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BERLINER MORGENPOST: In Berlin herrscht keine Wechselstimmung Hajo Schumacher vermisst einen grünen Entwurf für die Hauptstadt - und findet stattdessen viele Fehler | 08.12.2010 |
Berlin (ots) - Berlin ist nicht Bullerbü. Und ein grünes Berlin mit Hühnern auf der Avus und Apfelbäumen unter den Linden mag eine schöne Idee von romantisierenden Freaks aus Mitte und Kreuzberg sei |
Westdeutsche Zeitung: Klage über Milde für Steuerbetrüger ist nur zum Teil berechtigt = von Martin Vogler | 08.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt. Und dennoch tun es viele. Wer in der Steuererklärung beim Weg zur Arbeit zwei Kilometer hinzuschummelt, oder den ausschließlich priva |
Rheinische Post: Der geschröpfte Autofahrer Kommentar Von Martin Kessler | 08.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - Steigende Spritpreise, teure Winterreifen, höhere Versicherungsprämien, kostspielige Reparaturen - die Autofahrer haben in diesem Jahr wenig zu lachen. So teuer war die Nutzung d |
Rheinische Post: Kluge Kinder Kommentar Von Eva Quadbeck | 08.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - In den meisten Fällen dürfen Kinder nur Objekt von Wissenschaft und Politik sein, die prüfen, ob die Kinder den von Erwachsenen ersonnenen Normen entsprechen. Das gibt meistens s |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zu privat bezahlten Zusatzleistungen beim Arzt | 08.12.2010 |
Bielefeld (ots) - Zusatzleistungen Kaufmann im Arztkittel Je ärmer, desto kränker: Die AOK-Studie über den Anstieg privat bezahlter Zusatzleistungen beim Arzt scheint diesen Zusammenhang auf par |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Israel/Siedlungsstreit | 08.12.2010 |
Bielefeld (ots) - Barack Obama ist nicht der erste, aber auch nicht der letzte US-Präsident, der sich an Israel die Zähne ausbeißt. Der jüdische Staat lässt sich weder mit Druck noch milliardenschwer |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Menschenrechte | 08.12.2010 |
Bielefeld (ots) - China ist wütend. Seine Regierung protestiert gegen die Verleihung des Friedensnobelpreises an den Bürgerrechtler Liu Xiaobo und droht mit »ernsten Konsequenzen« für Länder, die m |
Kölner Stadt-Anzeiger: Polizeireform: Innenminister de Maizière will Bundespolizei und Bundeskriminalamt zusammenlegen | 08.12.2010 |
Köln (ots) - Köln. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) plant im Zuge einer großen Polizeireform die Zusammenlegung von Bundespolizei und Bundeskriminalamt. Das berichtet der "Kölner Stadt- |
Lausitzer Rundschau: Zahnloser Tiger Regierung will Steuerbetrug schärfer bekämpfen | 08.12.2010 |
Cottbus (ots) - Steuerbetrüger sollen es künftig schwerer haben, sich durch eine scheinbar reumütige Selbstanzeige der Bestrafung zu entziehen. Diesen verschärfenden Effekt verspricht sich jedenfall |
Lausitzer Rundschau: In der Pflicht Neue Cottbuser Leichtathletikhalle muss Talente motivieren | 08.12.2010 |
Cottbus (ots) - Als die alte Leichtathletikhalle in Cottbus im Jahr 1968 gebaut wurde, musste sie einem Ziel dienen: Sie musste den Ansprüchen des gerade entstandenen Cottbuser Sportclubs gerecht w |
Neue OZ: Kommentar zu Perinatalzentren | 08.12.2010 |
Osnabrück (ots) - Risiken vermeiden Große Einheiten, gebündelte Fachkompetenz in Großstädten - so kann das Gesundheitswesen in Niedersachsen nicht funktionieren. Denn mit der Entfernung zur nächs |
Neue OZ: Kommentar zu EU-Budgetrecht | 08.12.2010 |
Osnabrück (ots) - Schäubles Spiele Was ist in den Finanzminister gefahren? Wolfgang Schäuble will das Haushaltsrecht des deutschen Parlaments an die EU abtreten? Da gehen bei den Volksvertretern |
Neue OZ: Kommentar zu Schweden / Schönheitsoperationen | 08.12.2010 |
