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Rheinische Post: Kommnentar / Wacklige Brücke für SPD = Von Jan Drebes | 11.02.2016 |
Düsseldorf (ots) - Sigmar Gabriel saß als SPD-Chef und Vizekanzler in einer Zwickmühle. Hätte er auf die Frage, ob die Einschränkungen beim Familiennachzug auch für Minderjährige gelten, vor einer Wo |
Westfalen-Blatt: zum Thema "Schlepper" | 11.02.2016 |
Bielefeld (ots) - Die Nato hat einen neuen Feind: den Schlepper oder Schleuser. Er wirft zwar keine Bomben. Trotzdem richten einige großes Unheil an. Schlepper gaukeln Bewohnern von Ländern, di |
Westfalen-Blatt: zum Auschwitz-Prozess | 11.02.2016 |
Bielefeld (ots) - Auschwitz - das ist der Ort des absolut Bösen, die Negation der Menschlichkeit. Was gestern nur ansatzweise vor dem Landgericht Detmold erörtert wurde, lässt einen den Atem stocken |
Thüringische Landeszeitung: Aktionismus - Nato-Einsatz löst das Problem nicht / Leitartikel von Fabian Klaus zum Nato-Einsatz gegen Schleuser in der Ägäis | 12.02.2016 |
Weimar (ots) - Der Einsatz der Nato in der Ägäis gegen kriminelle Schleuser ist umstritten. An seinem Erfolg gibt es berechtigte Zweifel. Die Lage in Syrien ist spätestens mit dem Eingreifen des ru |
Hannover (ots) - Die Linkspartei fordert von der EU finanzielle Konsequenzen gegenüber Polen, wenn die neue Regierung dabei bleibe, "sich jetzt jeder Solidarität in der Flüchtlingsfrage zu verweiger |
NOZ: Grüne: Kontrolle des Waffenstillstands in der Ukraine wird systematisch verhindert | 12.02.2016 |
Osnabrück (ots) - Grüne: Kontrolle des Waffenstillstands in der Ukraine wird systematisch verhindert "Ein Jahr nach Minsker Abkommen keine guten Aussichten" - Osteuropa-Expertin Beck erwartet vo |
Rheinische Post: Kauder verlangt von rot-grünen Ländern mehr Abschiebungen | 12.02.2016 |
Düsseldorf (ots) - Im Bemühen um eine nachhaltige Begrenzung der Zahl der Flüchtlinge hat Unionsfraktionschef Volker Kauder die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerbung als zu niedrig kriti |
Rheinische Post: Müller lehnt Kürzung der Entwicklungshilfe für rücknahmeunwillige Länder ab | 12.02.2016 |
Düsseldorf (ots) - Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) hat Forderungen nach einer Kürzung der Entwicklungshilfe für Staaten, die ihre Flüchtlinge nicht zurücknehmen wollen, eine Absage erteilt |
Rheinische Post: Müller erwartet von Münchner Sicherheitskonferenz sofortigen Waffenstillstand für Syrien | 12.02.2016 |
Düsseldorf (ots) - Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) erwartet von der am heutigen Freitag beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz ein "starkes Signal" der Kooperation von Amerikanern, Russen u |
Rheinische Post: Arbeitsmarktexperten kritisieren Nahles-Plan für 100.000 Flüchtlings-Jobs | 12.02.2016 |
Düsseldorf (ots) - Führende Ökonomen haben die Pläne von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) scharf kritisiert, 100.000 staatlich geförderte Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge zu schaffen |
Saarbrücker Zeitung: Neuer Anlauf für Wildtierverbot in Zirkussen | 12.02.2016 |
Saarbrücken (ots) - Die Bundesregierung wird erneut aufgeordert, möglichst rasch ein Verbot von Wildtieren in Zirkussen umzusetzen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Freitag) berichtet, findet ein ent |
Badische Zeitung: Waffenruhe in Syrien / Zwielichtige Strategie Kommentar von Thomas Fricker | 12.02.2016 |
Freiburg (ots) - Eine Waffenruhe binnen einer Woche? Das klingt zu schön, um wahr zu sein - und ist doch momentan der einzige Strohhalm, an den sich klammern muss, wer ein Ende der Kämpfe in Syrien |
Stuttgarter Nachrichten: Konjunkturlage: Die deutsche Wirtschaft brummt | 12.02.2016 |
