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Ostsee-Zeitung: Internet/Internetsperre

09.02.2010

Rostock (ots) - Sperren oder Löschen - die freiheitsliebende Internetgemeinde fürchtet weitergehende Zensur. Die Möglichkeiten, Sperren und Verbote zu umgehen, sind im Netz ebenso unendlich, wie die

Ostsee-Zeitung: Soziales/Hartz IV/Bundesverfassungsgericht

09.02.2010

Rostock (ots) - Der Bund, der bei der Anfang des Jahres erfolgten Kindergelderhöhung Hartz-IV-Familien schnöde ausgenommen hat, wird amUrteil gehörig zu knabbern haben. Noch steht nicht fest, wie viel

Dautzenberg/Kolbe: Gesetz zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben stärkt Konjunktur

09.02.2010

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben sowie zur Änderung steuerlicher Vorschriften im Finanzausschuss des De

Neues Deutschland: Zu Hartz-IV-Regelsätzen

09.02.2010

Berlin (ots) - Nicht prinzipiell zu niedrig seien die Hartz-IV-Regelsätze, urteilte das Bundesverfassungsgericht. Sie seiennur nicht »realitäts- und bedarfsgerecht« ermittelt worden. Im Klartext: Trot

Mitteldeutsche Zeitung: Mutproben bei der Bundeswehr Bundeswehrverband warnt vor Vorverurteilung der Truppe

09.02.2010

Halle (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat angesichts des jüngsten Missbrauchsskandals bei der Bundeswehr vor einer Verurteilung der gesamten Truppe gewarnt. "

Kölner Stadt-Anzeiger: Oberst Klein lässt vor Untersuchungsausschuss Anwalt reden

09.02.2010

Köln (ots) - Der für den Luftschlag von Kundus verantwortliche Oberst Georg Klein wird vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages am Mittwoch nicht selbst aussagen, sondern hat diese Aufgabe seine

Rupprecht/Meinhardt: Klares Signal - Vorfahrt für Bildung und Forschung

09.02.2010

Berlin (ots) - Die bildungs- und forschungspolitischen Sprecher der CDU/CSU- und FDP-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht MdB und Patrick Meinhardt MdB erklären vor dem Hintergrund der aktuellen Hausha

Westdeutsche Zeitung: Hartz-IV = von Peter Kurz

09.02.2010

Düsseldorf (ots) - Nein, wie hoch das Existenzminimum in Euro und Cent ist, das können auch die Verfassungsrichter nicht im Grundgesetznachschlagen. Auch geben sie zu, dass es nicht ihre Aufgabe ist,

Weser-Kurier: Gesundheitsminsiter Rösler: Ärzte sollen mehr günstige Medikamente verschreiben

09.02.2010

Bremen (ots) - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Ärzte in Deutschland aufgefordert, viel mehr als bisher sogenannte Nachahmerpräparate (Generika) zu verschreiben. "Sie sind einde

Frankfurter Neue Presse: Hartz: Schwere Hausaufgabe für Berlin, Leitartikel von Dr. Dieter Sattler

09.02.2010

Frankfurt am Main (ots) - Das Urteil könnte sogar noch teurer werden, als es auf den ersten Blick aussieht. Denn wenn der ermittelte Hartz-IV-Bedarf angehoben wird, wird unweigerlich die Zahlder sogen

Stuttgarter Nachrichten: zu Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze

09.02.2010

Stuttgart (ots) - Die Koalition muss bei der Neuregelung darauf achten, dass das Lohn abstandsgebot stärker als bisher gewahrt wird. Gewerkschaften, SPD und Linke machen es sich zu einfach, wenn sie n

Mitteldeutsche Zeitung: zu Opel

09.02.2010

Halle (ots) - GM bleibt seiner Verhandlungstaktik treu: Zuckerbrot und Peitsche. Der US-Autoriese will für die Sanierung seiner Tochter Opel 1,5 Milliarden Euro Staatshilfe aus Deutschland. Gleichzei

Braunschweiger Zeitung: Kommentar Braunschweiger Zeitung zu Hartz IV

09.02.2010

Braunschweig (ots) - Das Urteil bietet in zweifacher Hinsicht eineChance. Zum einen ist die Regierung gezwungen, den grundlegenden Bedarf realistischer zu ermitteln. Dabei wird dann offensichtlich: Zu

