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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Stadtumbau Ost bleibt "lernendes Projekt" | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Der Verband Deutscher Architekten- und Ingenieurvereine e.V. unterstützt das Votum des Expertengremiums, sich weiterhin für einen gezielten und vor allem werthaltigen Stadtumbau in Ostd |
| Vaatz/Rehberg: Union für Aufbau Ost gut aufgestellt | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der gestrigen Debatte zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit im Deutschen Bundestag erklären der für den Aufbau Ost zuständige Stellvertretende |
| Vaatz: Aufklärung des Stasi-Unrechts ohne Ablenkung fortsetzen | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum Thema "Inoffizielle Stasi-Mitarbeiter in Bundesministerien, Bundesbehörden und Bundestag enttarnen - Aufarbeitung des Stasi-Un |
| Umweltjuristen warnen vor Aushöhlung des Umwelt- und Naturschutzrechts | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung Öko-Institut, Deutsche Umwelthilfe und das Unabhängige Institut für Umweltfragen fordern den Bundestag auf, die Änderungen des Bundesrats zu den Umwelt- un |
| Singhammer/Fischbach/Noll: Kinderschutz wichtiger als Parteipolitik | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der Verweigerungshaltung der SPD in der Familienpolitik erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und die zuständigen B |
| Koalitionsarbeitsgruppe "Managergehälter" klärt letzte Details | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Zur heutigen Sitzung der Koalitionsarbeitsgruppe "Managergehälter" erklären die beiden Vorsitzenden, der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach M |
| Bleser/Mortler: Milch zu wertvoll zum Verramschen | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Zum Internationalen Tag der Milch am 1. Juni 2009 erklären der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Peter Bleser MdB und die zuständige Berichterstatterin, Marlene Mo |
| Norman Paech: Israel muss Siedlungsbau stoppen | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - "Die wiederholte Forderung Obamas an Israel, alle Siedlungstätigkeiten einzustellen, setzt an der richtigen Stelle an, denn das Festhalten der israelischen Regierung an weiteren Siedlun |
| Fischbach: SPD verhindert Kinderschutz und Förderung von Familien | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Die SPD-Fraktion hat angekündigt, Teil-Elterngeld und Kinderschutzgesetz zu stoppen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach |
| Oskar Lafontaine: Bundesregierung treibt Opel in die Pleite | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Zur Krise bei Opel erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine: "Die aktuelle Entwicklung zeigt: Die Opel-Beschäftigten sind das Opfer des Wahlkampfes v |
| Dorothée Menzner: Illegalen Ausbau von Gorleben stoppen | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - "Von einer ergebnisoffenen Suche nach einem Endlager kann keine Rede sein, wenn bereits rund 750 Millionen Euro in den illegalen Ausbau von Gorleben geflossen sind", so Dorothée Menzner |
| Koschyk: Sudetendeutsche können sich auf CSU-Landesgruppe verlassen | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Sudetendeutsche können sich auf CSU-Landesgruppe verlassenAnlässlich des Sudetendeutschen Tags in Augsburg erklärt Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bun |
| Mayer: SPD muss sich beim Bund der Vertriebenen entschuldigen | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Zur Bezeichnung des Bundes der Vertriebenen als "NS-Hilfsorganisation" durch den JuSo-Landesverband Berlin erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im DeutschenB |
| VdR: Fakten sprechen gegen bildliche Warnhinweise | 29.05.2009 |
| Bonn (ots) - Der VdR Verband der deutschen Rauchtabakindustrie hatdie anlässlich des diesjährigen Weltnichtrauchertags geforderte Einführung bildlicher Warnhinweise auf Verpackungen von Tabakprodukten |
| IKK e.V. fordert Abschaffung des einheitlichen Beitragssatzes / IKK e.V. beschließt Positionspapier für zukünftige Gesundheitspolitik | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Der IKK e.V. fordert von der zukünftigen Bundesregierung ein klares Bekenntnis zu den Grundpfeilern der solidarischen Gesundheitsversorgung in Deutschland. Es müsse endlich eine klare m |
| Politische Diskussion beim Tag der Niedergelassenen / Von der Selbstverwaltung zur Staatsmedizin? | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Sind wir auf dem Weg aus einem korporatistischen System der Selbstverwaltung in die Staatsmedizin? Diese Frage stellteder Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KB |
| Wanderwitz/Bär: Die Schuldenbremse kommt | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des Ergebnisses der Abstimmung zur Föderalismusreform II erklären der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz MdB und seine Erste Stell |
| WAZ: Kauder: SPD will ohne Rücksicht auf Steuergelder sanieren | 29.05.2009 |
| Essen (ots) - Unions-Fraktionschef Volker Kauder hat der SPD vorgeworfen, sie wolle ohne Rücksicht auf Steuergelder Arbeitsplätze retten. "Wenn ich Steinmeier beim Thema Opel oder Arcandor so höre, da |
| Internationale wissenschaftliche Konferenz zur Gülen-Bewegung geht mit Rekordzahl an Teilnehmern zu Ende | 29.05.2009 |
| Berlin/Potsdam (ots) - Die Konferenz "Muslime zwischen Tradition und Moderne. Die Gülen-Bewegung als Brücke zwischen den Kulturen", die am 26./27. Mai an der Universität Potsdam tagte, stieß auf große |
| Eichhorn: Tod durch Rauchen - Immer mehr Frauen betroffen | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des Welt-Nichtrauchertags am 31. Mai erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB: In den letzten Jahren ist es in Deutschland gelungen, |
| Heimvertragsrecht bleibt einheitliches Bundesrecht | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Bundestag beschließt in 2. und 3. Lesung Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) Heimverträge werden auch zukünftig nach bundesweit einheitlichen rechtlichen Regelungen geschlossen. |
| degepol distanziert sich von verdeckter PR der Deutschen Bahn - Vorstand ruft Deutschen Rat für Public Relations an | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Im Namen des Vorstands der Deutschen Gesellschaft für Politikberatung (degepol) erklärt der Vorsitzende Dominik Meier zur PR-Affäre der Deutschen Bahn AG: "Der Vorstand der degepol d |
| Börnsen: Signal, für weltweite Pressefreiheit zu sorgen | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der Unterzeichnung der "Europäischen Charta für Pressefreiheit" durch Journalisten aus 20 Staaten erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfrak |
| Digitale Dividende - Abstimmung vertagt - Mobilfunker verärgert 15. Internationale Handelsblatt Jahrestagung "Telekommarkt Europa" 17. und 18. Juni 2009, Düsseldorf, InterContinental | 29.05.2009 |
| Düsseldorf (ots) - Die Abstimmung über den Regierungsbeschluss zurDigitalen Dividende wurde vertagt, sehr zum Ärger der deutschen High-Techbranche. Diese Verzögerung ist "kein gutes Signal", so Bitkom |
| Dagmar Enkelmann: Opelkrise - LINKE beantragt Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses | 29.05.2009 |
| Berlin (ots) - Angesichts der zugespitzten Situation bei Opel beantragt die Fraktion DIE LINKE für den 3. Juni eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses. Dazu erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamen |
