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Aigner/Kretschmer: Forschung und Entwicklung besser für den Aufbau Ost nutzen

15.03.2006

Berlin (ots) - Zur aktuellen Debatte im Forschungsausschuss zur Situation in den Neuen Bundesländern erklären die Vorsitzende der AG Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner M

Kampeter: Subventionsabbau auf Agenda der Großen Koalition

15.03.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Beschlusses des Bundeskabinetts zum 20. Subventionsbericht, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB: Kern der fina

Subventionsbericht der Bundesregierung: Zwei Meilensteine für eine gerechtere Verkehrspolitik

15.03.2006

Berlin (ots) - Berlin. Der heute im Kabinett verabschiedete 20. Subventionsbericht der Bundesregierung für die Jahre 2003-2006 enthält aus Sicht der Allianz pro Schiene zwei zentrale Punkte für die Ve

VKU begrüßt geplante Fortführung steuerlicher Vorteile für kleine KWK-Anlagen

15.03.2006

Berlin (ots) - "Als gute Nachricht für die kommunaleStromerzeugung", bewertet Michael Wübbels, stellvertretenderHauptgeschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen e.V. (VKU),die heutige Entsche

Börnsen/Krings: Unterausschuss "Neue Medien" trägt der Bedeutung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien Rechnung

15.03.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Konstituierung des Bundestagsunterausschusses "Neue Medien" erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup)

Friedrich: Verkehrsinfrastruktur profitiert von der Fußball-WM

15.03.2006

Berlin (ots) - Zur Diskussion um die verkehrliche Vorbereitung fürdie Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Pet

Der Tagesspiegel: Umweltverbände kritisieren Grüne nach Loske-Rücktritt

15.03.2006

Berlin (ots) - Nach dem Rücktritt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Reinhard Loske, haben wichtige Umweltverbände harte Kritik an der Öko-Partei geübt. "Es ist unglaublich, was b

Der Tagesspiegel: Bundestagsabgeordnete: Mediencharisma wichtiger als Glaubwürdigkeit.

15.03.2006

Berlin (ots) - Die dargestellte Sachkompetenz ist für die Mehrheitder Abgeordneten im deutschen Bundestag wichtiger als die tatsächliche. Die Gabe, pointierte O-Töne zu liefern, wird von den Parlament

DIE LINKE. bringt Antrag zur Überwindung von Hartz IV ein

15.03.2006

Berlin (ots) - Am heutigen Tag bringt die Fraktion DIE LINKE. ihren Antrag zur Überwindung von Hartz IV in den Geschäftsgang des Deutschen Bundestages. Dazu erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Spr

"Die Zeit für Schweizer Schuldenbremse ist gekommen!"

15.03.2006

Berlin (ots) - Aus Anlass der Verschärfung des EU-Defizit-Verfahrens gegen dieBundesrepublik Deutschland erklärt Hans Jochen Henke, Generalsekretärdes Wirtschaftsrates der CDU e.V.: "Die Zeit für

DIE LINKE. rechnet 2007 bei den Krankenkassen mit einem Beitragsanstieg von 1 Prozent

15.03.2006

Berlin (ots) - Der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIELINKE., Frank Spieth, verstärkt die Einschätzung des Chefs der Techniker Krankenkasse, Norbert Klusen, dass die gesetzlichen Krankenka

Modernisierung der Wasserwirtschaft / Bericht der Bundesregierung belegt Fortschritte

15.03.2006

Berlin (ots) - "Die deutsche Wasserwirtschaft ist auf demrichtigen Weg. Wichtige Elemente einer Modernisierungsstrategie sinderarbeitet und werden zum Teil auch bereits umgesetzt", so MichaelSchöneich

Bleser/Mortler: Biokraftstoffproduktion in Deutschland braucht längerfristige Perspektive

15.03.2006

Berlin (ots) - Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur geplanten Besteuerung von Biokraftstoffen erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bund

"Einmaliges Alarmsignal" / Statement des Präsidenten der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, zu dem Ergebnis der Urabstimmung des Marburger Bundes

