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NRZ: Kommentar zu Mißfelder-Äußerungen | 20.02.2009 |
Essen (ots) - Herr Mißfelder hat der Gesellschaft in mehrfacher Hinsicht einen überraschend nützlichen Dienst erwiesen: Einerseits hat er den Wählern klipp und klar gemacht, wie erschreckend tief der |
NABU: Schluss mit Büttenreden zu Naturschutz-Gesetzen Tschimpke: Parlamentarier müssen jetzt ihre Verantwortung wahrnehmen | 20.02.2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der anhaltenden Blockadepolitik der CSU hat der NABU an die Parlamentarier der großen Koalition appelliert, entschieden für ein bundeseinheitliches Naturschutzrecht einzutret |
Rheinische Post: Pensionslasten des Bundes steigen auf 7,1 Milliarden Euro | 20.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die Pensionszahlungen für Bundesbeamte steigen bis zum Jahr 2050 voraussichtlich auf 7,1 Milliarden Euro pro Jahr. Im Jahr 2007 lagen die Ausgaben für die Altersversorgung der Staat |
Mitteldeutsche Zeitung: Kassenfusion - neu/korrigierte Fassung (Rechtschreibung) In Sachsen-Anhalt wollen AOK und BKK Sachsen-Anhalt fusionieren | 20.02.2009 |
Halle (ots) - Die AOK Sachsen-Anhalt und die BKK Sachsen-Anhalt planen eine Fusion. Derzeit werde ernsthaft darüber verhandelt, sagteAOK-Chef Uwe Deh der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung |
Oskar Lafontaine: Konjunkturpaket - die Regierung wird noch einmal nachlegen müssen | 20.02.2009 |
Berlin (ots) - Zum heutigen Beschluss des Bundesrates über das Konjunkturpaket erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: Das heute auch vom Bundesrat beschlossene K |
LVZ: Mißfelder misstraut Hartz-IV-Empfängern nicht grundsätzlich / Leichterer Umstieg von Barzahlung auf Gutschein-System gefordert | 20.02.2009 |
Leipzig (ots) - CDU-Präsidiumsmitglied Philipp Mißfelder hat klar gestellt, dass er keinesfalls Hartz-IV-Empfängern grundsätzlich eine missbräuchliche Nutzung der staatlichen Leistungen unterstelle. Z |
Bodo Ramelow: Aus der Marke Opel eine eigenständige europäische Firma machen | 20.02.2009 |
Berlin (ots) - "Aus der Marke Opel muss eine europäische Firma gemacht werden", fordert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow, angesichts des Insolvenzantrages der GM-T |
Codierung: BVA verweist Kasse in ihre Schranken / Köhler: "Eine Diagnose darf sich nicht nach wirtschaftlichen Begehrlichkeiten richten" | 20.02.2009 |
Berlin (ots) - "Wir begrüßen es sehr, dass das Bundesversicherungsamt (BVA) die Deutsche BKK wegen ihres Schreibens an die Niedergelassenen zur Diagnosecodierung gerügt hat." Das sagte der Vorstandsvo |
Kampagne "alle inklusive! Die neue UN-Konvention" / Fachkonferenz zum Thema Rehabilitation und berufliche Teilhabe für Menschen mit Behinderungen am 27. Februar, Köln | 20.02.2009 |
Berlin (ots) - Für Menschen mit Behinderungen muss die volle Teilnahme an allen Bereichen des Lebens uneingeschränkt möglich sein.Sie sollen ein Leben gleichberechtigt mit anderen führen und über einH |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Konjunkturpaket | 20.02.2009 |
Bielefeld (ots) - Auch wenn die FDP nach den jüngsten Umfrageergebnissen vor Kraft kaum laufen kann: Das 50 Milliarden Euroschwere Konjunkturpaket der schwarz-roten Regierung vermochten die Liberalen |
Beschäftigte tragen ihre Einkommensforderung den Landesregierungen vors Haus - dbb Mahnwachen in den Bundesländern ab 24. Februar | 20.02.2009 |
Berlin (ots) - Die Beschäftigten der Bundesländer lassen nicht locker. Um ihre Einkommensforderung in der Tarifrunde 2009 zu bekräftigen, werden sie sich in der nächsten Woche zu Mahnwachen des dbb vo |
SoVD: Das Konjunkturpaket II hat soziale Schlagseite | 20.02.2009 |
Berlin (ots) - Zur Verabschiedung des Konjunkturpakets II im Bundesrat erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Das Konjunkturpaket II hat soziale Schlagseite. Gutverdiener werden stärker entlastet als G |
