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Lehmer: Kinderlärm ist Zukunftsmusik | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Der Bundestag hat heute die Novelle des Bundes-Immissionsschutzgesetzes beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max L |
EU-Kommissar Günther Oettinger kritisiert deutsche Alleingänge in der Energiepolitik | 26.05.2011 |
Berlin/Köln (ots) - EU-Kommissar Günter Oettinger hält nichts von der derzeitigen deutschen Energiepolitik, die in der jüngeren Vergangenheit als Reaktion auf den Atomunfall im japanischen Fukushim |
Silberhorn: Gute Nachricht für Serbien und den Westbalkan | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Der serbische Präsident Boris Tadic hat heute die Festnahme des gesuchten potentiellen Kriegsverbrechers Ratko Mladic bekanntgegeben. Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der C |
Kretschmer: Stiftung Datenschutz soll Aufklärungsarbeit leisten | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner hat am Mittwoch auf dem Verbrauchertag in Berlin die Gründung einer Stiftung Datenschutz noch im Jahr 2011 angekündigt. Dazu erklärt der stellv |
Schockenhoff: Wichtiger Schritt in Richtung EU | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Zur Verhaftung des serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: "Die CDU/CSU-Bundestags |
Mitteldeutsche Zeitung: Balkankrieg Schwarz-gelbe Außenpolitiker: Festnahme Mladics ist ein guter Tag für Serbien | 26.05.2011 |
Halle (ots) - Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, hat die Festnahme des serbischen Kriegsverbrechers Ratko Mladic als Schritt Serbiens in Richtung Europäische U |
Mitteldeutsche Zeitung: Balkankrieg Ehemaliger Bosnienbeauftragter Schwarz-Schilling: Serbisches Netzwerk half Mladic, sich zu verstecken... | 26.05.2011 |
Halle (ots) - Der ehemals Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, Christian Schwarz-Schilling, geht davon aus, dass serbische Autoritäten dafür gesorgt haben, dass der Kriegsverbrecher Ratko |
Ex-Finanzminister Eichel auf WDR Europaforum: Griechenland braucht "glaubwürdigen Aufbauplan" | 26.05.2011 |
Berlin/Köln (ots) - Der frühere deutsche Finanzminister Hans Eichel (SPD) hat die zunehmende Kritik am finanziell in Not geratenen EU-Mitgliedsland Griechenland als völlig übertrieben bezeichnet und |
EZB-Präsident Trichet spricht sich für härtere Sanktionen bei Verstößen gegen Stabilitätspakt aus | 26.05.2011 |
Berlin/Köln (ots) - Für eine schärfere Sanktionierung von EU-Staaten, die gegen den Stabilitätspakt verstoßen, hat sich der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, beim B |
Heil: Initiative gegen die tägliche Preistreiberei an den Tankstellen | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Das Bundeskartellamt hat am Donnerstag seinen Abschlussbericht zur "Sektorenuntersuchung Kraftstoffe" veröffentlicht. Sein Fazit: Es gibt in der Mineralölwirtschaft Marktstrukturen z |
Niedersächsische Landesregierung: Maschmeyer-Einladung als Dankeschön für Wahlkampf-Spende | 26.05.2011 |
Hamburg (ots) - Nach Informationen von "Panorama" sieht die niedersächsische Landesregierung einen Zusammenhang zwischen der Einladung des umstrittenen Finanz-Unternehmers Carsten Maschmeyer zu ein |
VKU fordert klares Ausstiegsdatum für Kernenergie | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Um erfolgreich die Energiewende zu vollziehen, fordert der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) die Bundesregierung auf, ein definitives Ausstiegsdatum aus der Atomenergie festzulegen |
Holzenkamp: EP-Agrarausschuss degradiert Landwirte zu Antragswirten | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Der Agrarausschuss des Europäischen Parlamentes (EP) hat den Bericht des Abgeordneten Albert Deß zur Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nach 2013 angenommen. Dazu erklärt |
