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Mitteldeutsche Zeitung zu Gewalt gegen Politiker | 17.01.2020 |
Halle (ots) - Oft geht der Bedrohung eine Beleidigung voraus. Hier muss die Justiz viel beherzter eingreifen, sie darf nicht mehr warten, bis es zu tätlichen Angriffen kommt. Das Fehlurteil des Land |
Kommentar / Glaubenskampf um die Landwirtschaft = Von Jan Drebes | 17.01.2020 |
Düsseldorf (ots) - Mit einigem Abstand betrachtet erscheint der Streit zwischen Landwirten, Politik und Verbrauchern absurd. Denn im Ziel sind sich alle einig: Die Umwelt soll nicht zugrunde gehen, |
Kommentar / Banken und Sparer - Opfer der EZB-Politik = Von Georg Winters | 17.01.2020 |
Düsseldorf (ots) - Deutschlands Geldhäuser sind keine Wohltätigkeitsvereine, die selbstlos Dienstleistungen erbringen, um Kunden froh zu machen. Es sind Unternehmen, die Geld verdienen wollen und sic |
Satt machen und satt haben / Die weltgrößte Agrarschau in Berlin ist auch ein Forum dafür, wie die Zukunft der Landwirtschaft aussehen soll. Von Reinhard Zweigler | 17.01.2020 |
Regensburg (ots) - Der Berliner Funkturm erstrahlt wieder im grünen Licht. Doch die Grüne Woche, die gestern in der Hauptstadt ihre Hallen öffnete, ist längst nicht nur eine beeindruckende Leistungs |
Post muss sicher ankommen / Leitartikel von Beate Kranz zu Beschwerden über Postdienste | 17.01.2020 |
Berlin (ots) - Kurzform: Die Verantwortung für den Missstand tragen allein die Postdienste. Sie müssen für eine sichere Zustellung und den Einsatz verlässlicher Mitarbeiter sorgen. Denn: Zufriedene |
Prestigebau, zweite Auflage / Kommentar von Isabell Jürgens zur Zentralbibliothek | 17.01.2020 |
Berlin (ots) - Kurzform: Seit Freitag ist klar, dass die vermeintliche "Prestige-Bibliothek" von Klaus Wowereit aus dem Jahr 2014 in Wahrheit offenbar ein Schnäppchen war. So jedenfalls muss man woh |
Linken-Politiker fehlten 2019 im Bundestag am häufigsten / Die meisten Ordnungsrufe ergingen gegen AfD und Linke | 18.01.2020 |
Düsseldorf (ots) - Abgeordnete der Linkspartei haben im vergangenen Jahr am häufigsten im Bundestag gefehlt. Dies geht aus einer der Berechnung der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag) aller 77 |
Grünen-Chef beklagt Strategie bei Angriffen auf Kommunalpolitiker - "Eigentliche Helden der Demokratie" | 18.01.2020 |
Köln (ots) - Köln. Grünen-Chef Robert Habeck sieht hinter den zunehmenden Angriffen auf Kommunalpolitiker eine gezielte Strategie. "Das besonders Perfide ist, dass die Strategie der Bedrohung und Ei |
Bundesentwicklungsminister Müller gegen Bundeswehreinsatz in Mali | 18.01.2020 |
Osnabrück (ots) - Bundesentwicklungsminister Müller gegen Bundeswehreinsatz in Mali Müller: Nur neue Jobs stoppen Terror und Radikalisierung - CSU-Politiker setzt neuen Schwerpunkt auf Familienpoli |
Bundesumweltministerin zeigt Verständnis für Wut der Bauern | 18.01.2020 |
Osnabrück (ots) - Bundesumweltministerin zeigt Verständnis für Wut der Bauern Schulze: Landwirte stehen mit Rücken zur Wand - Aber keine Ausnahmen bei schärferen Düngeregeln Osnabrück. Angesichts d |
Künast: Herkunft von Zutaten auf Veggie-Wurst kenntlich machen | 18.01.2020 |
Osnabrück (ots) - Künast: Herkunft von Zutaten auf Veggie-Wurst kenntlich machen Rohstoff-Knappheit macht Produzenten von Fleisch-Ersatz zu schaffen Osnabrück. Grünen-Politikerin Renate Künast forde |
Sachsen-Anhalt/Politik Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt geplant | 18.01.2020 |
Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Landtag steht vor einer umfassenden Parlamentsreform. Erstmals seit 2014 einigten sich die Fraktionen auf eine weitreichende Modernisierung, Das erfuhr die in Halle ers |
