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Mitteldeutsche Zeitung zu Corona

27.02.2020

Halle (ots) - Das Eindämmen des Erregers bleibt das Gebot der Stunde - ebenso wie dafür zu sorgen, dass es genügend Intensiv- und Isolierzimmer in den Krankenhäusern gibt. Das erfordert ungewöhnlic

neues deutschland: Kommentar zum Scheitern der griechischen Flüchtlingspolitik (KORREKTUR: Zahl)

27.02.2020

Berlin (ots) - Eine rasche Lösung der Probleme auf den Ägäisinseln hatte die konservative griechische Regierung ihren Bürgern versprochen. Doch ein halbes Jahr nach Amtsantritt spiegelt sich in den

neues deutschland: Kommentar zur Erfolgsstrategie von Friedrich Merz

27.02.2020

Berlin (ots) - Friedrich Merz hat eine eindeutige Strategie: Um CDU-Vorsitzender zu werden, geht der selbst ernannte Steuerexperte mit Hang zu dubiosen Finanzgeschäften gezielt auf Stimmenfang am rec

neues deutschland: Kommentar zum Scheitern der griechischen Flüchtlingspolitik

27.02.2020

Grundsatzurteil für die Saubere Luft: Deutsche Umwelthilfe begrüßt Klarstellung des Bundesverwaltungsgerichts zu Reutlingen

27.02.2020

Berlin (ots) - Oberstes Bundesgericht weist Revisionen von Land und Stadt teilweise zurück - Diesel-Fahrverbote sind grundsätzlich unvermeidbar, wenn der Grenzwert mit sonstigen Maßnahmen nicht schn

Kopftuch-Urteil - Neutralität gewährleisten

27.02.2020

Straubing (ots) - Was wäre zum Beispiel, wenn sich in einem Verfahren Muslime und Nichtmuslime gegenüberstehen? Dann würde der Vorwurf der Befangenheit nicht lange auf sich warten lassen. Der Staat

Kommentar zum Verzicht des Bundesverwaltungsgerichts auf ein Fahrverbot in Reutlingen

27.02.2020

Stuttgart (ots) - Es reicht, wenn der von der Europäischen Union vorgeschriebene Grenzwert in greifbare Nähe gerückt ist - das ist die Position des Bundesverwaltungsgerichts. Sie steht im Ko

Suche nach einem neuen CDU-Chef: Vorteil für Armin Laschet

27.02.2020

Straubing (ots) - Friedrich Merz punktet zwar bei schönem Wetter und bei geladenen Gästen. Aber der andere ist doch stärker. Nicht nur erfolgreicher Ministerpräsident, und das auch bei Regen, sonder

Mitteldeutsche Zeitung zu Fack Ju Göhte und Markenschutz

27.02.2020

Halle (ots) - Dieses Urteil war nachvollziehbar. Denn die Unionmarkenverordnung schreibt fest, dass der Schutz nicht für Marken gewährt werden soll, die "gegen die öffentliche Ordnung oder gegen gut

Mitteldeutsche Zeitung zum Kopftuch-Urteil

27.02.2020

Halle (ots) - Eine Richterin ist aber nicht nur der Staat, sondern auch ein Mensch. Im Gerichtssaal wird eine Robe getragen, die signalisiert, dass die Person hinter dem Amt zurücktritt. Bei vielen

Kommentar: Thyssens Notverkauf an Heuschrecken

27.02.2020

Düsseldorf (ots) - Für die Beschäftigten von Thyssenkrupp geht eine quälende Zeit zu Ende: Der angeschlagene Konzern hat sich entschieden, er verkauft seine Aufzugsparte an zwei Finanzinvestoren und

Ab an den Stadtrand! Kommentar von Christian Latz zur Kampagne, Visit Berlin

27.02.2020

Berlin (ots) - Kurzform: Würden Sie sich von einer besoffenen Gans oder einem berauschten Steinbock überzeugen lassen, Berlin von einer anderen Seite kennenzulernen? So versucht es der Bezirk Stegli

Am Scheideweg / Die Menschen in der Slowakei wollen endlich ein möglichst normales EU-Land mit regulären Verhältnissen werden. Viele hoffen auf das große Lager der Mitte-Parteien. Von Ulrich Krökel