Gesine Lötzsch: Atomausstieg als Geschäftsmodell für die Atomkonzerne | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Anlässlich der aktuellen Greenpeace-Studie zu den Konsequenzen der Ereignisse in Fukushima und den Ausstiegsplänen der Regierung aus der Atomenergie, erklärt die Vorsitzende der Parte |
+++AKTUALISIERUNG+++ PHOENIX-LIVE: Ethikkommission Atomkraft - Montag, 30. Mai 2011, 9.30 Uhr/ 10.30 Uhr/ 16.45 Uhr LIVE | 26.05.2011 |
Bonn (ots) - PHOENIX überträgt am Montag, 30. Mai 2011, ab 9.30Uhr LIVE die Übergabe des Abschlussberichts der Ethikkommission Atomkraft an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Ebenfalls LIVE zeigt PHOE |
WAZ: Gabriel reagiert auf Kritik: Reformpläne nicht "in Stein gemeißelt" | 26.05.2011 |
Essen (ots) - Keiner der Vorschläge für eine SPD-Reform ist nach den Worten von Parteichef Sigmar Gabriel und Generalsekretärin Andrea Nahles "in Stein gemeißelt". Die Pläne, etwa Nicht-Mitglieder an |
Achtung, Berichtigung im zweiten Absatz (SPD statt rot-grüne)! Niedersächsische Landesregierung: Maschmeyer-Einladung als Dankeschön für Wahlkampf-Spende | 26.05.2011 |
Hamburg (ots) - Nach Informationen von "Panorama" sieht die niedersächsische Landesregierung einen Zusammenhang zwischen der Einladung des umstrittenen Finanz-Unternehmers Carsten Maschmeyer zu ein |
Fischer/Kammer: Die deutsche Exportwirtschaft braucht einen starken Schifffahrtsstandort | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Am 27./28. Mai findet in Wilhelmshaven die 7. Nationale Maritime Konferenz statt. Dabei werden aktuelle Herausforderungen der maritimen Wirtschaft besprochen. Dazu erklären der verke |
Inlandspresse Die "Berliner Zeitung" kommentiert die Verhaftung Mladics | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Inlandspresse - keine Vorabmeldung Die "Berliner Zeitung" kommentiert die Verhaftung Mladics Viel kann man sagen über die Mitverantwortung des Westens am Massaker von Srebrenic |
Neues Deutschland: Afrikanische Vorbilder | 26.05.2011 |
Berlin (ots) - Es ist erst zwei Tage her, dass sich Großbritanniens Premierminister Cameron und USA-Präsident Obama in London darauf verständigten, »den Druck auf das Gaddafi-Regime in Libyen zu |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Mladic | 26.05.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - Da haben sie bei der EU trotz aller Freudensprünge ein richtig großes Problem. Mit der Festnahme des Kriegsverbrechers Mladic erfüllt die Regierung in Belgrad eine immer wied |
Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu Kinderlärm | 26.05.2011 |
Frankfurt/Oder (ots) - So einig war man sich im Bundestag selten: Dass es sich bei Kinderlärm nicht um Umweltverschmutzung im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes handelt, ist seit gestern sozus |
Ostsee-Zeitung: Unions-Politiker Rehberg: Besserer Schutz vor Piraten-Angriffen/ Atalanta-Mission ausweiten | 26.05.2011 |
Rostock (ots) - Rostock. Vor der am Freitag in Wilhelmshaven beginnenden 7. Nationalen Maritimen Konferenz macht sich die Union für einen besseren Schutz vor Piratenangriffen stark. Der Beauftragte |
tz München: Spritabzocker noch zu bremsen? Rösler muss nun durchgreifen | 26.05.2011 |
München (ots) - Drei Jahre lang hat das Bundeskartellamt den Benzinmarkt in Deutschland untersucht; am Ende kam für die Marktwächter nichts Greifbares heraus: Die großen Mineralölgesellschaften spr |
Hamburg (ots) - Hermann Gröhe Die CDU hat ohne Zweifel in Bremen eine schmerzhafte Niederlage erlitten. Gleiches gilt für Hamburg. Stimmt deshalb gleich der Rückschluss: Christlich-demokratische |