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Berliner Zeitung: Kommentar zu den hohen Staatseinnahmen | 23.08.2013 |
Berlin (ots) - Nicht die Regierung hat den Aufschwung produziert, sondern der Aufschwung produziert gute Umfrageergebnisse für sie. Sie kann sich zurücklehnen; sie steht nicht unter Handlungsdruck un |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Finanzminister Schäuble | 23.08.2013 |
Bielefeld (ots) - Noch 29 Tage bis zur Wahl und was ist die politische Erkenntnis der Woche? Wolfgang Schäuble ist Angela Merkels bester Mann. Wer solche Zahlen vorweisen kann, hat bei seinen Kundge |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Ägypten und die Folgen | 23.08.2013 |
Bielefeld (ots) - Wenn eine Armee gegen intolerante Religionsanhänger kämpft, haben Demokratie und Menschenrechte kaum eine Chance. Das gilt derzeit in Ägypten, wo sich Soldaten und Islamisten gege |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema: "Zu viele Operationen in Deutschland" | 23.08.2013 |
Bielefeld (ots) - Wahrscheinlich ist unser System der gesetzlichen Krankenkassen für Patienten das beste der Welt. Neue Hüfte, neues Knie - alles wird bezahlt. Das weckt Begehrlichkeiten. Etliche der |
Südwest Presse: Kommentar zu den STAATSEINNAHMEN | 23.08.2013 |
Ulm (ots) - Geldsegen für die Kassenwarte: Zur Jahresmitte weist die öffentliche Hand den größten Überschuss seit 13 Jahren aus. Die Schuldenbremse greift, so lautete die erfreuliche Nachricht aus d |
Westdeutsche Zeitung: Nach einem bislang müden Wahlkampf geht's jetzt richtig los = Von Martin Vogler | 23.08.2013 |
Düsseldorf (ots) - Nur vier Wochen bis zur Wahl - und kaum einer schert sich drum. Das mag an Schulferien und Sonnenschein liegen. Doch vor allem haben die Kanzlerkandidaten dafür gesorgt. Herausfo |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Kontrolle der Sicherheitsbehörden | 23.08.2013 |
Stuttgart (ots) - Egal, wer die Wahl am 22. September gewinnt: es gibt viel zu tun für den künftigen Innen- und den Justizminister. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat eine Agenda mit fast 50 Vorschlä |
Lausitzer Rundschau: Wider die Ausschließeritis Koalitionsfragen in Wahlkampfzeiten | 23.08.2013 |
Cottbus (ots) - Es ist klar, dass mit dem näher kommenden Wahltermin die Koalitionsfrage immer mehr in den Vordergrund rückt. Denn keine Partei wird die absolute Mehrheit erringen. Wer kann und wil |
Schwäbische Zeitung: Kommentar zur Wohnraumumwidmung: Bedarf vorher klären | 23.08.2013 |
Ravensburg (ots) - Bedarf vorher klären Es ist peinlich, wenn die Politik nicht belegen kann, dass ein Verbot wirklich benötigt wird. Ein landesweiter Überblick über den Bedarf hätte nicht gesch |
Weser-Kurier: Zur Syrien-Politik von US-Präsident Barack Obama schreibt der Bremer WESER-KURIER: | 23.08.2013 |
Bremen (ots) - Man kann es das Irak-Syndrom nennen: Barack Obama wird lange nachdenken, in aller Ruhe abwägen, wochenlang im Kreis seiner Berater diskutieren, bevor er sich entschließt, gut zehn Jah |
Weser-Kurier: Zur Verkehrsinfrastruktur in Deutschland schreibt der Bremer WESER-KURIER: | 23.08.2013 |
Bremen (ots) - Horst Seehofer ist nicht dumm. Doch die Wähler und auch seine Koalitionspartner hält er offenbar dafür. Gegen breiten Widerstand und gegen jede Vernunft hat er das Betreuungsgeld dur |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Haushaltsüberschuss In die Zukunft investieren HANNES KOCH, BERLIN | 23.08.2013 |
Bielefeld (ots) - Mehr eingenommen als ausgegeben - das ist das erfreuliche Finanzergebnis des deutschen Staates im ersten Halbjahr 2013. Insgesamt sank der Schuldenstand für Bund, Länder, Gemeinden |
