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WAZ: Prozesse über Sterbehilfe: Schmerzfreier Tod - Kommentar von Christina Wandt

20.10.2006

Essen (ots) - Einen schmerzfreier Tod, das ist, was die meisten Menschen sich wünschen. Mancher hofft hier auf Gott, andere vertrauendem Sterbehilfe-Verein Dignitas. Der bietet den "sicheren und schme

Mitteldeutsche Zeitung: zu Finanzbeziehungen der Länder

20.10.2006

Halle (ots) - Auf einmal hat sie wieder Konjunktur, die Föderalismusreform_II, in der es um die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern gehen soll. Alle Beteiligten sind sich formal einig,dass die

LVZ: Leipziger Volkszeitung zu KSK/Afghanistan

20.10.2006

Leipzig (ots) - Pawlowscher ReflexVon Micha SchneiderBetrachtet man die Forderung von einigen SPD- und zahlreichen Oppositionspolitikern nach Abzug der KSK-Elitetruppe aus Afghanistan,so liegt die Ver

Rheinische Post: Nordkorea ganz nah

20.10.2006

Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Wo staatlich gesteuerte Medien Kochrezepte für Baumrinden verbreiten und preisen, wie gesund es ist, Gras zu essen, ist Menschenverstand weit weg. Nordkoreas Ste

Rheinische Post: Vererben ohne Streit

20.10.2006

Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren Gute Familie, harmonische Familie - der eigentliche Testfall ist oft genug der Erbfall. Streit ist dabei eher die Regel als die Ausnahme. Schließlich: Wa

Lausitzer Rundschau: Der Klimawandel und die EU: Besser spät als nie

20.10.2006

Cottbus (ots) - Allmählich wacht die Politik doch auf. Dass zunächst der britische Noch-Premier Tony Blair und der unglücklich gescheiterte US-Präsidentschaftskandidat Al Gore den Klimawandel als ihr

Lausitzer Rundschau: Lausitzer Neonaziszene organisiert sich um: Neuer Faktor NPD

20.10.2006

Cottbus (ots) - Nicht jeder Rechtsextremistenverein kann verboten werden. Dort, wo die Gründe ausreichen, ist Brandenburgs Innenministerium jedoch immer wieder konsequent. Der "Schutzbund Deutschland"

Lausitzer Rundschau: Regierung will Schulden per Gesetz verhindern: Schlechtes Vorbild

20.10.2006

Cottbus (ots) - Das glasklare Urteil der Karlsruher Richter gegen zusätzliche Entschuldungshilfen für das Land Berlin hat die politische Einsicht zur Besserung befeuert: Aus dem Bundesfinanzministeriu

Rheinische Post: Kahlschlag in der NRW-Wirtschaft

20.10.2006

Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler Manchmal sind selbst Zahlen trügerisch. In der Statistik der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung steht Leverkusen in der Produktivität an zweiter Stelle in Deu

Rheinische Post: Trotz Länder-Kritik: Finanzministerium plant Bundesgesetz gegen übermäßige Schulden

21.10.2006

Düsseldorf (ots) - Das Bundesfinanzministerium plant ungeachtet der Kritik der Ministerpräsidenten ein Bundesgesetz mit Vorkehrungen gegen übermäßige Staatsschulden. "Natürlich geht es nur per Bundesg

Mitteldeutsche Zeitung: Ex-Limsa-Chef verklagt Land

21.10.2006

Halle (ots) - Der ehemalige Geschäftsführer der Landesimmobiliengesellschaft Limsa, Hans-Erich Gerst, klagt vor dem Arbeitsgericht Magdeburg gegen seine Entlassung durch Finanzminister Jens Bullerjahn

Rheinische Post: Grünen-Chefin warnt eigene Partei vor übertriebener Anti-Terror-Politik

21.10.2006

Düsseldorf (ots) - Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth hat ihre Partei gewarnt, sich auch in Zeiten terroristischer Gefahren nicht zueinem "Wettbewerb um die schärfste und neueste sicherheitspolitisch

LVZ: Schröder-Freund Benneter: Vorgezogene Neuwahl hat Schröder vor dem Sturz durch die eigene Fraktion bewahrt / Schröder-Nostalgie ist angesichts von Kanzlerin Merkel bereits voll entbrannt

21.10.2006

Leipzig (ots) - Klaus Uwe Benneter, der frühere SPD-Generalsekretär und enge politische Wegbegleiter von Alt-Kanzler Gerhard Schröder, sieht derzeit in der Führungsgarde seiner Partei "keinen, der auc

LVZ: Sächsische CDU-Landesgruppe im Bundestag droht mit Nein zur Gesundheitsreform im Bundestag / Krach um vorgezogenes Entschuldungs-Sonderopfer