Der Tagesspiegel: Ost-SPD-Sprecherin Gleicke: Mißfelder egoistisch, zynisch und herzlos | 20.02.2009 |
Berlin (ots) - Die Sprecherin der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Iris Gleicke, hat von CDU-Chefin Angela Merkel gefordert, den Junge-Union-Vorsitzenden Philipp Mißfelder wegen seiner Äußerun |
Köln (ots) - Die EU-Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbar-schaftspolitik, Benita Ferrero-Waldner, hat umfangreiche neue Hilfen der Europäischen Union für osteuropäische Staaten ange |
Stuttgarter Nachrichten: zum zweiten Konjunkturpaket | 20.02.2009 |
Stuttgart (ots) - Was ist da schiefgelaufen? Ganz einfach: Guido Westerwelle hat seine Kräfte überschätzt. Der FDP-Chef scheiterte, weil seinen Parteifreunden in den Ländern das Hemd näher ist als der |
Rheinische Post: FDP will Gesundheitsfonds nach der Wahl "wieder einstampfen" | 20.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die FDP will in Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl von der Union die Abschaffung des Gesundheitsfondsverlangen. "Das Ding werden wir wieder einstampfen", kündigte FDP-G |
Neue OZ: Kommentar zu EU / Finanzen / Wirtschaftskrise | 20.02.2009 |
Osnabrück (ots) - Kein Verschleppen und Verharmlosen Kein Land soll schlechtgeredet werden. Das kommt dem Publikum vagebekannt vor. Denn so ähnlich hatte es bei den ersten Problemen der Banken auch |
Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / Bundesrat / Konjunkturpaket | 20.02.2009 |
Osnabrück (ots) - Zeit zum Handeln Ihren starken Worten zur Verbesserung des Konjunkturpaketes ließ die FDP keine entsprechenden Taten folgen. Das 50-Milliarden-Euro-Paket fand auch ihre Zustimmung. |
Rheinische Post: Netanjahu am Zuge | 20.02.2009 |
Düsseldorf (ots) - Von Godehard Uhlemann Benjamin Netanjahu ist nun auserkoren, die neue israelische Regierung zu bilden. Er weiß, wie das geht, denn er war schon einmal von 1996 bis 1999 Ministerpr |
Bundesregierung patzt bei Gesetz zur CO2-Speicherung / Neue Greenpeace-Analyse zu mangelhaftem Gesetzesentwurf | 20.02.2009 |
Hamburg (ots) - 20. 2. 2009 - Mit Hochdruck will die Bundesregierung einen Gesetzesentwurf für die umstrittene unterirdische Speicherung von Kohlendioxid verabschieden, doch dieserblendet zahlreiche R |
Lausitzer Rundschau: Hartz-IV-Empfänger gehen bei Abwrackprämie leer aus - Hilfe wird angerechnet | 20.02.2009 |
Cottbus (ots) - Hartz-IV-Empfänger können nicht von der staatlichen Abwrackprämie für Altautos profitieren. Der Betrag von 2500 Euro wird auf ihre Grundsicherung angerechnet. Das geht aus einer Stellu |
Gregor Gysi: HRE-Desaster verlangt Aufklärung | 20.02.2009 |
Berlin (ots) - "Wenn sich bewahrheitet, dass die Hypo Real Estate außerbilanzielle hochspekulative Geschäfte gemacht hat, ist ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss unausweichlich", erklärt derV |
Neue Westfälische: Mißfelder (CDU) spottet über Hartz-IV-Empfänger | 20.02.2009 |
Bielefeld (ots) - Der 29-jährige Historiker zählt zu den Hoffnungsträgern der CDU. Bei dem Gedanken, dass Zyniker wie er einmal Verantwortung in der Christlich-Demokratischen Union tragen, kann einem |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die jüngste Äußerung von Philipp Missfelder: | 20.02.2009 |
Frankfurt/Oder (ots) - Nachdem Missfelder vor sechs Jahren die Senioren gegen sich aufbrachte, als er bezweifelte, dass 85-Jährigen noch künstliche Hüftgelenke bezahlt werden sollten, hat er sich nun |
Ostthüringer Zeitung: Namensketten OTZ-Themen der Woche | 20.02.2009 |
Gera (ots) - Von Thomas WunderlichZu den allergefährlichsten Dingen dieser Welt gehört die Namenskette.Erst kürzlich fühlte sich beispielsweise eine große Zeitung verpflichtet, ihren Lesern sämtliche |