Stuttgart (ots) - Deutschland gleicht einem Lummerland im Großformat - einer Insel der Glückseligkeit, auf der alles läuft, und läuft, und läuft. Aber ist das tatsächlich so? Es gibt Zweifel. |
Badische Neueste Nachrichten: zu Polen Kommentar von Martin Ferber | 12.02.2016 |
Karlsruhe (ots) - 25 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs benötigt das deutsch-polnische Verhältnis dringend einen neuen Schub, sonst geht die Basis für gemeinsames Handeln verloren - und somit |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Syrien | 12.02.2016 |
Bielefeld (ots) - Wenn es doch so einfach wäre: Da setzen sich die Großen dieser Welt an einen Tisch und beschließen ein seit fünf Jahren anhaltendes Blutvergießen zu beenden. Aber so einfach ist e |
Weser-Kurier: Über die Volksinitiative "Bessere Schule" schreibt Peter Mlodoch: | 12.02.2016 |
Bremen (ots) - Es läuft seit Monaten nicht rund für Niedersachsens SPD-Kultusministerin Frauke Heiligenstadt: Erst der Klassenfahrtenboykott wegen längerer Lehrer-Arbeitszeiten, dann in gleicher Sac |
Weser-Kurier: Über Bremen als Arbeitgeber schreibt Silke Hellwig: | 12.02.2016 |
Bremen (ots) - Ein Schelm, wer Böses dabei denkt: Bremens Staatsdiener sind mit ihrer Arbeit zufrieden. Etwas wie "kein Wunder" sollte man sich da verkneifen, denn seit Jahren bestimmt in Bremen die |
Rheinische Post: Kommentar / Neue Edathy-Niederlage = Von Jan Drebes | 12.02.2016 |
Düsseldorf (ots) - Die SPD wird ihn nicht los, diesen Sebastian Edathy aus Niedersachsen. Einst war er Star-Innenpolitiker in der Fraktion, heute gilt er als Schmuddelkind in der Partei. Niemand wil |
Allg. Zeitung Mainz: Vorläufig Frieden / Kommentar zum Fall Edathy von Reinhard Breidenbach | 12.02.2016 |
Mainz (ots) - Die "gute alte Tante" SPD zeigt im Fall Edathy ihr mildes Gesicht. Ob aus Gnade oder auch aus Eigennutz, ist noch unklar. Der wegen Kinderpornos ins Schlingern geratene ehemalige Abge |
Rheinische Post: Kommentar / Bargeld muss bleiben = Von Georg Winters | 12.02.2016 |
Düsseldorf (ots) - Niemand wird bestreiten, dass jeder Versuch lohnt, Finanzierungsquellen für Terroristen auszutrocknen und Geldwäsche so schwierig wie möglich zu machen. Aber das ist ein Milliard |
Rheinische Post: Kommentar / Ministerin Schulze hat sich verrannt = Von Thomas Reisener | 12.02.2016 |
Düsseldorf (ots) - Dass der landeseigene BLB mal wieder in einen millionenschweren Bauskandal verstrickt ist, lässt kaum noch jemanden aufhorchen. Dass die Prüfer aber derart explizit einem Fachmini |
NOZ: NOZ: Unions-Verteidigungsexperte : Erstmals eine Chance auf Frieden in Syrien | 13.02.2016 |
Osnabrück (ots) - Unions-Verteidigungsexperte : Erstmals eine Chance auf Frieden in Syrien SPD sieht Regierungen in Moskau und Teheran unter "Lieferdruck" - Annen: Mit Rückschritten ist zu rechn |
NOZ: NOZ: Weil sieht Seehofer als "Kronzeugen von Pegida" | 13.02.2016 |
Osnabrück (ots) - Weil: Seehofer Kronzeuge von Pegida Scharfe Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten Osnabrück. Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sieht CSU-Chef Hor |
Redaktionsnetzwerk Deutschland: Länder fordern mehr Geld für Flüchtlingshilfe | 13.02.2016 |
Hannover (ots) - Die Länder fordern deutlich mehr Geld vom Bund für die Flüchtlingshilfe. "Der Bund muss sich weitaus stärker an den Flüchtlingskosten beteiligen als bisher, da er von den konjunktu |
Redaktionsnetzwerk Deutschland: SPD-Linke im Bundestag, im Vorstand und Jusos ziehen die Reißleine in der Flüchtlingsfrage: Nur Repressalien und keine Integration - das geht nicht." | 13.02.2016 |
Hannover (ots) - Der linke Flügel in der SPD-Bundestagsfraktion, die SPD-Linke im Parteivorstand und der Juso-Bundesvorstand ziehen in einem gemeinsamen Papier die Reißleine in der Flüchtlingspolitik |