27.02.2020

Regensburg (ots) - Nur etwa jeder hundertste EU-Bürger lebt in der Slowakei. Was also geht uns dieses kleine Land an, in dem am Samstag ein neues Parlament gewählt wird? Zu Zeiten von Helmut Kohl und

Fast 25 deutsche Mediziner kapitulieren vor Brandenburger Behörden

27.02.2020

Berlin (ots) - Der Streit um die polnischen Medizinabschlüsse deutscher Absolventen eskaliert. Wie der Tagesspiegel (Freitagausgabe) erfuhr, ziehen drei Nachwuchsmediziner ihre Anträge auf Approbatio

Bundesfinanzminister will Kommunen entlasten¶ Scholz' cleverer Dreisprung¶ Thomas Seim¶

27.02.2020

Bielefeld (ots) - Die Hamburg-Wahl ist noch keine Woche her, da sortiert sich die politische Großwetterlage neu. Sie tut dies mit einem Thema, auf dem derzeit nicht gerade das Hauptaugenmerk liegt: d

Das Kopftuchurteil legitimiert Vorurteile, anstatt zu integrieren / Kommentar von Christian Rath

27.02.2020

Freiburg (ots) - Eigentlich war die leidige Kopftuchfrage geklärt. Bei Lehrerinnen und Erzieherinnen darf das muslimische Kopftuch nicht pauschal verboten werden, so das Bundesverfassungsgericht 201

Teurer Schulweg für Behinderte / Besucht ein Kind mit Handicap in NRW eine Regelschule, kommen auf Eltern oft hohe Kosten zu.

28.02.2020

Düsseldorf (ots) - Eltern behinderter Kinder müssen in NRW die Fahrtkosten zur Schule zunehmend selbst tragen. "Wir hören von Problemen, insbesondere in ländlicheren Gebieten wie dem Bergischen Land

JU-Chef Kuban warnt CDU-Lager vor gegenseitiger Diffamierung

28.02.2020

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die Unterstützer der Kandidaten um den CDU-Vorsitz vor gegenseitiger Diffamierung gewarnt. "Wenn sich alle so angreifen, dass a

Welt-Ärztepräsident Montgomery zu Corona: "Wie eine schwere Grippe-Epidemie"

28.02.2020

Düsseldorf (ots) - Welt-Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat die Ausbreitung des Coronavirus mit einer schweren Grippewelle verglichen: "Die Verbreitung des Coronavirus wird in Deutschland ab

Finnlands Außenminister: Premierministerin Marin ist ein "exzellentes Rollenmodel"

28.02.2020

Osnabrück (ots) - Finnlands Außenminister: Premierministerin Marin ist ein "exzellentes Rollenmodel" Haavisto ermuntert junge Frauen zu Engagement in die Politik Osnabrück. Finnlands Außenminister

Riester-Rente: Bundesregierung will private Altersvorsorge reformieren

28.02.2020

Coswig (ots) - Die Diskussion um eine Reform der privaten Altersvorsorge in Deutschland nimmt an Fahrt auf. Das Bundesfinanzministerium hat Experten aus der Versicherungswirtschaft und Verbraucherver

Grundrente: Bundesregierung verabschiedet umstrittenen Gesetzentwurf

28.02.2020

Coswig (ots) - Nach monatelangem Streit hat die Bundesregierung dem Gesetzentwurf zur Einführung einer Grundrente zugestimmt. Rund 1,3 Millionen Menschen mit niedrigen Renten sollen ab 2021 Aufschlä

Bundesregierung muss neue Impulse für den beschleunigten und naturverträglichen Ausbau der Offshore-Windenergie setzen

28.02.2020

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe stellt Lösungsansätze für den naturverträglichen Ausbau der Offshore-Windkraft vor - Ausbau auf rund 50 Gigawatt bis 2050 für Klimaschutz notwendig - Gemeinsame S

Der Arbeitsmarkt im Februar 2020 - Weiter stabile Entwicklung trotz schwacher Konjunktur // BA-Presseinfo Nr. 10

28.02.2020

Nürnberg (ots) - "Am Arbeitsmarkt zeigen sich weiterhin Spuren der konjunkturellen Schwäche. Insgesamt ist er aber stabil. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im Februar - auch begünstigt v

ZDK begrüßt "Urteil mit Augenmaß"

28.02.2020

Bonn (ots) - Ein Urteil mit Augenmaß - so beurteilt der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) die gestrige Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in Sachen Fahrverbote. Dem

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