"Flugärger"-App ist ein voller Erfolg | 18.01.2020 |
Essen (ots) - Drei Monate nach dem Start haben nach Auskunft der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen schon rund 40.000 Nutzer die neue "Flugärger"-App des Landes NRW auf ihren Smartphones instal |
Kühnert will Grundsatzfragen in der SPD wieder stärker in den Fokus rücken | 18.01.2020 |
Berlin (ots) - Der Jusochef und neue Vizevorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, sieht seine Aufgabe innerhalb der Partei darin, wieder mehr Deutungshoheit in politischen Debatten zu gewinnen. "Es muss |
Köln (ots) - Landbewohner wählen CDU/CSU, Großstädter wählen grün Die politische Stimmung in Deutschland ist weiterhin stabil. Im RTL/ntv-Trendbarometer kann sich die SPD gegenüber der Vorwoche um e |
"Land schafft Verbindung"-Sprecher Andresen warnt vor einem Erstarken der rechten Kräfte | 18.01.2020 |
Berlin (ots) - Der Schleswig-Holsteiner Landwirt Dirk Andresen, Sprecher der Protestbewegung "Land schafft Verbindung", hat die Politik davor gewarnt, durch Nichthandeln in der Landwirtschaftspoliti |
_Verbot von Dumpingpreisen bei Lebensmitteln prüfen | 18.01.2020 |
Berlin (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter will per Gesetz gegen zu niedrige Lebensmittelpreise vorgehen, um die ökonomische Situation der Bauern zu verbessern. "Klar ist, dass die Bauern au |
PIRATEN: Unabhängige Justiz nicht für parteipolitisches Postengeschachere opfern | 19.01.2020 |
Saarbrücken (ots) - Das CDU-geführte Justizministerium hat zur Besetzung der Stelle des Vize-Präsidenten beim Landgericht Saarbrücken Tim Flasche, aktuell Abteilungsleiter in der Landtagsverwaltung, |
Entwurf zum Leistungssschutzrecht schlimmer als erwartet! | 19.01.2020 |
Berlin (ots) - Zu dem vom Justizministerium veröffentlichten Entwurf zur Umsetzung des Leistungsschutzrechts erläutert der Europaabgeordnete der Piratenpartei Dr. Patrick Breyer: "Falls der jetzt ve |
27.000 Menschen für die enkeltaugliche Landwirtschaft | 19.01.2020 |
Berlin (ots) - Bauernhöfe unterstützen, Insektensterben stoppen und konsequenten Klimaschutz - das fordern 27.000 Menschen heute bei der "Wir haben es satt!"-Demonstration zum Auftakt der "Grünen Woc |
Düsseldorfer OB fordert Meldepflicht für Airbnb - "Zweckentfremdung von Wohnraum Einhalt gebieten" | 19.01.2020 |
Köln (ots) - Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) hat eine Meldepflicht für Ferienwohnungsportale wie Airbnb gefordert, um besser gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorzugehen. |
Notrufe nur im Nachbarort - Wie Dörfern der Saft abgedreht wird | 19.01.2020 |
Stuttgart/Kaisersbach/Alfdorf (ots) - Im Raum Stuttgart leiden die Teilorte von Kaisersbach und Alfdorf schon lange unter chronischer Unterversorgung mit Internet. Sowohl beim stationären, als auch |
SPD-Vize Klara Geywitz beklagt unfairen Umgang der Medien mit Saskia Esken: "Weil sie eine Frau ist, wird sie negativer beurteilt als Norbert Walter-Borjans. Das ist unfair." | 19.01.2020 |
Berlin (ots) - Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Klara Geywitz hat die neuen Parteichefs Klara Geywitz und Norbert Walter-Borjans gegen Kritik in Schutz genommen. "Die Häme, mit der manche Journa |
zur CDU | 19.01.2020 |
Halle (ots) - Die K-Frage, die leidige Frage nach der Kanzlerkandidatur, soll der Z-Frage weichen. Es ist kein ungeschickter Versuch. Funktionieren wird das allerdings nur, wenn sich herumspricht, d |
zu Libyen-Konferenz | 19.01.2020 |
Halle (ots) - Zudem markiert der Libyen-Gipfel erste Schritte einer außenpolitischen Emanzipation der Europäer. Zwar ist noch viel zu tun, bis sie zu einer Stimme in der Welt finden. Doch das Berli |