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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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WAZ: SPD-Verkehrsexperte fordert Hilfstopf für Kommunen gegen Straßenschäden 06.01.2011
Essen (ots) - Der Bund und die Länder sollen nach dem Willen des SPD-Verkehrsexperten Uwe Beckmeyer einen Hilfstopf einrichten, damit die Kommunen die Winterschäden auf den Straßen beheben können. "

Lübecker Nachrichten: Hartz-IV-Reform: Heil (SPD) wirft Regierung mangelnden Einigungswillen vor 06.01.2011
Lübeck (ots) - Die SPD lässt die Absage von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an einen Ausbau der Sozialarbeit an den Schulen nicht gelten. "Die Argumentation der Ministerin ist üb

Frankfurter Neue Presse: Der fehlerlose Herr Westerwelle. FNP-Chefredakteur Rainer M. Gefeller über den FDP-Parteitag 06.01.2011
Frankfurt am Main (ots) - Viel war erwartet worden von dieser Rede; sie sollte ein Weckruf, eine Ermutigung, ein Aufbruchssignal für die siechende FDP sein. Aber sie klingt nicht gut. Zu hohl, zu p

N24-EMNID-UMFRAGE Rückhalt für Westerwelle Die Mehrheit der Deutschen nimmt den FDP-Chef in Schutz 06.01.2011
Berlin (ots) - 6. Januar 2011. Die Kritik an Guido Westerwelle hält an - doch die Mehrheit der Deutschen nimmt den FDP-Chef in Schutz. In einer N24-Emnid-Umfrage lasten nur 25 Prozent der Befragten

WAZ: Zeit zum Umsteuern. Kommentar von Dietmar Seher 06.01.2011
Essen (ots) - Vorweg: Deutschlands Verwaltung bekommt auch gute Noten: Perfekt, zuverlässig, neutral sei sie. Solches Lob kommt meist von Ausländern. Ihnen gefällt, dass die Staatsdiener hier im Ver

Neues Deutschland: zur hitzigen Debatte um das Kommunismus-Zitat von Linksparteichefin Gesine Lötzsch 06.01.2011
Berlin (ots) - Hysterie kann man es eigentlich nicht mal nennen, was die Dobrindt, Gröhe, Westerwelle, Steinmeier et al da um einen von der LINKEN gewollten »Kommunismus« aufführen. Sie wissen ja s

WAZ: Eine verpasste Chance. Kommentar von Ulrich Reitz 06.01.2011
Essen (ots) - Eine Partei kann einen angeschossenen Parteichef nur stützen oder stürzen. Da Guido Westerwelles Rivalen nicht einmal wissen, ob es gut für sie wäre, ihn zu stürzen, hat die Partei sich

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Krankmeldungszahlen 06.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Beginnt nun das große Faulenzen? Wohl kaum. Fakt ist: Der Krankenstand liegt trotz eines aktuell leichten Anstiegs heute niedriger als jahrelang üblich. Was mit der Abnahme kö

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu FDP/Dreikönigstreffen 06.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Es hieße, die Bedeutung einer Rede zu überschätzen, wollte man daran das Schicksal einer Partei oder auch nur ihres Vorsitzenden knüpfen. Gewiss, Westerwelle hätte seinen Auf

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) zu Orban/EU 06.01.2011
Frankfurt/Oder (ots) - Für die EU steht eine Menge auf dem Spiel. Die Frage nämlich, ob sie die gemeinsamen Werte der Demokratie und der bürgerlichen Freiheiten noch ernst nimmt und notfalls verteid

HAMBURGER ABENDBLATT: Inlandpresse, Hamburger Abendblatt zu FDP, Dreikönigstreffen 06.01.2011
Hamburg (ots) - Die FDP versteht sich gern als rationale Partei, die zum Wohle der Bürger in Kosten-Nutzen-Rechnungen denkt. Im Moment beschäftigt die Partei aber offenbar nur eine Rechnung - eine in

Der Tagesspiegel: Zum FDP-Parteitag meint der Tagesspiegel: 06.01.2011
Berlin (ots) - "Dank ihres Generalsekretärs erinnert sich die FDP des Begriffs Liberalismus. Guido Westerwelle kann dankbar sein, dass Christian Lindner eine Rede unter seinem möglichen Niveau gehal

