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WAZ: Die Millionenstrafe der FDP - Teures Erbe - Leitartikel von Theo Schumacher | 08.12.2009 |
Essen (ots) - Für die FDP ist es eine späte, aber schmerzhafte Strafe. In voller Millionenhöhe muss sie für die Spendenaffäre ihres früheren NRW-Landeschefs Jürgen Möllemann büßen. Die vage Hoffnung, |
Südwest Presse: Kommentar zu Rundfunkgebühren | 08.12.2009 |
Ulm (ots) - Philosophen scheinen die Ministerpräsidenten nicht zu sein. Sonst wüssten sie, was Atheisten so schwerfällt zu glauben: Dass etwas nicht existiert, lässt sich nicht beweisen, weil unendlic |
Westdeutsche Zeitung: Steuerpaket = von Alexander Marinos | 08.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Do ut des (lateinisch: Ich gebe, damit Du gibst) gehört zu den Prinzipien jeden sozialen Miteinanders und ist insofern auch und gerade aus der Politik nicht wegzudenken. Ursprünglic |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zum IT-Gipfel | 08.12.2009 |
Rostock (ots) - Es klingt wie der Blick in eine schöne neue Welt, was Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Wirtschaftsminister Rainer Brüderle da auf dem IT-Gipfel verkündeten. Da wird ein Turbo für |
Stuttgarter Nachrichten: IT-Branche | 08.12.2009 |
Stuttgart (ots) - Bisher war der Aufbau der Infrastruktur vor allem Aufgabe des Staates. Nun aber packen die IT-Unternehmen selbst an. Anders als der Bankensektor, der Gefallen daran gefunden hat, den |
RNZ: Klima-Trumpf - Kommentar zu Obamas Klima-Plänen | 08.12.2009 |
Heidelberg (ots) - Von Christian AltmeierRechtzeitig zum Beginn des Klimagipfels hat Barack Obama bewiesen, dass es ihm mit dem Ziel einer Verringerung der Treibhausgas-Emissionen ernst ist. Indem di |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Pechstein | 08.12.2009 |
Halle (ots) - In diesem Gang durch die Instanzen dreht es sich nämlich gar nicht mehr um die praktische Frage, ob die Athletin gedopt hat oder nicht. Es geht um die Theorie: Was braucht es, um eine Sp |
Rheinische Post: Merkel muss nachsitzen | 08.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Kommentar von Michael Bröcker Jetzt rächt sich, dass CDU-Kanzlerin Angela Merkel in den Koalitionsverhandlungen mit CSU und FDP eine rasche Einigung der konzeptionellen Klarheit v |
Rheinische Post: Gebühren-Schneider | 08.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Kommentar von Georg Winters Vor Mitte 2010 wird es keine Entscheidung über eine Reform derRundfunkgebühren 2013 geben. Die Politik hat also noch Monate Zeit, alles zu überdenken, |
Rheinische Post: SS-Prozess als Signal | 08.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Kommentar von Matthias Beermann Eines ist anders im Aachener Prozess gegen den ehemaligen SS-Mann Heinrich Boere als in anderen derartigen Gerichtsverfahren: Der Angeklagte hat di |
Neue Westfälische: Neue Westfälische Bielefeld: Zentrale Beratungsstelle gegen Computerviren Es bleibt unbehaglich CHRISTIAN LUND | 08.12.2009 |
Bielefeld (ots) - Das Internet ist zu einem der meistbenutzten Medien und Kommunikationsmittel geworden. Es kann Arbeitsschritte vereinfachen, lässt Menschen näher zueinander rücken und ermöglicht die |
Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Rechnungshof Peinliche Enthüllung ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 08.12.2009 |
Bielefeld (ots) - Wie gut, dass es den Bundesrechnungshof gibt. Immer wenn die Regierung behauptet, sämtliche Einsparungsmöglichkeiten restlos ausgeschöpft zu haben, weist Bundesrechnungshof-Präsident |
Neue Westfälische: Neue Westfälische (Bielefeld): Gemeinsamer Unterricht Es geht und nützt BERNHARD HÄNEL | 08.12.2009 |
Bielefeld (ots) - Eine inclusive Schule ist eine Schule, die allenKindern zugänglich ist und jedes Kind - unabhängig von seiner sozialen Herkunft, seiner möglichen Behinderung oder seines Migrationshi |