15.03.2006

Berlin (ots) - "Der Streik der Krankenhausärzte zeigtunmissverständlich, dass mit der Ausbeutung im Krankenhaus Schlusssein muss. Wenn 98,4 Prozent der im Marburger Bund organisiertenÄrztinnen und Ärz

Land- und Forstwirtschaft weiterhin mit steuerbefreiten Biokraftstoffen - DBV: Energiesteuergesetz bleibt verbesserungsbedürftig

15.03.2006

Berlin (ots) - Der Deutsche Bauernverband (DBV) sieht in dem heutevom Bundeskabinett verabschiedeten Energiesteuergesetz trotz positiver Änderungen weiterhin Nachbesserungsbedarf. Anders als im ersten

Kabinett beschließt Steuer auf Biodiesel: Nüssel sieht Tankstellen vor dem Aus

15.03.2006

Bonn (ots) - Mit Enttäuschung reagiert der DeutscheRaiffeisenverband (DRV) auf den heutigen Beschluss desBundeskabinetts, zum 1. August 2006 die Steuerbefreiung für Biodieselund andere Pflanzenöle auß

Mittelstand ruft Spitzenpolitiker zu Reformen auf / Neues Bündnis: BVMW und Europaverband der Selbständigen

15.03.2006

Berlin (ots) - "Die schwarz-rote Bundesregierung muss ihrReformtempo deutlich erhöhen." Dies hat der Präsident desBundesverbands mittelständische Wirtschaft, (BVMW), Mario Ohoven, vormehr als 1.000 Gä

Neues Deutschland: zum Tarifabschluss in Niedersachsen

15.03.2006

Berlin (ots) - Siege sehen anders aus, Niederlagen aber auch: Nachviereinhalb Wochen Defensivstreik hat ver.di für die 120 000 Kommunalbeschäftigten Niedersachsens einen Abschluss erzielt. Der b

Börnsen/Krummacher: Hans Küng für den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels vorgeschlagen

15.03.2006

Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur und Mediender CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen MdB, und Johann-Henrich Krummacher MdB erklären: Für den diesjährigen Friedenspreis

Westfälische Rundschau: Kommentar der Westfälischen Rundschau, Dortmund, zum Einbürgerungstest:

15.03.2006

Dortmund (ots) - Muss man drei Mittelgebirge kennen, um ein guter Deutscher zu sein? Darf man einen Ausländer einbürgern, der Goethe nie gelesen hat? Und was machen wir mit den Deutschen, die in nächt

Südwest Presse: Kommentar zum Tarifkonflikt

15.03.2006

Ulm (ots) - Politik, auch Tarifpolitik, ist die Kunst des Machbaren. Im Rahmen ihrer begrenzten Möglichkeiten haben sich die kommunalen Verhandlungsparteien in Niedersachsen jetzt durchaus als kunstvo

Rheinische Post: Barmer soll Millionen an Kassen zurückzahlen (NEU)

15.03.2006

Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigungen wollen von der Barmer Ersatzkasse Millionen Euro aus dem Hausarzt-Modell zurückfordern. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende

Stuttgarter Nachrichten: zu Ärzte-Streik:

15.03.2006

Stuttgart (ots) - Der Spruch der Weißkittel, jeder Patient werdenach 24 Stunden Dauerdienst zum Feind des Arztes, hat sichzwischenzeitlich auch außerhalb der Kliniken herumgesprochen. Wie imparallelen

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiertzur Streikankündigung der Ärzte:

15.03.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Die Bestraften dieses Tarifstreits sind in jedem Falle die Patienten. Durch die Gesundheitsreform zahlen sie bereits mehr für weniger Leistungen. ... Überlastete und unzufried

Westfalenpost: Arbeitnehmerschicksal Tarifstreitereien in Deutschland

15.03.2006

Hagen (ots) - Von Peter Tendler Die Müllmänner streiken. Und die meisten Bürger zucken die Schultern, weil es sie nicht trifft. In einigen Landesämtern wird dieArbeit niedergelegt. So erfährt man we

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