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Atomstreit mit dem Iran:

09.02.2010

Bielefeld (ots) - Schurken kennen keine Skrupel. Das iranische Regime will das gleiche wie der pakistanische Nachbar und der große Feind Israel: die Atombombe. Seit Jahren treibt der Iran Forschung vo

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

09.02.2010

Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Hartz-Urteil: Sollten die Regelsätze steigen, dann drohen dem Sozialstaat Milliardenausgaben. Das wäre Gift für die Steuersenkungspläne der FDP. Zugleich kö

Rheinische Post: Kein Geld für Opel Kommentar Von Thomas Reisener

09.02.2010

Düsseldorf (ots) - Warum Opel kein Steuergeld bekommen darf.Erstens: An anderer Stelle - zum Beispiel in der Hochschulförderung -kann dasselbe Geld auf Dauer viel mehr Jobs schaffen.Zweitens: Wenn der

Rheinische Post: EU-Machtbalance Kommentar Von Anja Ingenrieth

09.02.2010

Düsseldorf (ots) - In Europa regiert das politische Mittelmaß: Dieneue EU-Kommission hat nicht das Zeug zum Motor der Integration, zum Quell europäischer Inspiration. Genau das wäre aber bitter nötig,

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Hartz-IV-Urteil:

09.02.2010

Bielefeld (ots) - Das Bundesverfassungsgericht hat kein überraschendes, aber ein weises Urteil getroffen. Die Karlsruher Richter haben deutlich gemacht, dass die Ermittlung der Hartz-IV-Sätze verfassu

Weser-Kurier: Gesundheitsminister Rösler: Einstieg in die Kopfpauschale kommt - kein Impf-Engpass für Kinder

09.02.2010

Bremen (ots) - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die selbst in Koalitionskreisen ungeliebte Kopfpauschale gegen Kritik verteidigt. "Ängste vor diesem System sind unbegründet, man muss die

Lausitzer Rundschau: Zur Karlsruher Entscheidung zu den Hartz-IV-Regelungen

09.02.2010

Cottbus (ots) - Hartz IV ist Armut per Gesetz. Mit diesem Slogan ziehen bis heute viele Betroffene über Straßen und Plätze, um sich gegen die größte Sozialreform der jüngeren deutschen Geschichte zu w

Lausitzer Rundschau: Zur Abkehr der Bundesregierung von Sperren im Internet

09.02.2010

Cottbus (ots) - Noch sollte die Internetgemeinde nur verhalten jubeln. Ein Sieg auf ganzer Linie ist die Abkehr der Koalition von den umstrittenen Internetsperren gegen Kinderpornografie noch nicht. D

Berliner Morgenpost: Mehr Tranparenz, aber nicht mehr Ausgaben (Leitartikel)

09.02.2010

Berlin (ots) - So kennen wir unser Verfassungsgericht mittlerweile. Klar, deutlich, im Zweifel auf der Seite der Schwächeren und einigermaßen rücksichtslos - nicht die Umstände wägend, sondern das Gru

Neue Westfälische: Wahl der Integrationsräte Null Einfluss, null Interesse JULIA RENNER

09.02.2010

Bielefeld (ots) - Nur elf Prozent der Migranten in NRW haben sich an der Abstimmung zu den Integrationsräten beteiligt. Wer jetzt den Migranten vorwirft, kein Interesse an der kommunalen Politik zu ha

Neue Westfälische: Bundesverfassungsgericht rügt Regelsätze für Kinder Armut als Konzept NICOLE HILLE-PRIEBE

09.02.2010

Bielefeld (ots) - Zum Jubeln ist es viel zu früh, denn die Detailsdes Karlsruher Richterspruchs könnten die "schallende Ohrfeige" für die Regierung zu einer Backpfeife abbremsen, die schnell wieder ve

Zu Guttenberg: Tag X für Abzug würde Afghanistan zurückwerfen / Gysi sieht keine positive Entwicklung

09.02.2010

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 09. Februar 2010 - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg sieht weiterhin keinen fixen Abzugstermin für die deutschen Soldaten aus Afghanistan. In der von PHO

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