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Journalisten wehren sich gegen Überwachung Dienst an der Demokratie THOMAS SEIM | 23.08.2013 |
Bielefeld (ots) - In dieser Woche zwangen britische Geheimdienste die Zeitung Guardian, die Festplatte ihres Laptops zu zerstören. Der Chefredakteur erklärte später, er habe sich dem Zwang gebeugt, |
Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Asylpolitik: Die Residenzpflicht vorübergehend aussetzen, von Christine Strasser | 23.08.2013 |
Regensburg (ots) - Im vergangenen Jahr ließ man Asylbewerber von Würzburg nach Berlin marschieren. Kontrollen gab es nur vereinzelt. Wieso geht das diesmal nicht? Der Eindruck, dass protestierende |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Bundestagswahl | 23.08.2013 |
Stuttgart (ots) - Wer es jetzt noch nicht kapiert hat, lebt in einem Paralleluniversum. Am 22. September sind Bundestagswahlen. Unsere Stimme ist gefragt, es hagelt Appelle, wählen zu gehen. Was a |
Neue OZ: Kommentar zu Konjunktur / BIP / Haushalt | 23.08.2013 |
Osnabrück (ots) - Nur ein Klacks Davon können andere in Europa nur träumen: Der deutschen Wirtschaft geht es gut, und der Staat nimmt mehr Geld ein, als er ausgibt. Acht Milliarden Euro waren es |
Neue OZ: Kommentar zu Verkehr / ADAC | 23.08.2013 |
Osnabrück (ots) - Ein Unding Eines vorweg: Der Zustand von Straßen und Brücken geht jeden etwas an, ob Autofahrer oder nicht. Denn der moderne Mensch ist auf Straßen unterwegs, egal ob im Auto, au |
Neue OZ: Kommentar zu Gesundheit / Operationen | 23.08.2013 |
Osnabrück (ots) - Gefahr falscher Anreize Haben einige Klinikärzte und Krankenhäuser eher den eigenen Geldbeutel im Blick als das Wohlergehen ihrer Patienten? Voreilige, pauschale Unterstellunge |
Neue OZ: Kommentar zu Syrien / Konflikte / USA | 23.08.2013 |
Osnabrück (ots) - Obama muss hart bleiben Der Druck auf US-Präsident Barack Obama wächst, in Syriens Bürgerkrieg einzugreifen. Doch so abscheulich die Gewaltorgie ist, Obama muss dabei bleiben: |
Kieler Nachrichten: Westerwelle warnt vor "Blankozusagen" für Griechenland | 23.08.2013 |
Kiel (ots) - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) warnt vor "Blankozusagen" für Griechenland. Man dürfe zwar weitere Hilfen nicht grundsätzlich ausschließen, sagte Westerwelle den Kieler Nachri |
Badische Neueste Nachrichten: Wahlkampf ohne Themen? | 23.08.2013 |
Karlsruhe (ots) - Auf die Wirtschaft kann sich die CDU verlassen. Erst recht in Wahlkampfzeiten. 600 000 Euro an Großspenden erhielt die Partei der Kanzlerin im ersten Halbjahr, fast so viel wie all |
Badische Neueste Nachrichten: Das Irak-Syndrom | 23.08.2013 |
Karlsruhe (ots) - Man kann es das Irak-Syndrom nennen: Barack Obama wird lange nachdenken, in aller Ruhe abwägen, wochenlang im Kreis seiner Berater diskutieren, bevor er sich entschließt, gut zehn |
Rheinische Post: Von der Leyen: Zuwanderer besser ausgebildet und jünger als Durchschnitt der Bevölkerung | 24.08.2013 |
Düsseldorf (ots) - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht einen positiven Trend bei der Zuwanderung von Fachkräften. "Wir erleben gerade, dass im vergangenen Jahr rund 370.000 Menschen me |
Rheinische Post: Von der Leyen empfindet den Namen "Mutti" als großes Kompliment an die Kanzlerin | 24.08.2013 |
Düsseldorf (ots) - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bewertet den Spitznamen "Mutti" für Kanzlerin Angela Merkel positiv: "Die Menschen haben ihr mit sicherem Instinkt diesen Kosenamen |
Rheinische Post: Von der Leyen sieht genug Spielraum in Rentenkasse für Erhöhung der Mütterrente | 24.08.2013 |
Düsseldorf (ots) - Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht genug Spielraum in der Rentenkasse, um die jährlich 6,5 Milliarden Euro teure Erhöhung der Mütterrente umzusetzen. "Die Renten |