Reiche (CDU): Obama soll verbindliche Reduktionsziele vorlegen | 08.12.2009 |
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 08. Dezember 2009 - Die ParlamentarischeStaatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche (CDU), fordert von den USA stärkere Bemühungen zum Schutz des Klimas. In |
Lausitzer Rundschau: Krankhaft hoch Bundesrechnungshof rügt Kassenchef-Bezüge | 08.12.2009 |
Cottbus (ots) - Die internationale Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, OECD, hat es gerade erst wieder schwarz auf weiß bestätigt: Deutschland verfügt über ein leistungsfä |
Lausitzer Rundschau: Bitte Klartext Der Verein "Lebenswerte Lausitz" und die Kohle | 08.12.2009 |
Cottbus (ots) - Einer Region kann nichts besseres passieren, als dass ihre Bewohner sich für sie verantwortlich fühlen. Das ist wichtig, gerade in der Lausitz, die vom Braunkohlebergbau vermutlich noc |
Neue OZ: Kommentar zu Telekommunikation / Internet / IT-Gipfel | 08.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Nicht abhängen lassen Zeit ist Geld. So gesehen sind moderne Internet-Verbindungen für die Wirtschaft ein Muss. Denn deren Datenübertragung ist bis zu 780-mal schneller als bei alt |
Neue OZ: Kommentar zu Finanzen / Bundesrechnungshof / Jahresbericht | 08.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Rituale Der jährliche Kassensturz des Bundesrechnungshofs gehört zu den Ritualen im Politbetrieb, die kurze und heftige Empörung auslösen, dann aber schnell in Vergessenheit gerate |
Neue OZ: Kommentar zu Umwelt / Klima / Klimakonferenz | 08.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Zu viel Hype Wenn sich alle vor lauter Vorfreude schon von Anbeginn in den Armen liegen, ist Vorsicht geboten. Da ist viel Aktionismus im Spiel.Manch einem scheint es auf der Klima |
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Spenden / Klage | 08.12.2009 |
Osnabrück (ots) - Möllemanns Schatten Es ist aus der Sicht der FDP nur zu verständlich, dass sie mit demUrteil des Berliner Verwaltungsgerichts unzufrieden ist. Haben doch die Richter das Vorgehen d |
Neue Westfälische: Neue Westfälische, Bielefeld: FDP-Expertin: Seehofer (CSU) wird Kopfpauschale zustimmen | 09.12.2009 |
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Ulrike Flach, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion ist weiterhin davon überzeugt, dass die schwarz-gelbe Koalition im Gesundheitssystem die "einkomm |
Rheinische Post: AOK Rheinland/Hamburg will Zusatzbeitrag frühestens 2011 erheben | 09.12.2009 |
Düsseldorf (ots) - Die AOK Rheinland/Hamburg wird im nächsten Jahre keinen Zusatzbeitrag von ihren Krankenversicherten erheben. "Wir werden im nächsten Jahr einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen, w |
Kölner Stadt-Anzeiger: Uhl (CSU): Truppenverstärkung in Afghanistan nachrangig | 09.12.2009 |
Köln (ots) - Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat sich skeptisch gegenüber einer Aufstockung der deutschen Afghanistan-Truppe geäußert. Nach acht Jahren Bun |
Kölner Stadt-Anzeiger: Sicherheitsexperten warnen vor Linksextremisten/Sorge "dass uns das mal aus dem Ruder läuft" | 09.12.2009 |
Köln (ots) - Sicherheitskreise sind besorgt über die zunehmende Zahl linksextremistischer Gewalttaten. Es gebe eine "ungewöhnliche Häufung" einschlägiger Ereignisse, wenn auch "nicht unbedingt eine ne |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Sicherheit Gesetz schränkt Silvesterböller in Städten ein - Vorschrift verbietet das Zünden von Feuerwerk in Fachwerk-Nähe | 09.12.2009 |
Halle (ots) - In vielen Innenstädten Sachsen-Anhalts dürfen zum Jahreswechsel keine Böller und Silvesterraketen mehr gezündet werden,berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwoc |