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Altenas Bürgermeister Hollstein hält nichts von Selbstbewaffnung

07.01.2020

Düsseldorf (ots) - Altenas Bürgermeister Andreas Hollstein (CDU), der im November 2017 in einem Imbiss mit einem Messer niedergestochen wurde und schwer verletzt überlebte, hält nichts von einer Sel

Weisgerber: Der EU-Emissionshandel wirkt

07.01.2020

Berlin (ots) - 40-Prozent-Ziel für 2020 rückt in greifbare Nähe Die Denkfabrik "Agora Energiewende" hat errechnet, dass im Vergleich zu 1990 die CO2-Emissionen um etwa 35 Prozent gesunken seien. Dazu

Trotz Quote nicht genügend Sozialwohnungen Mieterbund und Opposition im Bundestag fordern mehr Mittel für den sozialen Wohnungsbau / "Report Mainz", 7.1.2020, 21:45 Uhr im Ersten

07.01.2020

Mainz (ots) - Beim Kampf gegen die Wohnungsnot setzen immer mehr Städte auf eine Sozialwohnungsquote. Eine systematische Abfrage des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" unter den 50 größten Städten ha

Motschmann: Löschung des WDR-Videos ist richtig

07.01.2020

Berlin (ots) - Öffentlich-Rechtliche sollen die Gesellschaft zusammenführen, nicht spalten Die öffentliche Debatte um das so genannte "Umweltsau"-Video des Westdeutschen Rundfunks hält an. Dazu erk

Piraten entsetzt über Rücktritt von Arnd Focke

07.01.2020

Hannover/Estorf (ots) - Am 30.12.19 ist Arnd Focke, Bürgermeister der Gemeinde Estorf und stellvertretender Bürgermeister der Samtgemeinde Mittelweser, von seinen Ämtern zurückgetreten. Als Grund is

Pressestimme zum CO2-Ausstoß

07.01.2020

Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Rückgang beim CO2-Ausstoß: Gut 35 Prozent CO2-Reduktion gegenüber 1990 sind geschafft, 2019 brachte einen Sprung nach vorne. Nur leider:

Kommentar zur Entlastung von Seenotretter Claus-Peter Reisch: Lasst es einfach bleiben

07.01.2020

Berlin (ots) - Eins zu null für die Seenotretter gegen Behörden. Claus-Peter Reisch bekam nun vom Gericht bestätigt, dass er nichts falsch machte, als er Leben rettete. Der nächste Prozess wartet au

Dagegenhalten / Kommentar von Christian Matz zu Waffen für Bürgermeister

07.01.2020

Mainz (ots) - Die Nachricht, dass sich ein Bürgermeister im Rheinland aus Angst vor Rechtsextremen bewaffnen will, ist so verstörend wie alarmierend. Das klingt nicht nur nach Wildem Westen, das ist

Bundeswehr im Irak - Wertvolle Arbeit umsonst

07.01.2020

Straubing (ots) - Wenn der Irak nun wieder in einem Krieg versinken sollte, dann wird die Bundeswehr nicht zurückkehren. Die wertvolle Aufbauarbeit der letzten Jahre wäre umsonst gewesen, in den Wirr

Forderung nach Kabinettsumbildung - Druck aus Seeon

07.01.2020

Straubing (ots) - Wenn die Chefs der Unionsparteien ein frisches "Zukunftsteam" im Kabinett installieren wollen, stellt sich noch ein Problem: Wie passt so eine dynamische Mannschaft zu einer Kanzler

Das Erste, Mittwoch, 8. Januar 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

07.01.2020

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Norbert Walter-Borjans, Bundesvorsitzender der SPD, Thema: SPD 7.35 Uhr, Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU, Bundesministerin der Verteidigung, Thema: USA/Irak/Iran-Konflikt Pr

Mitteldeutsche Zeitung zu Bundeswehr/Irak

07.01.2020

Halle (ots) - Die Bundesregierung hat sich dennoch nicht für einen Komplettabbruch des Einsatzes entschlossen. Das Truppenkontingent im nord-irakischen Erbil zur Unterstützung der dortigen kurdische

Kommentar: Schwarz-Grün braucht klare Kante

07.01.2020

Düsseldorf (ots) - So stark wie heute waren die Grünen in ihrer 40-jährigen Geschichte noch nie. Unter den Parteichefs Robert Habeck und Annalena Baerbock haben sie sich zur robusten 20-Prozent-Part