21.10.2006

Leipzig (ots) - Der Gesundheitsreform steht nun auch großes Ungemach aus den Unions-Reihen bevor. Die 14-köpfige sächsische CDU-Landesgruppe im Bundestag droht, nach einem Bericht der "Leipziger Volks

LVZ: FDP drängt auf erleichterte Adoptionsmöglichkeiten und auf deutlich mehr Rechte für Pflegeeltern gegenüber den leiblichen Eltern

21.10.2006

Leipzig (ots) - Nach den jüngsten Fällen dramatischer Kindesmisshandlungen verlangt die FDP erleichterte Adoptionsmöglichkeiten sowie deutlich gestärkte Rechte der Pflegeeltern gegenüber leiblichen E

Rheinische Post: DGB-Vizechefin Sehrbrock kritisiert "neoliberalen Kurs" der CDU

21.10.2006

Düsseldorf (ots) - Die DGB-Vizechefin Ingrid Sehrbrock hat neoliberale Tendenzen in der CDU kritisiert. Sie sei "ein bisschen enttäuscht" von ihrer eigenen Partei, sagte Sehrbrock, die selbst CDU-Mitg

Rheinische Post: Vorsitzende der Kinderkommission regt Kinderbeauftragten der Bundesregierung an

21.10.2006

Düsseldorf (ots) - In der Debatte um arme und verwahrloste Kinder hat die Vorsitzende der Kinderkommission des Bundestags, Michaela Noll (CDU), das Amt eines eigenen Kinderbeauftragten der Bundesregie

Der Tagesspiegel: Kauder weist Schröder-Kritik an Merkel zurück: "Niederlage noch nicht überwunden."

21.10.2006

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat die Kritik des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) am Führungsstil seiner Nachfolgerin Angela Merk

Der Tagesspiegel: Bürgermeister von Berlin-Neukölln: Deutscher Sozialstaat lässt Aufstiegswillen verkümmern

21.10.2006

Berlin (ots) - Der Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, Heinz Buschkowsky, macht den deutschen Sozialstaat für mangelnden Aufstiegswillen in Teilen der Unterschicht verantwortlich. "Ein Sozial

Der Tagesspiegel: Größtes Jobcenter Deutschlands startet ab 1. November "Kein Geld ohne Leistung" für junge Hartz-IV-Empfänger

21.10.2006

Berlin (ots) - Berlin - Das größte Jobcenter Deutschlands in Berlin-Neukölln will ab 1. November Jugendlichen nur noch dann finanzielle Unterstützung gewähren, wenn sie nachweisen, dass sie Job- oder

Preis des Westfälischen Friedens 2006 / Auszeichnung für Giscard d'Estaing und Junge Menschen, die ein Freiwilliges Soziales Jahr in Bethel leisten

22.10.2006

Münster (ots) - - Zitate zur Verleihung der Auszeichnung an Giscard d'Estaing und an die jungen Menschen, die ein Freiwilliges Soziales Jahr in Bethel leisten Der ehemalige französische

LVZ: Auch ALG-II-Bezieher werden vor der mit der Gesundheitsreform geplanten Kassen-Zusatzprämie geschützt sein

22.10.2006

Leipzig (ots) - Auch Bezieher von Arbeitslosengeld II können, nacheinem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe), neben Sozialhilfe-Empfängern und Rentnern, die eine staatliche Grundsiche

Der Tagesspiegel: FDP fordert Schuldenverbot im Grundgesetz Burgbacher: Wenn Länder große Finanzreform mitmachen, könnte Teilentschuldung durch den Bund folgen

22.10.2006

Berlin (ots) - Die FDP unterstützt die Forderung der Bundesregierung, durch ein Bundesgesetz die Staatsverschuldung unter Kontrolle zu bringen und Haushaltskrisen zu vermeiden. Ernst Burgbacher, Parl

Der Tagesspiegel: Künast zur Armutsdebatte: "Wer in SPD und Union laut aufschreit, trägt selbst Verantwortung"/ Grünen-Fraktionschefin kritisiert Beschneidung von Bundeszuständigkeit bei Kindern, Juge

22.10.2006

Berlin (ots) - In der von SPD-Chef Kurt Beck ausgelösten Debatte über neue Armut hat Grünen-Fraktionsvorsitzende Renate Künast der großen Koalition Heuchelei vorgeworfen. "Wir wissen seit langem, wie

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus/MZ-Gespräch Experte sieht rechtsextreme Parallelgesellschaften in allen Bundesländern

22.10.2006

Halle (ots) - Der Berliner Rechtsextremismusexperte Bernd Wagner hält rechtsextreme Parallelgesellschaften für ein Phänomen, dass es "in sämtlichen neuen Bundesländern gibt". In manchen sei es stärker

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