Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
[Januar] [Februar] [März] [April] [Mai] [Juni] [Juli] [August] [September] [Oktober] [November] [Dezember] |
Dietmar Bartsch: Haushaltsbegleitgesetz ist Fehlleistung der Großen Koalition | 17.05.2006 |
Berlin (ots) - Heute wurde im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages das Haushaltsbegleitgesetz verabschiedet. Dazu erklärt Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Linkspartei.PDS und Mitglie |
Siebert: Wichtiges Signal für Zukunft des Kongo | 17.05.2006 |
Berlin (ots) - Zum Kabinettsbeschluss zum Kongo-Einsatz erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Das Bundeskabinett hat heute ein wichtiges Zei |
Welt-AIDS-Impfstofftag am 18. Mai 2006 - Deutsche AIDS-Stiftung und International AIDS Vaccine Initiative (IAVI) fordern verstärkte Anstrengungen für Impfstoffforschung | 17.05.2006 |
Bonn (ots) - Bonn/New York. Am Welt-AIDS-Impfstofftag, der vor neun Jahren vom früheren US-Präsidenten Bill Clinton ins Leben gerufen wurde, erinnern die Deutsche AIDS-Stiftung und ihr Kooperationspar |
Kongo-Einsatz: Bundesregierung setzt falsches Zeichen | 17.05.2006 |
Berlin (ots) - Zur Entscheidung der Bundesregierung, deutsche Soldaten in den Kongo zu schicken, erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.: Die Wahlen im Kongo |
Oskar Lafontaine: Strompreise staatlich regulieren | 17.05.2006 |
Berlin (ots) - Zu Forderungen von CDU- und SPD-Politikern an die Stromkonzerne, die drastisch gefallenen Großhandelspreise durch Preissenkungen an die Verbraucher weiterzugeben, erklärt der Vorsitzend |
Korrektur zur Vorabmeldung: Innenminister Schäuble: Debatte um Freikarten für die WM ist "absurd" | 17.05.2006 |
Hamburg (ots) - DIE ZEIT berichtete, die Staatsanwaltschaft Mannheim ermittelegegen EnBW-Chef Utz Claassen und mehrere Politiker wegenverschenkter WM-Tickets. Tatsächlich ermittelt jedoch die Sta |
Der Tagesspiegel: Ex-Planungschef der Hardthöhe: "Flaues Gefühl" bei der Kongo-Mission | 17.05.2006 |
Berlin (ots) - Berlin. Vizeadmiral a.D. Ulrich Weisser, der frühere Chefplaner im Verteidigungsministerium, sieht die vom Bundeskabinett beschlossene Kongo-Mission mit großer Skepsis: "Ich halte von d |
Europas Krise - Europas Zukunft / Anmerkungen zu Joschka Fischers Hamburger Vortrag | 17.05.2006 |
Hamburg (ots) - "Joschka Fischer reduziert seine einstige Visioneiner Vollendung der europäischen Föderation auf einSchreckensszenario", bilanziert Michael Gwosdz, wissenschaftlicherMitarbeiter des In |
Am 25. Mai erhält Jean-Claude Juncker den "Internationalen Karlspreis zu Aachen" / "Vorbildliches Wirken für soziales und geeintes Europa" | 17.05.2006 |
Aachen (ots) - Der Premierminister des Großherzogtums LuxemburgJean-Claude Juncker erhält am 25. Mai, dem Christi Himmelfahrtstag,den Internationalen Karlspreis zu Aachen. Die Verleihungszeremoniefind |
Krogmann: Signal für Innovation | 17.05.2006 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Kabinettsbeschlusses eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, |
Reform der EU-Öko-Verordnung geht in die falsche Richtung - DBV mahnt Berücksichtigung der Praxis an | 17.05.2006 |
Berlin (ots) - (DBV) Bei der Reform der EU-Öko-Verordnung gilt es,die Wettbewerbssituation der heimischen Erzeuger zu stärken und die hohen deutschen Standards EU-weit zu verankern. Dies erklärte der |
LVZ: Bundeswehrverband: Nach vier Monaten überlassen wir den Kongo wieder den ausplündernden Räuberbanden / für schwache deutsche Kräfte "kann es sehr schnell sehr unangenehm werden" | 17.05.2006 |
Leipzig (ots) - Der Vorsitzende der Bundeswehrverbandes, Oberst Bernhard Gertz, hat die Nutzlosigkeit des bevorstehenden Bundeswehr-Einsatzes im Kongo thematisiert. In einem Interview mit der "Leipzig |
Montgomery kündigt Fortsetzung der Ärztestreiks an | 17.05.2006 |
Köln (ots) - Die Ärztestreiks an den deutschen Unikliniken und Landeskrankenhäusern sollen auch in den kommenden Wochen fortgesetzt werden. "Herr Möllring ist am Zug und muss ein faires Angebot machen |
Steinmeier regt ein neues Gesamtkonzept für die auswärtige Kulturpolitik an | 17.05.2006 |
Hamburg (ots) - "Wir brauchen dringender denn je auswärtigeKulturpolitik", sagt Außenminister Frank-Walter Steinmeier der ZEIT."Wir verfügen über eine solide Struktur deutscher Kulturmittler imAuslan |
Neues Deutschland: zur Entscheidung über den Kongo-Einsatz er Bundeswehr | 17.05.2006 |
Berlin (ots) - Wer kann uns! So lautet die Devise der Bundeswehr, die derzeit in Berlin-Schönefeld ihr Militärgerät zur ILA-Show auf-, vor- und unter Beweis stellt. Doch dort, wohin das Kabinett geste |
Stuttgarter Zeitung: SPD-Chef Kurt Beck: Die Politik der CDU riskiert, dass die Gesellschaft auseinander bricht | 17.05.2006 |
Stuttgart (ots) - STUTTGART/BERLIN. Die CDU geht einen Weg, bei der sie riskiert, dass die Gesellschaft auseinander bricht. Das sagteder neue SPD-Chef Kurt Beck der Stuttgarter Zeitung. Dagegen stem |
Märkische Oderzeitung: Pofalla kritisiert Heye scharf | 17.05.2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - + + + Frankfurt (Oder) CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat den früheren Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye scharf kritisiert. "Ich halte von derartigen Vorverurteilungen ges |
Südwest Presse: Kommentar zum G 8 / Urteil | 17.05.2006 |
Ulm (ots) - Dieses Urteil war absehbar und ist in sich stimmig: Niemand konnte allen Ernstes annehmen, dass die Einführung des achtjährigen Gymnasiums in Bayern gegen die Grundrechte von Eltern und Sc |
Stuttgarter Nachrichten: US-Botschafter Robert Timken lobt deutsch-amerikanische Beziehungen unter Merkel "Bedeutet nicht, dass wir uns immer einig sind" | 17.05.2006 |
Stuttgart (ots) - Die deutsch-amerikanischen Beziehungen haben sich nach Meinung des neuen US-Botschafters Robert Timken unter Angela Merkel "entschieden verbessert". Den Stuttgarter Nachrichten (Donn |
Märkische Oderzeitung: kommentiert die Brandenburg-Äußerungen Uwe-Karsten Heye: | 17.05.2006 |
Frankfurt/Oder (ots) - Ja, es gibt rechtsradikale Schläger, es gibt dumpfen Ausländerhass. Es gibt ein rechtsextremes Milieu. Der Verfassungsschutzbericht hat das gerade mit 1385 Personen beziffert -b |
Lausitzer Rundschau: Zu Kongo-Einsatz: Heiklke Mission | 17.05.2006 |
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Kongo-Einsatz: Selten war eine Auslandsmission der Bundeswehr so umstritten, wie der geplante Einsatz in der Demokratischen Republik Kongo. Nun h |
Lausitzer Rundschau: Zu Heye/Fußball-WM/Brandenburg: Wie verzerrte Bilder entstehen | 17.05.2006 |
Cottbus (ots) - Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Heye/Fußball-WM/Brandenburg: Wenn der ehemalige Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye ausländische Besuchern davor warnt, bestimmte Gebiete Branden |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Heye-Äußerung | 17.05.2006 |
Halle (ots) - Es ist anzunehmen, dass Heye, als ehemaliger Regierungssprecher ein Mann des Wortes, wusste, was seine Bemerkung auslösen würde. Ob er die Konsequenzen aber auch bis zu Ende bedacht hat? |
LVZ: Zur Sicherheit bei der Fußball-WM schreibt die Leipziger Volkszeitung | 17.05.2006 |
Leipzig (ots) - Während Fußballbegeisterte rund um den Globus davon träumen, dass ihre Nationalmannschaft den begehrten, güldenen Pott nach Hause bringt, fürchten deutsche Sicherheitsexperten ihren sc |
Rheinische Post: Die fehlgeleitete Energie - Von THOMAS WELS | 17.05.2006 |
Düsseldorf (ots) - Eine der weniger schönen Eigenschaften mancher Politiker ist es, dem Bürger mit der linken Hand in die Tasche zu greifen, derweil unter lauten Haltet-den-Dieb-Rufen die rechte auf d |