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Siebert: Einsatz von Spezialkräften nicht in Frage stellen

09.11.2006

Berlin (ots) - Zur gestrigen Einsetzung des Untersuchungsausschusses erklärt der verteidigungspolitische Sprecherder CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Die gestrige Einsetzung des Unters

Götz/Fischer: Innenentwicklung der Städte und Gemeinden wird gestärkt

09.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen 2./3. Lesung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung von Städten erklär

CSU-Landesgruppe / Hofbauer: Weichenstellung für die Zukunft: Eisenbahnnetz bleibt beim Bund

09.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Einigung auf einen gemeinsamen Antragsentwurf zur Privatisierung der Deutschen Bahn AG erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag

BDZV: Werbeverbote sind gesetzlich erlassene Denkverbote

09.11.2006

Berlin (ots) - Mit Unverständnis haben die Zeitungsverleger heutein Berlin auf den Beschluss des Deutschen Bundestags reagiert, wonachTabakwerbung in Zeitungen und Zeitschriften künftig verboten seins

Der Tagesspiegel: Heftiger Widerstand in CDU gegen Rüttgers-Vorschlag für mehr Arbeitslosengeld

09.11.2006

Berlin (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) hat den Vorschlag des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) zur Verlängerung der Zahlung von Arbeitsl

Der Tagesspiegel: Solana: Rücktritt von US-Verteidigungsminister Rumsfeld ist Signal für "einige Änderungen bei der Kriegführung im Irak"

09.11.2006

Berlin (ots) - Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sieht in dem Wahlsieg der US-Demokraten "eine klare Änderung der Stimmung in der amerikanischen Bevölkerung". Der Erfolg der Demokraten bei den Kon

Kampeter: Ein guter Tag für die Kultur

09.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Beratungen über den Kulturetat in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundesta

Bleser/Jahr: Kein generelles Verbot der Tierhaltung im Zirkus

09.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich der Expertenanhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklären Peter BleserMdB, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und V

Der Tagesspiegel: FDP fordert sachliche Analyse über Folgen der Dresdner Justizpanne

09.11.2006

Berlin (ots) - Die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat nach der Affäre um den Dresdner Untersuchungshäftling Mario M. eine "sachlich fundierte Fehleranaly

Stuttgarter Nachrichten: Wissenschaftler: Mittelschicht der Gewerkschaftsmitglieder besonders anfällig für Rechtsextremismus

09.11.2006

Stuttgart (ots) - In der Diskussion um rechtsextreme Tendenzen in der deutschen Gesellschaft hat der Berliner Politologe Richard Stöss darauf hingewiesen, dass jedes fünfte Gewerkschaftsmitglied "rech

CSU-Landesgruppe / Straubinger: Union beflügelt Arbeitsmarkt

09.11.2006

Berlin (ots) - Zur heutigen Aktuellen Stunde auf Antrag der Linksfraktion zum Thema "Praxistauglichkeit der Hartz-Gesetze" erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im De

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert zur Flucht des sächsischen Sexualstraftäters auf das Gefängnisdach:

09.11.2006

Frankfurt/Oder (ots) - Was für ein Schauspiel wurde dort dem Publikum geboten, dessen Wut unaufhörlich anschwoll. Ein Mann, der schon gestanden hat, das Mädchen Stephanie entführt, vergewaltigt undauf

Neues Deutschland: zur Debatte um die Deutsche Bahn

09.11.2006

Berlin (ots) - Es ist noch unklar, wie der nun besiegelte Bahn-Börsengang konkret aussehen soll - aber eins steht fest: Bahnchef Mehdorn wird demnächst abheben, ob mit oder ohne Schienennetz. Ein »Cha

Mittelbayerische Zeitung: Drogenbeauftragte: Rauchverbot in Gaststätten Mitte 2007

09.11.2006

Regensburg (ots) - Mitte kommenden Jahres wird es in Deutschland ein strenges Nichtraucherschutzgesetz geben, das die Menschen in Gaststätten und Diskotheken vor dem blauen Dunst schützen wird. Das kü

