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Frankfurter Rundschau: Pressestimme zum Haushaltsüberschuss | 11.01.2019 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zum Haushaltsüberschuss: Weiter vollmundig über Steuererleichterungen und neue Programme ohne Gegenfinanzierung zu fabulieren, wäre haushalts |
Diesel-Fahrverbote: Piratenpartei warnt vor wahllosem Scanning aller Autofahrer | 11.01.2019 |
Berlin (ots) - Obwohl die Länder im Bundesrat den massenhaften Abgleich von Kfz-Kennzeichen zur Kontrolle von Diesel-Fahrverboten ablehnen, hält Bundesverkehrsminister Scheuer an seinem Vorhaben fes |
rbb-exklusiv: Berliner FDP kritisiert Wohnungskaufpläne des Senats | 11.01.2019 |
Berlin (ots) - Die Berliner FDP kritisiert das Vorhaben des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, ehemals landeseigene Wohnungen von privaten Investoren zurückzukaufen. Der Bestand an Wohnunge |
Stuttgarter Zeitung: Baden-Württemberg ist Schlusslicht beim Justizvollzugspersonal: CDU-Minister Wolf fordert 400 weitere Stellen | 11.01.2019 |
Stuttgart (ots) - Weil die Personalausstattung in Baden-Württembergs Gefängnissen nicht mit dem Häftlingszuwachs seit 2015 mithält, ist der Südwesten in einer internen Vergleichsberechnung der Bund |
Mitteldeutsche Zeitung: zu deutsche Wirtschaft und Russland | 11.01.2019 |
Halle (ots) - China hat sich zu einem zunehmend überlegenen Konkurrenten gemausert. Davon ist Putins erstarrtes Russland weit entfernt. Und da es keine Bedrohung darstellt, ist es dank seiner s |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Fettabsaugung und Kassenleistung | 11.01.2019 |
Halle (ots) - Spahn will diese bewährte Regelung aushebeln und von Fall zu Fall im Ministerium entscheiden lassen, was gut für Patienten ist. Damit werden nicht nur unsinnige Parallelstrukturen ges |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Poggenburg | 11.01.2019 |
Halle (ots) - Für Poggenburg persönlich ist das Manöver eine logische Konsequenz. Er riskiert natürlich viel. Denn scheitern die Aufbruch-Patrioten, wird ihm der Weg zurück in die AfD nicht mehr m |
Mitteldeutsche Zeitung: zur Organspende | 11.01.2019 |
Halle (ots) - Das Thema bekommt nun die Aufmerksamkeit, die es verdient - sowohl von der Politik als auch von der Öffentlichkeit. Das trägt erste Früchte. Früchte, die - um im Bild zu bleiben - noc |
RNZ: "Ein Anfang" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg)zu Organspenden | 11.01.2019 |
Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert die Organspende-Zahlen: "Endlich wieder mehr Organspenden. 955 Spender, ein Plus von rund 20 Prozent - das kann sich sehen la |
Allg. Zeitung Mainz: Keine Ruhe / Mario Thurnes zur Sicherheit von Fußgängern | 11.01.2019 |
Mainz (ots) - Die Kinder, die auf der Straße Fußball spielen - das ist ein Klischeebild, das schon längst mit der Realität nichts mehr zu tun hat. Zumindest nicht in den Städten. Viel zu dicht ist de |
Westfalenpost: Daniel Berg über die zunehmenden Fälle von Übergriffen auf Bahn-Mitarbeiter | 11.01.2019 |
Hagen (ots) - Die Fragen sind ausgesprochen naheliegend: Wo leben wir denn eigentlich? Die Rettungskräfte haben sich ja erst an Silvester zu Wort gemeldet, dass es wirklich nett wäre, wenn sie bei |
Rheinische Post: Kommentar / Wertvolles Kleingeld = VON GEORG WINTERS | 11.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Hohe Kosten für die Produktion, viel Zeitaufwand an der Kasse - die Argumente derer, die für die Abschaffung von Euro-Kleinmünzen plädieren, sind auf den ersten Blick ökonomisch n |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu AfD | 11.01.2019 |
Stuttgart (ots) - André Poggenburg verlässt die AfD und gründet eine neue Partei, die erwartungsgemäß rechts der AfD zu verorten sein wird. Beides ist nicht überraschend. Hier geht ein ohnehin schon |
