beginn der polnischen EU-Ratspräsidentschaft

30.06.2011

Frankfurt/Oder (ots) - Der Ehrgeiz, mit dem Ministerpräsident Donald Tusk und seine Mannschaft in diese Zeit starten, ist erstaunlich. Man werde die Partner davon überzeugen, dass außer der dynamis

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zum Ende der Wehrpflicht

30.06.2011

Frankfurt/Oder (ots) - Wie soll nun künftig Nachwuchs gewonnen werden? Vor allem vor dem Hintergrund, dass die zurzeit 250 000 Soldaten zählende Bundeswehr nicht nur zu einer Einsatzarmee verschlan

Südwest Presse: Kommentar zur Euro-Krise

30.06.2011

Ulm (ots) - Es sind noch viele Hürden zu überspringen, bis die griechische Krise und mit ihr auch die Bedrohung des Euro-Verbundes überwunden ist. Das Athener Parlament hat mit der Zustimmung zum S

Westdeutsche Zeitung: Rot-Grün erleidet schwere Schlappe im Landtag = von Frank Uferkamp

30.06.2011

Düsseldorf (ots) - Sie ist ein Jahr im Amt, und sie ist bis auf die Knochen blamiert: die rot-grüne Minderheitsregierung unter Hannelore Kraft. Gestern hat sie zum zweiten Mal den Nachweis erbracht

WAZ: Eine Frage unserer Haltung. Leitartikel von Ulrich Reitz

30.06.2011

Essen (ots) - Mitte der 50er-Jahre ist Deutschland in die Atomkraft eingestiegen, knapp 70 Jahre später wird Schluss sein. Die CDU, SPD und die Gewerkschaften waren zu Beginn euphorisch-fortschritt

Mittelbayerische Zeitung: A G'schmackl bleibt

30.06.2011

Regensburg (ots) - Auf gut Oberpfälzisch würde man sagen: "A G'schmackl bleibt". Zwar begründeten Justiz und Polizei im Bayerischen Landtag wortreich, warum man den libyschen Diktatorensohn Saif al

Mittelbayerische Zeitung: Aus Prinzip

30.06.2011

Regensburg (ots) - Es ist eine Frage des Prinzips: Man kann nicht ständig mehr Leistung von der EU einfordern und gleichzeitig den Geldhahn zudrehen. So wollen sich die Mitgliedsstaaten etwa seit I

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