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Hasselfeldt: Stabilitätsunion schafft Vertrauen der Märkte

02.12.2011

Berlin (ots) - Heute hat Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel in der kommenden Woche abgegeben. Dazu erklärt die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bu

Rheinische Post: Schulz: EU-Vertragsänderung dauert mindestens zwei Jahre

02.12.2011

Düsseldorf (ots) - Der künftige Präsident des Europäischen Parlaments, der SPD-Politiker Martin Schulz, warnt vor übertriebenen Erwartungen an die von den EU-Staatschefs angekündigten Vertragsänder

Saarbrücker Zeitung: Vor Fußball-EM fordern Bundesregierung und Ausschuss Einhaltung des Tierschutzes

02.12.2011

Saarbrücken (ots) - Die Verletzungen des Tierschutzes in der Ukraine im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaft 2012 haben jetzt auch die Bundesregierung und den Verbraucherausschuss des Bundestages

NABU: Unverbindliches Pokern auf der Weltklimakonferenz in Durban / Tschimpke: EU muss jetzt kämpfen für mehr als bloße Kyoto-Fortsetzung

02.12.2011

Berlin/Durban (ots) - Der NABU zieht eine kritische Zwischenbilanz zum Ende der ersten Woche der UN-Klimaverhandlungen im südafrikanischen Durban. "Es gibt einzelne Verhandlungsfortschritte, aber es

terre des hommes-Aktionstag während der Klimaverhandlungen in Durban / Großer Protestzug Jugendlicher gegen Tatenlosigkeit der Politiker

02.12.2011

Osnabrück/Durban (ots) - Junge Südafrikaner verurteilen während des Weltklimagipfels die katastrophalen Umweltverschmutzungen im Land Tausende Menschen werden morgen Mittag zum sogenannten Global

Der Tagesspiegel: Weiterer Terrorverdacht in Thüringen Staatsanwaltschaft Gera will Verfahren an Bundesanwaltschaft abgeben Neonazis sollen sich Plastiksprengstoff verschafft haben

02.12.2011

Berlin (ots) - Berlin - Die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft zu den Taten der Jenaer Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)" werden sich nach Informationen des Tagesspiegels (Samst

Voßhoff/Luczak: Bundestag nimmt seine Integrationsverantwortung wahr

02.12.2011

Berlin (ots) - Der Bundestag hat am gestrigen Donnerstag fraktionsübergreifend eine Subsidiaritätsrüge zum EU-Verordnungsvorschlag über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht verabschiedet. Hierzu

Riegert: Deutsche Vorschläge zur Novellierung des Welt-Anti-Doping-Codes richtungsweisend

02.12.2011

Berlin (ots) - Nach dem gestrigen Aufruf der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) zur Novellierung des Welt-Anti-Doping-Codes 2015 hat der Europarat wegweisende Vorschläge vorgelegt. Dazu erklärt der sp

Zensur im Vorfeld der Wahlen in Russland: ROG verurteilt Eingriffe in die Pressefreiheit

02.12.2011

Berlin (ots) - Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert Zensurmaßnahmen im Vorfeld der Parlamentswahl am 4. Dezember in Russland. In einigen Fällen wurde Druck auf Redaktionen ausgeübt, keine Artikel

Ende der Landminenkonferenz: Fünfzehn neue Opfer machen die Notwendigkeit des Verbots deutlich

02.12.2011

Phnom Penh (ots) - In Kambodscha geht heute die 11. Vertragsstaatenkonferenz zum Verbot von Anti-Personen-Minen zu Ende. Erfolge sind zu feiern wie der baldig Beitritt Finnlands und Somalias sowie e

Versorgungsstrukturgesetz: Paradigmenwechsel eingeleitet

02.12.2011

Berlin (ots) - "Die Zahnärzte begrüßen nach den vielen vorhergegangenen Kostendämpfungsgesetzen den nun eingeleiteten Paradigmenwechsel", kommentierte der Vorsitzende des Vorstandes der Kassenzahnä