Stuttgarter Nachrichten: zu Deutsche Einheit:

09.11.2006

Stuttgart (ots) - 17 Jahre nach dem Mauerfall wird es Zeit, wiedermal daran zu erinnern: Die deutsche Einheit nach Jahrzehnten der Zweistaatlichkeit bleibt ein Glücksfall. Minister Tiefensee hat am Do

Lausitzer Rundschau: Die Bahn wird teilprivatisiert: Vorteile überwiegen

09.11.2006

Cottbus (ots) - Fast hatte man den Glauben an die Handlungsfähigkeit der Großen Koalition in einer verkehrspolitischen Jahrhundertfrage verloren. Doch der Durchbruch zur Teilprivatisierungder Deutsche

Lausitzer Rundschau: Bundestag debattiert deutsche Einheit: Nüchterne Bestandsaufnahme

09.11.2006

Cottbus (ots) - Hätte jemand 1989 in der DDR behauptet, zu Beginn des nächsten Jahrhunderts werde eine Ostdeutsche Bundeskanzlerin sein, die dann sogar der Europäischen Union als Ratspräsidentin vorst

Lausitzer Rundschau: Justizpannen im Fall Stephanie: Stärke zeigen

09.11.2006

Cottbus (ots) - Pannen, Pannen, Pannen - die vielen Fehler der Sicherheitsbehörden im Fall Stephanie können selbst einen staatstreuen Bürger vom Glauben abfallen lassen. Die Palette beginnt bei der Fr

LVZ: Leipziger Volkszeitung zum Urteil über Nachtflüge

09.11.2006

Leipzig (ots) - ZweideutigVon Armin GörtzFreie Bahn für DHL! Für dieses gute Urteil ist ein Kompliment fällig, das nicht allein an die Richter geht. Anerkennung hat sich erstens Milbradts Regierung ve

Mitteldeutsche Zeitung: zu Bahn und Börse

09.11.2006

Halle (ots) - Die Bahn geht an die Börse. Und alle sind zufrieden.Bahnchef Mehdorn darf mit Unterstützung von Verkehrsminister WolfgangTiefensee (SPD) das Gleisnetz in seine Bilanz aufnehmen. Die Krit

Rheinische Post: Zu wenig Zeit für Patienten

09.11.2006

Düsseldorf (ots) - von Eva Quadbeck Den Ärzten kann man keinen Vorwurf daraus machen, dass die Bürger besonders häufig ihre Praxen aufsuchen. Vielmehr zeigt die Studie derGmünder Ersatzkasse erneut

Lübecker Nachrichten: Grünen-Chef Bütikofer: Steuerfreies Fliegen ist ein Skandal

10.11.2006

Lübeck (ots) - Der Bundesvorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, hat sich angesichts der Klimakonferenz in Nairobi für eineVerteuerung des Fliegens in Deutschland ausgesprochen. "Die skandalöse St

Lausitzer Rundschau: Gabriel droht Autoindustrie mit Verbrauchsgrenzen - Gegen komplettes Auslaufen des Steinkohle-Bergbaus

10.11.2006

Cottbus (ots) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat der Autoindustrie mit Verbrauchsgrenzen gedroht, falls sie den Schadstoffausstoß bei Neuwagen nicht deutlich senkt. In den letzten Jahren

Fromme: Union setzt Haushaltsmittel für Ort der Erinnerung an die Vertreibung durch

10.11.2006

Berlin (ots) - Zu den Ergebnissen der Beratungen zum Bundeshaushalt 2007 erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Mitglied des

Steinbach: Verfolgte Christen brauchen unsere Unterstützung

10.11.2006

Berlin (ots) - Anlässlich des Aufrufs der Weltweiten EvangelischenAllianz zu einem "Gebetstag für die verfolgten Christen" am 12. November 2006 erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre

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