Kommentar: Altmaier lässt die Regionen hängen

07.01.2020

Düsseldorf (ots) - Ein politisches Glanzstück sieht anders aus: Vor einem Jahr hat die Kohlekommission den Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2038 empfohlen. Doch auf das Gesetz warten die Region

Klare Kante ohne klare Linie / Die CSU verbreitet in Seeon Aufbruchstimmung. Ihr Spektakel kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass schwierige Herausforderungen warten. Leitartikel von Jana Wolf

07.01.2020

Regensburg (ots) - Plötzlich ist Österreich ganz nah. Das liegt nicht nur daran, dass sich die CSU-Landesgruppe diesmal nicht in Berlin, sondern 650 Kilometer südlich in Seeon, nahe der Grenze zum Na

Schaden für die Bauakademie / Kommentar von Isabell Jürgens

07.01.2020

Berlin (ots) - Der Bundestag hat 2016 die Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie und die Gründung einer Bundesstiftung beschlossen. Ein großes Vorhaben mit einem hehren Anspruch - das am Die

Erstmals beantragt ein Bürgermeister einen Waffenschein¶ Weckruf für uns alle¶

07.01.2020

Bielefeld (ots) - Lothar Schmalen, Düsseldorf¶ Es ist leicht, das Verhalten des rheinischen Bürgermeisters, auf die Bedrohungen, denen er ausgesetzt ist, mit Selbstbewaffnung zu reagieren, für falsc

NRW Justiz führt erste Auktion von bei Cyberkriminellen in Deutschland beschlagnahmten Bitcoin-Vermögen durch - scharfe Kritik an Facebook und Twitter

07.01.2020

Köln (ots) - Köln. Zum ersten Mal versteigert die Justiz bei Cyberkriminellen beschlagnahmtes Vermögen der Kryptowährung Bitcoin. So sollen Bitcoins im Wert von zirka 600.000 Euro über das NRW-Porta

zur Entscheidung von Fritz Kuhn, kein zweites Mal für das Stuttgarter Oberbürgermeister-Amt zu kandidieren.

07.01.2020

Stuttgart (ots) - "Winfried Kretschmann, Kuhns langjähriger grüner Weggefährte, wird 72 sein, wenn er im Frühjahr 2021 ein drittes Mal als Ministerpräsident kandidiert. Man könnte also auch vermuten

Fritz Kuhns' Abgang: Der Unvollendete / Kommentar von Roland Muschel

07.01.2020

Freiburg (ots) - In der Landeshauptstadt werden politisch die Karten neu gemischt, denn Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn wird die politische Bühne als Unvollendeter verlassen. (...) Kuhn hat

Uniper bietet Abschaltung aller laufenden Kohlekraftwerke an

08.01.2020

Düsseldorf (ots) - Beim Kohleausstieg will der Energiekonzern Uniper in die Offensive gehen: Er erwägt, möglichst alle seine Kohlekraftwerke zur Abschaltung oder Umrüstung auf Gas anzubieten, um zugl

Unionsfraktionsvize plädiert für Verlängerung des Irak-Mandats für Luftwaffe

08.01.2020

Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul hat Außenminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, zur Deeskalation der Nahost-Krise nach Washington zu reisen und seinem Am

Diplomaten beklagen Tatenlosigkeit des UN-Sicherheitsrats in Nahost-Krise

08.01.2020

Düsseldorf (ots) - Die Vereinten Nationen sind nach Ansicht eigener Diplomaten derart geschwächt, dass die Eskalation des Nahost-Konflikts nicht angemessen im Sicherheitsrat zum Thema gemacht werden

Union erteilt Windbürgergeld eine Absage

08.01.2020

Düsseldorf (ots) - In der Union stößt das von SPD und Grünen geforderte "Windbürgergeld" auf Gegenwehr, mit dem die Akzeptanz für Windkraftanlagen bei Bürgern erhöht werden soll. "Mit einem 'Windbür

Linke drängen auf Vier-Tage-Woche

08.01.2020

Osnabrück (ots) - Zimmermann: Das ist wegweisend - Vollen Lohnausgleich gefordert Osnabrück. In der neu entflammten Debatte über weitere Arbeitszeitverkürzungen sprechen sich die Linken im Bundesta

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