Rheinische Post: Kommentar / Poggenburgs Exit = VON HOLGER MÖHLE | 11.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Einer geht noch. Und vielleicht ist er nicht der letzte. Der Austritt von André Poggenburg aus der AfD ist ein nächster Beleg dafür, dass die Partei ihren Streit über den künftige |
Westfalen-Blatt: das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Angela Merkels Griechenlandbesuch | 11.01.2019 |
Bielefeld (ots) - Das Ende ihrer Kanzlerschaft vor Augen, agiert Angela Merkel wie befreit. Auch bei ihrem Besuch in Griechenland. Auf die Haltung der CDU-Schwesterpartei Nea Dimokratia (ND) zur Maz |
Rheinische Post: Kommentar / Familienpolitik: Hohe Kosten, wenige Kinder = VON EVA QUADBECK | 11.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Im internationalen Vergleich gilt die deutsche Familienpolitik als ineffizient: Viel Geld, wenige Kinder. Dieser Befund ist leider richtig. Eine der größten Herausforderungen für |
Rheinische Post: Laumann: Pflegebranche soll auf Augenhöhe mit Ärzten, Kassen und Krankenhäusern mitbestimmen | 12.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Die Pflegebranche soll nach einer Forderung von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ihre Interessen künftig "auf Augenhöhe" mit Ärzten, Kliniken und Krankenkassen ver |
Rheinische Post: Unionsfraktionschef rechnet mit Koalitionskonflikt bei Fachkräfteeinwanderungsgesetz | 12.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) stellt sich auf ein hartes Ringen der großen Koalition bei der parlamentarischen Erarbeitung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ein. "E |
Rheinische Post: Brinkhaus nennt Personaldiskussionen um Merz nach Vorstandswahl nicht hilfreich | 12.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat an die CDU appelliert, nach der Entscheidung der Partei für Annegret Kramp-Karrenbauer als Vorsitzende zur Ruhe zu kommen. Auf die Frage, |
Rheinische Post: Brinkhaus fordert härtere Strafen für Datendiebstahl | 12.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat sich für härtere Strafen bei Datendiebstahl ausgesprochen. "Das Hacken und Abschöpfen von Daten ist ein schwerer Eingriff in die Privatsphär |
Rheinische Post: Baukindergeld fördert Wohneigentum vor allem auf dem Land | 12.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Das Baukindergeld fördert Wohneigentum vor allem in ländlichen Regionen und in Familien mit wenigen Kindern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage de |
Rheinische Post: Russia Today will Deutschlandgeschäft ausbauen | 12.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Der deutschsprachige Sender Russia Today Deutsch will sein Angebot in Deutschland ausbauen, einen Beirat mit deutschen Persönlichkeiten gründen und erwägt offenbar auch den Erwer |
Rheinische Post: Handwerk kündigt Verfassungsklagen gegen Soli-Pläne der Koalition an | 12.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Das deutsche Handwerk plant Verfassungsklagen gegen die Koalitionspläne zur Beibehaltung des Solidaritätszuschlags für zehn Prozent der Steuerzahler. "Wir werden das verfassungsr |
Rheinische Post: Handwerkspräsident attackiert deutsche Automobilhersteller | 12.01.2019 |
Düsseldorf (ots) - Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat das Verhalten der deutschen Automobilhersteller in der Dieselkrise massiv kritisiert. "Die Autobranche hat sich in den letzten Jahren |
NOZ: Heil kündigt Initiative für europäischen Mindestlohn an | 12.01.2019 |
Osnabrück (ots) - Heil kündigt Initiative für europäischen Mindestlohn an Arbeitsminister: "Sozialer Zusammenhalt muss jetzt gestärkt werden" Osnabrück. Bundesarbeits- und Sozialminister Hub |