Rheinische Post: Obama auf dem Seil 06.01.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Frank Herrman: Barack Obama steht am Scheideweg. So wie bisher kann er nicht weitermachen, das lässt die politische Landschaft nicht zu. Kühne Reformen, wie

Rheinische Post: Westerwelle zockt 06.01.2011
Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Sven Gösmann: Während Guido Westerwelle seine Partei noch warnte, die Demoskopie zum Maßstab ihrer Politik zu machen, sirrte die SMS mit der jüngsten ARD-Umfr

Südwest Presse: Kommentar zur FDP 06.01.2011
Ulm (ots) - War was? Guido Westerwelle hat auf dem Dreikönigstreffen in Stuttgart eine gute, kämpferische Rede gehalten. Reden kann der FDP-Chef zweifellos. Alle spitzen Formulierungen hat er sich v

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar FDP-Dreikönigstreffen Die Probleme bleiben ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN 06.01.2011
Bielefeld (ots) - Der Redeauftritt von FDP-Parteichef Guido Westerwelle beim Stuttgarter Dreikönigstreffen hat nicht für den ersehnten Befreiungsschlag gesorgt. Nicht für die Partei und auch nicht

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kommunalfinanzen Solidarpakt BERNHARD HÄNEL 06.01.2011
Bielefeld (ots) - Streit gibt es in den besten Familien. Meistens geht es dabei um Geld. Das ist auch der Auslöser für den schärfer werdenden Konflikt in der kommunalen Familie. Die kleinen Städte u

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Margot Käßmann Ein Phänomen CARSTEN HEIL 06.01.2011
Bielefeld (ots) - Wer in Ungnade gefallen ist, einen Fehler gemacht hat, nicht so funktioniert, ist für immer weg vom Fenster. So ist das in der heutigen Leistungsgesellschaft. Nicht so im Fall der

Mindener Tageblatt: Kommentar zu Führungsdiskussion bei FDP und CSU / Unter scharfer Bewährung 06.01.2011
Minden (ots) - Über nichts spekulieren Medien so gern wie über Personalien. Vor allem über solche mit negativen Konsequenzen für prominente Politiker. Und so waren das traditionelle Dreikönigstreff

Ostthüringer Zeitung: Kommentar zur FDP 06.01.2011
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung (Gera) zur FDP: Totgesagte leben länger. Wir sind gut. Die anderen nicht. Basta. Viel mehr hat Westerwelle nicht mehr zu bieten. So wird FDP-Programmatik zum Ladenh

WAZ: Minister und Missionar. Kommentar von Matthias Korfmann 06.01.2011
Essen (ots) - NRW schießt bei diesem Dioxin-Skandal aus der Hüfte. Mögen Sie solche Wildwest-Motive etwa nicht? Der Landwirtschaftsminister selbst spricht vom "Kampf" gegen Dioxin und sieht seine Mi

WAZ: Mehr Kontrollen in Spielstraßen. Kommentar von Theo Schumacher 06.01.2011
Essen (ots) - Verkehrspolitiker werden 0,9 Prozent für eine zu vernachlässigende Größenordnung halten. Statistisch mag man das so sehen, doch im konkreten Fall liegen sie falsch. Denn wenn auch die

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum G-9-Schulversuch 06.01.2011
Bielefeld (ots) - Wer vom aktuellen NRW-Schulversuch die Rückkehr zum alten G 9 und die damit verbundene Abkehr vom Stress des verkürzten Abiturs erwartet, liegt falsch. Eltern, die glauben, dass s

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Dreikönigstreffen der FDP 06.01.2011
Bielefeld (ots) - Das war Westerwelle, wie man ihn kennt: lautstark, angriffslustig, rhetorisch ausgefeilt. Aber wird diese eine Rede beim Dreikönigstreffen reichen, um die Wende der FDP herbeizufü

Lausitzer Rundschau: Zur Debatte um die Äußerungen von gesine Lötzsch 06.01.2011
Cottbus (ots) - Ein Gespenst geht um in der Partei der Linken: Es flattert in verstaubten Gewändern durch die Zeitungsspalten und ruft laut "Kommunismus". Und so wie es in die Wald hineinruft, so sc