Brähmig: Bundesvertriebenenstiftung erreicht wichtiges Etappenziel

02.12.2011

Berlin (ots) - Der Architektenwettbewerb zum Umbau des Deutschlandhauses für die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" wird nach den jüngsten Gesprächen mit den beiden erstplatzierten Architek

Ruck: Koordinierungskompetenz für ODA-Maßnahmen muss beim BMZ liegen

02.12.2011

Berlin (ots) - Zur unlängst veröffentlichten Vereinbarung einer engeren Koordinierung der Arbeit des Auswärtigen Amtes (AA) und Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Neues Förderinstrument für den Fischereisektor: Umweltverbände fordern gezieltere Vergabe von EU-Subventionen

02.12.2011

Berlin/Brüssel (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung EU-Kommission stellt neues Förderinstrument für den Europäischen Meeres- und Fischereifonds vor - OCEAN2012 befürwortet Überarbeitung der Förde

foodwatch zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG)

02.12.2011

Berlin (ots) - Zur heutigen Abstimmung im Bundestag über die Neufassung des Verbraucherinformationsgesetzes erklärt Anne Markwardt, Sprecherin der Verbraucherorganisation foodwatch: "Trotz einig

Heil/Holzenkamp: Neues VIG stärkt Informationsrechte der Verbraucher

02.12.2011

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Reform des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft

Lehmer: Bessere Verbraucherinformation

02.12.2011

Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter/dritter Lesung das Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation beschlossen. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher de

Europa-Terminvorschau vom 5. bis 11. Dezember 2011

02.12.2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen P

Riegert: Bürgerschaftliches Engagement weiter stärken

02.12.2011

Berlin (ots) - Mit dem Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember 2011 wird das bürgerschaftliche Engagement gewürdigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der

Uhl/Schuster: Bundesbeamte erhalten wieder mehr Weihnachtsgeld - Beitrag zur Haushaltssanierung wird belohnt

02.12.2011

Berlin (ots) - Der Bundestag hat am Donnerstag die vorzeitige Wiedergewährung der Sonderzahlung für Bundesbeamte verabschiedet. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrak

Mediengipfel am Arlberg: Experten beleuchten Pressefreiheit in Ungarn kritisch (mit Bild)

02.12.2011

Lech/Zürs (ots) - Im Rahmen eines hochkarätig besetzten Pressebrunch im Hotel Aurelio in Lech diskutierten Medien- und Politikexperten unter der Leitung von Astrid Zimmermann, der Generalsekretä

Vor SPD-Parteitag: Vorratsdatenspeicherung ist und bleibt falsch / eco kritisiert andauernde Forderungen nach umfassenden Datenspeicherungen

02.12.2011

Köln (ots) - Auf dem SPD-Bundesparteitag 2011 debattieren die Delegierten ab kommenden Sonntag über Vorratsdatenspeicherung. Die Antragskommission ignoriert zahlreiche Anträge zur Verhinderung anla

Lebensmittelwirtschaft sieht sich durch das novellierte Verbraucherinformationsgesetz erheblich benachteiligt

02.12.2011

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Verabschiedung der Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) durch den Deutschen Bundestag zeigt sich die Lebensmittelwirtschaft enttäuscht darüber, d

Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung (Rostock) zu Merkels Euro-Kurs

02.12.2011

Rostock (ots) - Noch ist der Euro-Kurs von Kanzlerin Angela Merkel im Detail schwammig, aber das Ziel steht fest: "Wir reden nicht mehr nur über eine Fiskalunion, wir fangen an, sie zu schaffen", erk

Der Tagesspiegel: Inlandspresse/ Anlässlich der Afghanistankonferenz zieht der Tagesspiegel Bilanz:

02.12.2011

Berlin (ots) - Zur Bilanz des Einsatzes gehört auch, dass Deutschland bescheidener geworden ist. Anfangs lautete das Ziel, in Afghanistan eine stabile Demokratie zu etablieren. Und die Deutschen da

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