Osnabrück (ots) - Folge statt Ursache Welch edles Motiv! In Schweden sollen Schönheitsoperationen auf Staatskosten das Selbstvertrauen Minderjähriger steigern. Da stellt sich die Frage: Welches |
Neue OZ: Kommentar zu Landtag / Agrar | 08.12.2010 |
Osnabrück (ots) - Ziel von Pfeilen Wie lange soll das noch gut gehen? Quasi seit Beginn ihrer Amtszeit steht Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen derart unter Beschuss, dass dies für di |
Rheinische Post: Steuerdogmatiker | 08.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - Kommentar von Michael Bröcker Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) gibt nicht auf. Trotz der ebenso unmissverständlichen wie ablehnenden Äußerungen von Kanzlerin Me |
Rheinische Post: Brüderle hält an Steuersenkungen und Stufentarif fest | 09.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hält an steuerlichen Entlastungen bis 2013 und an der Einführung eines Stufentarifs bei der Einkommensteuer fest. Das geht aus dem |
Rheinische Post: FDP bekräftigt Ablehnung von Euro-Bonds | 09.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat sich erneut strikt gegen Euro-Bonds und die Vergemeinschaftung der Haushaltspolitik der EU-Länder gewandt. "Für Euro-Bonds gibt es keine Mehrheit im deutschen Parlame |
Rheinische Post: CSU-Generalsekretär: Bund muss Grundsicherung im Alter übernehmen | 09.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen am heutigen Donnerstag hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt eine milliardenschwere Entlastung der Kommunen gefordert und die Übernahme |
Rheinische Post: Regierungskommission will deutsches FBI | 09.12.2010 |
Düsseldorf (ots) - Ein von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Frühjahr dieses Jahres eingesetztes Expertengremium schlägt als Konsequenz aus der erhöhten Terrorgefahr eine Zusammenlegun |
Kölner Stadt-Anzeiger: Hans-Peter Uhl (CSU) kritisiert Polizeireform als nicht weitreichend genug | 09.12.2010 |
Köln (ots) - Köln. Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat die geplante Fusion von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei gelobt. "Das ist dem Grunde nac |
Mitteldeutsche Zeitung: Politik/Justiz Sicherungsverwahrung sorgt für neue Probleme in der Haftanstalt Burg | 09.12.2010 |
Halle (ots) - Die neuen europäischen Regeln zur Unterbringung besonders gefährlicher Straftäter in der Sicherungsverwahrung könnten für Sachsen-Anhalt teuer werden. Justizministerin Angela Kolb (SPD) |
Saarbrücker Zeitung: Steinmeier fordert Verlängerung des Euro-Rettungsschirms nach 2013 - Scharfe Kritik an Merkel | 09.12.2010 |
Berlin / Saarbrücken. (ots) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für eine Verlängerung des Euro-Rettungsschirms ausgesprochen. "Als erstes sollte die von deutscher Seite durchgesetz |
SPD und CDU Kopf-an-Kopf, Grüne unverändert mit Rekordwert / Sonntagsfrage im "PoliTrend" der "Ländersache" am 9. Dezember 2010, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen | 09.12.2010 |
Mainz (ots) - Wäre am kommenden Sonntag die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, käme die SPD nur noch auf 35 Prozent der Stimmen. Sie hätte damit einen Prozentpunkt gegenüber dem "PoliTrend" vom Septe |
LVZ: CSU bei Arbeitnehmer-Freizügigkeit nicht kompromissfähig / Haderthauer warnt Koalitionsgipfel vor Design-Immigranten, die die Sozialsysteme belasten | 09.12.2010 |
Leipzig (ots) - Vor "Design-Immigranten", die bei gelockerter Arbeitnehmer-Freizügigkeit jetzt ins Land geholt würden, aber "dann, wenn sie nicht mehr gefragt sind, die deutschen Sozialsysteme bela |
WAZ: FDP-Generalsekretär Lindner drängt Union vor Koalitionsgipfel zu Steuervereinfachung | 09.12.2010 |
Essen (ots) - Vor dem heutigen Treffern der Spitzen von Union und FDP legen die Liberalen die Messlatte hoch: Sie drängen CDU und CSU zu einer spürbar vereinfachten Steuererklärung. "Es liegen über |