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Stuttgarter Nachrichten: zu Bleiberecht:

17.11.2006

Stuttgart (ots) - Zwar haben die Innenminister beim Bleiberecht das Kreuz durchgedrückt und klar gemacht, dass sie nur jenen geduldeten Ausländern eine neue Heimat bieten wollen, die sich einen Job be

WAZ: Konsequenzen aus Foltermord: Der Ministerpräsident hat ein Problem - Kommentar von Hendrik Groth

17.11.2006

Essen (ots) - Seiteneinsteiger sollen mehr Professionalität in diePolitik bringen, mit neuen Denk- und Herangehensweisen die Mechanismen des Politikbetriebs auflockern und so im Endeffekt für eine bes

Rheinische Post: Madame Royal verzaubert

17.11.2006

Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels François Mitterrand, bei dem Ségolène Royal zu Beginn der achtziger Jahre in die politische Lehre ging, so wie dies ein Jahrzehnt später Angela Merkel bei Hel

Rheinische Post: Solides Bleiberecht

17.11.2006

Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren Hurra, wir haben eine Einigung, oh schade, wird haben doch wieder Streit - beim Thema Bleiberecht liefert Schwarz-Rot in diesen Tagen schon ein eigentüml

Lausitzer Rundschau: Frankreichs Sozialisten schicken Frau ins Präsidentenrennen: Die Herausforderung

17.11.2006

Cottbus (ots) - Es war der Mut der Verzweiflung, die Frankreichs Sozialisten Ségolène Royal zu ihrer Kandidatin küren ließ. Denn nur sie hat die Chance, den Genossen den Elysée-Palast zurückzuerobern.

Lausitzer Rundschau: Innenminister einigen sich auf Bleiberecht: Geduld mit den Geduldeten

17.11.2006

Cottbus (ots) - Ohne Bleiberecht keine Arbeit, ohne Arbeit kein Bleiberecht. In diesem Dilemma stecken viele in Deutschland lebende Ausländer, deren Herkunft unklar ist oder die aus humanitären Gründe

Rheinische Post: Klima, vertagt

17.11.2006

Düsseldorf (ots) - Von Klaus Peter Kühn Um ein Haar wäre die Klimakonferenz in Nairobi total gescheitert. Bundesumweltminister Gabriel, der seiner Tochter bei der Rückkehr etwas anderes sagen wollte

LVZ: Führungslos

17.11.2006

Leipzig (ots) - Von Andreas FriedrichZwanzig Grad im November - wenn das Wetter mitspielt, lässt sich auchunverschämten Energiepreisen trotzen. Doch spielt das Wetter tatsächlich mit, wenn im Spätherb

Rheinische Post: Grünen-Fraktionschefin Renate Künast: "Für uns Grüne ist die SPD nicht mehr der einzige mögliche Partner"

18.11.2006

Düsseldorf (ots) - Die Fraktionschefin der Grünen, Renate Künast, hat sich offen gegenüber neuen politischen Konstellationen gezeigt. "Für uns Grüne ist die SPD nicht mehr der einzige mögliche Partner

Rheinische Post: Bundespolizei: Kleine Inspektionen vom Aus bedroht Gewerkschafter empört über Schäuble

18.11.2006

Düsseldorf (ots) - Die Neuorganisation der Bundespolizei hat offenbar ein größeres Ausmaß als bisher bekannt wurde. Nach Informationen der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe) will Bundesinnenminister

Rheinische Post: BDI-Vize Klingelnberg stellt sich hinter Thumann und von Wartenberg

18.11.2006

Düsseldorf (ots) - Im Streit um die künftige Ausrichtung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) hat sich Vizepräsident Diether Klingelnberg hinter die Verbandsspitze gestellt, voran den Haup

Rheinische Post: Westerwelle gibt Schwarz-Rot Mitschuld an wachsendem Radikalismus

18.11.2006

Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Guido Westerwelle hat vor einer grundlegenden Wut über die Politik und zunehmenden Radikalismus gewarnt. "In Teilen der Bevölkerung gibt es wachsende Aggression gegenüber d

Westdeutsche Zeitung: Wittke will Zahl der Staus noch innerhalb der Legislaturperiode reduzieren

18.11.2006

Düsseldorf (ots) - NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) will die Zahl der Staus in Nordrhein-Westfalen deutlich reduzieren. "Wir werden dieses Ziel bis zum Ende der Legislaturperiode erreichen", s

LVZ: Deutschland will zum Nato-Rat umfassenderes Signal für Afghanistan-Engagement geben

18.11.2006

Leipzig (ots) - Innerhalb der Bundesregierung ist man, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), darum bemüht, die internationale Debatte um eine Ausweitung des deutschen mi

Petra Pau beim Tag der Demokraten in Halbe: Die Politik muss aufhören, falsche Signale zu setzen

18.11.2006

Berlin (ots) - Petra Pau, Vize-Präsidentin des Bundestages, spricht heute auf dem "Tag der Demokraten" in Halbe. Sie erklärt unter anderem: Der 2. Weltkrieg, der von Deutschland ausging und der nach

Der Tagesspiegel: Länder rufen Bundesgeld für den Ausbau der Ganztagsschulen nur zögerlich ab

18.11.2006

Berlin (ots) - Das Programm zur bundesweiten Förderung von Ganztagsschulen kommt auch gut drei Jahre nach dem Beginn nicht voran. Bis Ende 2006 werden die Länder noch nicht einmal die Hälfte des Gelde

Der Tagesspiegel: Ostdeutsche CDU wehrt sich gegen Rüttgers-Vorschlag zum Arbeitslosengeld I

18.11.2006

Berlin (ots) - Eine Woche vor dem Bundesparteitag der CDU in Dresden schlägt dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) deutlicher Widerstand aus der ostdeutschen CDU für

Der Tagesspiegel: Verdi: Telekom-Chef Obermann muss begreifen, dass beim Personal nichts mehr zu holen ist

18.11.2006

Berlin (ots) - Die Gewerkschaft Verdi verlangt vom neuen Telekom-Chef René Obermann eine neue Zukunftsperspektive für das Unternehmen. "René Obermann muss den Service verbessern, den Vertriebausbauen

Beinahe-Katastrophe in Forsmark - DUH fordert Schluss der Debatte über Laufzeitverlängerungen

18.11.2006

Berlin (ots) - Nach den heute veröffentlichten neuen Erkenntnissenüber die Beinahe-Katastrophe im schwedischen Atomkraftwerk Forsmark fordert die Deutsche Umwelthilfe e. V. (DUH) die Atomkraftwerksbet

Der Tagesspiegel: Barroso "sehr besorgt" im Streit zwischen EU und Ankara über Zypern

18.11.2006

Berlin (ots) - Berlin - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat Konsequenzen der EU für den Fall angekündigt, dass die Türkei in den nächsten Wochen nicht ihre Häfen und Flughäfen für Güter de

Der Tagesspiegel: UN: Deutschland soll bei Klimaschutz führen Unep-Chef Steiner: "Das ist eine gute Gelegenheit für Deutschland, um politische Führung zu zeigen."

18.11.2006

Berlin (ots) - Nairobi/Berlin - Nachdem sich der Weltklimagipfel in Nairobi nicht auf neue Emissionsgrenzwerte geeinigt hat, fordern die Vereinten Nationen ein stärkeres Engagement der Bundesregierung

NABU: Tiefensee darf bei Monster-Trucks nicht nachgeben

19.11.2006

Berlin (ots) - Der NABU hat an die Bundesregierung appelliert, jegliche Pläne zu einer bundesweiten Zulassung von 60 Tonnen schwerenund überlangen Lkw auf deutschen Straßen im Keim zu ersticken. Nach

Eva Bulling-Schröter: Klimakonferenz in Nairobi ohne Erfolg - EU muss jetzt mit gutem Beispiel voranschreiten

19.11.2006

Berlin (ots) - Eva Bulling-Schröter, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., erklärt zum Abschluss der Klimakonferenz in Nairobi: Das Ergebnis der Klimakonferenz in Nairobi ist enttäusc

Der Tagesspiegel: Deutschland will während EU-Ratspräsidentschaft Klimaschutz vorantreiben

19.11.2006

Berlin (ots) - Berlin. Die Regierung Merkel will sich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft besonders für den Klimaschutz einsetzen. Im Entwurf für das Arbeitsprogramm der deutschen EU-Präsiden

Der Tagesspiegel: Klimaschutz: Grünen-Fraktionschefin Künast wirft Gabriel unglaubwürdigen Aktionismus vor

19.11.2006

Berlin (ots) - Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) unglaubwürdigen Aktionismus im Klimaschutz vorgeworfen. "Der drohende blaue Brief aus Brüssel zeigt eindeut

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